Düsseldorf (dapd). Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte. Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können. Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin. Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche halten ihr Geld beisammen
Hamburg (dapd). Die Deutschen pfeifen in der Krise auf Rendite und halten lieber ihr Geld sicher beisammen. Das hat die aktuelle Verbraucheranalyse (VA) 2012 der Axel Springer AG und der Bauer Media Group ergeben, die am Dienstag in Hamburg vorgestellt wurde. Das traditionelle Sparbuch steht demnach besonders hoch im Kurs. Auch wenn es kaum mehr Gewinn abwirft, halten fast 70 Prozent der Bundesbürger daran fest. Außerdem gefragt sind sichere Anlagen mit wenig Verlustrisiken wie etwa Lebensversicherungen, Sparverträge, Bausparverträge und Immobilien. Von Kapital-Anlagen lassen die meisten die Finger. Bloß keine finanziellen Experimente ist dabei die Devise: Nur 6,6 Prozent der Bundesbürger besitzen Aktien. Altersvorsorge ist für fast die Hälfte der Deutschen das Hauptmotiv, Geld auf die hohe Kante zu legen, wie die Analyse weiter ergab. „Selbst bei einem Crash der Finanzmärkte dürfte nur eine Minderheit der Finanzanleger ihr gesamtes Vermögen verlieren – die Mehrheit der Bevölkerung ist überhaupt nicht betroffen, weil sie keine riskanten Anlagen hat“, sagte Andrea Treffenstädt, Marktforscherin bei Axel Springer Media Impact, über die Spar-Gewohnheiten der Deutschen. Euro- und Finanzkrise hin oder her: Die Einstellung zu Geld und das Sparverhalten der Bürger hätten sich in den letzten 20 Jahren kaum verändert, hieß es. Auch beim elektronischen Bezahlen sind die Deutschen eher altmodisch. Fast 85 Prozent der Bürger haben zwar eine EC-Karte, aber nur ein gutes Drittel besitzt eine Kreditkarte. Die meisten Deutschen halten zudem den Sparkassen und den Volks- und Genossenschaftsbanken die Treue und steigen nur zögerlich auf Online-Banken um. Gerade einmal 34 Prozent von ihnen erledigen ihre Bankgeschäfte auch im Internet. Die VA von Springer und Bauer gilt als eine der größten Markt-Media-Studien Europas. Seit 1982 erfasst sie die Einstellungen und das Konsumverhalten der Deutschen. ( www.verbraucheranalyse.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Shell verlangt von EU Kurswechsel bei Biokraftstoffen
Hamburg (dapd). Der Kraftstoffkonzern Shell will langfristig keinen Biosprit mehr auf Kosten des Nahrungsmittelanbaus herstellen. Vielmehr müsse Biokraftstoff aus Abfällen, Holz oder Gräsern gewonnen werden, sagte der Chef-Volkswirt des Konzerns in Deutschland, Jörg Adolf, am Dienstag in Hamburg bei der Vorstellung einer Biokraftstoff-Studie des Konzerns. Der auf diese Weise produzierte „Biokraftstoff der zweiten Generation“ sei weltweit die „einzige sinnvolle Alternative“. Zugleich kritisierte Adolf die EU-Kommission aus. Deren Vorgabe, wonach bis 2020 mindestens zehn Prozent des Kraftstoffs aus erneuerbaren Energiequellen stammen sollen, sei „ambitioniert“. Denn laut Studie beträgt der Anteil von Biosprit im Straßenverkehr derzeit lediglich 5,6 Prozent. Um das EU-Ziel zu erreichen, müsse die Politik mehr Geld für Investitionen bereitstellen. Den umstrittenen Kraftstoff E10 will der Konzern aber auch in Zukunft anbieten. Die EU müsse bessere wirtschaftliche Anreize für die Unternehmen setzen, um Biokraftstoff der zweiten Generation herzustellen, sagte der wissenschaftliche Leiter des von Shell beauftragten Instituts IINAS, Uwe Fritsche. Anders sei der Wechsel weg von der Rohstoffproduktion aus essbarer Biomasse nicht zu schaffen. „Wir können nicht weitermachen wie bisher“, sagte er. Um den Konflikt zwischen „Tank oder Teller“ zu entschärfen, sei die Neuentwicklung von Biokraftstoffen der zweiten Generation unerlässlich, sagte Fritsche. Zugleich forderte er, bei der Energiegewinnung auf Wind, Wasser und Sonne zu setzen, anstatt sich am Konkurrenzkampf um Anbauflächen für Biomasse zu beteiligen. Dazu müsse auch die Politik entsprechende Anreize schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Piraten wollen mit Recht auf Privatkopie Wahlkampf machen
Berlin (dapd). Die Piraten wollen ihre weitreichenden Forderungen zur Reform des Urheberrechts offensiv im Bundestagswahlkampf vertreten. Die Piratenpartei sei auch mit dem Ziel gegründet worden, das Recht auf Privatkopie politisch durchzusetzen, sagte der Parteivorsitzende Bernd Schlömer am Dienstag in Berlin. Er sehe nichts Gefährliches oder Brisantes an dieser Position. „Deswegen kann man uns nicht verteufeln“, sagte Schlömer bei der Vorstellung einer Parteibroschüre zum Urheberrecht. Ebenfalls will die Partei die bestehenden Verwertungsmodelle reformieren, vor allem die der Musikrechte durch die Gema. Die Piraten wollen dabei den Spagat schaffen, sowohl die Möglichkeiten der Nutzer zu vergrößern als auch die Rechte der Urheber gegenüber den Verwertern und Verlagen zu stärken. Dass dies nicht immer möglich ist, musste ihr Vorstandsmitglied Julia Schramm jüngst am eigenen Leib erfahren. Weil sie die Kernforderung nach kostenlosen Privatkopien bei der Veröffentlichung ihres Buches „Klick mich“ nicht durchsetzen konnte, setzte es heftige Medienschelte und auch parteiinterne Kritik. Schramms Vorgehen sei sehr unglücklich gewesen, sagte der Urheberrechtsexperte der Partei, Bruno Kramm. Man könne ihr zudem den Vorwurf machen, sich vorher nicht genügend über das Thema in der Partei informiert zu haben. Piraten: Sogar CSU übernimmt unsere Positionen Geht es nach dem Willen der Piraten, hätte Schramm in Zukunft keine Wahl: Sollte ihr Buch in digitaler Form im Internet auftauchen, könnten sie und ihr Verlag sich nicht mehr gegen ein nichtkommerzielles Herunterladen wehren. „Werke wollen Öffentlichkeit und vervielfältigt sein, um wahrgenommen zu werden“, sagte Kramm zur Begründung. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die Preispolitik der Verlage. „Es ist nicht zu rechtfertigen, dass eine Papierausgabe genauso viel kostet wie die digitale Variante.“ Zudem seien die digitalen Bücherausgaben noch mit zu vielen Nutzungseinschränkungen verbunden. Nach Ansicht der Piraten haben sich die etablierten Parteien inzwischen einige Überzeugungen der Newcomer zu eigen gemacht. Zuletzt habe die CSU die Position der Piraten zur Nutzung freier Inhalte im Bildungssystem übernommen, sagte Kramm, der in Bayern vor kurzem zum Politischen Geschäftsführer der Partei gewählt worden war. Hintergrund der am Dienstag vorgestellten Broschüre waren zahlreiche Treffen zwischen Piraten, Nutzern und Urhebern im vergangenen Sommer. Mit diesem „Urheberrechtsdialog“ hatte die Partei auf einen öffentlichen Schlagabtausch mit vielen Künstlern und Autoren im Frühjahr reagiert. Die wichtigsten Forderungen der Piraten waren bereits auf dem Bundesparteitag im vergangenen Dezember in Offenbach beschlossen worden. Die Piratenfraktion in Nordrhein-Westfalen hat daraus inzwischen einen rund 90-seitigen Entwurf für ein Urheberrechtsgesetz entwickelt und vergangene Woche präsentiert. (Die Broschüre im Internet: http://url.dapd.de/hMqEht ; der NRW-Gesetzentwurf zum Urheberrecht: http://url.dapd.de/X265Lq ) dapd (Politik/Politik)
Rösler kritisiert Abschaffung des Diplomingenieur-Studiengangs
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Abschaffung des Diplomingenieur-Studienganges scharf kritisiert. Auf seinen jüngsten Auslandsreisen habe er immer wieder viel Lob für die deutsche Diplomingenieur-Ausbildung gehört, sagte Rösler am Dienstag auf einer Tagung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in Berlin. Bei der Reform der Universitätsausbildung sei etwas passiert, wie wenn „der Nachbar eine tote Katze übern Zaun wirft: Plötzlich ist sie da.“ So sei es auch bei der Einführung der Bachelor- und Master-Studiengänge gewesen. „Es ist plötzlich Bachelor und Master da, aber der Diplomingenieur ist weg.“ Rösler schränkte die Kritik allerdings ein: „Ich will jetzt nicht mit noch einem Kabinettsmitglied Streit anfangen“, sagte er, ohne Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) namentlich zu erwähnen. dapd (Politik/Politik)
Merkel bewertet Stoiber-Vorstoß für längere Wahlperiode skeptisch
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorschlag für längere Legislaturperioden des ehemaligen CSU-Chefs Edmund Stoiber kritisch beurteilt. Eine Legislaturperiode von fünf oder sechs Jahren könne nur einhergehen mit mehr Elementen der direkten Demokratie, sagte Merkel am Dienstag in Berlin anlässlich der Buchvorstellung von „Edmund Stoiber – Weil die Welt sich ändert“. Das halte sie aber auf der Bundesebene „für schwierig“, denn es sei ihrer Auffassung nach nicht gut mit dem Zwei-Kammer-System der Bundesrepublik vereinbar. Der frühere bayerische Ministerpräsident Stoiber hatte in seinem Buch dafür plädiert, den Bundestag nur noch alle fünf oder sechs Jahre neu zu wählen statt wie bisher alle vier Jahre. Er forderte am Dienstag auch größere Mitbestimmungsrechte für die Bevölkerung und befürwortete Volksabstimmungen. Merkel dankte ihrem früheren Widersacher um die Unions-Kanzlerkandidatur für die gemeinsame politische Wegstrecke: „Ein Dank für die Gespräche mit Dir. Nicht immer habe ich das so zu würdigen gewusst, wie es im Rückblick erscheint, aber Danke“, sagte sie unter Anspielung auf das gemeinsame Frühstück im Januar 2002 in Stoibers Haus im bayerischen Wolfratshausen. Damals hatte Merkel ihren Rückzug von der Kanzlerkandidatur bekundet und Stoiber die Unterstützung der CDU zugesichert. „Du warst immer, und später waren wir es beide, davon überzeugt, dass CDU und CSU zum Schluss einen Weg gemeinsam finden“, sagte Merkel weiter. dapd (Politik/Politik)
Islamisten rufen nach Schmähfilm zu Morden in Deutschland auf
Frankfurt/Main (dapd). Als Vergeltung für den islamfeindlichen Film und die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen hat ein deutscher Dschihadist im Internet die Muslime in der Bundesrepublik zu Mordanschlägen aufgerufen. Ziel soll demnach der mutmaßlich deutsche Schauspieler sein, der den Propheten in dem Streifen „Unschuld der Muslime“ darstellt, teilte die Gruppe Site Monitoring Service am Dienstag mit. Veröffentlicht habe die Botschaft die „Globale Islamische Medienfront“ (GIMF) in einschlägigen Foren bereits am 21. September. Der als Abu Assad al Almani auftretende deutsche Islamist ruft in einem mehrseitigen Papier unter dem Titel „Abrechnung mit Deutschland“ neben der Enthauptung des Schauspielers auch dazu auf, Mitglieder der rechtspopulistischen Partei Pro-NRW sowie Politiker zu töten, „welche die Genehmigung für das Zeigen dieser Karikatur guthießen und erlaubten“. Ferner seien auch jene Bürger zu töten, „die sie darin unterstützen, egal wer sie sind“. Die private Organisation Site Monitoring Service hat sich darauf spezialisiert, Aktivitäten von Extremisten im Internet zu verfolgen. Die „Welt“ berichtete, der Mordaufruf sei nach ihren Informationen in Sicherheitskreisen bereits bekannt und werde dort sehr ernst genommen. Die Zeitung zitierte eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes (BKA) mit der Aussage: „Die Verlautbarung ist dem BKA bekannt. Sie wird derzeit ausgewertet.“ dapd (Politik/Politik)
Behandlungsfehler: Offenbar häufig Manipulation von Patientenakten
Mainz (dapd). Nach Behandlungsfehlern manipulieren Ärzte, Pflegekräfte und Klinikpersonal offenbar in vielen Fällen Patientenakten, um nicht haften zu müssen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ unter Berufung auf Recherchen bei Verbraucherschützern und Patientenanwälten am Dienstag in Mainz. Um die Fälschung von Krankenunterlagen künftig wirksamer zu verhindern, fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Nachbesserungen am geplanten Patientenrechtegesetz der Bundesregierung. Lauterbach kritisierte, das geplante Gesetz schütze nicht wirksam vor der Manipulation von Akten. „Auf jeden Fall werden die Patientenakten weiter gefälscht werden“, sagte er. Im Gesetz gebe es weder höhere Strafen, noch höhere Dokumentationspflichten. Der Gesetzentwurf wird am Freitag erstmals im Bundestag beraten. dapd (Politik/Politik)
Merkel warnt vor Vergemeinschaftungswünschen ohne Kontrolle
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilt Forderungen nach einer weiteren Haftung für die europäischen Schulden eine klare Absage. „Vergemeinschaftungswünsche“ ohne neue Kontrollstrukturen seien nicht zielführend, betonte Merkel am Dienstag auf dem Tag der deutschen Industrie in Berlin. Haftung und Kontrolle müssten unmittelbar miteinander verzahnt sein. Ansonsten würde es zu „fatalen Fehlanreizen“ kommen, warnte sie. Mit dem Euro-Rettungsschirm ESM und dem Fiskalpakt sei Europa bereits auf einen guten Weg. Allerdings brauche es einen „langen Atem“, um die Finanzkrise zu überwinden. Diese sei schließlich auch nicht über Nacht gekommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahntickets werden um 2,8 Prozent teurer
Berlin (dapd). Zugfahren wird wieder teurer: Mit einer Preiserhöhung um 2,8 Prozent zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember will die Deutsche Bahn die gestiegenen Energiekosten auffangen. Im vergangenen Jahr hatte das Staatsunternehmen die Preise nach einjähriger Pause um 3,9 Prozent erhöht. Diesmal werden die Einzelfahrkarten meist überdurchschnittlich teurer, dafür steigen die BahnCard-Preise nur um 2,4 Prozent, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Der Maximalpreis im deutschen Fernverkehr für die einfache Fahrt 2. Klasse steigt damit um vier von 135 auf 139 Euro (plus drei Prozent). Eine Fahrt im ICE von Frankfurt/Main nach Mannheim kostet künftig 28 statt 27 Euro (plus 3,7 Prozent) und von Stuttgart nach München 55 statt 54 Euro (plus 1,9 Prozent). Die Preise im Fern- und Regionalverkehr werden gleichermaßen um 2,8 Prozent durchschnittlich angehoben. Sparangebote bleiben stabil Stabil bleiben sollen lediglich die Sparangebote mit 29 Euro innerhalb Deutschlands und 39 Euro für das Europa Spezial. Die Bahn wies darauf hin, dass lediglich zehn Prozent der Bahnkunden den Normalpreis bezahlen, aber 33 Prozent ihre Tickets mit der BahnCard günstiger kaufen. Rund 4,8 Millionen BahnCards sind im Umlauf. Der für Personenverkehr zuständige Bahnvorstand Ulrich Homburg erklärte: „Wir erhöhen die Fahrpreise moderater als die anderen europäischen Bahnen und bleiben auch unter den Preissteigerungen der großen deutschen Nahverkehrsverbünde.“ Einen Vorbehalt zu den am Dienstag angekündigten neuen BahnCard-Preisen machte Homburg. Sollten Verhandlungen mit den Verbünden über eine Ausweitung der City-Option erfolgreich verlaufen, steigen die Preise für die BahnCards 25 um einen weiteren Euro auf dann 61 Euro für die 2. Klasse und 123 Euro für die 1. Klasse. Die BahnCard 50 kostet dann 249 Euro für die 2. Klasse und 498 Euro für die 1. Klasse. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)