Brüssel (dapd). Griechenland muss weiter zittern: Die Beratungen der Finanzminister der Eurozone über neue Milliardenhilfen für das schuldengeplagte Land sind vorerst gescheitert. Die Gespräche würden am kommenden Montag fortgesetzt, teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker am Mittwochmorgen mit.
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Bericht: Schriftliche Atriumtalk -Verträge nachträglich geschlossen
Berlin (dapd). Die Stadtwerke Bochum haben einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ zufolge erst zweieinhalb Jahre nach Beginn der umstrittenen Veranstaltungsreihe „Atriumtalk“ schriftliche Verträge dazu geschlossen. Dies gehe aus einer internen „Präsentation“ von beauftragten Wirtschaftsprüfern hervor, wie die Online-Ausgabe des Blattes am Dienstag berichtet. Die ersten fünf geplanten Veranstaltungen mit Gesamtkosten von rund 406.000 Euro basierten demnach allein auf mündlichen Vereinbarungen. Die 33-seitige Präsentation enthalte auch genaue Kosten der Veranstaltungen. So schlug das Debüt mit Altbundespräsident Richard von Weizsäcker im Februar 2008 mit 108.851 Euro zu Buche, der Abend mit dem SPD-Politiker Peer Steinbrück im November 2011 kostete insgesamt 106.892 Euro. Insgesamt betrugen die Kosten von neun angegebenen „Atriumtalk“-Veranstaltungen 793.385 Euro, wobei noch nicht alle Abrechnungen für eine Veranstaltung vorlägen. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Abgeordneter Nouripour sieht Patriot -Verlegung kritisch
Berlin (dapd). Die Grünen sind mit Blick auf eine mögliche militärische Hilfe für den NATO-Bündnispartner Türkei skeptisch. Die Frage sei, ob „Patriot“-Flugabwehrraketen tatsächlich einem Schutz der Türkei dienen könnten, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Omid Nouripour, am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Die Türkei werde derzeit aus Syrien mit Mörsergranaten beschossen „und die ‚Patriots‘ helfen nichts dagegen“. Das Entscheidende sei, „dass man auf keinen Fall involviert wird in die Situation auf syrischem Territorium. Das darf nicht passieren. Wie das gehen soll, hat mir bisher keiner erklärt“, sagte Nouripour weiter. Es sei „durchaus möglich“, mit „Patriot“-Raketen eine Flugverbotszone einzurichten. Das könne man möglicherweise mit einem Mandatstext ausschließen. „Die Frage ist, kann man es auch in der Realität ausschließen“, fügte der Grünen-Abgeordnete hinzu. dapd (Politik/Politik)
Neuer Rekord bei Hartz-IV-Sanktionen
Berlin (dapd). Die Jobcenter haben innerhalb eines Jahres so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie nie zuvor. Erstmals wurden binnen zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 mehr als eine Million Sanktionen erlassen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstagausgabe) berichtet. Das gehe aus einer neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Danach ist die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt wurden die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt. Der Hartz-IV-Satz für Singles beläuft sich auf 374 Euro. Eine Sprecherin der Nürnberger BA führte die starke Zunahme auf die „konsequentere und professionellere Arbeit“ der Behörde zurück. Die Vermittler könnten mehr Termine mit den von ihnen betreuten Menschen vereinbaren. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. Nach den neuen BA-Zahlen werden mehr als zwei Drittel der Sanktionen mit „Meldeversäumnissen“ begründet, etwa weil ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht kommt. dapd (Politik/Politik)
Nur fünf Autokonzerne liefern mehr als die Hälfte der Weltproduktion
Düsseldorf (dapd). Nur fünf Autokonzerne liefern die Hälfte der weltweiten Fahrzeugproduktion: Nach einer im „Handelsblatt“ veröffentlichten Studie des CAR Center of Automotive Research werden Toyota, Volkswagen mit Töchtern, der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM), Renault-Nissan und der koreanische Hyundai-Kia-Konzern bis zum Jahresende gemeinsam rund 42,6 Millionen Fahrzeuge verkauft haben – und ihren Marktanteil damit auf 53,1 Prozent weltweit ausbauen. 2011 hatte die Zahl der verkauften Fahrzeuge der Top fünf dagegen noch bei 38,955 Millionen Autos gelegen und ihr gemeinsamer Marktanteil bei 50,8 Prozent, wie es in der Studie heißt. Die Probleme auf dem europäischen Markt stärken damit die Position der global agierenden Branchengrößen. Die schwächste Entwicklung verzeichnete laut Studie GM mit einem Plus von 2,5 Prozent nach neun Monaten. An der Spitze steht mit einem Plus von 28 Prozent nach neun Monaten Toyota, gefolgt von VW und Hyundai-Kia. 2012 wird der VW-Konzern dank der Übernahme von Porsche und eines Streiks in Korea stärker wachsen als Hyundai-Kia, wie das CAR-Center vorhersagt. Aber die Koreaner würden dies mit hoher Wahrscheinlichkeit in den nächsten Jahren wieder drehen. „Wächst Hyundai-Kia mit dem bisherigen Wachstumsvorsprung zu VW weiter, wird im Jahre 2020 nicht die VW-Gruppe der größte Autobauer weltweit sein, sondern Hyundai-Kia“, lautet die Prognose des Institutsleiters Ferdinand Dudenhöffer. Im Jahr 2012 ist das Titelrennen dagegen schon klar. An dem wiedererstarkten Konzern Toyota führt demnach vorerst kein Weg vorbei. Allerdings bleibe der Hersteller wegen des belasteten politischen Verhältnisses zwischen Japan und China und den immer noch nicht ausgestandenen Qualitätsfehlern verwundbar. Die Branchenkenner erwarten daher langfristig einen Dreikampf an der Spitze. „Hyundai-Kia braucht noch ein paar Jahre Zeit, noch ist der Abstand zur Spitze groß“, sagte Dudenhöffer. „Aber um das Jahr 2020 ist Hyundai-Kia ebenbürtig mit VW und Toyota.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD will Ost-Renten bis 2020 angleichen
Berlin (dapd). Jahrzehnte nach dem Mauerfall will die SPD einheitliche Renten in Ost und West schaffen. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird mit dem Versprechen in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen, die Ost-Altersbezüge bis 2020 stufenweise angleichen. Ein sogenannter Eckrentner mit 45 Beitragsjahren bekommt im Osten derzeit eine monatliche Bruttorente von 1.121 Euro, im Westen liegt der Wert dagegen bei 1.263 Euro. Mit der Ankündigung, diesen Unterschied ausgleichen zu wollen, kommt Steinbrück nun auch einer Forderung der ostdeutschen SPD-Landesverbände nach. „Es geht vor allem um Gerechtigkeit. Die Menschen in Ostdeutschland waren auch ihr Leben lang fleißig, da muss es 23 Jahre nach dem Mauerfall bald zu einer Angleichung der Rente zwischen Ost und West kommen. Wir wollen diese Angleichung stufenweise bis 2020 durchsetzen“, kündigte Steinbrück in der Zeitschrift „Superillu“ an. Bis dahin müsse jede Anhebung der Rentenwerte im Osten höher ausfallen als im Westen. Steinbrück fügte hinzu: „Die Anhebung der Ost-Rentenwerte auf West-Niveau wird einige Milliarden Euro kosten. Aber das ist mit Blick auf die Leistungsfähigkeit unseres Sozialversicherungssystems und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unseres Landes machbar.“ Merkel hat „Versprechen nicht gehalten“ Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig jubelte am Montag: „Die SPD hält Wort und löst ihr Versprechen gegenüber den Ostdeutschen ein.“ Sie freue sich sehr, dass „Steinbrück sich dieses Themas nun annimmt, denn es ist von zentraler Bedeutung für die Menschen aus Ostdeutschland“, betonte die Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns. Die Unterschiede im Rentenrecht seien ungerecht und nicht mehr zeitgemäß. Die SPD werde nach 2013 das umsetzen, was die Bundesregierung nicht gemacht hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe ihr „Versprechen nicht gehalten und die Interessen der Ostdeutschen verraten“, kritisierte Schwesig. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), hatte kürzlich eingeräumt, dass die Rentenangleichung trotz Festlegung im Koalitionsvertrag bis zur Bundestagswahl 2013 nicht mehr auf den Weg gebracht wird. Die SPD will am kommenden Samstag auf einem Parteikonvent ein neues Konzept für die Altersversorgung beschließen und dabei vom starren Modell der Rente mit 67 abrücken. Künftig soll es auch möglich sein, nach 45 Versicherungsjahren abschlagsfrei etwa mit 63 Jahren in Rente zu gehen. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle zu Israel-Reise aufgebrochen
Brüssel (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Montagmittag zu einer zweitägigen Israel-Reise aufgebrochen. Hintergrund ist die jüngste Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt, in dem Westerwelle vermitteln will. Dazu trifft er noch am Montagabend mit seinem israelischen Kollegen Avigdor Lieberman zusammen. Weitere Gespräche mit israelischen Spitzenpolitikern, darunter Verteidigungsminister Ehud Barak und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, sind für (den morgigen) Dienstag geplant. Zudem will Westerwelle auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über eine mögliche Waffenpause diskutieren. Seit fünf Tagen beschießt die Hamas Israel vom Gazastreifen aus mit Raketen. Die israelischen Streitkräfte reagieren mit Luftangriffen. Die Gewalt kostete bisher mindestens 90 Menschen das Leben. dapd (Politik/Politik)
Kretschmann hält 15 Prozent bei Bundestagswahl für möglich
Passau (dapd). Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, setzt für die Bundestagswahl 2013 auf Rot-Grün. Er schließt aber auch ein Bündnis mit der Union nicht aus. „Ich bin Gegner einer Ausschließeritis bei möglichen Koalitionen“, sagte Kretschmann der „Passauer Neuen Presse“ (Montagsausgabe).
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Grüne trösten Parteichefin Roth und grenzen sich von Union ab
Hannover (dapd). Zehn Monate vor der Bundestagswahl haben die Grünen auf ihrem Parteitag eine drohende Führungskrise um Parteichefin Claudia Roth abgewendet und eine scharfe Grenze zu CDU und CSU gezogen. Die Grünen wollten zwar bürgerliche Unionswähler umwerben, aber keine schwarz-grüne Koalition schmieden, betonte das Spitzenduo Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin. Roth wurde mit 88,5 Prozent im Amt bestätigt – ein Vertrauensbeweis nach ihrer Niederlage bei der Urwahl der Spitzenkandidaten vor einer Woche. Auch Roths Ko-Vorsitzender Cem Özdemir wurde mit über 80 Prozent für weitere zwei Jahre wiedergewählt. Wie Roth hatte er keinen Gegenkandidaten. Zur erweiterten Führungsspitze, dem Parteirat, gehört neu auch Göring-Eckardt. Die Bundestagsvizepräsidentin betonte, für ein Bündnis mit der Union nach der Bundestagswahl fehle die inhaltliche Basis. Ziel sei eine Koalition mit der SPD und die Ablösung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Sozialreformen zugunsten von Armen und Rentnern Der dreitägige Parteitag in Hannover mit knapp 800 Delegierten forderte tiefgreifende Sozialreformen zugunsten von Armen und Rentnern. Der Hartz-IV-Regelsatz soll von 374 auf 420 Euro steigen. Zudem soll es den Jobcentern mit einem „Sanktionsmoratorium“ bis auf weiteres verboten werden, Arbeitslosen die Hartz-Bezüge zu kürzen. Gefordert wird zudem eine steuerfinanzierte „Garantierente“ im Kampf gegen Altersarmut. Sie soll allen gezahlt werden, die dem Arbeitsmarkt mehr als 30 Jahre zur Verfügung gestanden oder Kinder betreut haben. An der schrittweisen Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre wollen die Grünen aber grundsätzlich nicht rütteln. Auch will die Partei den Spitzensatz der Einkommensteuer von 42 auf 49 Prozent erhöhen. Millionäre sollen befristet eine Vermögensabgabe zahlen, und das Aufkommen der Erbschaftsteuer soll verdoppelt werden. Roth begeistert gefeiert Höhepunkt des Parteitags war die leidenschaftliche Rede Roths, mit der die langjährige Vorsitzende am Samstag um Vertrauen warb. „Ihr müsst beantworten, ob ich die Richtige bin – so wie ich bin, mit Ecken und Kanten“, sagte Roth. Sie habe in der vergangenen Woche „Stunden mit Schatten“ durchlebt, doch sei die Trauerzeit nun vorbei. Nach ihrer Rede brach ein Begeisterungssturm aus. Roths Wahlergebnis wurde mit Spannung erwartet, denn bei der Urwahl der Spitzenkandidaten hatte sie nur 26,2 Prozent der Basis-Stimmen erhalten. Sie selbst sprach von einer „Klatsche“, und ihr Rücktritt stand im Raum. SPD-Chef Gabriel gratulierte Roth und Özdemir zur Wiederwahl und bekräftigte den Wunsch der Sozialdemokraten, nach der Bundestagswahl ein rot-grünes Bündnis zu schmieden. CDU-Generalsekretär Herrmann Gröhe kritisierte dagegen, viele Beschlüsse der Grünen könnten auch von der Linkspartei kommen. Die FDP warfen den Grünen vor, sie wollten mit „milliardenschweren Wohltatsversprechen“ Wähler fangen. Eurokrise im Fokus Am Sonntag stand der Kampf gegen die Eurokrise im Fokus. Die Grünen fordern einen EU-Konvent, um den Staatenverbund demokratischer, transparenter und bürgerfreundlicher zu machen. Das Gremium soll noch vor der Europawahl im Mai 2014 seine Arbeit aufnehmen. Weiter will die Partei das EU-Parlament aufwerten: Den Abgeordneten sollen deutlich mehr Mitentscheidungs- und Kontrollrechte übertragen werden. Der neu gewählte Vorsitzende der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, warf Kanzlerin Merkel vor, den Kontinent zu spalten und so „den Nährboden für eine neue nationalistische Verhetzung“ in der EU zu schaffen. Notwendig sei stattdessen eine „Sozialunion“, gerade angesichts massenhafter Jugendarbeitslosigkeit etwa in Spanien. In der Energiepolitik setzen sich die Grünen dafür ein, in Deutschland keine neuen Kohlekraftwerke zu bauen oder zu genehmigen. Ziel sei es, bis 2030 so schnell wie möglich zu 100 Prozent auf erneuerbare Energien umzusteigen. Bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll lehnen die Grünen den niedersächsischen Salzstock Gorleben als Standort weiter kompromisslos ab, weil er „ein geologisch ungeeigneter und politisch verbrannter Schwarzbau“ sei. Die Partei fordert von Umweltminister Peter Altmaier (CDU) nachvollziehbare und belastbare Sicherheitskriterien bereits im Endlagersuchgesetz. Scharfe Kritik äußerten die Delegierten auch an der deutschen und europäischen Außenpolitik. Deutschland sei inzwischen drittgrößter Waffenlieferant weltweit. Rüstungsexporte in Länder gehörten verboten, deren Regierungen für erhebliche Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind. Zudem sollen Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen nicht länger gewaltsam zurückgewiesen werden, insbesondere keine Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer. Die Grünen lehnen zudem Pläne der Bundeswehr ab, bewaffnete Drohnen anzuschaffen. dapd (Politik/Politik)
Merkel will schnelles Ende der Gewalt in Nahost
Berlin (dapd). Kanzlerin Angela Merkel setzt auf ein schnelles Ende des Konflikts in Nahost. Merkel sei sich mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einig, dass schnellstmöglich ein vollständiger Waffenstillstand erreicht werden müsse, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, erklärte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter am Samstag in Berlin nach einem Telefonat der Kanzlerin mit Netanjahu. Merkel sprach demnach auch mit dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi und ermunterte ihn, seine Vermittlerrolle weiter auszuüben. Im Gespräch mit Netanjahu betonte Merkel den Angaben zufolge das Recht Israels auf Selbstverteidigung und die Pflicht zum Schutz der israelischen Bevölkerung. Merkel bat Mursi, die palästinensischen Gruppen im Rahmen seiner Vermittlertätigkeit zu einer umgehenden Einstellung der Angriffe auf Israel zu bewegen, wie Streiter erklärte. Eine Eskalation der Gewalt müsse verhindert werden. Die Bundeskanzlerin drückte Mursi ihr Beileid anlässlich des schweren Busunglücks aus, bei dem in Ägypten zahlreiche Kinder ums Leben kamen. dapd (Politik/Politik)