München (dapd). Bei großer Hitze und laufender Klimaanlage verringert sich die Reichweite von Elektroautos deutlich stärker als die von anderen Pkws. Wer Autos mit Elektroantrieb fährt, muss dann Einbußen von knapp 13 Prozent hinnehmen, wie ein am Freitag veröffentlichter ADAC-Test mit vier E-Autos ergab. Bei Verbrennungsmotoren sind es dagegen nur zwischen drei und fünf Prozent. Besonders schlecht schnitt der Smart Fortwo Electric Drive ab: Er erreichte bei 30 Grad Celsius Außentemperatur und laufender Klimaanlage nur 97 Kilometer, während es bei 20 Grad Celsius noch 125 Kilometer waren. Dies ist ein Minus von 22,4 Prozent. Beim Modell E-Cell der Mercedes-A-Klasse verringert sich der Radius um 16 Prozent. Allerdings kommt er mit 147 statt 175 Kilometern noch immer verhältnismäßig weit. Beim Nissan Leaf betrug der Rückgang zwar nur 5,9 Prozent. Dieses Modell hat mit 101 Kilometern bei 20 Grad Celsius jedoch von vornherein den kleinsten Radius der getesteten Elektrofahrzeuge. Bei der Hitzeprüfung war bereits nach 95 Kilometern die Batterie leer. Ein aufgeladener Mitsubishi i-MiEV erreicht bei 30 Grad Celsius und eingeschalteter Klimaanlage 101 Kilometer. Gegenüber der Reichweite bei milderen Temperaturen ist dies laut ADAC ein Minus von 6,5 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung berät über Ticketsteuer
Hamburg (dapd). Die Bundesregierung berät kommende Woche über die 2011 eingeführte Steuer auf Flugtickets. Das Thema werde kommende Woche im Kabinett besprochen, kündigte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag auf einer Konferenz in Hamburg an. Er kämpfe für „möglichst umfassende Korrekturen“ bei der Abgabe, sagte Ramsauer. Hintergrund der Kabinettsberatung ist ein Gutachten über die Auswirkungen der Steuer. Die Steuer hat der deutschen Luftverkehrsbranche massive Einbußen eingebracht, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf dieses Gutachten im Auftrag des Bundesfinanzministeriums berichtet. Ohne Einführung der Luftverkehrsteuer wären 2011 „rund zwei Millionen Passagiere mehr ab und nach Deutschland geflogen“, heißt es darin. Damit werden Sorgen des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) bestätigt. Auch Ramsauer sprach von „erheblichen Verlagerungseffekten“. Die Abgabe beträgt zwischen 7,50 und gut 42 Euro pro Fluggast. Sie wird immer dann erhoben, wenn ein Passagier von einem inländischen Flughafen abfliegt. Laut dem Gutachten sind durch die Abgabe im vergangen Jahr rund 1.000 Arbeitsplätze weniger entstanden. Die Kosten für Flüge seien dadurch um 2,3 Prozent gestiegen. Der Staat hat dem Bericht zufolge 2011 durch die neue Steuer rund 961 Millionen Euro zusätzlich eingenommen. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Klaus-Peter Siegloch, forderte die Bundesregierung auf, die Luftverkehrsteuer abzuschaffen: „Die Luftverkehrsteuer ist wettbewerbsverzerrend und sie muss so schnell wie möglich wieder abgeschafft werden“, erklärte er in Berlin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kassenärzte dürfen Geld von Pharmakonzernen annehmen
Karlsruhe (dapd). Kassenärzte machen sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar, wenn sie von einem Pharmaunternehmen Geld dafür annehmen, dass sie dessen Medikamente verschreiben. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil. Auch der Vertreter der Pharmafirma kann nicht wegen Bestechung bestraft werden. Diese Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Darin heißt es, Ärzte handelten bei der Verordnung von Medikamenten nicht als Amtsträger oder Beauftragte der gesetzlichen Krankenkassen. Ein Gericht könne nur das geltende Strafrecht auslegen. Es sei Sache des Gesetzgebers, darüber zu entscheiden, ob er Korruption im Gesundheitswesen für strafwürdig hält und deshalb neue Straftatbestände schaffen will. Dem Urteil lag der Fall einer Pharmareferentin zugrunde, die Ärzten Schecks in einem Gesamtwert von 18.000 Euro übergab. Das Geld wurde nach einem Prämiensystem verteilt. Die Mediziner erhielten fünf Prozent des Herstellerpreises, wenn sie die Medikamente des Pharmaunternehmens verordneten. Die Pharmareferentin wurde zunächst vom Landgericht Hamburg wegen Bestechung zu einer Geldstrafe verurteilt. Auf ihre Revision legte der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat die Rechtsfrage dem Großen Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs vor. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, begrüßte die Entscheidung. Der Bundesgerichtshof betone zu Recht, dass der freiberuflich tätige Kassenarzt weder Angestellter noch Funktionsträger einer öffentlichen Behörde sei. Erst jüngst habe sich der Deutsche Ärztetag in Nürnberg vehement gegen eine weitere Verrechtlichung des Arztberufes ausgesprochen und auf die Gefahren hingewiesen, die mit einer Degradierung von Ärzten zu Erfüllungsgehilfen und Beauftragten der Krankenkassen verbunden gewesen wären. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof GSSt2/11) dapd (Politik/Politik)
Regierung hält an Fahrplan für Fiskalpakt fest
Berlin (dapd). Im Gerangel um den Fiskalpakt und den europäischen Rettungsschirm ESM gibt sich die Bundesregierung geduldig und gelassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ließ am Freitag Behauptungen zurückweisen, sie habe Bundespräsident Joachim Gauck aufgefordert, die Gesetze rasch zu unterzeichnen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) versicherte, die Regierung werde auch angesichts der Prüfung des Bundesverfassungsgerichts „das Ihre tun“, damit der Fiskalpakt und der ESM „so schnell wie möglich“ in Kraft treten können. „Die Bundeskanzlerin hat niemals mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck über die Frage und den Zeitpunkt der Ausfertigung der Gesetze zu ESM und Fiskalpakt gesprochen“, sagte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin. „Jedes Mitglied der Bundesregierung – genauso wie sie selbst – beachtet die Unabhängigkeit der Verfassungsorgane“. Streiter fügte hinzu: „Allein der Gedanke, man könne das Bundesverfassungsgericht in irgendeiner Weise beeinflussen, ist völlig abwegig.“ Der Bundespräsident hatte zuvor angekündigt, die Gesetze zum Fiskalpakt für mehr europäische Haushaltsdiziplin und zum ESM nach der geplanten Verabschiedung am Freitag vorerst nicht zu unterzeichnen. Hintergrund ist eine Bitte des Bundesverfassungsgerichts: Die Karlsruher Richter wollen mehr Zeit, um Eilanträge zu den Plänen zu prüfen. Die Bundesregierung sieht dadurch den Fahrplan für die Abstimmungen zu Fiskalpakt und ESM am Freitag kommender Woche nicht gefährdet. „Wenn Bundestag und Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit diesen beiden Vorhaben zustimmen, ist das ein ganz starkes Signal und das Signal, das auch gewünscht war“, sagte Streiter. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin kritisierte allerdings, das „Zaudern“ Merkels verschärfe nach wie vor die Krise. „Jetzt hat sie es sogar geschafft, den Bundespräsidenten in eine unmögliche Situation zu bringen: Dass er sich mit dem Bundesverfassungsgericht darüber verständigen muss, wie er mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus denn umgeht.“ Die Grünen hätten die Kanzlerin „bereits vor Monaten schriftlich aufgefordert, den ESM schnell zu ratifizieren“. Es sei die Koalition gewesen, „die den ESM und den Fiskalpakt unbedingt zusammen verabschieden wollte“. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier rechnet nun damit, dass der dauerhafte Euro-Rettungsschirm erst Mittel Juli in Kraft treten kann. Dass die europäische Schuldenbremse und der ESM durch das Bundesverfassungericht gekippt werden, glaube er aber nicht. Die Überprüfung in Karlsruhe sei ein relativ selbstverständlicher Vorgang, sagte Steinmeier im Deutschlandfunk. Koalition, SPD und Grüne hatten sich am Donnerstag in einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Linie bei der Krisenbewältigung in Europa geeinigt. Die Opposition setzte sich mit ihrer Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer durch, Union und FDP blockten den von Rot-Grün geforderten Schuldentilgungsfonds ab. Nach der Einigung meldeten sich umgehend die Kritiker zu Wort. Der CDU-Haushaltsexperte Klaus-Peter Willsch forderte in der „Mitteldeutschen Zeitung“, die Entscheidung über die Gesetze von der Tagesordnung des Bundestages am 29. Juni zu streichen, da die Zeit für Beratungen zu kurz sei. Sein Fraktionskollege Peter Gauweiler (CSU) lobte in der „Bild“-Zeitung das Bundesverfassungsgericht, das den Bundespräsidenten gebeten hatte, die Unterzeichnung der Gesetze zurückzustellen. Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler kritisierte in der „Passauer Neuen Presse“ den Kompromiss in scharfer Form. Der Fiskalpakt sei „nur dafür da, die deutsche Bevölkerung zu beruhigen“. Die Linkspartei forderte derweil eine Volksabstimmung über den Fiskalpakt. „Wenn man es ernst meint mit Europa, dann muss man das jetzt auch zur Abstimmung stellen“, sagte Parteichefin Katja Kipping im ARD-„Morgenmagazin“. dapd (Politik/Politik)
Charité-Professor Einhäupl reist erneut zu Timoschenko in die Ukraine
Kiew (dapd). Der Leiter der Berliner Charité, Karl Max Einhäupl, reist am Freitag erneut in die Ukraine, um die schwer erkrankte Oppositionsführerin Julia Timoschenko zu untersuchen. „Ich werde heute am späten Abend in Charkiw landen und hoffe, dass ich meine Patientin noch am Abend sehen kann“, sagte Einhäupl der dapd. Der Berliner Professor soll feststellen, ob Timoschenko am kommenden Montag an einer Gerichtsverhandlung teilnehmen kann. Der zuständige Richter Konstantin Sadowski besteht auf einer Teilnahme Timoschenkos. Die 51-Jährige steht wegen angeblicher Steuerhinterziehung erneut vor Gericht. Im Oktober 2011 wurde sie in einem international als politisch motiviert kritisiertem Prozess wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt. dapd (Politik/Politik)
Merkel mit EU-Kollegen zu Vierergipfel zusammengetroffen
Rom (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitag zu ihrem Vierergipfel mit den Staatenlenkern Italiens, Spaniens und Frankreichs in Rom zusammengetroffen. Bei dem Treffen auf Einladung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti soll es um Wege aus der europäischen Schuldenkrise gehen. Mit am Tisch sitzen Frankreichs Staatspräsident François Hollande und der spanische Regierungschef Mariano Rajoy. Dabei wird CDU-Chefin Merkel vermutlich mit Montis Vorschlag konfrontiert, Anleihenkäufe durch die Europäische Zentralbank zu ermöglichen und diese durch den Euro-Rettungsfonds ESM abzusichern. Weitere Themen dürften die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer zentralen Bankenaufsicht für Kreditinstitute im Euro-Raum sein. Bei dem Vierergipfel werden die politischen Weichen gestellt für das Treffen aller 27 Staats- und Regierungschefs der EU Ende kommender Woche in Brüssel. dapd (Politik/Politik)
Schäuble schlägt Finanzsteuer für Koalition der Willigen vor
Luxemburg (dapd). Deutschland hat am Freitag die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einer Koalition der Willigen vorgeschlagen. Es gebe leider keine Chance, alle 27 EU-Staaten für die Abgabe zu gewinnen, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag in Luxemburg. Deswegen solle der Ansatz einer verstärkten Zusammenarbeit versucht werden. Dafür muss sich eine Gruppe von mindestens neun Ländern zusammenfinden. Außerdem muss im Finanzministerrat eine qualifizierte Mehrheit grünes Licht für das Vorpreschen der Steuerbefürworter geben. Einer davon ist Österreich. „Ich werde nicht zulassen, dass man das Projekt zu Grabe trägt“, sagte Schäubles Wiener Kollegin Maria Fekter. Sie gehe fest davon aus, dass sich neun Befürworter finden, darunter auch Nicht-Eurostaaten. Der größte Widerstand gegen die Finanzsteuer kommt aus London und Schweden. Schäuble setzt mit seinem Vorstoß ein Versprechen an die Opposition um, von dem Grüne und SPD ihre Zustimmung zum Fiskalpakt abhängig gemacht hatten. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Commerzbank droht Ärger wegen Verkauf von Griechen-Bonds an Anleger
Frankfurt/Main (dapd). Anlegeranwälte erheben schwere Vorwürfe gegen die Commerzbank im Zusammenhang mit Geschäften mit griechischen Staatsanleihen. Die Bank habe mehreren Kanzleien zufolge auch 2011 noch griechische Staatsanleihen an Privatanleger verkauft, obwohl sie zugleich den eigenen Bestand an Hellas-Bonds abbaute, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe). „Die Papiere waren für Privatanleger nicht mehr geeignet“, sagte der Hamburger Anwalt Peter Hahn dem Blatt. Nun solle geprüft werden, ob das eine Falschberatung gewesen sei. Einem seiner Mandanten seien im April 2011 griechische Papiere verkauft worden, die 2012 auslaufen, sagte Hahn weiter. „Der Kunde wusste nicht, dass es zu einem Totalverlust kommen kann.“ Wie viele Anleger betroffen sind, könnten Anwälte noch nicht absehen. Der Kieler Anwalt Helge Petersen betreue aber nach eigenen Angaben allein 20 Betroffene. „Unsere Ombudsleute haben eine Handvoll Fälle vorliegen“, heiße es dazu beim Deutschen Bankenverband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche wollen mehr Gauck
Berlin (dapd). Jeder zweite Bundesbürger würde es einer Umfrage zufolge begrüßen, wenn Bundespräsident Joachim Gauck für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stünde. Wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) ergab, sind 49 Prozent der Befragten der Ansicht, Gauck sollte sich in knapp fünf Jahren für eine zweite Amtszeit bewerben. 19 Prozent sind dagegen, 32 Prozent noch unentschlossen. Viele Bundesbürger (48 Prozent) sind außerdem der Ansicht, der Bundespräsident sollte sich noch stärker in die Tagespolitik einmischen, 33 Prozent lehnen dies ab. Eine große Mehrheit (73 Prozent) der Deutschen würden der Umfrage zufolge das Staatsoberhaupt gerne direkt wählen, 17 Prozent sind dagegen. Bundespräsident Gauck ist jetzt 100 Tage im Amt. Für die Umfrage wurden am 21. und 22. Juni 1.025 Bundesbürger befragt. dapd (Politik/Politik)
Vedes will seinen Wachstumskurs 2012 fortsetzen
Nürnberg (dapd). Lizenzthemen und iToys sollen dem Spielwareneinkaufsverbund Vedes nach einem erfolgreichen 2011 im laufenden Geschäftsjahr weiteres Wachstum bescheren. Angepeilt werde für 2012 europaweit ein Umsatzplus um rund drei Prozent, kündigte der Vorstandsvorsitzende Thomas Märtz auf der Bilanzpressekonferenz am Freitag in Nürnberg an. Mit einem bisherigen Umsatzanstieg in Deutschland um rund ein Prozent zum 31. Mai und einem Umsatz auf Vorjahreshöhe in Europa sei die Gruppe „auf Plan“, betonte er. Denn das Hauptgeschäft werde in der zweiten Jahreshälfte mit Weihnachten gemacht. Und hier setzt Vedes in diesem Jahr auf Lizenzthemen und die Verbindung klassischer Spielware mit elektronischen Geräten wie Smartphones und Tablet-PCs, sogenannten iToys. Dieser Trend sei „nicht aufzuhalten“, sagte der für den Einkauf zuständige Vorstand Achim Weniger. Als besonderes Highlight hob er die neue Spielekonsole Nintendo Wii U hervor, die im Herbst auf den Markt kommen wird und einen nahtlosen Übergang vom Fernsehgerät auf die Konsole ermöglichen soll. „Das wird dem Multimediabereich sicher einen Schub geben“, sagte er. Davon werde auch das Weihnachtsgeschäft profitieren, das im vergangenen Jahr unter dem Fehlen einer neuen Spielkonsole gelitten habe. „Da gibt es Nachholbedarf“, sagte Weniger. Außerdem sind Spiele zu Lizenzthemen wie Star Wars, Hello Kitty oder Monsters High weiter hoch im Kurs. „Hier gibt es für die Branche Potenzial ohne Ende“, sagte Weniger. So komme die Wii-Konsole beispielsweise exklusiv mit einem bereits installierten Lego-Spiel in der Agentenwelt, „Lego City: Undercover“, auf den Markt. Wie Vedes bereits auf der Spielwarenmesse im Februar auf Basis vorläufiger Zahlen mitgeteilt hatte, schloss der Konzern 2011 mit einem Thekenumsatz seiner europaweit 1.050 angeschlossenen Fachhändler von 571 Millionen Euro ab – ein Plus um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die deutschen Händler kamen auf einen Umsatzzuwachs von 3,3 Prozent auf 482 Millionen Euro. Beim Konzernergebnis vor Steuern wurden wie im Vorjahr 5,5 Millionen Euro erzielt. Nach Ausschüttung der Bonuszahlungen an die Mitglieder sowie Ausgaben für deren Werbung verblieben 2,0 Millionen Euro – ein Rückgang um 300.000 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)