Strategie & Finanzen

Seehofer startet Polen-Besuch

Warschau (dapd). Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) hat am Donnerstag in seiner Funktion als Präsident des Bundesrates einen Besuch in Polen begonnen. Seehofer landete am Vormittag in Warschau. Für den Nachmittag (13.30 Uhr) war ein Treffen mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski geplant. Außerdem …

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Strategie & Finanzen

Ecclestone hat offenbar Interesse am Nürburgring

Nürburg (dapd). Formel-1-Boss Bernie Ecclestone will offenbar den insolventen Nürburgring kaufen. Konkrete Bedingungen und Preisvorstellungen soll er aber auf Anfrage nicht mitgeteilt haben, berichtet die „Rheinpfalz“ (Donnerstagausgabe). Dem Bericht zufolge ist der 83-Jährige aber nicht bereit, Formel-1-Rennen in der Eifel auf eigenes …

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Strategie & Finanzen

Europas Solarfirmen schmieden Allianz gegen China-Konkurrenz

Düsseldorf (dapd). Mit einer Anti-Dumpingklage wehrt sich die europäische Solarindustrie gegen Billigimporte aus China: Bei der EU-Kommission sei eine entsprechende Klage gegen Hersteller aus dem Land eingereicht worden, bestätigte Milan Nitzschke, Sprecher der neuen Initiative EU ProSun, dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Die Klage …

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Strategie & Finanzen

NS-Vergangenheit: Neumann fordert Öffnung der Wagner-Archive

Berlin/Bayreuth (dapd). Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sieht für die Familie Wagner und die Bayreuther Festspiele eine „besondere Verantwortung“ zur lückenlosen Aufarbeitung der NS-Zeit. „Die aktuelle Festspielleitung ist sich dieser Verantwortung bewusst und stellt sich ihr“, sagte Neumann der Nachrichtenagentur dapd. Er erwarte …

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Strategie & Finanzen

CDU will Wahlrecht-Verhandlungen noch im August

Düsseldorf (dapd). Die Regierung plant eine zügige Neuregelung des vom Bundesverfassungsgericht gekippten Wahlgesetzes. „Wir werden als Koalition aber noch in der zweiten Augusthälfte mit SPD und Grünen in Verhandlungen treten“, sagte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Ziel sei es, mit …

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Strategie & Finanzen

Ramsauer will mit Mautblitzern gegen Lkw-Maut-Preller vorgehen

Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will einem Zeitungsbericht zufolge mit sogenannten Mautblitzern gegen säumige Lkw-Fahrer und Spediteure vorgehen. Wie die „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe) vorab berichtete, sollen bundesweit insgesamt 35 mobile Kontrollgeräte an Straßenbrücken über Autobahnen und Bundesstraßen eingesetzt werden. „Mautprellerei ist kein …

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Strategie & Finanzen

Rösler zeigt sich von Kritik unbeeindruckt

Düsseldorf (dapd). Den FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler lässt die Kritik an seiner Europa-Politik und den schlechten persönlichen Umfragewerten kalt. „Ich fühle mich sehr wohl“, sagte Rösler der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) über seine Rolle als Parteichef in Berlin. „Sympathiewerte kommen und gehen. Das haben …

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Strategie & Finanzen

Landesregierung nimmt Moody’s-Rating gelassen auf

Stuttgart (dapd-bwb). Die jüngste Bewertung der Kreditwürdigkeit Baden-Württembergs durch die Ratingagentur Moody’s bringt die grün-rote Landesregierung nicht aus der Ruhe. Ob durch diese Aktion die Refinanzierung des Landes schwieriger oder teurer werde, lasse sich derzeit noch nicht beurteilen, teilte das Landesfinanzministerium am …

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Strategie & Finanzen

Urteil mit Schrecksekunde

Karlsruhe (dapd). Dieser eine Satz sei der eigentliche Hammer beim Wahlrechts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, sagt der Grünen-Politiker Volker Beck wenige Minuten nach dem Richterspruch in Karlsruhe. Jener Satz, gerade ausgesprochen von Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle, lautet: „Es fehlt somit gegenwärtig an einer wirksamen Regelung …

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