München (dapd). Dem Münchner Konzern Wacker Chemie macht die Solarkrise weiter zu schaffen. Der Nettogewinn brach im dritten Quartal gegenüber dem Vorjahr um fast 80 Prozent auf 27 Millionen Euro ein, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Die Erlöse seien um sechs Prozent auf 1,2 Milliarden Euro zurückgegangen. Die im MDAX geführte Aktie verlor in der ersten Handelsstunde 1,4 Prozent auf 43,77 Euro. Während das Unternehmen im Chemiegeschäft leicht zulegte, sorgte die Solarsparte für den Gewinneinbruch. Die Preise für Polysilizium, das das Unternehmen an Solarhersteller liefert, hätten sich wegen der schwachen Nachfrage binnen eines Jahres um rund 40 Prozent verbilligt. Für rund 650 der 1.800 Beschäftigten im bayerischen Burghausen hatte Wacker Chemie bereits Kurzarbeit angemeldet. Für das Gesamtjahr erwartet das Unternehmen ein deutlich schwächeres Ergebnis als 2011. Der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen soll bei etwa 750 Millionen Euro liegen. Im Vorjahr waren noch 1,1 Milliarden Euro verbucht worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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FDP liegt im Wahltrend nur noch bei drei Prozent
Berlin (dapd). Schlechte Nachrichten für FDP-Chef Philipp Rösler: Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Niedersachsen steckt seine Partei weiter im Umfragetief. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Wahltrend von „Stern“ und RTL fallen die Liberalen bundesweit im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf drei Prozent zurück. Es ist ihr schlechtester Wert in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa seit vier Monaten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, kritisierte angesichts der schlechten Zahlen das Erscheinungsbild der Partei. „Offensichtlich haben wir es versäumt, unsere Politik glaubhaft zu vermitteln“, sagte er laut einer Vorabmeldung in der am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins „Stern“. Niedersachsen wählt am 20. Januar 2013 ein neues Landesparlament. Mit Blick auf die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar hatte Rösler am Wochenende in einem Interview gesagt: „Die schwarz-gelbe Regierung in Niedersachsen hat eine großartige Bilanz vorzuweisen. Jede andere Konstellation als Schwarz-Gelb wirft das aufstrebende Land zurück. Die Niedersachsen wissen zu schätzen, was sie haben.“ Kubicki erwiderte nun: „Die Menschen sehen nicht, was unsere Regierungsbeteiligung für den Einzelnen im Alltag bedeutet.“ SPD rutscht weiter ab Auch für die SPD geht es rund drei Wochen nach der Nominierung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten im Wahltrend weiter nach unten: Sie büßte zwei Punkte ein und liegt nun bei 27 Prozent. Nur 12 Prozent der Bürger sagen der Umfrage zufolge, die SPD könne die Probleme des Landes am besten lösen. 28 Prozent trauen dies der Union zu. Auf die Frage, ob Steinbrück nicht das Kompetenzdefizit seiner Partei ausgleichen könne, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem „Stern“: „Nein, er wird nicht so positiv bewertet, dass er diese Schwächen überdecken kann.“ Aktuell würden den Angaben zufolge 29 Prozent der Deutschen Steinbrück direkt zum Kanzler wählen. Vor zwei Wochen waren es noch 35 Prozent gewesen. Union, Grüne und Linke im Aufwind Union, Grüne und Linke legten den Angaben zufolge zu: Die Union kletterte um einen Punkt auf 38 Prozent, die Grünen stiegen um einen Punkt auf 12 Prozent, und die Linke verbesserte sich um ebenfalls einen Punkt auf neun Prozent. Die Piraten müssen mit unverändert fünf Prozent um ihren Einzug in den nächsten Bundestag bangen. Die Umfrage fand vom 15. bis 19. Oktober 2012 unter 2.503 Personen statt. dapd (Politik/Politik)
Brüderle will Goldreserven prüfen und nach Hause holen
Berlin (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle plädiert dafür, den Wert der im Ausland lagernden deutschen Goldreserven zu prüfen. „Ich würde empfehlen, dass wir immer wieder nachzählen“, sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. Zudem machte er sich für eine Rückführung des Goldes nach Deutschland stark. Hintergrund ist die Forderung des Bundesrechnungshofs nach einer stärkeren Kontrolle des Goldbesitzes. Ende 2011 besaß die Bundesbank 3.396 Tonnen Gold im Wert von 133 Milliarden Euro. Zwei Drittel davon lagern bei den Zentralbanken der USA, Großbritanniens und Frankreichs. Besonders viel davon liegt in New York, wo es nach den geltenden Vereinbarungen nicht eingehend überprüft wird. Stattdessen vertraut die Bundesbank auf die Bestandsliste der US-Notenbank Fed. Die Kritik des Bundesrechnungshofs an der bisher üblichen Kontrolle wies die Bundesbank bereits zurück. Brüderle sagte weiter, er finde es „persönlich merkwürdig“, dass die Reserven zu einem großen Teil im Ausland lagern. „Ich glaube, dass wir geeignete Gebäude auch in Deutschland haben.“ dapd (Politik/Politik)
Schäuble signalisiert Griechenland mehr Nachsicht
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat davor gewarnt, die Reformanstrengungen im Euroraum zu verringern, gleichzeitig jedoch eine gewisse Nachsicht mit Griechenland angedeutet. Im Wissen, „dass wir alle Sünder sind“ und deshalb anderen gegenüber etwas großzügig, „können wir uns auf eine vernünftige Politik auch in Bezug auf Griechenland verständigen“, sagte Schäuble am Dienstag auf einem Maschinenbau-Kongress in Berlin. Außerhalb Europas werde es oft nicht verstanden, dass ein großes Europa mit einem starken Deutschland nicht in der Lage sein sollte, die Probleme eines so kleinen Landes wie Griechenland zu lösen, sagte der CDU-Politiker. Athen habe bereits Fortschritte in manchen Bereichen erzielt habe. Dazu gehöre eine Absenkung der Lohnstückkosten um zwölf Prozent in den vergangenen Jahren. Allerdings müsse Griechenland erst noch Verwaltungsstrukturen aufbauen, die mit dem gemeinsamen Währungsraum kompatibel seien. „Das geht nicht schnell“, sagte der Minister. Gleichzeitig warnte er davor, in der Eurozone im Reformeifer nachzulassen: „Wir kommen um eine mittelfristige Reduzierung der Staatsverschuldung nicht umhin.“ Zwar sei das Haushaltsdefizit der Euroländer seit 2009 im Schnitt auf 3,2 Prozent halbiert worden. Insgesamt sei die Staatsverschuldung der Länder im Währungsraum jedoch noch viel zu hoch. Schäuble kritisiert nachlassende Reformbereitschaft Man werde alles „Notwendige tun, um den Euro als vertrauenswürdige Währung zu erhalten“, sagte Schäuble. „Die Risiken jeder anderen Entwicklung wären völlig unabsehbar.“ Der Minister hatte jedoch auch einen Seitenhieb parat für manche seiner Kollegen im Währungsraum. Sobald die Risikoaufschläge von Anleihen der Krisenländer ein bisschen niedriger seien, „hat man den Eindruck, dass die Reformbereitschaft nicht verstärkt wird“, kritisierte Schäuble. Der Zinsdruck auf Staatsanleihen hatte nachgelassen, nachdem die Europäische Zentralbank im Sommer angekündigt hatte, Staatsanleihen von Krisenländern notfalls unbegrenzt in Sekundärmärkten aufzukaufen. Mersch warnt vor trügerischer Ruhe an den Märkten Die Ruhe, die nach der EZB-Ankündigung auf den Finanzmärkten eingekehrt sei, könnte jedoch trügerisch sein, warnte auch EZB-Ratsmitglied Yves Mersch. „Zwar ist die Blutung gestillt. Der Patient ist aber noch nicht über den Berg“, sagte er auf dem Kongress. Die Regierungen müssten am Kurs der Haushaltskonsolidierung festhalten. Gleichzeitig sagte Mersch, die Ankündigung der EZB sei notwendig gewesen. Das Restrisiko „einer Desintegration des gemeinsamen Währungsraumes war nicht zu leugnen“. Die Eurozone wird nach Auffassung der Kreditbewerter von Standard & Poor’s „so wie sie ist“ bestehen bleiben. Denn sie sei „der einzig gangbare Weg für Europa“, sagte Deutschland-Leiter Torsten Hinrichs auf dem Kongress. Für eine Auflösung der Eurozone seien „die Risiken zu hoch“, fügte er hinzu. Das Kernproblem sei ein „Architekturfehler“, dass in Europa eine Währungsunion ohne Fiskalunion aufgebaut worden sei. In der kommenden Zeit erwarte er aber eine „Achterbahnfahrt“ der Eurozone. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Städte klagen trotz höherer Einnahmen über besorgniserregende Lage
Berlin (dapd). Trotz steigender Einnahmen klagt eine große Zahl an Städten weiter über Finanzprobleme. Zwar weist der am Dienstag vom Deutschen Städtetag veröffentliche Gemeindefinanzbericht 2012 für die Städte insgesamt eine verbesserte finanzielle Lage aus – dennoch haben aber laut Städtetags-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus viele Kommunen weiterhin „keine Chancen“, ihren Haushalt auszugleichen. Articus forderte eine weitere Entlastung der Städte durch den Bund. Insgesamt rechnen die deutschen Städte dem nun vorgelegten Bericht zufolge im Jahr 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Grund sind vor allem Zuwächse bei der Gewerbesteuer. Erwartet wird im laufenden Jahr ein Anstieg der gesamten Einnahmen um 3,3 Prozent auf 189,7 Milliarden Euro – die Ausgaben sollen im selben Zeitraum nur um 1,1 Prozent steigen. In den Städten ist nicht „alles im Lot“ Entwarnung gab Articus dennoch nicht: „Ein Überschuss im kommunalen Gesamthaushalt besagt leider nicht, dass in den Städten alles im Lot ist“, betonte er. „Die strukturellen Probleme vieler Städte bestehen weiter und sind teilweise besorgniserregend“, sagte der Hauptgeschäftsführer. „Sozialausgaben steigen, für notwendige Investitionen fehlt Geld.“ Deutlich seien Unterschiede zwischen wirtschaftlich starken und strukturschwachen Regionen erkennbar. Auch Articus‘ Stellvertreter Helmut Dedy warnte konkret vor einem „Auseinanderdriften von reichen und armen Städten“. Festzustellen sei dieses am Anwachsen der kommunalen Kassenkredite. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2012 hätten sich diese kurzfristigen Kredite um 2,9 auf fast 48 Milliarden Euro erhöht. Bund und Länder sollen helfen Der Städtetag forderte den Bund auf, die Kommunen noch stärker zu unterstützen. „Erste Entlastungsschritte wie die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund werden sich positiv auswirken. Weitere müssen folgen – ein Bundesleistungsgesetz für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen ist dringend nötig“, sagte Articus. Auch die Länder nahm der Städtetag in die Pflicht. Sie seien unter anderem bei der Finanzierung der Bildung gefordert, hieß es. Nötig sei etwa die Übernahme der zusätzlichen Kosten für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nicht behinderter Kinder, der sogenannten Inklusion, durch die Bundesländer. Der Deutsche Städtetag vertritt rund 3.400 Städte und Gemeinden mit insgesamt mehr als 51 Millionen Einwohnern. (Ergebnisse des Berichts im Überblick: http://url.dapd.de/9Wq1mA) dapd (Politik/Politik)
CDU-Außenexperte dringt auf mehr Blauhelme für Libanon
Osnabrück (dapd). Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), hat zur Stabilisierung des Landes eine Aufstockung der Blauhelme im Libanon befürwortet. „Wenn der Libanon sich darum bemüht und es ein entsprechendes Mandat des Sicherheitsrates gibt, wäre es gut, mehr Blauhelme zu entsenden, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Polenz betonte, der UN-Sicherheitsrat solle sich mit der Situation im Libanon befassen. „Die libanesische Armee ist nicht stark genug, sich gegen die Hisbollah durchzusetzen“, sagte er. „Und bis zu 80.000 Flüchtlinge aus Syrien erhöhen den Druck auf die libanesische Regierung, denn die Flüchtlinge müssen versorgt werden.“ dapd (Politik/Politik)
BMW plant Produktionsstart in Brasilien für 2014
München (dapd). Der Autohersteller BMW strebt einen Produktionsbeginn im künftigen Werk im Süden Brasiliens im Jahr 2014 an. Die Investitionen dafür würden sich in den nächsten Jahren auf mehr als 200 Millionen Euro belaufen, teilte BMW am Montagabend in München mit. Am selben Tag war BMW-Vertriebsvorstand Ian Robertson mit der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff in der Hauptstadt Brasilia zusammengetroffen. Geplant ist eine Produktionskapazität von rund 30.000 Fahrzeugen jährlich. Am neuen Produktionsstandort sollen mehr als 1.000 Arbeitsplätze entstehen, weitere sollen durch ein Lieferantennetzwerk hinzukommen. Die Verhandlungen mit der Lokalregierung des Staats Santa Catarina zur Ansiedelung der neuen Produktionsstätte in der Region Joinville seien bereits weit fortgeschritten. Das Unternehmen baut bereits seit 2010 am Standort Manaus im brasilianischen Staat Amazonas Motorräder. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesbank und Finanzministerium rechnen mit Delle zum Jahresende
Berlin (dapd). Die weltwirtschaftliche Flaute wird nach Einschätzung der Bundesbank und des Bundesfinanzministeriums (BMF) zum Jahresende auf die deutsche Konjunktur durchschlagen. Die Notenbanker rechnen mit einer Stagnation oder sogar einem Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung im letzten Quartal 2012, wie aus dem aktuellen Monatsbericht der Bundesbank hervorgeht. Auch im Bericht des BMF, der ebenfalls am Montag veröffentlich wurde, zeigen sich die Experten pessimistisch. „Im Schlussquartal 2012 dürfte es in Deutschland zu einer deutlichen konjunkturellen Abschwächung kommen“, heißt es im BMF-Monatsbericht. Dämpfend wirke vor allem die Krise in einigen Ländern des Euroraums. Sowohl für den Export wie auch für die Industrieproduktion zeichne sich eine schwächere Entwicklung ab. Wegen des unsicheren weltwirtschaftlichen Umfelds erfolgten Investitionen zögerlicher oder würden zurückgestellt. Insofern gehen die BMF-Experten im bevorstehenden Winterhalbjahr nur von einer „moderaten gesamtwirtschaftlichen Aktivität“ aus. Autohersteller verzichteten auf Sommerpause Finanzstaatssekretär Thomas Steffen sieht allerdings Erfolge bei der Krisenbewältigung in Europa. Im Euroraum haben sich aus seiner Sicht die Ungleichgewichte zwischen den Volkswirtschaften verringert. Besonders die Leistungsbilanzdefizite gingen zügig zurück. „Die bislang erzielten Erfolge sprechen dafür, den eingeschlagenen Weg weiter zu verfolgen, wenngleich noch ein gutes Stück der Wegstrecke zurückzulegen ist“, schreibt Steffen im Vorwort zum Monatsbericht der Behörde. Die Bundesbank geht in ihrem Monatsbericht von einem spürbaren Wachstum im dritten Quartal aus, also in der Zeit zwischen Juli und September. Dazu beigetragen habe, dass einige Autohersteller auf eine Produktionsunterbrechung in den Sommerferien verzichtet hätten. In den Herbstmonaten entfalle dieser Effekt. Die Nachfrage aus den Euroländern sei schon länger schlecht, nun schwäche sich aber auch das Interesse der übrigen Welt an deutschen Produkten ab, warnen die Bundesbanker. Einen Ausgleich für die geringeren Ausfuhren schaffe aber die Bauwirtschaft: Der Wohnungsbau in Deutschland profitiere von gestiegenen Einkommen, niedrigen Zinsen und der Verunsicherung der Bevölkerung angesichts der Krise. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Özdemir schließt Schwarz-Grün im Bund aus
München (dapd). Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat nach dem Erfolg von Fritz Kuhn bei der Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene ausgeschlossen. „Wir reichen den Unionswählern die Hand. Ich sehe aber nicht wie wir im Bund zusammenkommen sollten. Dafür sind die Unterschiede dann doch zu groß“, sagte Özdemir am Montag dem Bayerischen Rundfunk. Die Union werde sich „Gedanken darüber machen müssen, ob sie die Großstädte für verloren erklärt“, sagte der Grünen-Parteichef nach der Wahl des Grünen Kuhn zum Oberbürgermeister im jahrzehntelang CDU-geführten Stuttgart: Mit „Schnapsideen wie dem Betreuungsgeld“ gewinne man in den Metropolen „keinen Blumentopf mehr“. dapd (Politik/Politik)
Robuste Konjunktur lässt Steuerquellen sprudeln
Berlin (dapd). Die robuste Konjunktur in Deutschland beschert dem Staat weiter steigende Einnahmen. Im September stiegen die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,2 Prozent auf 50,8 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministerium am Montag mitteilte. Noch kräftiger fiel das Plus in den ersten drei Quartalen von Januar bis September aus: In diesem Zeitraum erhöhte sich das Aufkommen im Vorjahresvergleich sogar um 5,6 Prozent. Überraschend kräftig stieg die Einkommensteuer – dank der hohen Beschäftigungsquote und der jüngsten Lohnerhöhungen in großen Branchen. Die Kasseneinnahmen daraus verbesserten sich um 12,8 Prozent auf nunmehr 9,7 Milliarden Euro. Ebenfalls kräftig schnellten die Steuern vom Umsatz in die Höhe: Sie weisen im September mit plus 7,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr den im Jahresverlauf bisher größten Zuwachs auf und brachten rund 16,7 Milliarden Euro ein. Den größten Anteil am Zuwachs der Steuern insgesamt haben die gemeinschaftlichen Steuern mit plus 5,4 Prozent. Das Aufkommen der Ländersteuern wuchs zwar beinahe ebenso stark, und zwar um 5,3 Prozent. Die Bundessteuern hingegen unterschritten im September das Vorjahresergebnis um 1,3 Prozent oder 0,1 Milliarden Euro. Bei den reinen Bundessteuern trugen zu dem Verlust von 1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr Einbußen bei verschiedenen Steuern bei, darunter die Tabaksteuer (minus 7,1 Prozent), die Versicherungsteuer (minus 9,5 Prozent), die Kraftfahrzeugsteuer (minus 10,4 Prozent) sowie die Luftverkehrsteuer (minus 23,7 Prozent). dapd (Politik/Politik)