Detroit/Rüsselsheim (dapd). Die angeschlagene deutsche Traditionsmarke Opel zieht die US-Muttergesellschaft General Motors (GM) immer schneller in die Tiefe: Im zweiten Quartal verlor GM mit Opel und der Schwestermarke Vauxhall 361 Millionen Dollar; die Verluste summierten sich bis Ende Juni auf fast 620 Millionen Dollar (502 Millionen Euro). Eine Ende der Krise ist nach Angaben des Finanzvorstands Dan Ammann nicht abzusehen, weil die Geschäfte von der Konjunkturentwicklung abhingen. „Wir wissen nicht, wie das weitergeht“, sagte Ammann. Damit wird Europa immer mehr zum Mühlstein für den größten US-Autobauer, aber auch in den anderen Regionen der Welt laufen die Geschäfte schlechter: Weltweit brach der GM-Gewinn um 1 Milliarde auf 1,5 Milliarden Dollar ein. Beobachter hatten allerdings mit einem noch stärkeren Rückgang gerechnet. Der Kurs der GM-Aktie fiel um mehr als 1 Prozent. Der weltweite Umsatz im Quartal sank um rund 2 Milliarden Dollar auf 37,6 Milliarden Dollar, was der Hersteller vor allem mit dem stärkeren Dollar erklärte. „Wir müssen mehr tun, um den Gegenwind auszugleichen“, sagte Vorstandsvorsitzender Dan Akerson. Im Hauptmarkt USA fiel der Quartalsgewinn um 300 Millionen auf rund 2 Milliarden Dollar. Das Südamerikageschäft rutschte leicht in die roten Zahlen, die Asientochter meldete leicht gesunkene Gewinne von 560 Millionen Dollar. Das Europageschäft steht auf Akersons Liste der fälligen Arbeiten ganz oben: Opel hatte in den letzten Jahren Milliardenverluste angehäuft und steht vor einer neuen Sanierungsrunde mit Arbeitsplatzverlusten. Vorstandsmitglied Steve Girsky persönlich kümmert sich nun als Aufsichtsratschef in Rüsselsheim um Opel. Erst vor wenigen Tagen musste Opel-Vorstandsvorsitzender Karl-Friedrich Stracke gehen, weil die Sanierung nicht schnell genug vorankommt. Nun will sich das Unternehmen von zahlreichen hoch bezahlten Führungskräften trennen, 2017 soll das Werk Bochum geschlossen werden. Die Opel-Produktion fiel im zweiten Quartal um 30 Prozent auf nur noch 230.000 Fahrzeuge. Opel und Vauxhall beliefern nur den europäischen Markt, der tief in der Krise steckt. Sie können anders als VW ihre unausgelasteten Werke nicht mit Exportautos füllen. Aber nach der erfolgreichen Sanierung und dem Abbau von mehreren zehntausend Jobs läuft auch in den USA längst nicht alles rund beim größten Autobauer: Zwar ist GM Marktführer, aber beim Wachstum sind andere schneller, etwa Toyota oder VW. GM legte im ersten Halbjahr beim Absatz gut 4 Prozent zu, der Markt wuchs um fast 19 Prozent. Im Juli fiel der Absatz sogar. Der GM-Aktienkurs pendelt um 20 Dollar, weit unter dem Ausgabekurs von vor zwei Jahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Preiserhöhung bei Reifen lässt Continental-Gewinn sprudeln
Hannover (dapd). Eine kräftige Preiserhöhung bei Reifen und niedrigere Zinslasten lassen das Ergebnis des Autozulieferers Continental kräftig steigen. Im ersten Halbjahr kletterte der Nettogewinn um 320 Millionen Euro oder fast 50 Prozent auf rund eine Milliarde Euro, wie der Konzern am Donnerstag in Hannover mitteilte. Die Absatzkrise in Europa spürt der Zulieferer dagegen bisher wenig. Die Reifensparte steuerte allein 250 Millionen Euro zum Gewinnanstieg bei, obwohl die verkaufte Stückzahl unverändert blieb. „Wir haben unsere Preismaßnahmen im Mark durchgesetzt“, sagte Finanzvorstand Wolfgang Schäfer der Nachrichtenagentur dapd. Der Weltkonzern aus Hannover steuert damit auf ein weiteres Rekordjahr zu. Der Umsatz stieg im ersten Halbjahr um mehr als zehn Prozent auf 16,5 Milliarden Euro. Konzernchef Elmar Degenhart erhöhte die Umsatzprognose für das laufende Jahr auf 32,5 Milliarden nach 30,5 Milliarden Euro im Vorjahr. Die Börse jubelte: Conti war mit einem Plus von 3,6 Prozent Tagessieger im MDAX-Index der mittelgroßen Werte. Schäfer ist zuversichtlich, dass der Zulieferer im Herbst die Rückkehr in den Börsenindex DAX der 30 größten deutschen Börsenwerte schafft. Damit koppelt sich Conti weitgehend von der Krise vieler Autohersteller vor allem in Europa ab: Bei Fiat, PSA Peugeot Citroen oder Opel bricht der Absatz als Folge der Schuldenkrise dramatisch ein. Conti kann das aber ausgleichen durch deutlich bessere Absätze in den USA und dadurch, dass auch die krisengeschüttelten Hersteller mehr Teile aus der Conti-Produktion einbauen. Außerdem ist Conti stark vertreten bei den sogenannten Premiumherstellern Daimler, BMW oder Audi, die von der Krise nichts spüren. Der größte deutsche Reifenkonzern hatte schon vor der Frühjahrsreisewelle die Preise kräftig angezogen: Die Sommerreifen des Konzerns in Europa wurden drei bis fünf Prozent teurer. Conti beherrscht den Markt mit Marken wie Continental, Semperit oder Uniroyal. Gleichzeitig sinken im laufenden Jahr die Rohstoffkosten, was die Gewinne zusätzlich antreibt. Die Zinsbelastung ist niedriger, weil Schulden abbezahlt wurden und in einem großen laufenden Kredit die Zinsen gesenkt wurden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eurokrise belastet nun auch den deutschen Automarkt
Berlin (dapd). Angesichts alarmierender Absatzrückgänge auf dem deutschen Pkw-Markt im Juli warnt der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, vor wachsender Kaufzurückhaltung infolge der Eurokrise. Im Juli kamen in Deutschland noch 248.000 Neuwagen auf die Straßen, wie die Branchenverbände VDA und VDIK am Donnerstag mitteilten. Dies sind fünf Prozent oder rund 13.000 Fahrzeuge weniger als im Vorjahreszeitraum. „Das ist das klare Signal an die Politik, Vertrauen in die Lösung der Staatsschuldenkrise im Euroraum nachhaltig zurückzugewinnen“, sagte Wissmann. Sollte dies gelingen, böten sich „alle Chancen, dass der deutsche Pkw-Markt auch weiterhin Stabilitätsanker auf dem westeuropäischen Automobilmarkt bleibt“. Trotz des jüngsten Rückgangs der Neuzulassungszahlen ist die Lage in Deutschland allerdings immer noch besser als in vielen europäischen Ländern: So brachen beispielsweise die Absätze in Frankreich und Italien zuletzt um mehr als 20 Prozent ein. Dass die deutschen Automobilhersteller im internationalen Vergleich dennoch recht gut dastehen, haben sie nach VDA-Angaben vor allem exzellenten Verkaufszahlen in den USA zu verdanken. US-Markt rettet deutschen Autohersteller ihre Bilanz So hätten die deutschen Autohersteller dort allein im Juli mit 101.000 Neuwagen knapp 15 Prozent mehr Pkw und leichte Nutzfahrzeuge verkauft als im Vorjahresmonat. „Wir wachsen damit in den Vereinigten Staaten weiterhin schneller als der Markt“, sagte Wissmann. Der US-Marktanteil deutscher Pkw betrage zwölf Prozent. Somit komme inzwischen jedes achte in den USA verkaufte Auto von einem deutschen Hersteller. Weniger erfreulich entwickelt sich dagegen das Inlandsgeschäft, das dem Abwärtstrend auf dem europäischen Gesamtmarkt monatelang erfolgreich getrotzt hatte. Vor diesem Hintergrund appellierte auch der Präsident des Importeursverbands VDIK, Volker Lange, an die Politik, durch vertrauensbildende Maßnahmen die Kauflaune der Autofahrer zu steigern. Der deutsche Pkw-Markt könne „nur dann lebhafter und stabiler werden, wenn die Finanzkrise in Europa einer Lösung näher kommt und das Vertrauen der Bürger in Politik und Wirtschaft gefestigt wird“, sagte Lange. Dennoch ist seiner Ansicht nach nicht alles schlecht im Autoland Deutschland. „Durch die bis Juni 2012 positive Entwicklung“ entsprächen die Pkw-Neuzulassungen mit 1,88 Millionen seit Jahresbeginn in etwa dem Vorjahresniveau. „Die aktuellen Auftragseingänge und -bestände liegen allerdings weiterhin unter dem Niveau des Vorjahres“, räumte Lange ein. „Ergebnis ist alles andere als beruhigend“ Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer warnte davor, die Anzeichen einer auch in Deutschland aufkommenden Absatzkrise zu unterschätzen: „Das Ergebnis ist nach meiner Meinung – im Gegensatz zum VDIK – alles andere als beruhigend“, sagte der Leiter des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen. Das jetzige Ergebnis sei das zweitschlechteste in einem Juli seit 1995. Nur im absatzschwachen Jahr 2010 habe es infolge des Auslaufens der Abwrackprämie noch schlechtere Zulassungszahlen gegeben. „Die Zeichen, dass die Eurokrise den deutschen Automarkt trifft, verstärken sich“, warnte Dudenhöffer. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Reisekonzern Thomas Cook macht eine Milliarde Euro Verlust
London/Eschborn (dapd). Der taumelnde deutsch-britische Reisekonzern Thomas Cook verliert immer mehr Geld: In den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres stieg der Vorsteuerverlust auf umgerechnet rund eine Milliarde Euro. Der Umsatz fiel leicht auf 7,4 Milliarden Euro, wie der Konkurrent des deutschen TUI-Konzerns am Donnerstag in London mitteilte. Allein im dritten Quartal verlor der Konzern 121,5 Millionen Euro. Das Unternehmen, zu dessen deutscher Tochter in Oberursel nahe Eschborn auch die Marken Neckermann Reisen und Öger Tours gehören, steckt schon länger in der Krise und macht derzeit unter anderem Hotels und Flugzeuge zu Geld. Auch das Indien-Geschäft wurde verkauft. Im Mai wurde mit Harriet Green eine neue Chefin vorgestellt, die den Konzern wieder auf Kurs bringen soll. Das wichtige Sommergeschäft läuft nicht vollständig rund: Im britischen Markt konnte Thomas Cook Preiserhöhungen von acht Prozent durchsetzen. Eine Enttäuschung ist das Geschäft mit Reisen zu den Olympischen Spielen: Thomas Cook wollte ein Drittel der dafür reservierten Kapazität teuer an Geschäftskunden verkaufen. Ein Anti-Korruptionsgesetz in England hielt die Firmen aber von Buchungen ab, die Plätze gehen nun zu deutlich schmaleren Margen weg. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Umsatzschub beim Ost-Spülmittelhersteller fit dank Westmarken
Dresden/Hirschfelde (dapd). Die Übernahme bekannter Westmarken hat dem ostdeutschen Haushaltschemie-Hersteller fit einen Umsatzschub beschert. Die Erlöse seien 2011 auf 106 Millionen Euro gestiegen und hätten sich damit im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt, sagte Firmenchef Wolfgang Groß am Donnerstag in Dresden. 2010 hatte die fit GmbH mit Sitz im sächsischen Hirschfelde 58 Millionen Euro erwirtschaftet. Groß sagte, „die letzten beiden Jahre sind die erfolgreichsten der gesamten fit-Geschichte“. Das starke Wachstum führte er vor allem auf die Übernahme der Marken Kuschelweich und Sunil im Jahr 2009 zurück. Bereits 2000 hatte fit mit dem Kauf der Westmarken Rei und Sanso für Schlagzeilen gesorgt. Insgesamt sei es damit gelungen, eine starke Westverankerung zu erreichen und die Stammprodukte auch in die westdeutschen Verkaufsregale zu bekommen, sagte Groß. Unterstützt werden soll dieser Kurs nun erstmals durch eine bundesweite TV-Werbung, die im Herbst starten soll. Groß sagte, fit sei längst kein Ostprodukt mehr. „Das Thema ist durch.“ Zwar sei der Marktanteil bei fit-Spülmitteln in den neuen Ländern noch deutlich höher. Bundesweit liege er aber inzwischen bei 14,2 Prozent. fit-Produkte seien in allen Bundesländern und allen Handelsketten vertreten. Das Unternehmen mit rund 165 Beschäftigten sei in den vergangenen beiden Jahren auch deutlich ertragsstärker geworden, sagte der Firmenchef. Nähere Angaben zum Ergebnis machte er aber nicht. Er verwies lediglich darauf, dass fit derzeit größter Gewerbesteuerzahler der Stadt Zittau sei, zu der der Ortsteil Hirschfelde gehört. Kauf weiterer Westmarken nicht ausgeschlossen Das Unternehmen rechnet in diesem Jahr mit einem Umsatz von rund 119 Millionen Euro. Ohne das Aus der Drogeriekette Schlecker würde er noch etwas höher ausfallen, hieß es. Die Firma wollte ursprünglich über die Kette Waren für sechs Millionen Euro absetzen. Groß sagte, mittelfristig wolle das Unternehmen moderat wachsen. Ähnliche Umsatzsprünge wie zuletzt sind demnach nicht geplant. Den Kauf weiterer Westmarken schloss der Firmenchef aber nicht aus. Starke Wachstumschancen und künftige Absatzmärkte sieht er langfristig vor allem in Polen, Tschechien und der Slowakei. Dies sei sicherlich „einer der Zukunftsaspekte“. Der Geschäftsführer und alleinige Inhaber der Firma kündigte weitere Investitionen in Höhe von zehn Millionen Euro an. Seit dem Neuanfang des Unternehmens 1993 wurden den Angaben zufolge rund 95 Millionen Euro investiert. Der Chemiker und Manager hatte die Firma damals von der Treuhand gekauft. Unzufrieden zeigte sich der 60-Jährige mit dem Hochwasserschutz für das Firmengelände. Bislang sei nichts geschehen, sagte er. Vor zwei Jahren hatte ein Hochwasser Anlagen der Firma zerstört und die Fertigung vorübergehend lahmgelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gauck in Woodstock
Küstrin (dapd-lbg). Harte Rockriffs wummern durch den Staub. Hunderttausende Jugendliche sind am Donnerstag in die polnische Grenzstadt Küstrin gekommen. Die meisten latschen ob der hochsommerlichen Temperaturen halb nackt über den Acker, einige haben sich schon zum Frühstück für eine Dose Bier entschieden. Entspannte Atmosphäre herrscht also beim Rockfestival „Haltestelle Woodstock“ – und Bundespräsident Joachim Gauck ist mittendrin. Tausende junge Leute haben sich in der „Akademie der Wunderschönen Künste“ versammelt. Der Name täuscht ein wenig, die Hochschule ist ein riesiges weißes Zelt, die Wissbegierigen müssen auf dem Fußboden kauern. Einige haben sich jetzt ein T-Shirt über die Badehose oder den Bikini gezogen – aus Höflichkeit, schließlich sitzen Polens Staatspräsident Bronislaw Komorowski und Gauck gemeinsam auf der Bühne. „Ich habe mir gedacht: bin ich dafür nicht eigentlich zu alt?“, fragt Gauck. Und dann erzählt er die Geschichte von der alten Dame mit dem Rollator, die ihn am Vormittag in Küstrin-Kiez auf der deutschen Seite der Oder angesprochen hat. „Gucken sie sich das da drüben an. Sie werden erstaunt sein, was die aufgebaut haben“, hatte die 81-Jährige ihm erzählt. Und wenn eine alte Dame Stammgast beim Rockfestival sei, dann könne er doch auch kommen, sagt Gauck und hat sofort die Jubler auf seiner Seite. Ebenso wie seinen Vorgängern Horst Köhler und Christian Wulff liegen diesem Bundespräsidenten die Beziehungen zum Nachbarland besonders am Herzen. Für Gauck ist Polen „das europäische Land der Freiheit“. Der frühere DDR-Bürgerrechtler hat gleichermaßen seine Erfahrungen mit einem sozialistisch-diktatorischen Staatsapparat gemacht wie das Solidarnosc-Mitglied Komorowski. Beide wissen: Der Ausbau der deutsch-polnischen Freundschaft kann nur über die Jugend funktionieren. Wohl deshalb haben sich Gauck und Komorowski dazu entschlossen, gemeinsam in Küstrin, rund 80 Kilometer von Berlin entfernt, das Rockfestival „Haltestelle Woodstock“ zu eröffnen. „Nur bis Udo Lindenberg“ Das dreitägige Open-Air-Fest, zu dem in diesem Jahr 800.000 Rockfans aus Polen und Deutschland erwartet werden, trägt das Hippie-Motto „Liebe, Freundschaft und Musik“. Benannt ist es nach dem legendären Woodstock-Festival in den USA im Jahr 1969. Bei der 18. Auflage von „Przystanek Woodstock“, das seit 2004 in Küstrin stattfindet, treten diesmal 60 Bands auf. Die meisten sind Hardcore-Truppen. Sie hämmern Metal, Rock, Ska und Punk. „Mein Musikverständnis endet bei Udo Lindenberg“, muss der Bundespräsident bei der Diskussion im Zelt einräumen. Und dennoch schafft er es auch hier wieder, „der Gute“ zu sein. Während die jungen Polen in einer Fragerunde ihren Präsidenten mit innenpolitischen Problemen grillen, darf sich Gauck über jede Menge Lob freuen. Die einst nach ihm benannte deutschen Behörde für die Stasiunterlagen sei auch in Polen ein „Vorbild“ für die historische Aufarbeitung der sozialistischen Regime, sagt ein junger Mann unter heftigem Applaus. Aber auch Gauck ist voll des Lobes für die Gastgeber, ihren unbändigen Freiheitswillen und ihren Optimismus, von dem sich die Deutschen eine Scheibe abschneiden könnten. Besonders aber gefällt ihm, dass das Rockfestival von der Stiftung „Großes Orchester zur Festtagshilfe“ veranstaltet wird, die Spenden für Kinderkrankenhäuser in Polen sammelt. Das ist „Freiheit und Verantwortung“ pur, ganz nach dem Geschmack des Bundespräsidenten. Komorowski und Gauck habe inzwischen ihre Krawatten abgelegt. „Wir freuen uns, dass jungte Menschen über die Grenzen in einer Art und Weise zusammenkommen, wie wir uns das nie zu träumen gewagt hätten“, sagt Gauck. Auch Komorowski spricht von „Sympathie“ und „gelebter Aussöhnung“. Während Militärflieger die rot-weißen polnischen Nationalfarben in den Himmel malen, eröffnen schließlich beide auf der Hauptbühne das Woodstock-Festival. „Ich glaube es nicht, ich glaube es nicht“, sagt Gauck gerührt über die Begeisterung der jubelnden Rockfans. Jetzt könnte man ihm locker eine Gitarre umhängen. dapd (Politik/Politik)
FDP: Kubicki-Unterstützer melden sich zu Wort
Berlin (dapd). In der Debatte um einen Kurswechsel der FDP wollen sich Funktionsträger der Partei nicht den Mund verbieten lassen. „Sich der CDU auf Gedeih und Verderben zu verschreiben, kann nicht der Weg der FDP sein“, sagte der sachsen-anhaltische FDP-Vorsitzende Veit Wolpert am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Es müsse „erlaubt sein, auch auf Bundesebene eine Ampelkoalition anzudenken“. Wolpert reagierte auf einen Vorstoß des liberalen Fraktionschefs im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki. Dieser hatte in einem Interview des „Stern“ über einen möglichen Abtritt von FDP-Bundeschef Philipp Rösler nach einer verlorenen Wahl in Niedersachsen im Januar 2013 spekuliert. Zudem sprach sich Kubicki für ein Ampelbündnis im Bund aus. Rösler hatte danach die Diskussion über mögliche Bündniswechsel zurückgewiesen. Führende Liberale stärkten ihm den Rücken und attackierten Kubicki. Am Donnerstag gab sich der FDP-Grande dann überrascht von der Kritik an seiner Person. Er habe nur Denkanstöße geben wollen, sagte Kubicki dem Radiosender NDR 1 Welle Nord. Die Partei müsse darüber nachdenken, wie man denn aus dem Tal des Jammerns wieder herauskomme. Kubicki sicherte zudem Rösler Unterstützung zu. Er sei nicht allein verantwortlich für die Krise der Partei, sagte er. Kurth würdigt „Gespür“ Kubickis Der Generalsekretär der thüringischen FDP, der Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth, sagte der „Leipziger Volkszeitung“, Kubickis „Erfahrung und Gespür sollte nicht derart drastisch zurückgewiesen werden“. Er fügte hinzu, der Fraktionschef aus Kiel habe „nicht das Unaussprechliche gesagt“. Der Parteienexperte Klaus-Peter Schöppner warnte die FDP derweil vor einem Kurswechsel nach der Bundestagswahl 2013 hin zu einem Bündnis mit SPD und Grünen. „Die FDP darf ihre Wähler nicht leichtfertig aufs Spiel setzen“, sagte der Leiter des Meinungsforschungs-Instituts Emnid der Nachrichtenagentur dapd. Zum gegenwärtigen Wählerstamm der Liberalen gehörten vor allem „wirtschafts-konservative“ Bürger. „Statt eine Ampel zu machen, sollte sich die FDP lieber in der Opposition erholen“, riet Schöppner. Es sei doch sehr fraglich, ob „eine Kubicki-Lindner-FDP überhaupt mit linken Grünen wie Jürgen Trittin oder Claudia Roth klarkommen würde – gerade mit Blick auf eine funktionierende Regierung“. Birkner spricht von Illoyalität In aktuellen Umfragen liegt die FDP im Bund leicht erholt bei fünf Prozent. Ihr Wiedereinzug in den Bundestag ist also gefährdet. Anders als Kurth und Wolpert kritisierte der Spitzenkandidat der niedersächsischen FDP, Stefan Birkner, in der „Neuen Presse Hannover“, Kubicki wolle sich mit der Kritik an Rösler nur profilieren. „Diese Illoyalitäten sind unerträglich und müssen aufhören. Das schadet nicht nur Rösler, sondern auch der Partei“, sagte Birkner. In dem Land wird im Januar 2013 gewählt. Auch die liberale Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel aus Bayern wies die Forderungen des Parteifreunds aus Kiel zurück. „Wenn Kubicki meint, etwas müsse sich ändern, dann soll er seinen Worten Taten folgen lassen und fürs Präsidium antreten, statt immer nur zu kritisieren“, sagte Hessel der Nachrichtenagentur dapd. Sie fügte hinzu: „Dann kann die Partei darüber abstimmen, ob sie etwas geändert haben will, und was sie geändert haben will.“ dapd (Politik/Politik)
Staatsanwaltschaft ermittelt im Regensburger Organspende-Skandal
Regensburg (dapd). Der Skandal um Organspenden am Universitätsklinikum Regensburg weitet sich aus und hat die Ermittler der Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen. Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) äußerte sich am Donnerstag zum aktuellen Ermittlungsstand und erklärte, die gefälschten Krankenakten, die Patienten zu Lebertransplantationen verholfen hätten, gingen offenbar allein auf das Konto eines ehemaligen Oberarztes. Dennoch solle dessen damaliger Vorgesetzter seine Arbeit vorerst ruhen lassen. Der Ärztliche Direktor der Klinik, Günter Riegger, sagte in München, der Vorgesetzte – der Direktor der Klinik und Poliklinik für Chirurgie – hätte seinen Untergebenen kontrollieren müssen. Die beiden Mediziner sollen sich Riegger zufolge seit vielen Jahren gekannt und offenbar ein enges Vertrauensverhältnis gepflegt haben. Heubisch betonte, die Beurlaubung des Chirurgie-Chefs sei „mit keinerlei Vorverurteilung verbunden“. „Weiter Fälle sind nicht auszuschließen“ Bei dem Hauptverdächtigen im Organspende-Skandal handelt es sich um einen Mediziner, der von 2003 bis 2008 Oberarzt an der Uniklinik Regensburg war und dann nach Göttingen wechselte. Bereits in der vergangenen Woche hatte eine Sprecherin in Regensburg bestätigt, dass dort 2005 ausländische Patienten unberechtigterweise auf die europäische Warteliste für Organtransplantationen gelangt seien. Ins Rollen gekommen waren die Ermittlungen durch einen Organspende-Skandal in der Uniklinik Göttingen. Dort soll der Mann ebenfalls Patienten in den Akten kränker gemacht haben, als sie tatsächlich waren. Die Regensburger Klinik prüfte Heubisch zufolge inzwischen rund 250 Akten aus den Jahren 2003 bis 2008. Dabei tauchten mindestens 23 Verdachtsfälle in den Jahren 2004 bis 2006 auf. „Weitere Fälle sind nicht auszuschließen“, sagte der Minister. Laut Riegger soll der Verdächtige „in allen Bereichen“ der 23 Akten Daten manipuliert haben, damit die Patienten „mit einem, höheren Kranheitsgrad eingestuft“ werden und eine Spenderleber erhalten. Ob dadurch Patienten zu Schaden kamen oder gar starben, die tatsächlich extrem dringend eine Leber brauchten, ist nach Rieggers Einschätzung nicht mehr festzustellen. Als Motiv mutmaßt er „krankhaften Ehrgeiz und Geltungssucht“ des ehemaligen Oberarztes, der sich offenbar mit hohen Transplantations-Zahlen habe profilieren wollen. Nach Änderungen der Meldevorschriften keine Fälle mehr Nach Änderungen beim Meldeverfahren an die Stiftung Eurotransplant im Jahr 2007 tauchten den Angaben zufolge in Regensburg keine gefälschten Krankenakten mehr auf. Damals wurde Riegger zufolge unter anderem vorgeschrieben, dass originale Laborbefunde einer Akte beigefügt werden müssen. So seien „Einzelpersonen praktisch chancenlos“, wenn sie eine Akte fälschen wollen. Heubisch sprach von einer „menschlichen Katastrophe“ und verurteilte die „unverantwortliche Weise“, mit der mit den „Lebenschancen von Menschen“ umgegangen wurde. Er sicherte höchste Transparenz zu und warnte vor einer allgemeinen Vorverurteilung der Organspende. Nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) hat der Skandal in Göttingen bereits Auswirkungen auf die Organspende-Bereitschaft in Deutschland. Die Stiftung sagte dem Online-Portal der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass Angehörige in drei Fällen eine Organ-Entnahme mit Verweis auf die Vorgänge abgelehnt hätten. Die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung verlangte schärfere Regelungen für Organtransplantationen. Unter anderem sollten externe, unabhängige Experten hinzugezogen, Auslandskontakte von Kliniken untersucht und das private in ein staatliches Organspendesystem überführt werden. Die Gesundheitsexpertin der bayerischen SPD-Landtagsfraktion, Sabine Dittmar, beklagte, dass das Wissenschaftsministerium nicht früher stärkere Transparenz auf Regensburg gefordert hatte. Möglicherweise sei das Ministerium „etwas blind oder gutgläubig“ gewesen. dapd (Politik/Politik)
FDP-Ernährungsexperte für Warnhinweis auf Bubble Tea
Berlin (dapd). Der FDP-Ernährungsexperte Hans-Michael Goldmann hat von der Wirtschaft eine klare Kennzeichnung von Bubble Teas verlangt. „Ich fordere, eindeutige Warnhinweise zur Verschluckungsgefahr bei Kindern auf den Bubble Teas anzubringen“, sagte der Vorsitzende des Ernährungsausschusses des Bundestags am Donnerstag in Berlin. Zuvor war bereits das Bundesinstitut für Risikobewertung zu dem Schluss gekommen, dass diese Hinweise erforderlich sind. Denn bei Kleinkindern könnten die Kügelchen in den Getränken, die durch einen breiten Strohhalm angesaugt werden, über die Luftröhre in die Lunge geraten. „Auch auf den hohen Zucker- und Koffeingehalt muss deutlicher hingewiesen werden“, forderte Goldmann. Bubble Teas enthalten einem Schnelltest der Stiftung Warentest zufolge bis zu 30 Stück Würfelzucker pro Becher. dapd (Politik/Politik)
Heftige Kontroverse um die Sterbehilfe
Berlin (dapd). Über die künftige Regelung der Sterbehilfe ist ein heftiger Streit entbrannt. An einem ersten Gesetzentwurf aus dem FDP-geführten Bundesjustizministerium lassen CSU-Politiker kein gutes Haar. Auch die Deutsche Bischofskonferenz ist unzufrieden. Liberale und Sozialdemokraten hingegen begrüßen die Pläne des Justizressorts grundsätzlich. In dem Gesetzentwurf geht es darum, gewerbsmäßig organisierte Sterbehilfe unter Strafe zu stellen. Es soll also strafbar sein, Hilfe zum Suizid anzubieten, um damit Gewinne zu erzielen. Darauf hatten sich die Koalitionsspitzen im März verständigt. In dem Referentenentwurf ist nun nach Angaben des Bundesjustizministeriums vorgesehen, dass enge Angehörige oder Freunde nicht dafür belangt werden können, wenn sie den Betroffenen dabei unterstützen, gewerbsmäßige Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen. Das Ministerium nennt als Beispiel, dass jemand einen Angehörigen oder Freund zu einem entsprechenden Verein fahren würde. Auch Ärzte mit einem engen persönlichen Verhältnis zu dem Betroffenen sollen dafür nicht bestraft werden. Die CSU hält die Regelung für höchst problematisch. „Damit ist eine rote Linie überschritten“, sagte der CSU-Sozialpolitiker Norbert Geis (CSU) der „Bild“-Zeitung. „Es darf keine Straffreiheit für Beihilfe zur Tötung geben. Dieses Gesetz bringt unser gesamtes Rechtsgefüge durcheinander, in dem das Recht auf Leben zu den höchsten Gütern gehört und für niemanden verfügbar sein darf.“? Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) warnte vor einem „Dammbruch hin zur aktiven Sterbehilfe“ und forderte, den Gesetzentwurf schnellstens wieder fallen zu lassen. „Wir wollen nicht zulassen, dass menschliches Leben in irgendeiner Art und Weise verfügbar gemacht wird“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. „Es geht hier um Tötung auf Verlangen. Da sind größtmögliche Sensibilität und Ehrlichkeit notwendig.“ Die katholischen Bischöfe verlangten ebenfalls, den Entwurf fallen zu lassen. „Man kann nur hoffen, dass sich der Entwurf des Bundesjustizministeriums nicht im Kabinett durchsetzt“, sagte Matthias Kopp, Sprecher der Deutschen Bischofskonferenz, den „Stuttgarter Nachrichten“. Er monierte, dass mit der Einschränkung auf die Gewerbsmäßigkeit nicht alle Formen organisierter Sterbehilfe unter Strafe gestellt würden. Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) verlangte zudem in der „Rheinischen Post“ ein „Werbeverbot für Sterbehelfer“. Dies sei Teil der Absprache im Koalitionsausschuss gewesen. Die FDP hingegen begrüßte den Gesetzentwurf grundsätzlich. „Es muss aus Gründen der Humanität möglich sein, dass die Ehefrau dem Sterbenden die Hand halten darf“, sagte der FDP-Abgeordnete Michael Kauch der „Frankfurter Rundschau“. Sein Fraktionskollege Jens Ackermann regte zugleich eine Präzisierung an. „Wer bestraft wird und wer nicht, das müssen wir noch genauer klären“, sagte der FDP-Obmann im Gesundheitsausschuss der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es müsse konkretisiert werden, wer eine dem Suizidwilligen nahe stehende Person sei. „Aus meiner Sicht kann das nur der Betroffene selbst vorher schriftlich verfügen.“ Der SPD-Rechtspolitiker Edgar Franke sagte der Zeitung, neben Angehörigen sollten „auch Pflegekräfte und enge Freunde – in besonderen Ausnahmefällen – straffrei bleiben, wenn sie einem unheilbar Kranken auf ausdrücklichen Wunsch helfen“. Problematisch sei jedoch die Ausdehnung der Straffreiheit auf Ärzte, die eine enge Beziehung zu den Betroffenen hätten. Diese Differenzierung sei in der Praxis nur schwer möglich. dapd (Politik/Politik)