Berlin (dapd). Gut eine Woche vor Beginn der Elektronik- und Hausgerätemesse IFA (31.8. bis 5.9.) in Berlin gibt sich die Branche optimistisch für das Geschäft. So soll der deutsche Markt für Unterhaltungselektronik nach zwei Jahren schrumpfender Umsätze 2012 wieder wachsen, erwartet der Branchenverband Bitkom. Insgesamt werden die Erlöse laut einer am Mittwoch vorgelegten Prognose um 2,3 Prozent auf 12,9 Milliarden Euro zulegen. Wichtigstes Segment und Wachstumstreiber seien dabei die Flachbildfernseher. „Wir erwarten, dass erstmals seit Erfindung des Fernsehens mehr als zehn Millionen Geräte im Jahr in Deutschland verkauft werden“, sagte Bitkom-Präsidiumsmitglied Ralph Haupter. Damit erhalte rund jeder vierte Haushalt ein neues TV-Gerät. Konkret soll der Absatz von Flachbildfernsehern laut Bitkom in diesem Jahr um 7,7 Prozent zulegen und damit auf 10,2 Millionen Stück steigen. Weil die Geräte zugleich im Schnitt günstiger werden, soll der Umsatz um 6,1 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro steigen. Weiterhin stark zulegen dürfte auch das Geschäft mit Smartphones und Tablet-Computern. So werde der Umsatz mit den Oberklasse-Handys 2012 zwar erneut langsamer wachsen als zuvor – aber noch immer um 46 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro steigen. Bei den Tablets soll der Erlös um 13 Prozent auf nun 1,1 Milliarden Euro klettern. „Wir sprechen bei Tablet-PCs nicht mehr von einem Phänomen oder Trend – sie sind Realität“, gab sich Haupter vom endgültigen Durchbruch der tragbaren Rechner mit berührungsempfindlichen Bildschirmen überzeugt. Mit ebenfalls höheren Erlösen rechnet der Branchenverband bei Digitalkameras – obwohl die Verkaufszahlen den Erwartungen zufolge sinken werden. „Der Anspruch der Konsumenten an Digitalkameras steigt“, sagte Haupter. Während gut ausgestattete Smartphones die einfacheren Modelle zunehmend ersetzten, würden mehr höherwertige und damit teurere Kameras gekauft. Als großen Trend der kommenden Jahre sieht Haupter die Vernetzung aller Geräte miteinander. „Die Digitalisierung ist weitgehend abgeschlossen“, sagte er. Bis 2015 würden vernetzte Geräte deshalb zum Massenmarkt, bis 2020 sollen dann praktisch alle Stromverbraucher auch am Internet hängen. Mit schrumpfenden Umsätzen in diesem Jahr rechnet der Verband deshalb nur bei Set-Top-Boxen für Fernseher und Spielekonsolen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Oberste Gerichte verhandeln über Rabatte von Versandapotheken
Karlsruhe (dapd). Die fünf obersten Bundesgerichte prüfen, ob europäische Versandapotheken Kunden in Deutschland Rabatte auf verschreibungspflichtige Medikamente einräumen dürfen oder sich an die deutsche Preisbindung halten müssen. Die mündliche Verhandlung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes, der nur sehr selten zusammenkommt, begann am Mittwoch am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Dem Richtergremium gehören die Präsidenten des BGH, des Bundessozialgerichts (BSG), des Bundesfinanzhofs, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts an. Zudem wirken je zwei Bundesrichter der an dem Fall beteiligten Senate des BSG und des BGH mit. Die Klärung auf höchster Gerichtsebene wurde notwendig, weil das Bundessozialgericht in Kassel Preisnachlässe der europäischen Versandapotheken in Form von Boni für zulässig hält, der BGH in Karlsruhe dagegen nicht. Aus Sicht des BGH müssen die deutschen Preisbindungsvorschriften für verschreibungspflichtige Arzneimittel auch für europäische Versandapotheken gelten. Wann der Gemeinsame Senat sein Urteil verkünden wird, ist offen. dapd (Politik/Politik)
Gauck huldigt am Hambacher Schloss der Freiheit
Neustadt/Weinstraße (dapd). Mit einem Besuch auf dem Hambacher Schloss hat Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seine offizielle Antrittsreise durch Rheinland-Pfalz begonnen. Es sei „ein besonderes Geschenk“, den Besuch an diesem historischen Ort beginnen können, sagte Gauck bei seinem Eintreffen auf dem Schloss bei Neustadt an der Weinstraße, wo er von Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) empfangen wurde. Bis zum Abend standen noch verschiedene weitere Stationen von Mainz über Ingelheim bis ins Mittelrheintal auf dem Programm. Auf dem Hambacher Schloss traf Gauck am Vormittag Jugendliche des Jugendforums Rheinland-Pfalz „liken, teilen, was bewegen“. Es sei übrigens nicht sein erster Besuch an dem historischen Ort, verriet der Präsident gut gelaunt: „Als ein Bürger, der sich besonders für Freiheit interessiert“, sei er schon mal auf dem Hambacher Schloss gewesen. „Ich habe dem Geist der Freiheit hier gehuldigt“, sagte Gauck. Die „Wiege der deutschen Demokratie“ sei einer der Orte, die die Deutschen mehr beachten sollten, unterstrich der Bundespräsident. Im Vorfeld der Revolution von 1848 waren 1832 deutsche Revolutionäre auf das Hambacher Schloss gezogen und hatten dort die Einheit Deutschlands und die freie Demokratie gefordert. Beck sagte, das Hambacher Schloss sei „immer ein gutes Entrée“ für einen Besuch in Rheinland-Pfalz. Es sei Gaucks besonderer Wunsch gewesen, das Schloss zu besuchen. Er werde Gauck aber auch im Mittelrheintal auf das Problem des Bahnlärms ansprechen. „Das bewegt die Bürger dort sehr“, betonte Beck. Der 72 Jahre alte Gauck wird bei seinem Besuch von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet. Das Staatsoberhaupt reist noch bis zum Abend durch Rheinland-Pfalz. Weitere Stationen sind der Landtag in Mainz, das Mittelrheintal und das Arp-Museum in Rolandseck. Dort endet Gaucks Besuch mit einem Bürgerempfang. dapd (Politik/Politik)
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FMB 2012: Trends in der industriellen Antriebstechnik
Bad Salzuflen. Elektromotor, Getriebe, Frequenzumrichter, Steuerung: Diese Komponenten benötigt man für die Konfiguration von Industrieantrieben, und die FMB 2012 – Zuliefermesse Maschinenbau wird den Konstrukteuren des Maschinen- und Anlagenbaus bereits zum achten Mal viele Möglichkeiten aufzeigen, den optimalen Antrieb für die individuelle Applikation auszuwählen.
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Kassen verlangen mehr Transparenz von Krankenhäusern
Berlin (dapd). Versicherte sollen sich besser über die Qualität medizinischer Leistungen in Krankenhäusern informieren können. Alle Daten der Qualitätssicherung müssten veröffentlicht werden, forderte die Chefin des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Doris Pfeiffer, am Mittwoch in Berlin: „Die Versicherten haben ein Recht darauf, diese Informationen zu bekommen.“ Die Daten könnten dabei helfen, Krankenhäuser zu vergleichen und für eine anstehende Behandlung eine begründete Wahl zu treffen. Seit 2012 müssen Kliniken laut Pfeiffer knapp die Hälfte der untersuchten Indikatoren veröffentlichen. Von 2006 bis 2011 sei die Zahl der veröffentlichten Indikatoren immerhin von 23 auf 119 gestiegen. Bei den Indikatoren geht es etwa um Fragen, wie viele Patienten nach einer Gallenoperation in einem Kranken verstorben sind oder bei wie vielen Patienten nach dem Einsetzen eines Herzschrittmachers Komplikationen erlitten. Pfeiffer machte sich dafür stark, die Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung auszubauen. „Qualitätssicherung ist weder Luxus noch unnötige Bürokratie“, betonte die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes. Vielmehr stelle sie die Basis für eine bessere Versorgung dar. Als gelungenes Beispiel nannte sie die Operation der Herzkranzgefäße, die sogenannte Bypass-OP. Hier sei bekannt, dass es besser ist, eine Arterie aus der inneren Brustwand zu verwenden statt einer Unterschenkelvene. Im Jahr 2003 habe es noch Krankenhäuser gegeben, die diesen Qualitätsindikator nie erfüllten, erläuterte Pfeiffer. Ein Patient habe keine Möglichkeit gehabt, sich darüber vorab zu informieren und hätte an ein Krankenhaus geraten können, das die bessere Methode nicht anwendet. Heute habe sich die Situation deutlich verbessert. Im Jahr 2011 hätten selbst die „schlechtesten“ Kliniken in 86 Prozent der Fälle Brustwandarterien für die Operation verwendet. Zudem könnten sich Patienten heute zuvor im Qualitätsbericht des Krankenhauses informieren. Pfeiffer forderte, dass die Qualitätssicherung künftig über den einzelnen medizinischen Eingriff hinausgehen müsse. Das betreffe etwa die Frage, ob nach einer stationären OP in der ambulanten Behandlung Komplikationen auftauchten. Darüber hinaus seien ambulante Operationen „sehr abgeschottet“ von den kassenärztlichen Vereinigungen, sagte die Chefin des GKV-Spitzenverbandes. „Auch hier brauchen wir mehr Transparenz.“ dapd (Politik/Politik)
Regierung will Banken krisenfester machen
Berlin (dapd). Deutschlands Banken sollen mit strengeren staatlichen Vorgaben besser gegen Finanzkrisen abgesichert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des internationalen Regelwerks Basel III. In Kraft treten sollen die neuen Vorgaben zum 1. Januar 2013, doch dazu fehlt noch ein Beschluss auf EU-Ebene. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ermahnte Europa zur Eile. Es handele sich um ein Vorhaben, „bei dem wir uns keinen Aufschub leisten können“. Basel III fasst Beschlüsse der G-20 von Ende 2010 zusammen. Die Verabredungen gelten damit nicht nur in Europa, sondern auch für Staaten wie die USA und Japan. Die Bezeichnung geht auf das Gremium zurück, das mit der Ausarbeitung der Details beauftragt worden war – den Basler Ausschuss für Bankenaufsicht. Das Regelwerk schreibt den Instituten eine höhere Eigenkapitalquote vor. Das heißt, sie müssen im Verhältnis zu ihren Risikopositionen, etwa vergebenen Krediten, mehr eigenes Kapital besitzen, zum Beispiel eigene Aktien. Die Quote steigt schrittweise von zwei Prozent auf mindestens sieben Prozent Ende 2018. Dies soll sicherstellen, dass die Banken Verluste in mehr Fällen selbst ausgleichen können. Zudem gibt es eine Obergrenze für die Verschuldung der Institute sowie Vorschriften für die Liquidität. Die Banken bekommen zudem strengere Vorgaben zur internen Kontrolle. So soll sichergestellt werden, dass sie ihre eigenen Risiken stets im Blick haben. Gleichzeitig müssen die Institute den Aufsichtsbehörden viel mehr Informationen geben als bisher. So sollen sie künftig automatisiert melden, was für Kreditgeschäfte sie abgeschlossen haben. Gleichzeitig bekommen die Aufseher die Möglichkeit, die Banken härter zu bestrafen, wenn sie die Regeln nicht einhalten. Möglich sind zum Beispiel deutlich höhere Geldbußen als bisher. Schäuble zeigte sich überzeugt, dass die Regeln die Banken krisenfester machen. „Allgemeinheit und Steuerzahler werden besser geschützt vor dem Risiko, bei einem Versagen im Bankenbereich in Haftung genommen zu werden“, sagte er. In Regierungskreisen hieß es, die jüngste Finanzkrise sei „stark durch Banken verursacht und angeheizt worden“ – das solle sich nicht wiederholen können. Bedenken, dass wegen der umfangreichen neuen Vorgaben Bankgeschäfte und Kredite, etwa für den Mittelstand, deutlich teurer werden könnten, wurden zurückgewiesen. Mehrere Studien hätten gezeigt, dass es „keine signifikanten Preissteigerungen“ geben werde, hieß es. Die Regierung hofft, dass die Regeln zum 1. Januar 2013 in Kraft treten können. Dazu wird nach Angaben aus Regierungskreisen ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren angestrebt. Noch fehlt aber ein Beschluss aus Brüssel. Rat, EU-Kommission und Europaparlament müssen sich noch auf letzte Details der Verordnungen und Richtlinien einigen, die formal die Grundlage für die nationalen Gesetzgebungen bilden. Ein Beschluss ist für Oktober geplant. Schäuble sagte, er appelliere eindringlich an die Beteiligten, das Verfahren schnell abzuschließen. Die Materie ist allerdings kompliziert: Der Entwurf für die EU-Vorgaben füllt laut Regierungskreisen mehr als 1.000 Seiten. (Der Gesetzentwurf: http://url.dapd.de/tiuBgE ; Informationen des Bundesfinanzministeriums zu Basel III: http://url.dapd.de/971ITH) dapd (Politik/Politik)
Bundesliga-Manager bewerten wirtschaftliche Lage positiv
Frankfurt/Main (dapd). Die Manager der Bundesliga-Klubs bewerten die wirtschaftliche Lage des Profi-Fußballs in Deutschland positiv. Knapp die Hälfte rechnet zudem mit steigenden Einnahmen in den kommenden Jahren. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Bälle, Tore und Finanzen“, die das Wirtschaftsprüfungsunternehmen „Ernst & Young“ am Mittwoch in Frankfurt vorgestellt hat. 94 Prozent der Bundesliga-Manager bewerteten demnach die wirtschaftliche Lage der Branche als „gut“ oder „eher gut“. 57 Prozent rechnen mit finanziellen Gewinnen aus der abgelaufenen Saison. 69 Prozent gehen davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage in der kommenden Saison weiter verbessern wird. Mit 87 Prozent kündigte eine große Mehrheit der Manager an, Mehreinnahmen in den Spielerkader zu investieren. 35 der 36 Manager der Klubs aus der ersten und zweiten Bundesliga hatten sich an der Studie beteiligt. Erstmals wurden auch die Manager der dritten Liga befragt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schiffsbranche klagt über Wirtschaftskrise
Hamburg (dapd). Die europäische Wirtschaftskrise macht der deutschen Boots- und Schifffahrtsbranche zu schaffen. „Das größte Problem machen uns die Mittelmeerländer, das sind die klassischen Kunden der Werften“, sagte Claus-Ehlert Meyer, Geschäftsführer des Deutschen Boots- und Schiffbauer-Verbands, am Mittwoch bei der Vorstellung der Messe Hanseboot 2012 in Hamburg. Aber auch aus Skandinavien und England kämen immer weniger Aufträge. 2011 habe die Branche 2,8 Milliarden Euro Umsatz gemacht. „Wir liegen immer noch weit unter dem Produktionsniveau, das wir vor 2008 hatten“, sagte er. Nur das Segment der über 30 Meter langen Luxusyachten sei „ohne größere Dellen“ durch die Krise gekommen. Die Schiffsbauer wollen auf der 53. Hanseboot – laut Veranstalter Nordeuropas größte Bootsmesse – vom 27. Oktober bis 4. November in Hamburg neue Kunden gewinnen. Es sollen über 1.000 Boote, Motor- und Segelyachten ausgestellt werden, sagte der Geschäftsführer der Hamburg Messe und Congress GmbH, Bernd Aufderheide. Erstmals werde es auch einen Themenschwerpunkt paralympische Bootsklassen geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)