Gabriel würdigt verstorbenen SPD-Sozialexperten Schreiner

Gabriel würdigt verstorbenen SPD-Sozialexperten Schreiner Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den verstorbenen Sozialexperten Ottmar Schreiner als „geradlinigen Sozialdemokraten“ gewürdigt. Gabriel erklärte am Sonntag in Berlin, die Nachricht vom Tode Schreiners habe ihn tief erschüttert. Noch vor kurzem habe er ihn im Krankenhaus besucht. „Er war da voll Hoffnung, seine Krebserkrankung zu überstehen.“ Gabriel sagte: „Ottmar Schreiner war ein leidenschaftlicher und engagierter Linker, aber bis zu seinem Lebensende überzeugter und geradliniger Sozialdemokrat. Die SPD hat einen engagierten und großen Kämpfer für Arbeitnehmerrechte verloren und ich persönlich einen politischen und verlässlichen Freund. Ich bin sehr traurig und in Gedanken bei seiner Familie.“ Schreiner starb am Samstag im Alter von 67 Jahren. Er hinterlässt seine Frau und drei Kinder. dapd (Politik/Politik)

DGB-Chef Sommer ist nach Operationen nachdenklicher geworden

DGB-Chef Sommer ist nach Operationen nachdenklicher geworden Berlin (dapd). Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist nach zwei schweren Operationen nachdenklicher geworden. Der Gewerkschaftschef sagte der „Welt am Sonntag“, er habe nur noch ein Fünftel seines Magens, auch sei ihm die Galle entnommen worden. „Man kann damit gut leben und arbeiten, und ich jammere auch nicht, aber mein Leben ist schon anders geworden“, befand Sommer, der wegen Magengeschwüren behandelt wurde. Nun müsse er mit dem Essen aufpassen. „Ich muss viel langsamer essen, was mir schwer fällt.“ Sommer meint, ihm sei die Veränderung anzusehen. „Ich habe deutlich an Gewicht verloren, und ich musste auch mal aus gesundheitlichen Gründen Termine absagen. Das tue ich nicht gerne. Ich funktioniere lieber.“ Er sei auch „nachdenklicher, vorsichtiger“ geworden, fügte Sommer hinzu. dapd (Politik/Politik)

Hundt dringt auf rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Hundt dringt auf rasche Abschaffung des Solidaritätszuschlags Berlin (dapd). Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt fordert ein rasches Ende des bis 2019 befristeten Solidaritätszuschlags. „In der kommenden Legislaturperiode gehört der Solidaritätszuschlag beendet“, sagte er „Welt Online“. Das Ziel, spätestens nächstes Jahr einen strukturell ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, dürfe aber nicht gefährdet werden. Auch die FDP will den Soli schrittweise senken. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Zuschlag hingegen vor 2019 nicht anzutasten. Hundt warnte zugleich eindringlich vor den Steuerplänen von SPD und Grünen. Diese belasteten die Wirtschaft „in einer Größenordnung, wie wir sie in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht hatten“. Auch die Forderung der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach Reduzierung des Spitzensteuersatzes ist Hundt ein Dorn im Auge: „Wenn ich das höre und lese, habe ich das Gefühl, ich befinde mich im falschen Film“, sagte der Arbeitgeberpräsident. Schließlich sei dieser Steuersatz erst von der SPD-geführten Bundesregierung gesenkt worden, um Personenunternehmen mehr Investitionen zu ermöglichen. dapd (Politik/Politik)

Kretschmann kritisiert kurzatmigen Berliner Politikbetrieb

Kretschmann kritisiert kurzatmigen Berliner Politikbetrieb Berlin (dapd). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert die Hektik des Berliner Politikbetriebes. „Das Kurzatmige ist in Berlin sehr, sehr präsent“, sagte der Grünen-Politiker der Tageszeitung „taz“ (Wochenendausgabe). Durch „Smartphones und all diese wunderbaren Geräte“ werde es immer schlimmer. „Es wird erwartet, dass man in Echtzeit reagiert“, sagte der 64-Jährige. Er habe das zuletzt erlebt, als er etwas zum gerade neu gewählten Papst Franziskus sagen sollte, obwohl ihm der frühere Erzbischof von Buenos Aires völlig unbekannt war. In so einem Fall habe man als Politiker nur die Alternative: „Entweder ich sage etwas, auch wenn ich wenig weiß. Oder ich recherchiere, denke nach und komme in den Medien nicht vor“, bilanzierte Kretschmann. dapd (Politik/Politik)

Steinmeier sieht keinen Plan C für Zypern

Steinmeier sieht keinen Plan C für Zypern Berlin (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat das angeschlagene Euro-Land Zypern vor unabgestimmten Aktionen gewarnt. Es werde „sehr schwer sein, einen Plan C auf den Weg zu bringen“, sagte Steinmeier am Freitag im Fernsehsender n-tv zur Debatte über ein neues Rettungsprogramm für Zypern. Deshalb wäre es gut, wenn der „Plan B“, der jetzt notwendig ist, mit den europäischen Institutionen zu Ende besprochen werde. Damit reagierte Steinmeier unter anderem auf Überlegungen, auch Pensionsfonds in das Rettungspaket einzubeziehen. Er sagte, alle Projekte müssten die Schuldentragfähigkeit des Landes erhöhen. „Davon bin ich jedenfalls nach dem, was ich gehört habe, noch nicht überzeugt“, fügte der SPD-Politiker hinzu. dapd (Politik/Politik)

Gesundheitsförderlich ist Politik bestimmt nicht

Gesundheitsförderlich ist Politik bestimmt nicht Berlin (dapd). Ein Rückzug aus der Politik kommt für Wolfgang Bosbach trotz seines Zusammenbruchs nicht infrage. „Mir ginge es nicht besser, wenn ich jetzt das Rentnerdasein beginnen würde. Mir macht ja die Arbeit auch Spaß. Ich käme sonst sofort ins Grübeln“, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Die Welt“. „Gesundheitsförderlich ist Politik bestimmt nicht“, erklärte der 60-Jährige weiter. Aber es sei sein Wunschberuf: „Ich glaube nicht, dass ich mit einer anderen Tätigkeit oder im Ruhestand glücklicher wäre.“ Er gehe davon aus, dass ein defekter Defibrillator in seinem Herzschrittmacher schuld an dem Zwischenfall sei. Der CDU-Politiker war am Samstag bei der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU zusammengebrochen. dapd (Politik/Politik)

CDU-Politiker Bosbach will nach Kollaps trotzdem zu Jauch

CDU-Politiker Bosbach will nach Kollaps trotzdem zu Jauch Berlin (dapd). Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach will nach seinem Kollaps am Samstag wie geplant an der ARD-Talkshow von Günther Jauch am (heutigen) Sonntagabend teilnehmen. Bosbach sagte der „Bild am Sonntag“: „Na klar gehe ich hin. Ich bin ein alter Haudegen. So schnell haut mich nichts um.“ Der CDU-Innenexperte muss sich möglicherweise einer Herzoperation unterziehen. Am Montag würden die Ärzte in der Berliner Charité entscheiden, ob sein Defibrillator ausgetauscht werden müsse, sagte der 60-Jährige der Zeitung. Bosbach war am Samstag bei einer Parteiveranstaltung in Münster zusammengeklappt, weil sein implantierter Defillibrator offenbar einen technischen Defekt hatte und ohne medizinische Notwendigkeit einen starken Stromstoß abgab. „Es war, als ob mir Klitschko einen Volltreffer vor die Brust verpasst hätte. Das hat mich von den Beinen geholt. Ich lag auf dem Boden, war aber bei Bewusstsein“, sagte der Politiker. dapd (Politik/Politik)

Gauck hat Amtsübernahme nie bereut

Gauck hat Amtsübernahme nie bereut Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat seine Kandidatur für das höchste Staatsamt nicht bereut. „Ich habe mich zwar anfangs nicht durchgängig wohlgefühlt, weil ich mich erst daran gewöhnen musste, rund um die Uhr unter Beobachtung zu stehen. Aber bereut habe ich den Schritt nie“, sagte Gauck der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe). Das ausführliche Interview soll am Montag veröffentlicht werden. An diesem Tag vor einem Jahr wurde er zum Staatsoberhaupt gewählt. Zugleich lobte Gauck das vielfältige Engagement der Bürger. Sein Bild von Deutschland und den Deutschen habe sich im ersten Jahr seiner Amtszeit „weiter verbessert“. „Das liegt an den vielen Menschen, die ich treffen durfte und die in Vereinen und Initiativen dieses Land am Laufen halten. Sie bilden das Rückgrat dieser Gesellschaft. Deutschland kann sich auf seine Bürger verlassen“, sagte Gauck. dapd (Politik/Politik)

Daniela Schadt: In gewisser Hinsicht bin ich konservativ

Daniela Schadt: In gewisser Hinsicht bin ich konservativ Berlin (dapd). Die Lebensgefährtin von Bundespräsident Joachim Gauck, Daniela Schadt, versteht sich in mancherlei Hinsicht als „konservativen Menschen“. „Freunde und Familie sind mir sehr wichtig, da bin ich geradezu anhänglich“, sagte Schadt der Zeitung „Welt am Sonntag“: „Ständige Änderungen des privaten Umfeldes mag ich nicht, in dieser Hinsicht bin ich ein konservativer Mensch.“ Mit Blick auf ihren Umzug nach der Wahl Gaucks zum Bundespräsidenten nach Berlin sagte Schadt: „Ich habe 26 Jahre lang in Nürnberg gelebt, und finde es nicht erstrebenswert, alle paar Jahre seinen Wohnsitz zu wechseln.“ Aber natürlich sei es gut, ab und zu einen Anstoß im Leben zu erhalten, „und in Berlin wohnen zu dürfen, das schätze ich sehr“. Ihren früheren Beruf als Ressortleiterin Innenpolitik bei der „Nürnberger Zeitung“ vermisse sie. „Die wunderbaren Diskussionen in der Redaktion der Nürnberger Zeitung fehlen mir“, sagte Schadt dem Blatt. Gleiches gelte für ihre „ganz wunderbaren Kollegen“. Vor der englischen Königin Elisabeth II. verspürt Schadt „größte Achtung“. „Sie ist eine bewundernswerte Frau mit einem eindrücklichen Leben und sagenhaften Fähigkeiten.“ Es sei für sie klar gewesen, bei ihrem Besuch im Buckingham Palace im November vergangenen Jahres den dort üblichen Knick zu machen. Bei ihren öffentlichen Auftritten im In- und Ausland überlege sie nicht bei jedem Schritt, „welches Gesicht ich nun aufsetze und wie ich wohl aussehe“, sagte Schadt. „Natürlich bin ich vor bestimmten Terminen manchmal nervös und angespannt, wie vermutlich jeder, der im Berufsleben steht.“ dapd (Politik/Politik)

Schlömer: Piraten werden alle Parteien herausfordern

Schlömer: Piraten werden alle Parteien herausfordern Köln (dapd). Trotz magerer Umfragewerte für seine Partei von derzeit zwei bis drei Prozent gibt sich Piratenchef Bernd Schlömer optimistisch. „Der Bürger wird sich noch wundern, wie schlagkräftig die Piratenpartei ist“, sagte Schlömer am Sonntag im Deutschlandfunk. Nachdem mit dem angekündigten Rückzug des umstrittenen Politischen Geschäftsführers Johannes Ponader Ruhe in den zerstrittenen Vorstand einkehren könnte, sieht Schlömer die Voraussetzungen für die Piratenpartei als gut an: „Wir werden letztendlich alle Parteien herausfordern.“ Er rechnet nicht mit einem Lagerwahlkampf, da die Grünen sich immer mehr an die CDU annäherten. Schlömer sieht in den Piraten die einzige Alternative zu den etablierten Parteien bei der Bundestagswahl: „Die Bürger wollen einen Politikwechsel, wollen eine andere Politik. Und die Piraten sind gut aufgestellt, und mit einem Lächeln kann ich Ihnen sagen: Ich freue mich auf den Wahlkampf.“ Der Bundesregierung, für die Schlömer als Referent im Verteidigungsministerium arbeitet, stellt Schlömer ein schlechtes Zeugnis aus: „Wichtige Debatten sind nicht angestoßen worden aus Gründen, die ich nicht wirklich nachvollziehen kann. Es gibt in vielerlei Hinsicht einen Reformstau. Und insofern würde ich sagen: Es reicht, Frau Merkel.“ dapd (Politik/Politik)