Berlin (dapd). Zehn weibliche Grünen-Abgeordnete haben ihrem Unmut über die Kür der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Luft gemacht. In einem Brief an die „Dear boys“ der Grünen kündigen sie an: „Wir Frauen werden nicht akzeptieren, dass offenbar einige wenige Männer in unserer Partei glauben, Personalvorschläge auf Kosten von Frauen machen zu können.“ Geschäftsführerin Steffi Lemke äußerte Verständnis für die scharfe Kritik der Frauen. Nachdem Grünen-Chefin Claudia Roth ihre Kandidatur angemeldet hatte, brachten Männer auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ins Spiel. Fraktionschef Jürgen Trittin gilt als Spitzenkandidat als gesetzt, männliche Herausforderer haben sich bisher nicht gemeldet. Die Grünen wollen erneut mit einem Spitzenduo in den Wahlkampf ziehen, dem mindestens eine Frau angehören muss. Der bisherige Verlauf der Debatte „schadet dem Ansehen unserer Partei“, heißt es in dem Brief der Frauen, der dapd vorliegt. Die Grünen könnten froh sein, dass es in den eigenen Reihen mehrere Frauen gibt, die Spitzenkandidatinnen sein können. Offenbar gebe es aber nur einen Mann, der dafür im Gespräch sei. Unterzeichnet haben den Brief unter anderen Fraktionsvize Kerstin Andreae, Haushaltsexpertin Priska Hinz und Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Lemke äußerte Verständnis für das Anliegen der Frauen: „Ich kann die Intention der Erklärung gut nachvollziehen“, sagte Lemke der „tageszeitung“ (Freitagausgabe). „Denn wir haben ein von Bundesvorstand und Parteirat beschlossenes Verfahren.“ Bis Ende August seien männliche und weibliche Bewerber aufgerufen, ihre Kandidatur anzukündigen, betonte Lemke. „Angesichts der Kandidatenlage zu diesem Zeitpunkt wird der Länderrat am 2. September dann über die Einleitung einer Urabstimmung entscheiden.“ Besorgt über die Debatte äußerte sich auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), zog aber einen anderen Schluss als die Fraktionsfrauen: „Meiner Meinung nach sollte Jürgen Trittin den Wahlkampf anführen“, sagte der Regierungschef dem „Handelsblatt“. Kretschmann hatte sich bereits zuvor für einen einzigen Spitzenkandidaten ausgesprochen. Eine von Parteimitgliedern geforderte Mitgliederbefragung zur Bestimmung der Spitzenkandidaten lehnte er ab. dapd (Politik/Politik)
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De Maizière: Bamiyan ist Vorbild für ganz Afghanistan
Berlin/Bamiyan (dapd). Afghanistan hat nach Einschätzung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) beachtliche Fortschritte seit dem Sturz des Taliban-Regimes 2001 vollzogen. Davon zeuge insbesondere die zentralafghanische Provinz Bamiyan, sagte de Maizière am Donnerstag bei einem Besuch jenes Ortes, wo die Taliban vor elf Jahren die damals größten Buddha-Statuen der Welt zerstörten. Die Provinz, die in Afghanistan als Nummer eins in der Bildung gilt, wird heute von der einzigen Gouverneurin Afghanistans geleitet. „Bamiyan steht für die große Widersprüchlichkeit Afghanistans. Einerseits für die uralte Menschheitskultur, andererseits für die brutale Verachtung von Kultur durch die Taliban“, sagte de Maizière. Auch symbolisiere diese Provinz westlich von Kabul die schwere Erreichbarkeit vieler Orte, die ethnische Vielfalt des Landes, aber auch „die Friedlichkeit, die in dieser Gegend herrscht“. Vor einem Jahr hatten die afghanischen Sicherheitskräfte die Sicherheitsverantwortung in der Provinz übernommen, in der auch die wirtschaftliche Entwicklung und der Ausbau der Infrastruktur gut vorankommen. Das könne Bamiyan „zu einem Vorbild für ganz Afghanistan“ machen, betonte der CDU-Politiker, nach einem Treffen mit der Gouverneurin Habiba Sarabi. Die Unterdrückung der Frauen durch die Taliban ist nach den Worten von de Maizière „ein wichtiges Motiv für die Unterstützung“ der deutschen Bevölkerung für den Bundeswehreinsatz am Hindukusch gewesen. Diese könne jedoch nicht der alleinige Grund sein, Soldaten in das Land zu schicken und dort zu halten, sagte der Verteidigungsminister und zog zugleich eine gemischte Bilanz: „Die Situation der Frauen ist sicher besser geworden – aber weit weg von dem, was wir uns 2002 erhofft haben.“ Ende 2001 hatte der Bundestag der Beteiligung von bis zu 1.200 Soldaten am Afghanistan-Einsatz zugestimmt. Beschränkt zunächst auf die Hauptstadt Kabul und Umgebung wurde der Einsatz in den Folgejahren personell und räumlich ausgedehnt. 2010 erreichte die ISAF-Mission ihre Höchstgrenze mit 5.300 Mann. Anfang des Jahres wurden die ersten 100 deutschen Soldaten zurückgeholt, bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen abgezogen sein. De Maizière ist der erste deutsche Verteidigungsminister, der die Provinz Bamiyan im Verantwortungsbereich des ISAF-Regionalkommandos Ost besuchte. Am Mittwoch hatte er bereits zum Auftakt seiner zweitägigen Reise nach Afghanistan in Kandahar die dortigen US-Truppen besucht und die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr gelobt. Zweite Station war Kabul, wo de Maizière den Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte würdigte. Bis Ende 2013 sollen diese ihren geplanten Umfang von 352.000 Mann erreicht haben. Am Donnerstag erkundigte sich de Maizière in Bamiyan auch bei den neuseeländischen Streitkräften über ihre Arbeit im dortigen Regionalen Wiederaufbauteam (PRT), das 2010 einer zivilen Leitung übergeben wurde. Gleiches hatte die Bundeswehr Ende vergangenen Jahres mit ihrem PRT in Faisabad im Nordosten des Landes gemacht. Zugleich nutzte der Vereidigungsminister die Gelegenheit, auf andere Krisengebiete der Welt aufmerksam zu machen. „Es war damals gar nicht so sehr die Unterdrückung von Frauen, die Aufmerksamkeit auf Afghanistan lenkte, sondern der Umgang mit diesem kulturellen Erbe“, sagte er bild.de. „Parallel erleben wir jetzt in Mali, wo auch solche Güter von Extremisten zerstört werden, wie wichtig Kultur für das Menschheitsgedächtnis ist.“ Zum Abschluss seiner Reise stattete de Maizière dem türkischen PRT in Sheberghan in der nordafghanischen Provinz Jowzjan einen Kurzbesuch ab. Danach flog der Minister zurück nach Deutschland. dapd (Politik/Politik)
Kritik an geplanter Minijob-Reform
Berlin (dapd). Das Bundesfamilienministerium wehrt sich gegen die geplante Änderung der Einkommensgrenze für Minijobs. Einem Medienbericht zufolge kritisiert Familienministerin Kristina Schröder die Pläne aus dem Haus von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU), die Grenze von 400 auf 450 Euro monatlich anzuheben. Der Entwurf führe „gleichstellungs- und arbeitsmarktpolitisch in die falsche Richtung“, heißt es demnach in einer Stellungnahme aus Schröders Haus. Ein Sprecher wollte den Bericht am Donnerstag weder bestätigten noch dementieren. Auch SPD und Grüne kritisierten das Vorhaben. Wer derzeit weniger als 400 Euro monatlich verdient, muss keine Steuern und Abgaben zahlen. Künftig soll die Schwelle bei 450 Euro liegen. Vorgesehen ist zudem, dass Minijobber zusätzlich zu dem ohnehin bestehenden Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitgebers ebenfalls einen Anteil zuzahlen sollen. Wer dies nicht möchte, kann sich davon befreien lassen, bislang ist es umgekehrt. Nach einem Bericht der „Passauer Neuen Presse“ kritisieren die Experten des Familienministeriums in der Stellungnahme, dass dies weder mehr Flexibilität für den Arbeitsmarkt schaffe noch das Armutsrisiko für langjährige geringfügig Beschäftigte wirksam mindere. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, leiden vor allem Minijobber unter geringen Stundenlöhnen. Insgesamt verdienten demnach im Jahr 2010 elf Prozent der deutschen Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten weniger als 8,50 Euro in der Stunde. Mit 46 Prozent seien die meisten von ihnen Minijobber. Besonders betroffen seien Frauen. 60 Prozent der Beschäftigten mit einem Stundenlohn unter 8,50 Euro sind demnach weiblich. Wie es in der Stellungnahme nach Angaben der Zeitung weiter heißt, will das Familienministerium dem Vorhaben „nur“ mit Blick auf den Koalitionsvertrag zustimmen. Ein Sprecher wollte den Bericht allerdings nicht kommentieren. „Interner Schriftverkehr sollte intern bleiben“, sagte er. Das Bundesarbeitsministerium betonte, dass es sich nicht um einen Gesetzentwurf aus dem Ressort von der Leyens handle, sondern lediglich eine Formulierungshilfe für die Fraktionen. Auch von der Leyen gilt nicht als Befürworterin der geplanten Änderung. So erklärte sie im vergangenen Jahr etwa in der „Zeit“, sie sei „eine entschiedene Gegnerin der Ausweitung der Minijobs“. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf von der Leyen vor, das Problem von Armutslöhnen zu verschärfen. „Es ist Zeit, diesen Unsinn zu stoppen und vielmehr Reformvorschläge vorzulegen, um dem Missbrauch von Minijobs Einhalt zu gebieten“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Die Ministerin sei weder beim gesetzlichen Mindestlohn, noch bei Maßnahmen gegen Missbrauch in der Leiharbeit, noch bei den Minijobs „willens und in der Lage, das Richtige zu tun“. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, forderte eine Begrenzung von Minijobs und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Mit Blick auf die früheren Äußerungen von der Leyens warf Pothmer ihr vor, gegen die eigene Überzeugung zu handeln. Zugleich kritisierte sie aber, auch Schröder habe „außer Kritik nichts zu bieten“. Der Sprecher des Familienministeriums verwies hingegen darauf, dass Schröders Haus bereits Änderungen durchgesetzt habe. So werde die Schwelle für die Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen durch die Pflegekassen für ehrenamtliche Pflegepersonen bei 400 Euro bleibe und nicht auf 450 Euro angehoben werde. „Damit wird eine Schlechterstellung der ehrenamtlichen Pflegepersonen durch die Reform vermieden“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Heil will Missbrauch von Minijobs beenden
Berlin (dapd). Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Hubertus Heil, kritisiert die geplante Anhebung der Einkommensgrenze für Minijobs. Er warf Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, damit das Problem von Armutslöhnen zu verschärfen. „Es ist Zeit, diesen Unsinn zu stoppen und vielmehr Reformvorschläge vorzulegen, um dem Missbrauch von Minijobs Einhalt zu gebieten“, sagte Heil am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Die Ministerin sei jedoch weder beim gesetzlichen Mindestlohn, noch bei Maßnahmen gegen Missbrauch in der Leiharbeit, noch bei den Minijobs „willens und in der Lage, das Richtige zu tun“. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, leiden vor allem Minijobber unter geringen Stundenlöhnen. Insgesamt verdienten demnach im Jahr 2010 elf Prozent der deutschen Arbeitnehmer in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten weniger als 8,50 Euro in der Stunde. Mit 46 Prozent waren die meisten Betroffenen auf 400-Euro-Basis entlohnte Minijobber. Die Koalition will die Einkommensschwelle bei den Minijobs von 400 auf 450 Euro erhöhen. dapd (Politik/Politik)
Passagier-Rekord bei der Bahn
Berlin (dapd). Rekord bei der Deutschen Bahn: Das Unternehmen hat zum ersten Mal in einem Halbjahr mehr als eine Milliarde Menschen transportiert. Der Zuwachs von Januar bis Juni lag gegenüber dem Vorjahreszeitraum bei vier Prozent, wie Bahn-Chef Rüdiger Grube am Donnerstag in Berlin sagte. Einen Rückgang verzeichnete die Bahn dagegen beim Güterverkehr, wo sich das Transportaufkommen um 2,6 Prozent auf 202,3 Millionen Tonnen Fracht verringerte. Vor allem in der Stahlindustrie habe die Nachfrage nachgelassen, sagte Grube. „Trotz konjunktureller Unwägbarkeiten bleiben wir für das Gesamtjahr 2012 zuversichtlich“, erklärte er. Der Umsatz des Staatskonzerns kletterte in den ersten sechs Monaten um 3,3 Prozent auf 19,5 Milliarden Euro. Zugleich stieg das operative Ergebnis (Ebit) um 16,6 Prozent auf rund 1,3 Milliarden Euro, während das Ergebnis nach Steuern um knapp 150 Millionen Euro auf 794 Millionen Euro zulegte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Heideldruck will mit Aufträgen aus Schwellenländern Wende schaffen
Mannheim (dapd-bwb). Der Kapitän von Heidelberger Druck verlässt das in Seenot geratene Schiff und übt zum Abschied Selbstkritik. Der Druckmaschinenmarkt sei um 40 Prozent eingebrochen und habe sich nicht so stark erholt wie erwartet. „Das haben wir falsch eingeschätzt“, sagte der Vorstandsvorsitzende des weltgrößten Druckmaschinenherstellers, Bernhard Schreier, am Donnerstag auf der Hauptversammlung in Mannheim. „Daher haben wir zu lange zu viele Kapazitäten und damit Kosten an Bord gehalten, was zu erneuten Verlusten und in Konsequenz zu weiterer Restrukturierung führte.“ Der SDAX-Konzern hat in den vergangenen Jahren vor allem für Negativschlagzeilen gesorgt. Im Geschäftsjahr 2011/2012 betrug der Jahresfehlbetrag noch 230 Millionen Euro. Die Aktie dümpelt derzeit bei etwa einem Euro vor sich hin. „Aktionär dieses Unternehmens zu sein, war in der jüngeren Vergangenheit nicht erfreulich“, räumte Schreier ein. Das soll im Geschäftsjahr 2013/2014 vorbei sein. „Selbst wenn sich die Konjunktur entgegen den Erwartungen nicht verbessern sollte“, strebe Heideldruck ein operatives Ergebnis vor Sondereinflüssen von 150 Millionen Euro sowie ein Konzernergebnis an, das erstmals seit Jahren wieder positiv sein soll, sagte Schreier. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, wird Schreier seine Prognose nicht mehr selbst umsetzen können. Er wird seinen Mitte 2013 auslaufenden Vertrag nicht verlängern und nach 13 Jahren als Vorstandsvorsitzender das Unternehmen zum Jahresende verlassen. Sein Nachfolger wird zum 1. September Gerold Linzbach, der zuletzt als Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer die D+S Europe führte. Bestellungen auf Branchenmesse sollen für Aufwind sorgen Schreier geht davon aus, dass er seinem Nachfolger einen gut aufgestellten Konzern übergibt. „Wir können wieder Fahrt aufnehmen“, sagte er. Zum einen werde für die Schwellenländer ein Wachstum des Druckmarktes erwartet; neue Drucktechniken, Bestellungen der Branchenmesse drupa sowie ein im Januar 2012 eingeleitetes Effizienzprogramm sollen ebenfalls zur Wende beitragen. „Der Aufwärtstrend zeigt sich konkret an den Bestellungen auf der drupa“, sagte Schreier. Die alle vier Jahre stattfindende Branchenmesse fiel in das erste Quartal des Geschäftsjahres 2012/13 und sorgte laut vorläufigen Zahlen des Unternehmens mit 890 Millionen Euro für den höchsten Auftragseingang in einem Quartal seit vier Jahren. Im Januar startete das Unternehmen das dritte Effizienzprogramm seit 2008. Darunter fasst Heideldruck einen massiven Personalabbau. Das Unternehmen will die Zahl der Stellen von einstmals über 20.000 bis 2014 auf unter 14.000 senken. Unter anderem wurde die Produktion zurückgefahren und der Vertrieb an die neuen Bedingungen angepasst. Denn die Druckbranche ist einem fundamentalen Wandel unterworfen. Die Konkurrenz durch das Internet und die Investitionszurückhaltung der Kunden vor allem in den USA und Europa haben der Branche zugesetzt – so stark, dass im vergangenen November der Heideldruck-Konkurrent Manroland Insolvenz anmelden musste. Heideldruck strebt verstärkt in Schwellenländer Heideldruck setzt deswegen vor allem auf die Schwellenländer. Schon heute ist China der größte Markt für den Konzern. Der Umsatzanteil der Schwellenländer solle mittelfristig von heute 46 Prozent auf mehr als die Hälfte steigen, kündigte Schreier an. Der SDAX-Konzern ist heute Weltmarktführer im Bogenoffsetdruck mit einem Marktanteil von 42 Prozent. Laut Schreier ist dies ein Feld mit Zukunft. Bis 2015 werde ein Anstieg des weltweiten Druckvolumens auf über 430 Milliarden Euro erwartet, das Bogenoffsetdruckvolumen soll bis dahin von heute 156 Milliarden Euro auf über 160 Milliarden steigen. Heidelberg wolle seinen Marktanteil vor dem Hintergrund steigern. Auch neue Geschäftsfelder sollen helfen, das Ruder herumzureißen. „Denn Drucken hat Zukunft“, sagte er den Aktionären. Als Beispiele nannte er neue Technologien wie den 3D-Druck oder gedrucktes Licht. Die Anteilseigner überzeugte das nicht: „Wir Aktionäre sind enttäuscht, wir sind wütend und wir fühlen uns aufs Neue verunsichert“, sagte Siegfried Pfündl von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz unter Verweis auf den erneuten hohen Verlust im abgelaufenen Geschäftsjahr. Andreas Schmidt von der Schutzvereinigung der Kapitalanleger kritisierte, es reiche nicht aus, sich an die Marktveränderungen anzupassen. „Man muss die Märkte verändern“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BASF leidet unter schwacher Konjunktur
Ludwigshafen (dapd). Ernüchterung beim weltgrößten Chemiekonzern BASF: Der Ludwigshafener Konzern verbuchte im ersten Halbjahr einen deutlichen Gewinnrückgang, und die Aussichten sind nicht rosig: „Wir rechnen nicht mit einer Belebung der Nachfrage“, sagte der Vorstandsvorsitzende Kurt Bock am Donnerstag. „Unsere Kunden agieren weiterhin vorsichtig und reduzierten ihre Lagerbestände.“ Der Konzern wurde dabei direkt von der Krise in der Eurozone getroffen, die sich auf Umsatz und Absatz auswirkte, wie Bock sagte. Zudem stottere der chinesische Wachstumsmotor. „Wir haben in den ersten beiden Quartalen in Asien kein Wachstum erzielt“, sagte Bock. Das sei eine deutliche Veränderung gegenüber den in der Vergangenheit gewohnten Wachstumsraten. BASF will deswegen den Personalaufbau in Asien verlangsamen und Kosten sparen. „Wir sind auf die Kostenbremse getreten“, sagte Bock. In der Folge der Konjunkturdelle verzeichnete das DAX-Unternehmen im zweiten Quartal einen massiven Gewinnrückgang. Der Überschuss nach Anteilen anderer Gesellschafter sank im Vergleich zum Vorjahresquartal um 15,5 Prozent auf 1,23 Milliarden Euro. Für das erste Halbjahr fällt der Rückgang mit minus 23,6 Prozent noch deutlicher aus. Den Umsatz im zweiten Quartal steigerte der Konzern dagegen um sechs Prozent und das operative Ergebnis vor Sondereinflüssen um elf Prozent. Die Mitarbeiterzahl wurde zum 30. Juni leicht auf 111.995 Beschäftigte aufgestockt. Die Börse quittierte die Zahlen mit einer Abwertung der Aktie. Sie notierte etwa eine Stunde nach Börseneröffnung bei 55,60 Euro und damit knapp ein Prozent unter dem Vortageswert. Konzern hält weiter an Jahresprognose fest Trotz der trüben Aussichten hält der Konzern an seiner Jahresprognose fest. „Wir streben unverändert an, Umsatz und Ergebnis gegenüber dem zweiten Halbjahr 2011 zu steigern“, sagte Bock. Dabei helfen soll vor allem die Erdölproduktion in Libyen, die über weite Teile des vergangenen Jahres ausgefallen war und erst im Oktober wieder aufgenommen wurde. „Insgesamt erwarten wir nach wie vor, dass wir bei Umsatz und Ebit vor Sondereinflüssen die Spitzenwerte von 2011 übertreffen werden“, betonte Bock. Im vergangenen Jahr erreichte BASF einen Umsatz von 73,5 Milliarden Euro und ein Ergebnis vor Sondereinflüssen von 8,4 Milliarden Euro. In diesem Jahr laufen die Geschäfte jedoch schleppend. Das Ergebnis ging in fast allen Geschäftsbereichen zurück. Grund dafür waren rückläufige Margen, die unter anderem durch hohe Rohstoffkosten bedingt waren. Geschäft mit Pflanzenschutzmitteln läuft erfolgreich Erfolgreich verlief das Geschäft einzig bei den Pflanzenschutzmitteln. In diesem Segment steigerte der Konzern seinen Absatz deutlich, Wechselkurseffekte und höhere Verkaufspreise ließen den Umsatz nach oben schnellen. Mit 833 Millionen Euro übertraf das operative Ergebnis vor Sondereinflüssen im ersten Halbjahr bereits den Wert für das Gesamtjahr 2011. Bei den Regionen wurde nur in Europa ein deutliches Umsatzplus von neun Prozent erzielt. In der Region Asien-Pazifik lag der Umsatz in lokaler Währung ein Prozent unter dem Vorjahreswert. Positive Wechselkurseffekte glichen die gesunkenen Verkaufspreise allerdings aus und sorgten für ein Plus von neun Prozent. In Nordamerika sank der Umsatz deutlich um fünf Prozent. Geringere Mengen infolge von Anlagenabstellungen und einer Veränderung der Lieferkette bei Crackerprodukten seien hierfür maßgeblich gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Heideldruck will auch bei schwacher Konjunktur zurück in Gewinnzone
Mannheim (dapd). Der kriselnde Druckmaschinenhersteller Heidelberger Druck will selbst bei einer ausbleibenden Erholung der Konjunktur im Geschäftsjahr 2013/2014 in die Gewinnzone zurückkehren. „Selbst wenn sich die Konjunktur entgegen den Erwartungen nicht verbessern sollte“, strebe der Konzern ein operatives Ergebnis vor Sondereinflüssen von 150 Millionen Euro sowie ein Konzernergebnis an, das erstmals seit Jahren wieder positiv sein soll, sagte der Vorstandsvorsitzende Bernhard Schreier am Donnerstag bei der Hauptversammlung in Mannheim laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. Im Geschäftsjahr 2011/2012 betrug der Jahresfehlbetrag noch 230 Millionen Euro. Der weltgrößte Druckmaschinenhersteller war im Zuge der Finanzkrise in Not geraten und will bis zum kommenden Geschäftsjahr das Personal von einst über 20.000 Mitarbeitern auf dann knapp 14.000 Beschäftigte reduzieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer startet Polen-Besuch
Warschau (dapd). Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) hat am Donnerstag in seiner Funktion als Präsident des Bundesrates einen Besuch in Polen begonnen. Seehofer landete am Vormittag in Warschau. Für den Nachmittag (13.30 Uhr) war ein Treffen mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski geplant. Außerdem wollte Seehofer das Museum zum Warschauer Aufstand besuchen. Der Bundesrat und der polnische Senat pflegen seit langem einen intensiven Austausch mit regelmäßigen Treffen der Präsidenten. So war im Mai 2012 Senatsmarschall Bogdan Borusewicz zu Gast im Bundesrat. Seehofer bleibt bis Freitagnachmittag in Polen. Er sagte zu Journalisten, Hauptzweck seiner Reise sei es, die nachbarschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Polen zu festigen. Er fügte hinzu: „Freundschaften müssen gepflegt werden.“ Außerdem gebe es gemeinsame Interessen beider Länder beim Vorgehen gegen die Euro-Schuldenkrise. dapd (Politik/Politik)
Siemens sieht sich in steinigem Gelände und startet Kostenprogramm
München (dapd-bay). Der Technologiekonzern Siemens macht der konjunkturelle Abschwung zu schaffen. Der Vorstandsvorsitzende Peter Löscher sagte am Donnerstag in München, angesichts des verschlechterten Umfelds sei es schwieriger geworden, die Prognose für das Geschäftsjahr zu erreichen. Siemens befinde sich in einem „steinigen Gelände“. Löscher kündigte ein Programm an, das den Fokus auf die Verbesserung von Kosten, Produktivität und Effizienz legt. Siemens solle „schlank, schnell und agil“ werden, sagte Löscher. Von Oktober 2011 bis Juni 2012 erzielte der Konzern aus fortgeführten Aktivitäten einen Gewinn von 3,637 Milliarden Euro. Das sind 37 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Bei der Vorlage der Halbjahreszahlen hatte Siemens bereits die Ergebnisprognose von sechs Milliarden auf 5,2 bis 5,4 Milliarden Euro gesenkt. Siemens setzte in den ersten neun Monaten seines Geschäftsjahres 56,74 Milliarden Euro um. Das sind sieben Prozent mehr als im Vorjahr. Löscher sagte, die Abwärtsbewegung der Weltwirtschaft habe in den vergangenen Monaten zugenommen. „Wir spüren eine zunehmende Investitionszurückhaltung bei unseren Kunden und einen stärkeren konjunkturellen Gegenwind.“ Ziel sei, Produktivität und Effizienz zu steigern. Im Fernsehsender CNBC sagte Löscher, Siemens werde den Fokus auf Kosteneinsparungen legen. Zu einem Stellenabbau wollte er sich nicht direkt äußern. Siemens stehe ein „heißer Sommer“ bevor, erklärte Löscher. Er rechnet mit einer weiteren Abkühlung der Weltwirtschaft. Umsatz in dritten Quartal um zehn Prozent gestiegen Im dritten Geschäftsquartal steigerte der Konzern seinen Gewinn aus fortgeführten Aktivitäten zwar um 61 Prozent auf 1,229 Milliarden Euro. Allerdings war das Ergebnis im Vorjahr durch zwei außergewöhnliche Belastungen massiv reduziert worden. Der Umsatz legte von April bis Juni um zehn Prozent auf 19,5 Milliarden Euro zu. Der Auftragseingang fiel dagegen um 23 Prozent auf 17,8 Milliarden Euro. Im Jahr zuvor hatte Siemens von der Deutschen Bahn einen Milliardenauftrag für den Bau des ICx bekommen. Wegen der anhaltend schwierigen Situation auf den Kapitalmärkten erteilte der Konzern einem klassischen Börsengang seiner Tochter Osram eine Absage. Über einen Spin-off will Siemens Osram-Aktien an seine Anteilseigner ausgeben, selbst aber „Ankeraktionär“ bleiben. Vor allem wegen der Verzögerungen bei der Anbindung der Windkraftanlagen in der Nordsee hatte der Konzern seine Ergebnisprognose vor drei Monaten reduziert. Für das Prestigeprojekt musste Siemens in den ersten neun Monaten eine halbe Milliarde Euro abschreiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)