München (dapd). Am kommenden Montag (25. März) reichen die Länder Bayern und Hessen ihre angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht ein. Das teilte die bayerische Staatskanzlei am Mittwoch mit. Einzelheiten hierzu wollen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und sein Finanzminister Markus Söder (beide CSU) sowie Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am gleichen Tag auf einer Pressekonferenz um 10.30 Uhr in München bekannt geben. Mit der Klage wollen die beiden Geberländer Korrekturen bei der gegenwärtigen Regelung erreichen. Neben Bayern und Hessen ist nur noch Baden-Württemberg ein Geberland, schließt sich der Klage aber nicht an. dapd (Politik/Politik)
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Tarifstreit bei der Lufthansa: Personal streikt am Donnerstag
Berlin (dapd). Flugreisende müssen am Donnerstag mit Verbindungsausfällen und erheblichen Verspätungen rechnen. Die Gewerkschaft ver.di hat das Bodenpersonal der Lufthansa und weitere Beschäftigte der Airline vor allem am Drehkreuz Frankfurt am Main sowie in Hamburg für Donnerstagmorgen zu Warnstreiks aufgerufen. Zudem soll in Berlin das Kabinenpersonal der Lufthansa die Arbeit niederlegen, wie ver.di am Mittwoch mitteilte. Aktionen seien auch in München, Düsseldorf, Köln und Norderstedt geplant. Die Lufthansa streicht angesichts der zu erwartenden Arbeitsniederlegungen am Donnerstag zwischen 5.00 und 12.00 Uhr nahezu alle Deutschland- und Europaflüge an den vom Warnstreik betroffenen Flughäfen. Langstreckenflüge an den Flughäfen Frankfurt, München und Düsseldorf sollen nach Möglichkeit durchgeführt werden, erklärte der Konzern. Fluggäste wurden gebeten, sich vor Reiseantritt im Internet unter http://www.lufthansa.com über den Status ihres Fluges („Meine Buchungen“) zu informieren. Passagiere, deren Flüge von oder nach Deutschland gestrichen wurden, könnten kostenfrei stornieren oder umbuchen. Die Lufthansa-Tochter Germanwings erklärte, dass am Donnerstag alle Flüge stattfänden, es jedoch zu Verspätungen kommen könne. Mit dem Warnstreik macht die Gewerkschaft Druck vor der am Freitag anstehenden zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die 33.000 Beschäftigten der Lufthansa am Boden und in der Kabine. Die ersten Gespräche waren Ende Februar ohne Ergebnis geblieben. Die Gewerkschaft wirft der Lufthansa eine „Verweigerungshaltung“ vor und warb bei den Fluggästen um Verständnis für die Streiks. Ver.di fordert 5,2 Prozent mehr – Lufthansa bietet Nullrunde Dagegen nannte ein Lufthansa-Sprecher Warnstreiks schon nach der ersten Verhandlungsrunde „völlig unnötig, unangemessen und unverhältnismäßig“. Das Ausmaß der Beeinträchtigungen für die Fluggäste sei noch nicht absehbar. „Wir verhandeln lieber am Tisch ohne Streiks“, sagte der Sprecher. Ver.di verlangt 5,2 Prozent mehr Geld über zwölf Monate sowie vor allem eine Beschäftigungssicherung für die Mitarbeiter des Konzerns. Die Lufthansa tritt aber wegen harter Konkurrenz durch Billigflieger sowie hoher Benzinkosten kräftig auf die Kostenbremse und schließt dabei auch Standorte. Sie bietet den Beschäftigten nur eine Nullrunde an und möchte zudem die wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde verlängern. Verhandelt wird für die Beschäftigten der Lufthansa am Boden, der Lufthansa-Systems, der Lufthansa Service Group, der Lufthansa Technik und der Lufthansa Cargo. Derweil äußerte sich der Flughafenverband ADV verärgert über die Ankündigung des Warnstreiks und forderte eine Lösung des Tarifkonflikts am Verhandlungstisch. „Unsere Fluggäste brauchen Verlässlichkeit. Jeden Tag müssen wir inzwischen mit neuen Streikankündigungen rechnen – diese Unsicherheit schadet dem Flughafenstandort und dem Image des Luftverkehrs“, sagte ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüderle schließt Euro-Austritt Zyperns nicht mehr aus
Berlin (dapd). Der frühere Bundeswirtschaftsminister und heutige FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht Zypern am Rande des Staatsbankrotts und schließt auch ein Ausscheiden des Landes aus der Euro-Zone nicht mehr aus. Ein solcher Schritt sei „denkbar“, sagte Brüderle am Mittwoch in Berlin. Das Parlament in Nikosia hatte am Dienstag eine Zwangsabgabe für Spareinlagen zur Rettung der Banken das Landes abgelehnt. Dies ist im Rettungspaket der Euro-Gruppe und des Internationalen Währungsfonds (IWF) jedoch als Voraussetzung für milliardenschwere Hilfskredite vorgesehen. Zugleich versicherte Brüderle: „Wir wollen sie (Zypern) nicht rausdrängen.“ Doch könne die Solidarität in der Euro-Zone „keine Einbahnstraße“ sein. Im Übrigen gebe zur umstrittenen Beteiligung des Landes am Rettungspaket in Höhe von rund sechs Milliarden Euro keine Alternative, weil sonst die Schuldentragfähigkeit Zyperns nicht mehr gegeben wäre. Lediglich über die konkrete Ausgestaltung der Beteiligung könne geredet werden, aber das sei Angelegenheit der zyprischen Regierung. dapd (Politik/Politik)
Lufthansa-Personal streikt am Donnerstag
Berlin (dapd). Passagiere der Lufthansa müssen sich am Donnerstag an zahlreichen deutschen Flughäfen auf Flugausfälle und erhebliche Verspätungen gefasst machen. Die Gewerkschaft ver.di rief das Bodenpersonal der Lufthansa und weitere Beschäftigte vor allem am Drehkreuz Frankfurt am Main sowie in Hamburg für Donnerstagmorgen zu Warnstreiks auf. Zudem soll in Berlin das Kabinenpersonal der Lufthansa die Arbeit niederlegen, wie ver.di am Mittwoch in Berlin mitteilte. Aktionen seien auch in München, Düsseldorf, Köln und Norderstedt geplant. Mit dem Warnstreik macht die Gewerkschaft Druck vor der am Freitag anstehenden zweiten Runde in den Tarifverhandlungen für die 33.000 Beschäftigten der Lufthansa am Boden und in der Kabine. Die ersten Gespräche waren Ende Februar ohne Ergebnis geblieben. Die Gewerkschaft wirft der Lufthansa eine „Verweigerungshaltung“ vor und warb bei den Fluggästen um Verständnis für die Streiks. Dagegen nannte ein Lufthansa-Sprecher Warnstreiks schon nach der ersten Verhandlungsrunde „völlig unnötig, unangemessen und unverhältnismäßig“. Das Ausmaß der Beeinträchtigungen für die Fluggäste sei noch nicht absehbar. „Wir verhandeln lieber am Tisch ohne Streiks“, sagte der Sprecher. Ver.di verlangt 5,2 Prozent mehr Geld über zwölf Monate sowie vor allem eine Beschäftigungssicherung für die Mitarbeiter des Konzerns. Die Lufthansa tritt aber wegen harter Konkurrenz durch Billigflieger sowie hoher Benzinkosten kräftig auf die Kostenbremse und schließt dabei auch Standorte. Sie bietet den Beschäftigten nur eine Nullrunde an und möchte zudem die wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde verlängern. Verhandelt wird für die Beschäftigten der Lufthansa am Boden, der Lufthansa-Systems, der Lufthansa Service Group, der Lufthansa Technik und der Lufthansa Cargo. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ver.di kündigt Warnstreiks bei der Lufthansa an
Berlin (dapd). Die Gewerkschaft ver.di hat die Lufthansa-Beschäftigten für Donnerstagmorgen zu Warnstreiks an vielen deutschen Flughäfen aufgerufen. Betroffen sind vor allem Frankfurt am Main sowie Hamburg, wie die Gewerkschaft am Mittwoch in Berlin mitteilte. Zudem werde es Arbeitsniederlegungen von Lufthansa-Personal in Berlin, München, Düsseldorf, Köln und Norderstedt geben. Es werde zu Flugausfällen und Verzögerungen kommen, erklärte ver.di. Mit den Warnstreiks will die Gewerkschaft vor der zweiten Runde der Tarifverhandlungen am Freitag Druck auf die Lufthansa machen. Sie wirft dem Konzern in den Verhandlungen für die rund 33.000 Lufthansa-Beschäftigten am Boden sowie anderen Bereichen eine „Verweigerungshaltung“ vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tarifverhandlungen für Bahn-Beschäftigte erneut vertagt
Berlin (dapd). Die Tarifverhandlungen für die 130.000 Beschäftigten der Deutschen Bahn sind am Dienstagabend vertagt worden. Ein Sprecher der Verkehrsgewerkschaft EVG sagte auf Anfrage, es gebe noch internen Beratungsbedarf. Am späten Nachmittag hatte es geheißen, die Verhandlungen seien in der möglicherweise entscheidenden Phase. Die EVG erklärte am Abend, weil die Tarifkommissionen angesichts der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr beschlussfähig gewesen seien, sei vereinbart worden, die weitere Vorgehensweise zunächst im Vorstand der Gewerkschaft zu beraten. Erst danach könne es eine Entscheidung geben. Die dritte Runde der Verhandlungen hatte am Montag begonnen. Die EVG fordert unter anderem 6,5 Prozent höhere Einkommen. Die Deutsche Bahn bot bislang 2,4 und 2,0 Prozent, verteilt auf zwei Jahre. Am Montagvormittag hatten mehrstündige Warnstreiks von Bahn-Beschäftigten in zahlreichen Bundesländern zu teilweise erheblichen Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr geführt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
NPD-Verbot: Henkel kritisiert die Bundes-FDP
Berlin (dapd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält am Antrag der Bundesländer für ein Verbot der rechtsextremen NPD fest. „Ich halte es für gefährlich, was die FDP gerade treibt“, sagte Henkel dem „Tagesspiegel“. Die Liberalen opferten „die Geschlossenheit der Demokraten für eine parteipolitische Profilierung“. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die Bundesregierung darauf verzichten werde, am Mittwoch ein eigenes NPD-Verbotsverfahren in Gang zu bringen. Die Bundesregierung habe sich nach „sorgfältiger Abwägung und Überlegung“ entschieden, keinen eigenen Antrag zu stellen. Zuvor hatte bereits Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler verkündet, er und die vier weiteren FDP-Minister im unionsgeführten Bundeskabinett lehnten ein Verbotsverfahren ab. „Das ist ein völlig falsches Signal“, kritisierte Henkel. Er betonte: „Berlin wird in dieser Frage nicht wackeln. Wir halten am gemeinsamen Verbotsantrag der Länder fest.“ Der Bundesrat hatte im Dezember beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Verbot der NPD einzureichen. dapd (Politik/Politik)
Trauer um getöteten Streitschlichter
Kirchweyhe (dapd). Weit über Tausend Menschen haben im niedersächsischen Kirchweyhe am Wochenende öffentlich um einen getöteten Streitschlichter getrauert. Zunächst trafen sich am Samstag nach Polizeiangaben 1.500 Menschen zu einer Versammlung unweit des Tatorts am Bahnhof. Am Sonntag kamen erneut Hunderte zusammen. Sie gedachten des 25-Jährigen, der am vergangenen Wochenende einen Streit zwischen Discobesuchern schlichten wollte. Dabei geriet er zwischen die Fronten, wurde selbst attackiert und starb am Donnerstag im Krankenhaus an seinen schweren Verletzungen. Weil der mutmaßliche Schläger ausländischer Herkunft ist, hatten Rechtsextremisten versucht, den Vorfall für sich zu instrumentalisierten. Unter anderem hatte die NPD zu Mahnwachen in Kirchweyhe aufgerufen. Die Gemeinde hatte diese untersagt und ihrerseits die demokratische Zivilgesellschaft zu einer friedlichen Versammlung aufgerufen. Weil dennoch Übergriffe von Rechtsextremisten befürchtet wurden, fand die Veranstaltung unter massivem Polizeischutz statt. Es verlief jedoch alles friedlich. Laut Polizei waren kaum Rechte angereist. Derweil sitzt der mutmaßliche Täter, ein 20-Jähriger, in Untersuchungshaft. Die Behörden ermitteln gegen ihn wegen Mordes. Laut Staatsanwaltschaft Verden gibt es kein fremdenfeindliches Motiv. Er soll den Streitschlichter aus Wut so gegen einen Bus geschleudert haben, dass dieser anschließend mit dem Kopf auf die Straße schlug. Der Fall hatte überregional für Aufsehen gesorgt. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) zeigte sich bestürzt. Mit der Versammlung sollte ein „klares und unübersehbares Zeichen gegen Gewalt gesetzt werden“, wie Kirchweyhes Bürgermeister Frank Lemmermann sagte. Für die Familie des getöteten jungen Mannes ist das nur ein geringer Trost. „Wir lieben dich, vermissen dich, wollen dich wieder“, stand auf einem Schild nahe am Tatort. Unterschrieben hatten es Freunde, Kollegen und die Mutter des getöteten Streitschlichters. dapd (Politik/Politik)
Gleichstellung der Homo-Ehe: Druck auf Union wächst
Berlin (dapd). In der Debatte über die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften mit der Ehe gerät die Union immer weiter unter Druck. Selbst die eigenen Wähler befürworten mit breiter Mehrheit für homosexuelle Paare ein Adoptionsrecht und die steuerliche Gleichstellung. Die Grünen kündigten an, das Thema im Bundestag und Bundesrat weiter voranzutreiben. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle forderte die Union zum Einlenken auf. 72 Prozent der Unionswähler wollen homosexuellen Paaren mit eingetragener Lebenspartnerschaft das Adoptionsrecht einräumen. Das ist das Ergebnis einer von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Emnid-Umfrage, wie die „Bild am Sonntag“ berichtet. Sogar 77 Prozent der Unionsanhänger befürworten es, den Steuervorteil der Hetero-Ehe auf die gleichgeschlechtliche eingetragene Lebenspartnerschaft auszuweiten. Anfang März hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschieden, dass es keine schnelle steuerliche Gleichstellung oder das volle Adoptionsrecht für Lebenspartnerschaften geben soll. Im CDU-Parteipräsidium hatte man sich darauf verständigt, stattdessen ein entsprechendes Urteil des Verfassungsgerichts abzuwarten, mit dem bis Sommer gerechnet wird. Auch die CSU pocht darauf, dass „Ehe und Familie“ weiter besonders privilegiert werden. Hierbei handele es sich um das „Leitbild“, sagte Parteichef Horst Seehofer am Samstag am Rande des Kleinen CSU-Parteitags in München. Der bayerische Ministerpräsident versicherte zugleich, er respektiere und achte aber gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften. Dennoch forderte Rainer Brüderle die Union auf, ihre Position noch einmal zu überdenken. „Ich kann CDU und CSU nur raten, sich nicht von Karlsruhe treiben zu lassen, sondern souverän zu entscheiden und die Verzerrung im Steuerrecht so schnell wie möglich zu beseitigen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die von Teilen der CDU geforderte Umwandlung des Ehegattensplittings in ein Familiensplitting lehnte Brüderle als unfinanzierbar ab. Stattdessen schlug er vor, das Ehegattensplitting auf eingetragene Lebenspartnerschaften auszudehnen. Grüne wollen Thema in Bundestag und Bundesrat vorantreiben Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, kündigte an, Gesetzentwürfe zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaft am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestags behandeln lassen zu wollen. Zugleich wies er darauf hin, dass auch der Bundesrat am Freitag über eine Initiative zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beraten wolle. Merkel forderte er auf, die Entscheidung im Bundestag freizugeben, „damit auf der Grundlage unserer Gesetzentwürfe oder eines interfraktionellen Gruppenentwurfes die Gleichstellung beschlossen werden kann“. Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt plädierte am Wochenende für einen Gruppenantrag. „Mit einem Gruppenantrag im Deutschen Bundestag könnte die Mehrheit der Abgeordneten aus allen Fraktionen endlich den notwendigen Schritt für eine Gleichstellung von Homo-Ehen erreichen“, erklärte Meinhardt am Samstag in Berlin. Mit Vizechef Christian Lindner sprach sich am Freitag erstmals ein Mitglied der engeren Parteiführung für einen solchen Gruppenantrag aus. Brüderle schloss eine Aufhebung des Koalitionszwangs hingegen aus. „Das ginge in einer Koalition nur im Einvernehmen. Ich habe nicht den Eindruck, dass die Union die eingetragene Partnerschaft als eine Gewissensentscheidung behandelt“, sagte er. Der Union sagte er zu, im Bundestag nicht mit der Opposition zu stimmen. „Wechselnde Mehrheiten schließen sich in einer Regierungskoalition aus“, betonte er. dapd (Politik/Politik)
CDU-Politiker Bosbach will nach Kollaps trotzdem zu Jauch
Berlin (dapd). Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach will nach seinem Kollaps am Samstag wie geplant an der ARD-Talkshow von Günther Jauch am (heutigen) Sonntagabend teilnehmen. Bosbach sagte der „Bild am Sonntag“: „Na klar gehe ich hin. Ich bin ein alter Haudegen. So schnell haut mich nichts um.“ Der CDU-Innenexperte muss sich möglicherweise einer Herzoperation unterziehen. Am Montag würden die Ärzte in der Berliner Charité entscheiden, ob sein Defibrillator ausgetauscht werden müsse, sagte der 60-Jährige der Zeitung. Bosbach war am Samstag bei einer Parteiveranstaltung in Münster zusammengeklappt, weil sein implantierter Defillibrator offenbar einen technischen Defekt hatte und ohne medizinische Notwendigkeit einen starken Stromstoß abgab. „Es war, als ob mir Klitschko einen Volltreffer vor die Brust verpasst hätte. Das hat mich von den Beinen geholt. Ich lag auf dem Boden, war aber bei Bewusstsein“, sagte der Politiker. dapd (Politik/Politik)