Berlin (dapd). Der ehemalige Finanzminister Peer Steinbrück und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind aus Sicht der Bürger am besten geeignet, die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf 2013 zu führen. Im neuen ARD-Deutschlandtrend sind 29 Prozent der Befragten der Ansicht, dass Steinbrück die besten Chancen hätte, gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten. 27 Prozent sind für Steinmeier, nur 12 Prozent für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Unter den SPD-Anhängern wären jeweils 37 Prozent für Steinbrück und Steinmeier, aber nur 14 Prozent für Gabriel. In der Sonntagsfrage kann die SPD leicht um einen Prozentpunkt auf 29 Prozent zulegen. Die Union bleibt unverändert mit 36 Prozent vorn. Die Grünen kämen weiterhin auf 13 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Die Piratenpartei verliert einen Punkt auf sieben Prozent. Die Linke erhält weiterhin sechs Prozent, die FDP kommt unverändert auf fünf Prozent. Infratest dimap befragte am 14. und 15. August 1.000 Bundesbürger. dapd (Politik/Politik)
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SPD beziffert deutsches Risiko aus Euro-Krise auf eine Billion Euro
Berlin (dapd). Für Deutschland könnte die Euro-Krise noch teurer werden als bislang bekannt. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider, sagte der „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht, das deutsche Haftungsrisiko für die Krisenländer belaufe sich inzwischen auf eine Billion Euro.
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Feilschen um den Rentenbeitragssatz
Passau/Düsseldorf (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt die genaue Höhe des künftigen Rentenversicherungsbeitrags offen. Es zeichne sich eine Senkung des Beitragssatzes von 19,6 auf etwa 19 Prozent ab, sagte von der Leyen der „Passauer Neuen Presse“. „Der genaue Satz kann auch noch etwas niedriger oder höher liegen“, sagte sie. „Die exakten Daten haben wir im Herbst und werden sie dann in das Gesetz einfügen.“ Die Arbeitgeber sehen einem Zeitungsbericht zufolge Spielraum für eine Senkung auf bis zu 18,9 Prozent. Die bisherigen Vorhersagen für eine Senkung des Beitragssatzes auf 19,0 Prozent beruhten auf vorsichtigen Annahmen, berichtete die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) vorab unter Berufung auf ein internes Papier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. „Dies gilt insbesondere für die weitere Lohn- und Beschäftigungsentwicklung“, heißt es dem Blatt zufolge in dem BDA-Papier. Für das Wachstum der Bruttolohn- und Gehaltssumme seien für dieses und das kommende Jahr 3,7 Prozent beziehungsweise 2,8 Prozent angesetzt. Dies liege deutlich unter den Annahmen der Wirtschaftsforschungsinstitute im Frühjahrsgutachten von 4,0 beziehungsweise 4,2 Prozent. Von der Leyen verteidigte ihre von der FDP kritisierten Pläne für eine Zuschussrente von bis zu 850 Euro. Davon solle profitieren, wer Kinder erzogen, Ältere gepflegt oder sein Leben lang gearbeitet habe. „Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass das Rentensystem die Akzeptanz verliert, wenn es sich für Geringverdiener nicht lohnt, 30 oder 40 Jahre einzuzahlen“, sagte sie. Darüber hinaus forderte von der Leyen eine Grundabsicherung für Selbstständige. „Wir wollen eine verpflichtende Altersvorsorge für die Selbstständigen“ sagte sie. „Sonst muss die Gemeinschaft der Steuerzahler künftig immer mehr Selbstständige im Alter finanzieren, die die Vorsorge haben schleifen lassen.“ Die Ministerin kündigte „großzügige Übergänge“ für die 30 bis 50-Jährigen an. „Wer 50 Jahre alt ist, wird nicht mehr einzahlen müssen“, sagte sie. dapd (Politik/Politik)
Bouffier mahnt zu Vorsicht bei neuem NPD-Verbotsverfahren
Wiesbaden (dapd). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich skeptisch zum Ruf einiger Länder nach einem Alleingang für ein neues NPD-Verbotsverfahren geäußert. Ein Anlauf dazu mache nur Sinn, wenn er auch erfolgreich sei und tatsächlich zu einem Verbot führe, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hatte am Wochenende einen möglichen Alleingang des Bundesrats für ein Verfahren zum Verbot der rechtsextremistischen Partei ins Gespräch gebracht. Bouffier empfahl dagegen, es bei dem in der Innenministerkonferenz verabredeten Verfahren zu belassen und erst einmal Material zu sammeln und zu prüfen, ob ein solcher Vorstoß Sinn mache. Er halte es nach wie vor für dringlich, die NPD politisch und gesellschaftlich zu bekämpfen, fügte der hessische Ministerpräsident hinzu. dapd (Politik/Politik)
Merkel warnt vor Scheitern eines NPD-Verbotsverfahrens
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält in der Frage eines möglichen NPD-Verbotsverfahrens die Erfolgsaussichten für das zentrale Entscheidungskriterium. Ein Verbotsverfahren müsse „sehr gut begründet sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er fügte hinzu: „Es darf nicht ein zweites Mal vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.“ Seibert sagte, die Bundeskanzlerin habe „immer die Gefahr gesehen, dass ein solches Verbotsverfahren scheitern könnte“. Das wäre für den Staat und die Demokratie „eine Schlappe. Das muss verhindert werden.“ Seit dem Auffliegen der Neonazi-Terrorzelle NSU im November vergangenen Jahres wird über ein erneutes NPD-Verbotsverfahren diskutiert. Am Wochenende sprach sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) dafür aus, im Zweifel auch ohne den Bund einen Verbotsantrag zu stellen. Seibert bekräftigte, die Bundeskanzlerin halte die NPD für eine verfassungsfeindliche, fremdenfeindliche und antisemitische Partei, die „politisch zu bekämpfen ist“. dapd (Politik/Politik)
Jetzt reden die Freunde Steinbrücks
Berlin (dapd). Ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl kommt in der SPD die Debatte über den Kanzlerkandidaten in Fahrt. Nach dem Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Thorsten Albig für Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier melden sich nun die Unterstützer von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück (alle SPD) zu Wort. In der „Bild-Zeitung sprachen sich der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels und der Chef der baden-württembergischen SPD, Nils Schmid, für Steinbrück aus. „Wir brauchen den Kandidaten, der eine echte Alternative zu Merkel darstellt – und von den Wählern auch so gesehen wird. Das ist gerade in der Euro-Krise Peer Steinbrück“, sagte Bartels. Schmid erklärte: „Ich denke, dass neben Steinmeier Peer Steinbrück ein sehr guter Kanzlerkandidat ist. Der Ex-Finanzminister genießt in der Bevölkerung hohes Vertrauen und ist sehr beliebt.“ Albig, der für Steinbrück unter anderem als Pressesprecher gearbeitet hat, hatte sich am Wochenende für Steinmeier ausgesprochen. „Tu dir das nicht an“, riet Albig seinem ehemaligen Chef. Neben Steinmeier und Steinbrück gilt auch SPD-Parteichef Sigmar Gabriel als möglicher Anwärter für das Spitzenamt im Bundestagswahlkampf 2013. Offiziell soll die Entscheidung erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar kommenden Jahres fallen. Debatte „nicht hilfreich“ SPD-Bundestagsfraktionsvize Joachim Poß rief seine Partei zur Disziplin auf. „Die Partei muss die Kraft haben, den selbst genannten Zeitpunkt für die Entscheidung über die Frage des Kanzlerkandidaten durchzuhalten“, sagte Poß der „Rheinischen Post“. Den Vorstoß Albigs für Steinmeier als Kanzlerkandidat bezeichnete er als „nicht hilfreich“. Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD will sich erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen für einen Kanzlerkandidaten entscheiden. „Sechs, sieben Monate vor einer Bundestagswahl reicht es vollkommen, Kandidaten aufzustellen“, sagte Sprecher Johannes Kahrs am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Sowohl Steinmeier, als auch Steinbrück und Gabriel leisteten gute Arbeit. Auf einen Favoriten wollte er sich aber nicht festlegen. „Wir Seeheimer wollen, dass die SPD den Kanzler stellt“, betonte Kahrs. Auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig warnte am Montag davor, sich schon jetzt auf einen Kanzlerkandidaten festzulegen. Jetzt müsse es für die SPD um Inhalte gehen, sagte Schwesig im Deutschlandfunk. Es gebe eine klare Verabredung, sich zur K-Frage erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar zu positionieren. Daran sollten sich alle halten. „Wir kommen doch als SPD mit Inhalten gar nicht durch, wenn wir ständig Personaldebatten führen“, warnte Schwesig. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Versicherungskonzerne haben Interesse an Tennet-Netz
Düsseldorf (dapd). Die Versicherungskonzerne Allianz und Munich Re haben einem Bericht des „Handelsblattes“ (Montagsausgabe) zufolge ihr grundsätzliches Interesse an Übernahme und Ausbau des Stromnetzes vom Tennet bekundet. Dem Stromnetzbetreiber Tennet, der bereits offen eingeräumt habe, mit der Finanzierung der Netzanbindung für die Off-Shore-Windparks in der Nordsee überfordert zu sein, fehle für die Investition in das deutsche Netz die finanzielle Potenz, heißt es in dem Bericht. Für Europas größten Versicherer, die Allianz, und den weltgrößten Rückversicherer Munich Re sei die Investition keine große Sache. Außerdem habe die Regierung für Investitionen in Netze hohe Renditen garantiert, hieß es weiter. Eine Sprecherin von Munich Re konnte den Bericht nicht bestätigen. Die Allianz wollte sich dazu nicht äußern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Haushalte zahlen Gebührenerlass für Industrie mit höherem Strompreis
Frankfurt/Main (dapd). Ausnahmeregeln für Industrieunternehmen werden die Strompreise für kleinere Stromverbraucher im kommenden Jahr spürbar in die Höhe treiben. Wie die „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe) unter Berufung auf die Bundesnetzagentur berichtet, ist bislang für 178 Unternehmen die Befreiung von den sogenannten Netzentgelten genehmigt worden.
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Bahr will Stiftung Organtransplantation überprüfen
München (dapd). Im Organspendeskandal gerät nun auch die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) politisch unter Druck. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) verlangte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, auch „die DSO muss sich einer kritischen Überprüfung unterziehen. Ihre Strukturen müssen weiter verbessert werden.“ Nach Einschätzung des Münchner Herzchirurgen Bruno Reichart ist der Skandal die Folge einer „Schieflage“ im gesamten medizinischen System. Der im Göttinger Organspendeskandal verdächtigte Arzt wies unterdessen die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Bahr sagte, erste Verbesserungen bei der DSO seien durch das gerade in Kraft getretene Transplantationsgesetz erreicht worden. Die DSO ist als Koordinierungsstelle verantwortlich für die Organisation der Entnahme und Konservierung von Organen, ebenso wie für deren Transport. Sie unterstützt die Krankenhäuser bei der Feststellung des Hirntodes potenzieller Spender. Ihre Vertreter sind oft auch bei Angehörigengesprächen dabei, bei denen es um die Frage geht, ob ein Hirntoter Spender werden soll. Der Herzchirurg Reichart kritisierte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd, wegen des in Deutschland gängigen Bonussystems würden Ärzte nur noch nach der Anzahl der behandelten Patienten, nicht aber nach der Qualität ihrer Arbeit beurteilt. „Ich finde das seit ewig langer Zeit unethisch“, sagte er. Reichart gilt als Koryphäe auf dem Gebiet der Herztransplantation. Er monierte, Ärzte hätten nur die Steigerung ihrer Fallzahlen im Blick. So sei der Missbrauch vorprogrammiert. Besonders auf dem Gebiet der Organtransplantation sei das gefährlich. Ermittlungen gegen einen ausländischen Patienten Der Rechtsvertreter des Göttinger Chirurgen, der Strafrechtler Steffen Stern, sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“, „mein Mandant hat keine Laborwerte manipuliert“. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt gegen den Chirurgen, der früher am Uniklinikum Regensburg tätig war, wegen des Verdachts der Korruption und Bestechlichkeit. Er soll Patienten gegen Schmiergeld an der Warteliste für Spendeorgane vorbei bevorzugt haben. Rechtsanwalt Stern wies das zurück. „Dass Geld geflossen sein soll, wird sich nicht bewahrheiten“, sagte er. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen weiteren Göttinger Mediziner in leitender Funktion, einen ausländischen Patienten und eine medizinische Vermittlungsfirma für Organe, wie eine Behördensprecherin dapd sagte. Als Konsequenz aus dem Organspendeskandal forderte indes der bayerische Gesundheitsminister Marcel Huber (CSU) ein Verbot von Bonuszahlungen für Transplantationen. „Die Bezahlung der Ärzte muss leistungsgerecht sein, darf aber nicht von der Anzahl ihrer Operationen abhängen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) sprach sich für deutlich härtere Strafen aus. „Wir müssen das Vertrauen der Menschen in die Organspende wiederherstellen“, teilte sie mit. „Dazu gehört für mich auch eine Nachbesserung im Bereich des Strafrechts.“ Konkret plädierte sie für eine Verdopplung der Freiheitsstrafe auf bis zu zehn Jahren für den gewerbsmäßigen Handel mit Organen und Geweben. dapd (Politik/Politik)
Rüsselsheimer Opel-Werk könnte bald französische Autos bauen
Frankfurt/Main (dapd). Der taumelnde deutsche Autohersteller Opel könnte schon bald von einer engeren Zusammenarbeit mit seinem angeschlagenen französischen Konkurrenten PSA Peugeot-Citroën profitieren. Nachdem beide Unternehmen bereits beim Einkauf und der Entwicklung kooperieren, könnten sie schon in wenigen Jahren wichtige Teile der Produktion zusammenlegen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Samstag auf Basis eines internen Produktionsanlaufplans der amerikanischen Opel-Mutter General Motors (GM). Die Liste mit Stand von Ende Juni reiche bis ins Jahr 2020, hieß es weiter. Darin plane GM die Modelle des französischen Partners sehr konkret für die Auslastung der eigenen Werke in Europa und vor allem in Deutschland ein – obwohl die Verhandlungen mit dem angeschlagenen PSA-Konzern noch laufen. GM ist mit sieben Prozent an PSA beteiligt. Bündnis zweier Krisengeschüttelter Sowohl Opel als auch PSA stecken derzeit tief in der Misere. Sie leiden an Absatzeinbrüchen und Überkapazitäten in ihren Fabriken. So meldeten die Franzosen für das erste Halbjahr ein Umsatzminus von über fünf Prozent auf 29,6 Milliarden Euro, unter dem Strich fuhr der nach VW zweitgrößte europäische Autokonzern einen Verlust von 819 Millionen Euro ein. Zuvor hatte PSA bereits den Abbau von 8.000 Stellen und die Schließung einer Fabrik bei Paris angekündigt. Kaum besser ist die Lage bei Opel: Allein im zweiten Quartal verbrannten die deutsche GM-Tochter und die Schwestermarke Vauxhall 361 Millionen Dollar, im ersten Halbjahr summierten sich die Verluste damit auf fast 620 Millionen Dollar (502 Millionen Euro). Ein Sprecher von Peugeot bestätigte dem Bericht zufolge grundsätzliche Erwägungen für einen Produktionsverbund, verwies aber auf die laufenden Verhandlungen, die sich noch bis Ende des Jahres erstrecken könnten. Opel habe den Inhalt des GM-Plans dagegen als „Sammelsurium aus Spekulationen und Unwahrheiten“ zurückgewiesen, hieß es. Allerdings hatte der IG-Metall-Funktionär und Opel-Aufsichtsrat Armin Schild bereits vor einigen Wochen gegenüber der Zeitung bestätigt, dass mit den Franzosen verhandelt werde. Hilfe für Rüsselsheim, Unklarheit für Bochum und Eisenach Dem GM-Plan zufolge könnte das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim schon ab 2015 die Produktion des Citroën-Modells DS5 übernehmen. Ein Jahr später solle dann die Produktion der Peugeot-Mittelklasselimousine 508 folgen. Im Gegenzug könnte PSA die Entwicklung und Produktion des Familienvans Zafira übernehmen, der aber nicht dieselben Stückzahlen verspreche wie die abgegebenen Modelle. Auch für das gefährdete Opel-Werk in Bochum könnte sich dem Bericht zufolge eine Lösung für die Zeit nach 2016 abzeichnen. So werde derzeit darüber verhandelt, die Produktion des neuen kompakten Geländewagens Opel Mokka aus Korea nach Nordrhein-Westfalen zu holen. Dagegen sieht der Anlaufplan für den Standort Eisenach neben dem gerade eingeführten Stadtmodell Adam laut Zeitung für die kommenden Jahre keinen weiteren Produktionsstart fest vor. Damit scheine die Zukunft des Werks völlig offen. Zuletzt hatte Opel vor gut einer Woche auf dapd-Anfrage Medienberichte über Verhandlungen zwischen dem Konzern und den Gewerkschaften über Werksschließungen dementiert. Nach Angaben eines Firmensprechers geht es in den Gesprächen aber auch um „die Auslastung der Standorte Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern sowie die Zukunft des Werks Bochum“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)