Weniger Wertzuwachs bei Oldtimern

Weniger Wertzuwachs bei Oldtimern Essen (dapd). Die Wertsteigerung betagter Autos hat sich 2012 nach kräftigen Zuwächsen in den Vorjahren verlangsamt. Der vom Verband der Automobilindustrie (VDA) herausgegebene Deutsche Oldtimer Index legte gegenüber 2011 um 4,3 Prozent zu. Zuvor war der Index im Jahresvergleich um 9,3 Prozent gestiegen. Die Zahlen nannten die Veranstalter der weltgrößten Oldtimer-Messe Techno Classica, die am Mittwoch in Essen startete. Als Oldtimer gelten Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind und sich in einem gepflegten Originalzustand befinden. Das Interesse daran ist in Europa groß: Allein in Deutschland interessieren sich rund 4,3 Millionen Menschen Schätzungen zufolge für Oldtimer-Autos oder -Motorräder. Der deutsche Oldtimer-Markt wird mit einem Volumen von rund sechs Milliarden Euro beziffert. Auf der Techno Classica zeigen in diesem Jahr 1.250 Aussteller mehr als 2.500 zum Verkauf stehende klassische Automobile, Liebhaber-Fahrzeuge sowie hochkarätige Luxus- und Sportwagen. Erwartet werden wie in den Vorjahren gut 180.000 Besucher. Die fünftägige Veranstaltung ist ab Donnerstag öffentlich. Erstmals auf der Veranstaltung dabei ist die britische Traditionsmarke Aston Martin, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiert. Im Original zu sehen ist unter anderem der legendäre Aston Martin DB 5, der im James-Bond-Film „Goldfinger“ 1964 bei einer spektakulären Verfolgungsjagd zum Einsatz kam. Die Messe ist täglich von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet, am Freitag bis 19.00 Uhr. Eine Tageskarte für einen Erwachsenen kostet 22 Euro. ( www.technoclassica.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Regierung will säumige Krankenversicherte vor Wucherzinsen schützen

Regierung will säumige Krankenversicherte vor Wucherzinsen schützen Berlin (dapd). Die Bundesregierung will Krankenversicherte, die ihre Beiträge nicht zahlen können, besser vor Verschuldung schützen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf „zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“. Vorgesehen ist, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) den Säumniszuschlag von 60 auf 12 Prozent des rückständigen Betrags pro Jahr zu reduzieren. Es gehe darum, Versicherte in einer finanziellen Notlage vor „Wucherzinsen“ zu schützen, sagte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) am Morgen in der ARD. Für privat Krankenversicherte ist ein „Notlagentarif“ geplant, der rund 100 Euro im Monat kosten soll. Dieser würde eine Notfallversorgung bei akuten Schmerzzuständen oder bei der Versorgung Schwangerer umfassen. Bahr erklärte, das „geplante Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um das Problem sozialer Überforderung von säumigen Beitragsschuldnern zu entschärfen“. Eine Versicherungspflicht gilt in der GKV seit April 2007 und in der privaten Krankenversicherung seit Januar 2009. Eine Kündigung säumiger Versicherter ist damit nicht mehr möglich. In der Folge sind sowohl bei gesetzlich als auch bei privat Versicherten, die ihre Beiträge nicht zahlen, zum Teil erhebliche Beitragsrückstände entstanden. Betroffen sind unter anderen Selbstständige. Allein in der GKV sind Beitragsrückstände von rund 2,2 Milliarden Euro aufgelaufen. In der GKV hat der bisherige Säumniszuschlag von fünf Prozent pro Monat laut Gesundheitsministerium in der Vergangenheit das Problem der Beitragsrückstände eher verschärft. Mit den vorgesehenen Maßnahmen würden Versicherte vor weiterer Überforderung geschützt. Zudem werde ihnen der Abbau entstandener Beitragsschulden erleichtert. dapd (Politik/Politik)

Deutsche Muslime fordern eigenen Platz bei NSU-Prozess

Deutsche Muslime fordern eigenen Platz bei NSU-Prozess Osnabrück (dapd). Der Koordinierungsrat der Muslime (KRM) hat vor Beginn des NSU-Prozesses einen festen Sitzplatz im Verhandlungsraum des Oberlandesgerichts München gefordert. Es wäre „eine Selbstverständlichkeit“, dass auch der Koordinierungsrat einen Platz im Gericht erhält, sagte dessen Sprecher Aiman Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Mazyek nannte es „sinnvoll“, wenn türkische Medienvertreter und der Botschafter des Landes zugelassen werden, um dem Eindruck zu widersprechen, das Gericht habe etwas zu verbergen. Der KRM ist der Spitzenverband der vier größten islamischen Organisationen in Deutschland. Dazu gehören auch die dem türkischen Staat nahestehende Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) sowie der Zentralrat der Muslime, dessen Vorsitzender Mazyek ist. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Verfassungsbeschwerden gegen die Platzvergabe erfolgreich verlaufen werden und es aus Karlsruhe Impulse für eine Video-Übertragung gibt. Mit Blick auf Gerüchte über einen geplanten Anschlag während des NSU-Prozesses zeigte sich Mazyek besorgt. „Ein erhöhtes Risiko für einen rechtsterroristischen Anschlag in Deutschland ist nicht von der Hand zu weisen“, sagte er. Denn zuletzt hätten schon die Intervalle der Anschläge auf Moscheegemeinden und Übergriffe auf Muslime deutlich zugenommen. dapd (Politik/Politik)

Polenz: Nordkorea auf dem Weg zur Atommacht nicht zu stoppen

Polenz: Nordkorea auf dem Weg zur Atommacht nicht zu stoppen Berlin/Köln (dapd). Nordkorea ist nach Ansicht des CDU-Außenexperten Ruprecht Polenz kaum mehr vom Kurs hin zur Atommacht abzubringen. Die Wirtschaftskraft des Landes reiche nicht mehr aus, „die umfangreichen konventionellen Streitkräfte so aufrechtzuerhalten wie bisher“, sagte Polenz am Dienstag im ZDF. Immerhin seien eine Million Mann unter Waffen. „Ich fürchte, von diesem Weg, Nuklearmacht zu sein, wird sich Nordkorea kaum mehr abbringen lassen“, sagte Polenz. „Die Frage ist dann, ob durch Abschreckungs- und Eindämmungspolitik Nordkorea in Schach gehalten werden kann.“ Wenn die USA tatsächlich angegriffen würden, wie es Nordkoreas Diktator Kim Jong Un gedroht hatte, gäbe es einen Krieg auf der koreanischen Halbinsel mit unabsehbaren Folgen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Polenz geht aber nicht davon aus, dass diese Gefahr besteht. „Es gibt keine Mobilmachung – es ist im Augenblick vor allen Dingen Rhetorik“, sagte er. Im Steinzeitstaat Der FDP-Außenpolitiker Rainer Stinner sieht das ähnlich, rät aber dazu, die zugespitzte Lage auf der koreanischen Halbinsel ernstzunehmen. Stinner sagte im Deutschlandfunk, offenbar komme hier gerade wieder „ein üblicher Mechanismus zum Tragen, nämlich von innenpolitischen Problemen abzulenken durch außenpolitische Kraftmeierei“. Der neue Führer Nordkoreas sei alles andere als etabliert und müsse erst einmal „Statur gewinnen“. Nordkorea sei wie kein anderes Land der Erde politisch isoliert, sagte Stinner. „Das heißt, schlimmer kann es eigentlich bei der internationalen Reputation Nordkoreas für die dortigen Herrscher nicht mehr werden.“ Wenn es auch nicht zu einem Krieg komme, so werde die Region doch „ein enormes Spannungsgebiet bleiben“. Die Frage sei auch, wie es der nordkoreanischen Regierung gelinge, die Wirtschaft in Gang zu bringen, „denn natürlich haben wir dort 24 Millionen hungrige Menschen, die mittlerweile auch, obwohl das Land sehr abgeschottet ist, sehen, was bei ihrem südlichen Brudervolk Südkorea passiert, die sehen, was in China passiert – und die Frage ist, wie lange sie damit zufrieden sind, in einer Art Steinzeitstaat zu leben“. © 2013 AP. All rights reserved (Politik/Politik)

Schäuble: Zypern-Rettungspaket bleibt Einzelfall

Schäuble: Zypern-Rettungspaket bleibt Einzelfall Berlin (dapd). Das Rettungspaket für Zypern mit Beteiligung der Sparer ist nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kein Vorbild für andere Euro-Staaten. „Zypern ist und bleibt ein Einzelfall“, sagte Schäuble der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe). Der Minister ging damit auf Distanz zu Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem, der die Beteiligung von Sparern an der Zypern-Rettung als mögliches Vorbild für künftige Rettungsaktionen bezeichnet hatte. Schäuble versicherte: „Die Spareinlagen in Europa sind sicher.“ Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass Zypern die in Anspruch genommenen Hilfen komplett zurückzahlen werde. „Zyperns Wirtschaft wird jetzt eine Zeit lang einen schmerzhaften Anpassungsprozess durchlaufen. Aber dann wird es auf einer gesunden wirtschaftlichen Basis die Kredite zurückzahlen“, sagte der CDU-Politiker. Der Euro ist nach Einschätzung von Schäuble heute in einer besseren Verfassung als vor drei Jahren. Das habe man an der Zypern-Krise sehen können. Die Turbulenzen hätten nicht auf andere Länder Südeuropas ausgestrahlt. Das sei Anfang 2012 noch anders gewesen, als wegen der anstehenden Neuwahl in Griechenland die Zinsen in ganz Südeuropa in die Höhe geschnellt waren. „Auch die Finanzmärkte haben verstanden: Wir sind besser vorbereitet.“ Schäuble wandte sich gegen Überlegungen, Länder aus der Währungsunion ausscheiden zu lassen: „Wichtiger ist, dass wir stark genug sind, alle im Boot zu halten.“ Der Euro bringe Europa enger zusammen und bewähre sich auch in der Krise. dapd (Politik/Politik)

Verkehrsministerium gegen Offenhaltung des Flughafens Tegel

Verkehrsministerium gegen Offenhaltung des Flughafens Tegel Berlin (dapd). Das Bundesverkehrsministerium ist gegen eine längere Offenhaltung des Flughafens Tegel nach Eröffnung eines Hauptstadt-Airports. „Das ist unserer Meinung nach rechtlich und planfeststellungsmäßig nicht möglich. Da ist die Haltung des Bundesministers sehr deutlich“, sagte Staatssekretär Rainer Bomba der Nachrichtenagentur dapd. Hartmut Mehdorn als neuer Berliner Flughafenchef hatte bei seinem Amtsantritt vor zwei Wochen die Debatte über einen zumindest teilweisen Weiterbetrieb von Tegel angestoßen. Bislang gilt, dass der Airport im Norden Berlins sechs Monate nach Eröffnung des neuen Flughafens in Schönefeld schließt. Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Martin Lindner lässt allerdings vor dem Hintergrund von Mehdorns Überlegungen zur Zeit gemeinsam mit zwei Parlamentskollegen über den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages Chancen zur Offenhaltung Tegels prüfen. Dazu sagte Bomba: „Wir sind gespannt darauf. Wir haben unsere Fachleute darauf angesetzt. Wir haben die klare Aussage, dass dies nicht möglich ist. Wir lassen uns gerne eines Besseren belehren. Ich bin aber ziemlich sicher, dass die fachliche Expertise, die wir haben, richtig ist.“ Zugleich lobte Bomba die Funktionstüchtigkeit von Tegel. Momentan sei der Airport wohl „der effizienteste Flughafen der Welt“. Das sei vor allem auf die Mitarbeiter zurückzuführen, die „fast Unmenschliches“ leisteten. dapd (Politik/Politik)

Lehner zum ThyssenKrupp-Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt

Lehner zum ThyssenKrupp-Aufsichtsratsvorsitzenden gewählt Essen (dapd). Der frühere Henkel-Chef Ulrich Lehner ist neuer Aufsichtsratsvorsitzender des größten deutschen Stahlproduzenten ThyssenKrupp. Der Aufsichtsrat des Stahlkonzerns wählte den 66-jährigen Manager am Dienstag erwartungsgemäß zum Nachfolger von Gerhard Cromme, der zum Monatsende aus dem Kontrollgremium ausscheidet. Auf Lehner warten große Herausforderungen. Denn das Essener Traditionsunternehmen steckt in einer tiefen Krise. Milliardenverluste durch Fehlinvestitionen in Amerika und eine Flut von Kartellskandalen dürften die volle Aufmerksamkeit des neuen Chefkontrolleurs erfordern. Lehner hatte bereits angekündigt, er wolle die Themen Corporate Governance und Compliance zu inhaltlichen Schwerpunkten seiner künftigen Arbeit machen. Der Manager gehört dem ThyssenKrupp-Aufsichtsrat seit 2008. Er hatte deshalb auch einige Fehlentscheidungen der Vergangenheit mitgetragen. Seine Wahl ist deshalb nicht unumstritten. Lehner ist auch Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Telekom und gehört den Kontrollgremien von Henkel, Porsche und E.on an. Doch hatte er bereits angekündigt, auf einige Mandate verzichten zu wollen, um sich der neuen Aufgabe intensiv widmen zu können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Die Regierung wird laut FDP keinen NPD-Verbotsantrag stellen

Die Regierung wird laut FDP keinen NPD-Verbotsantrag stellen Berlin (dapd). Die Bundesregierung wird nach Überzeugung des Vizekanzlers und FDP-Chefs Philipp Rösler keinen Antrag auf Verbot der rechtsextremen NPD stellen. „Dummheit kann man nicht verbieten“, sagte Rösler zur Begründung am Montag in Berlin. Das sei immer schon Linie der Liberalen gewesen und dabei bleibe es auch. Deswegen würden die fünf FDP-Minister im Kabinett einem solchen Schritt nicht zustimmen. Damit ist ein eigener Antrag der Bundesregierung, die bis Ende März entscheiden wollte, vom Tisch. Ausgeschlossen ist aus Sicht der FDP auch, dass sich die Regierung dem Verbotsantrag der Länder anschließt. Diese hatten im Dezember formell einen Neuanlauf zum NPD-Verbotsverfahren beschlossen. Bis Juni will der Bundesrat seinen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) hatte vor Kurzem als Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz bereits betont: „Wie viele Verfassungsorgane einen Antrag einreichen, ist nicht entscheidend.“ Entscheidend seien letztlich die juristischen Argumente. Offen ist noch die Entscheidung des Bundestages. Das Parlament ist als drittes Verfassungsorgan berechtigt, einen Antrag auf Verbot einer Partei zu stellen. 2001 hatten erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik alle drei antragsberechtigten Verfassungsorgane ein Parteienverbot beantragt, das im März 2003 am Problem der V-Leute in der NPD scheiterte. dapd (Politik/Politik)

Merkel erneuert Garantie für deutsche Sparguthaben

Merkel erneuert Garantie für deutsche Sparguthaben Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat ihre Zusage vom Oktober 2008 erneuert, dass sich die deutschen Sparer um ihre Bankguthaben keine Sorgen machen müssen. „Es ist das Merkmal einer Garantie, dass sie gilt“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. „Und den Worten der Bundeskanzlerin und des damaligen Finanzministers ist nichts hinzuzufügen.“ In Zypern sollen zur Bewältigung der Finanzkrise auch Bankkunden, möglicherweise sogar Kleinsparer, mit bis zu zehn Prozent ihrer Einlagen zur Kasse gebeten werden. Seibert sagte, Zypern sei ein Sonderfall: „In keinem anderen Land der Euro-Zone haben wir es mit einem derartigen Missverhältnis oder Ungleichgewicht zwischen Bankensektor und volkswirtschaftlicher Gesamtleistung zu tun.“ Der Kompromiss, Anleger an den Kosten zur Bewältigung der Krise zu beteiligen, sei auf Initiative Zyperns aufgenommen worden, sagte Seibert. „Deutschland hätte sich in diesen Gesprächen auch eine andere Lösung, eine andere Staffelung vorstellen können, aber es ist nicht unsere Entscheidung“, erklärte der Regierungssprecher. Zwar sei ein Beitrag des zyprischen Bankensektors „unerlässlich“. Wie dieser aufgebracht werde, „das war und ist die Sache der zyprischen Regierung“. Auch der Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Martin Kotthaus, betonte, entscheidend sei, dass es einen Betrag des zyprischen Bankensektors in der derzeit angepeilten Höhe von 5,8 Milliarden Euro gebe. „Wie das dann im Detail gemacht wird, muss man dann sehen.“ Im Endeffekt entscheide das zyprische Parlament, wie die Sonderabgabe genau ausgestaltet werde. dapd (Wirtschaft/Politik)

Wolfgang Bosbach meldet sich aus dem Krankenhaus

Wolfgang Bosbach meldet sich aus dem Krankenhaus Münster (dapd). Nach einem Zusammenbruch bei der Landesvertreterversammlung der nordrhein-westfälischen CDU in Münster hat sich der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach per SMS zu Wort gemeldet. „Mein Defibrillator hat einen Schock abgegeben, aber dafür ist er ja auch da“, schrieb der 60-Jährige in einer SMS an die Kölner Zeitung „Express“. Er schrieb weiter: „Jetzt weiß ich wenigstens, dass er funktioniert, wenn es darauf ankommt.“ Er unterzeichnete mit „besten Grüßen aus der Uni-Klinik Münster“. Vor seinem Zusammenbruch war Bosbach auf Listenplatz sieben der NRW-CDU für die Bundestagswahl gewählt worden. Spitzenkandidat der NRW-CDU ist Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er wurde mit 98,71 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Bosbach musste sich wegen einer Prostatakrebserkrankung schon mehrfach behandeln lassen. Im Jahr 2010 hatte er die Erkrankung publik gemacht und rät Männern öffentlich zur Krebsvorsorge. Der CDU-Politiker, der seit einer verschleppten Lungenentzündung auch einen Herzschrittmacher trägt, gibt sich immer wieder kämpferisch und lässt sich von der Krankheit nicht unterkriegen. In öffentlichen Debatten ist der 60-Jährige präsent wie kaum ein anderer Politiker. Nach dem EU-Gipfel am Freitag gab er der „Bild am Sonntag“ ein Interview, in dem er sich skeptisch gegenüber dem Hilfspaket für Zypern äußerte. dapd (Politik/Politik)