Berlin (dapd). Der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine zeigt sich grundsätzlich zu einem Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten auf Bundesebene bereit. „Wir wollen einen Politikwechsel erreichen“, sagte der frühere Vorsitzende der SPD und Linkspartei am Freitag im Deutschlandfunk. Vorbehalte zwischen ihm und führenden Sozialdemokraten dürften einer Kooperation nicht im Weg stehen. Er würde „jederzeit solche kindischen Befindlichkeiten zurückstellen wenn es darum geht, den Mindestlohn durchzusetzen und die Rentenformel wieder zu verbessern“, betonte der frühere SPD-Vorsitzende. Die SPD lehnte das Angebot für ein Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2013 strikt ab. Der Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, betonte mit Blick auf die Linke: „Diese Partei ist nicht regierungsfähig. Für die SPD kommt sie als Koalitionspartner nicht in Betracht“, sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Er kritisierte, die Linkspartei sei eine in sich zutiefst zerstrittene Partei und zwischen ostdeutschem Pragmatismus und linksradikaler Ideologie hin- und hergerissen. Das Angebot zur Zusammenarbeit kommt von den Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger und Katja Kipping. Diese hatten am Donnerstag in einem Diskussionspapier für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2013 geworben, diese aber an „knallharte Bedingungen“ geknüpft, wie Riexinger der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) sagte. Ein Mitwirken in einer Bundesregierung ist dem Diskussionspapier möglich, sofern diese „Reichtum couragiert besteuert“, sicherstelle, dass „kein Mensch unter 1.000 Euro im Monat fällt“, und eine „friedliche Außenpolitik“ betreibe, wozu ein sofortiger Stopp von Rüstungsexporten und die Ablehnung von Militäreinsätzen im Ausland gehörten. Lafontaine präzisiert Bedingungen für Regierungsbeteiligung Lafontaine sagte dazu, er halte es für notwendig, die Bedingungen für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten auf Bundesebene zu präzisieren. Es gebe weitere „entscheidende Punkte“ als die drei von den Linksparteichefs genannten. Dazu zähle etwa die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns über 8,50 Euro. Grundsätzlich zeigte sich der Lafontaine zu einer Zusammenarbeit mit seiner früheren Partei bereit. „Wir wollen einen Politikwechsel erreichen“, sagte er. Außerdem sei die Linke „für ein kollektives Verteidigungsbündnis“, aber „gegen ein Bündnis, das interveniert, um Ölkriege zu führen“, wie das die NATO tue. Lafontaine sagte, er habe „nicht das geringste Verständnis“ dafür, wenn Probleme, die führende Sozialdemokraten mit ihm persönlich hätten, einen Politikwechsel verhinderten. „Politik ist kein Kindergarten“, sagte der Saarländer. Die SPD sei aufgrund ihrer Verantwortung für Hartz IV „in der moralischen Pflicht“, etwas an der sozialen Schieflage im Land zu ändern. Lafontaine war von 1995 bis 1999 SPD-Bundesvorsitzender. Im Jahr 2005 kehrte er den Sozialdemokraten den Rücken. Von 2007 bis 2010 war er neben Lothar Bisky Vorsitzender der Linken. In den Jahren 2005 bis 2009 teilte sich Lafontaine zudem den Linksfraktionsvorsitz im Bundestag mit Gregor Gysi. Riexinger: Rot-Grün bekommt ohne Linke keine Mehrheit Riexinger wies darauf hin, dass die SPD auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei angewiesen sei. Rot-Grün sei „weiter weg von der Mehrheit als die Erde vom Mond“. Ähnlich äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Ulrich Maurer. Er sagte im ARD-Morgenmagazin: „Wenn die SPD ernsthaft den Kanzler stellen will, muss sie sich auf einen Regierungswechsel einlassen.“ dapd (Politik/Politik)
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Zeitung: Bundesbank-Chef erwog mehrfach Rücktritt
Berlin (dapd). Im Streit um den Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Euro-Krise hat Bundesbankpräsident Jens Weidmann in den vergangenen Wochen offenbar mehrfach ernsthaft seinen Rücktritt erwogen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf Finanzkreise. Weidmann erörterte demnach den möglichen Rücktritt auch im engsten Kreis der Bundesbank-Spitze. Die Bundesregierung habe intern auf sein Bleiben gedrängt. Hintergrund sei der anhaltende Streit um das geplante Aufkaufprogramm der EZB, das bereits am kommenden Donnerstag im EZB-Rat beschlossen werden könnte. Nach Informationen er Zeitung liegen unter anderem bereits 38 Prozent aller griechischen Staatsanleihen bei der EZB oder den ihr angeschlossenen nationalen Notenbanken. Inzwischen habe sich Weidmann vorerst gegen einen Rücktritt entschieden und wolle kommende Woche im EZB-Rat gegen das geplante Aufkaufprogramm für Staatsanleihen südeuropäischer Schulden-Staaten kämpfen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Konjunkturschwäche lässt Arbeitslosigkeit weiter steigen
Nürnberg/Berlin (dapd). Die Konjunktur wird schwächer und belastet zunehmend den Arbeitsmarkt. Im August stieg die Zahl der Menschen auf Jobsuche im Vergleich zum Vormonat um 29.000 auf 2,905 Millionen und damit deutlich stärker, als dies in den Vorjahren der Fall war, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Saisonbereinigt nahm sie um 9.000 zu. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 6,8 Prozent. Im Vergleich zum August 2011 waren 40.000 Menschen weniger arbeitslos. Bei Politikern und DGB lösten die Zahlen ein geteiltes Echo aus.
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Schwächelnde Konjunktur wird zur Belastung für den Arbeitsmarkt
Nürnberg/Berlin (dapd). Die schwächer werdende Konjunktur wird zunehmend zu einer Belastung für den Arbeitsmarkt. Im August stieg die Zahl der Menschen auf Jobsuche im Vergleich zum Vormonat um 29.000 auf 2,905 Millionen und damit deutlich stärker, als dies in den Vorjahren der Fall war, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Saisonbereinigt nahm sie um 9.000 zu. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 6,8 Prozent. Im Vergleich zum August 2011 waren 40.000 Menschen weniger arbeitslos. Bei Politikern und DGB lösten die Zahlen ein geteiltes Echo aus. „Das Wachstum von Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung hält an, verliert aber an Schwung“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise. Darin zeige sich auch das geringere Wachstum der deutschen Wirtschaft. Die im Vergleich zu den Vorjahren deutlich stärkere Zunahme der Arbeitslosenzahl ist seinen Worten zufolge in erster Linie damit zu erklären, dass weniger Menschen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnahmen und auch die Förderung für den Übergang von Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit deutlich reduziert wurde. Von einer Trendwende wollte Weise noch nicht sprechen. „Das ist eher eine kleine Delle, aber eigentlich noch eine ganz gute Entwicklung“, betonte er. Wahrscheinlicher für den weiteren Jahresverlauf ist seiner Einschätzung nach eine Seitwärtsbewegung am Arbeitsmarkt. So wird für September und Oktober wieder ein Rückgang der Arbeitslosenzahl um jeweils rund 100.000 erwartet. An der bisherigen Prognose, wonach im Jahresdurchschnitt zwischen 2,8 und 2,9 Millionen Menschen arbeitslos sein werden, hält die Behörde daher grundsätzlich fest, sieht die Arbeitslosigkeit nun aber eher am oberen Ende des Korridors. Nach BA-Hochrechnungen lag die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Juni bei 28,93 Millionen und damit fast um 564.000 über dem Vorjahr. Die Zahl der Erwerbstätigen stieg im Juli laut Statistischem Bundesamt um 469.000 im Vergleich zum Vorjahr auf 41,68 Millionen. Beschäftigung ist laut Weise außer in Sachsen-Anhalt in allen Bundesländern und allen Branchen entstanden, Jobs abgebaut wurden lediglich in der Zeitarbeit und im öffentlichen Dienst. Mit einer Quote von 10,3 Prozent war die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland im August erneut fast doppelt so hoch wie in Westdeutschland (6,0 Prozent). Allerdings lag sie in den fünf westdeutschen Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen über dem Vorjahr. Weise erklärte dies zum einen mit der natürlichen Dynamik in den Sommerferien, zum anderen schlage sich jedoch im Saarland bereits die Stagnation in der Autobranche nieder, da sich Zuliefererfirmen mit Neueinstellungen zurückhielten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bezeichnete es als erfreulich, dass die Beschäftigung trotz des ungünstigeren konjunkturellen Umfeldes noch immer zugenommen habe. „Arbeit ist immer noch da“, betonte sie. Nun müsse alles daran gesetzt werden, junge Menschen in den richtigen Berufen auszubilden, die Weiterbildung in den Betrieben zu stärken und Arbeitssuchende gezielt für offene Positionen zu qualifizieren. „Nur wenn genügend Fachkräfte da sind, die Aufträge für die deutsche Wirtschaft sichern, ist auch genügend Arbeit für Menschen mit schwächeren Qualifikationen da“, sagte sie. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bescheinigte dem Arbeitsmarkt eine weiterhin gute Verfassung. Mit seinem hohen Beschäftigungsstand sei er eine verlässliche Stütze der binnenwirtschaftlichen Entwicklung, erklärte er. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, sprach indes von „Warnzeichen“ am Arbeitsmarkt. Auch Deutschland sei von der Krise in der Eurozone betroffen. „Was jetzt notwendig ist, ist eine Wachstumsstrategie in Europa und Vorsorge am deutschen Arbeitsmarkt“, betonte er. Um der Eintrübung der Wirtschaft entgegenzuwirken, forderte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki eine Stärkung der Binnennachfrage. „Sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen in viele schlecht bezahlte Jobs zu parzellieren oder arme Rentner in Minijobs zu stecken, ist die falsche Antwort“, kritisierte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
WestLB geht mit einem Haufen Schulden
Düsseldorf (dapd). Die einst größte deutsche Landesbank WestLB hat ihrem Nachfolger einen Berg von Schulden hinterlassen. Die Portigon AG, der Rechtsnachfolger der zerschlagenen WestLB, verbuchte im ersten Halbjahr einen Verlust von 343 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Grund dafür seien erhebliche Belastungen durch den Umbau nach dem Aus der WestLB zum 1. Juli, erklärte Portigon. Die WestLB war durch Fehlspekulationen und Skandale im Zuge der Finanzkrise von 2008 in Schwierigkeiten gekommen und letztlich auf Druck der Europäischen Union zerschlagen worden. So ging ein Teil der WestLB an die Schwester Helaba, die Landesbank Hessen-Thüringen. Nicht fortzuführende Geschäfte flossen in eine sogenannte Bad Bank, die Erste Abwicklungsanstalt. Die Servicegesellschaft Portigon sieht sich als Dienstleister für die Finanzindustrie bei der Betreuung von Portfolios. Der Umbau der Bank sei ein sehr schmerzhafter Prozess, sagte Vorstandschef Dietrich Voigtländer. Im Fokus stehe nun das Gewinnen neuer Kunden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP-Haushälter fordert Gegenfinanzierung für Fiskalpakt-Kosten
Berlin (dapd). Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke, verlangt eine Gegenfinanzierung für finanzielle Zusagen des Bundes an die Länder im Zusammenhang mit dem europäischen Fiskalpakt. Die Bundesregierung müsse „bis spätestens Ende Oktober 2012“ einen Vorschlag vorlegen, sagte er am Donnerstag in Berlin nach Ende einer Klausurtagung der Koalitionshaushälter. Die Abmachung zum Fiskalpakt kostet den Bund allein im Jahr 2013 etwa eine Milliarde Euro. Fricke forderte auch im Namen seiner Fachkollegen, im kommenden Jahr mögliche zusätzliche finanzielle Spielräume des Bundes „ohne Abstriche“ dazu zu nutzen, die Neuverschuldung zu senken. Eingeplant sind derzeit 18,8 Milliarden Euro an neuen Krediten. Fricke kündigte an, die Haushälter würden in diesem Zusammenhang „jeden Titelansatz kritisch hinterfragen und Einsparmöglichkeiten suchen“. dapd (Politik/Politik)
Grünen rechnen mit hoher Beteiligung an Urwahl
Berlin (dapd). Die Grünen erwarten eine hohe Beteiligung ihrer 60.000 Mitglieder an der Urwahl der beiden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke verwies am Donnerstag auf die Urabstimmung über die Trennung von Amt und Mandat im Jahr 2003, an der zwei Drittel der Basis teilgenommen hatten. „Ich rechne nicht damit, dass die Beteiligung in dieser Frage wesentlich niedriger ist“, sagte Lemke. Über die Einleitung einer Urwahl entscheiden am Sonntag die 80 Mitglieder des Länderrats (Kleiner Parteitag) in Berlin. Die Grünen hatten sich im Vorfeld nicht auf ein Spitzenduo verständigen können, es gibt bereits sechs Kandidaten. Neben Parteichefin Claudia Roth sind das die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin sowie Bundestagsvize Katrin Göring-Eckardt. Hinzu kommen zwei kaum bekannte Außenseiterkandidaten aus Baden-Württemberg und Bayern. dapd (Politik/Politik)
Arbeitslosigkeit im August wegen schwächelnder Konjunktur gestiegen
Nürnberg (dapd). Die schwächere Konjunktur schlägt sich zunehmend auf dem Arbeitsmarkt nieder. Im August stieg die Zahl der Menschen auf Jobsuche im Vergleich zum Vormonat um 29.000 auf 2,905 Millionen und damit deutlich stärker als in den Vorjahren, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Saisonbereinigt nahm sie um 9.000 zu. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 6,8 Prozent. Im Vergleich zum August 2011 waren 40.000 Menschen weniger arbeitslos. „Das Wachstum von Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung hält an, verliert aber an Schwung“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise. Darin zeige sich auch das geringere Wachstum der deutschen Wirtschaft. Die im Vergleich zu den Vorjahren deutlich stärkere Zunahme der Arbeitslosenzahl sei aber auch damit zu erklären, dass weniger Menschen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnähmen und auch die Förderung für den Übergang von Arbeitslosigkeit in die Selbstständigkeit deutlich reduziert worden sei, sagte der BA-Chef. Von einer Trendwende wollte Weise noch nicht sprechen. „Das ist eher eine kleine Delle, aber eigentlich noch eine ganz gute Entwicklung“, betonte er. Wahrscheinlicher für den weiteren Jahresverlauf ist seiner Einschätzung nach eine Seitwärtsbewegung am Arbeitsmarkt. Im Durchschnitt rund 2,9 Millionen Arbeitslose zu erwarten So wird für September und Oktober wieder ein Rückgang der Arbeitslosenzahl um jeweils rund 100.000 erwartet. An der bisherigen Prognose, wonach im Jahresdurchschnitt zwischen 2,8 und 2,9 Millionen Menschen arbeitslos sein werden, hält die Behörde daher grundsätzlich fest, sieht die Arbeitslosigkeit nun aber eher am oberen Ende des Korridors. Nach BA-Hochrechnungen lag die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Juni bei 28,93 Millionen und damit fast um 564.000 über dem Vorjahr. Die Zahl der Erwerbstätigen stieg im Juli laut Statistischem Bundesamt um 469.000 im Vergleich zum Vorjahr auf 41,68 Millionen. Beschäftigung ist laut Weise außer in Sachsen-Anhalt in allen Bundesländern und allen Branchen entstanden, Jobs abgebaut wurden lediglich in der Zeitarbeit und im öffentlichen Dienst. Arbeitslosigkeit in fünf Bundesländern über Vorjahr Mit einer Quote von 10,3 Prozent war die Arbeitslosigkeit in Ostdeutschland im August erneut fast doppelt so hoch wie in Westdeutschland (6,0 Prozent). Allerdings lag sie in den fünf westdeutschen Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen über dem Vorjahr. Weise erklärte dies zum einen mit der natürlichen Dynamik in den Sommerferien, zum anderen schlage sich jedoch im Saarland bereits die Stagnation in der Autobranche nieder, da sich Zuliefererfirmen mit Neueinstellungen zurückhielten. Die nach wie vor robuste Lage am Arbeitsmarkt spiegelt sich in den Finanzen der Bundesagentur wider: Etwas niedrigeren Einnahmen standen im August deutlich gesunkene Ausgaben unter anderem für Arbeitslosengeld, aktive Arbeitsmarktpolitik und Verwaltung gegenüber. Allerdings musste die Behörde wegen einiger größerer Firmenpleiten etwa 200 Millionen Euro mehr als vorgesehen für Insolvenzgeld ausgeben. Unter dem Strich blieb somit ein Überschuss von knapp 1,7 Milliarden Euro, geplant waren 0,24 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche nutzen vermehrt Filmangebote aus dem Internet
Berlin (dapd). Filme und TV-Serien auf Abruf werden von den Bundesbürgern vermehrt genutzt. Nach Angaben des Bundesverbands Audiovisueller Medien (BVV) griffen im ersten Halbjahr 500.000 Nutzer mehr als im Vorjahreszeitraum auf „Video on Demand“-Angebote aus dem Netz zurück. Der Umsatz von Kauf- und Leihfilmen sowie TV-Serien auf Abruf wuchs demnach um 41 Prozent auf 41 Millionen Euro. „Es hat lange gedauert, aber jetzt kann man sagen, dass ‚Video on Demand‘ eine Rolle spielen kann“, sagte der BVV-Vorstandsvorsitzende Dirk Lisowsky am Rande der IFA in Berlin. Mit einem Umsatz von 505 Millionen Euro war die DVD im Kauf- und Verleihmarkt im ersten Halbjahr 2012 weiterhin das beliebteste Produkt. Blu-rays kamen im selben Zeitraum auf einen Umsatz von 154 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Auslandsgeschäft stabilisiert Maschinenbau
Frankfurt/Main (dapd). Der Auftragseingang im deutschen Maschinen- und Anlagenbau ist im Juli um real zwei Prozent gesunken. Während das Inlandsgeschäft um 18 Prozent zurückging, legte das Auslandsgeschäft um acht Prozent zu, wie der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. In dem von kurzfristigen Schwankungen weniger beeinflussten Dreimonatsvergleich Mai bis Juli 2012 ergibt sich demnach ein Plus von real zwei Prozent im Vorjahresvergleich. Die Inlandsaufträge stagnierten. Bei den Auslandsaufträgen gab es ein Plus von sechs Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)