Rettungsschirm ESM soll mit Hebel ausgeweitet werden

Rettungsschirm ESM soll mit Hebel ausgeweitet werden Hamburg/Berlin (dapd). Die Kapazität des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) könnte mit sogenannten Hebeln deutlich ausgeweitet werden. Es sei das Ziel, „dass der ESM über einen ähnlichen Instrumentenkasten verfügt“ wie der temporäre Rettungsschirm EFSF, sagte die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé, auf dapd-Anfrage am Sonntag. „Darüber wird derzeit in Brüssel beraten.“ Kothé bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. In den Leitlinien für den EFSF sind zwei Modelle vorgesehen, mit denen die Kapazität des Schirms erhöht werden kann. So kann der Fonds für Vorsorgekredite als Versicherung eingesetzt werden, um Investoren für Staatsanleihen anzulocken. Und er wurde um Auslandsfonds ergänzt, an denen sich Geldgeber von außerhalb der EU beteiligen können. Ähnliche Regelungen soll es nun auch für den ESM geben. Der „Spiegel“ berichtete, das Volumen des Schirms könne so von 500 Milliarden auf zwei Billionen Euro erhöht werden. Über die Leitlinien, in denen die nötigen Modelle festgeschrieben würden, muss der Bundestag abstimmen. Kothé betonte, dass unabhängig von einer Hebelung die Begrenzung der deutschen Haftung auf maximal 190 Milliarden Euro für den ESM weiter gelte. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seiner Eilentscheidung zum ESM verfügt, dass die deutsche Haftung ohne Zustimmung des deutschen Vertreters in den ESM-Gremien nicht erhöht werden darf. (Informationen des Bundesfinanzministeriums zum ESM: http://url.dapd.de/r3KdxA ) dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Die Themenschwerpunkte des Autors sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien und deren Umsetzung in der Praxis.

Seitb 20 Jahren ist er geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG mit den Tätigkeitsbereichen Buch- und Zeitschriftenverlag, Druckerei und Medienagentur.

Er absolvierte die Ausbildung zum Verlagskaufmann in der Gundlach Gruppe, Bielefeld, und schloss erfolgreich ein Studium zum Betriebswirt mit Abschlussarbeit im Bereich Marketing zum Thema „E-Commerce in der graphischen Industrie“ ab.

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