Köln (dapd). Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin verlangt von der Bundesregierung, ehrlich über die Kosten für die Griechenland-Rettung aufzuklären. Auch ohne Schuldenschnitt müsse „Geld aus aus dem Bundeshaushalt in die Hand“ genommen werden – etwa zur Erstattung von Geldern an die staatliche Förderbank KfW, sagte Trittin am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Das sei die Botschaft, die Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Koalitionsfraktionen „sehr ungern“ überbringen wolle. Trittin sagte, zwar seien im Bundeshaushalt 2013 17 Milliarden Euro neue Schulden vorgesehen, aber für Kosten im Zuge der Eurorettung seien keine Vorkehrungen im nötigen Umfang getroffen. „Ich finde, die Ehrlichkeit hätte geboten, den Menschen zu sagen, es wird nicht so sein, dass wir Griechenland helfen, ohne dass uns das am Ende Geld kostet.“ Die „Stunde der Wahrheit“ sei mit der Vertagung der Gespräche der Eurogruppe zur Griechenland-Rettung am frühen Morgen näher gerückt. Die Finanzminister der Eurozone hatten sich am frühen Morgen in Brüssel nicht auf neue Milliardenhilfen für Griechenland einigen können. Die Gespräche sollen am kommenden Montag fortgesetzt werden. Am Vormittag kommt es in der Haushaltsdebatte zur Generalaussprache über die Politik der Bundesregierung. dapd (Politik/Politik)
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Linkspartei und Union kritisieren Steinbrücks Ost-Renten-Vorstoß
Berlin (dapd). Der Vorstoß des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück für eine Angleichung der Ost-Renten an das West-Niveau bis 2020 stößt bei Linkspartei und Union auf Kritik. Ein Aufschub im nächsten Jahrzehnt sei für sie nicht akzeptabel, sagte die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, der „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe).
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Ex-HSH-Chef kann Abfindungsmillionen endgültig einstreichen
Hamburg/München (dapd). Wegen Lücken im Vertrag kann der ehemalige Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, seine umstrittene Millionenabfindung wohl endgültig behalten. Auch eine Verurteilung in einem drohenden Strafprozess wegen windiger Geschäfte würde ihm dabei entgegen dem Willen der Bankeigentümer nicht mehr schaden. Denn die HSH kann die vier Millionen Euro nur bis zum 15. Dezember zurückfordern. Das Gerichtsverfahren gegen den Ex-Chef wird aber frühestens Anfang 2013 eröffnet. Verantwortlich für die Panne ist laut Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ (SZ) und NDR Info ein lax formulierter Aufhebungsvertrag. Allerdings könnte der frühere Topmanager aus einem anderen Grund doch noch Geld an seinen früheren Arbeitgeber zahlen müssen. Falls Nonnenmacher irgendwann verurteilt würde, will die Bank Schadenersatz für die missglückten Geschäfte von ihm fordern. „Der Aufsichtsrat wird den Verlauf eines etwaigen Strafverfahrens gegen ehemalige Vorstände der Bank aufmerksam verfolgen und rechtzeitig Maßnahmen ergreifen, um eine mögliche Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen ehemalige Vorstandsmitglieder zu verhindern“, sagte der HSH-Aufsichtsratsvorsitzende Hilmar Kopper am Dienstag. Der Gesamtschaden für die Bank aus diesen Geschäften wird auf 150 Millionen Euro taxiert. Zu den Vorwürfen um den Aufhebungsvertrag äußerte Kopper sich nicht. „Der Aufsichtsrat kann aus rechtlichen Gründen weder zu Details von Aufhebungsverträgen noch zum Entscheidungsfindungsprozess innerhalb des Gremiums Stellung nehmen“, sagte er lediglich. Gegen Nonnenmacher und weitere ehemalige HSH-Manager hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Untreue und Bilanzfälschung im Zusammenhang mit den sogenannten Omega-Geschäften erhoben. Das Hamburger Landgericht will demnächst festlegen, ob es zum Prozess kommt. „Die zuständige Kammer entscheidet Anfang des Jahres, sofern keine vorrangige Haftsache vorher eingeht“, sagte ein Gerichtssprecher. Zwtl.: „Bin doch kein Anfänger“ Nach den Berichten von NDR und „SZ“ hat es Kopper bei der Formulierung des Abfindungsvertrags versäumt, den Willen der Eigentümer zu berücksichtigen. So soll der damalige schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) im November 2010 Kopper schriftlich aufgefordert haben, „eine Regelung in den Aufhebungsvertrag aufzunehmen, wonach mögliche Abfindungszahlungen zurückgezahlt werden müssen, wenn es im Nachhinein zu einer strafrechtlichen Verurteilung in Zusammenhang mit der Ausübung der Vorstandstätigkeit kommen sollte oder aktien- bzw. arbeitsrechtliche Pflichtverstöße nachgewiesen würden“. Kopper hatte damals erklärt, Nonnenmacher bekomme lediglich seinen bis Ende 2012 laufenden Vertrag ausbezahlt. Sollte ihm eine Schuld nachgewiesen werden können, müsse er „sicher“ etwas zurückzahlen. „Das steht alles im Abgeltungsvertrag. Ich bin doch kein Anfänger“, sagte Kopper im Dezember 2010 dem „Spiegel“. Warum der Aufsichtsratschef dem Willen der Bank-Eigentümer aber nicht nachkam, ist unklar. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, sagte laut NDR und „SZ“, er sehe angesichts des Vorgehens von Kopper einen „Anfangsverdacht der Untreue“. „Es kann nicht sein, dass die HSH Nordbank im Fall einer Verurteilung einem Arbeitnehmer Millionen zahlt, dem eine Straftat nachgewiesen worden ist“, sagte Kubicki. Nonnenmacher musste im Frühjahr 2011 seinen Posten als HSH-Chef räumen. Er hatte den Rückhalt der Haupteigentümer verloren, der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein. Die Bank soll Kritiker von Detektiven überwachen lassen und einen Topmanager mit unsauberen Methoden aus dem Amt gedrängt haben, zahlte trotz Milliardenverlusten aber auch an Nonnenmacher Millionen-Boni. Am Ende wurde es den Landesregierungen zu bunt und der Vorstandschef musste trotz ordentlicher Geschäftszahlen gehen. Angeklagt sind der Manager und seine Ex-Vorstandskollegen allerdings wegen anderer Vorwürfe: Sie sollen mit einem umstrittenen Kreislaufgeschäft namens Omega 55 zum Jahresende 2007 Verluste von 150 Millionen Euro verursacht haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Allianz-Anlageexperten rechnen auch für 2013 mit schwachem Wachstum
Frankfurt/Main (dapd). Die Renditen für Anleger werden nach Ansicht der Vermögensverwalter im Allianz-Konzern auch im kommenden Jahr niedrig bleiben. Schuld sei das niedrige Wachstum, sagte Andreas Utermann, der Investment-Chef der Allianz Global Investors, am Dienstag in Frankfurt am Main. „Ich glaube, dass 2013 ähnlich verlaufen wird wie 2012.“ Der Schuldenabbau dämpfe das Wachstum. Es gebe aber Anzeichen für eine leichte Besserung. So seien etwa die Gefahren der Eurokrise zurückgegangen. Utermann rechnet nach eigenen Worten damit, dass sich das Wachstum in China bei einer Jahresrate von sieben bis acht Prozent stabilisieren wird. Die USA würden die Krise leichter überwinden als Europa und ab 2014 der Weltwirtschaft wieder Auftrieb geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opposition kritisiert Verlegung von Patriot -Raketen
Berlin (dapd). Nach der Absprache der NATO mit der Türkei über die Stationierung von „Patriot“-Raketen an der syrischen Grenze haben Koalitionspolitiker Vorwürfe zurück gewiesen, Deutschland schalte sich damit in den syrischen Bürgerkrieg ein. SPD und Grüne gaben zu bedenken, dass die Flugabwehrraketen nicht dazu geeignet seien, Mörserbeschuss abzuwehren und äußerten die Befürchtung, dass das eigentliche Ziel die Errichtung einer Flugverbotszone über Syrien sei. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wies dies zurück. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Rainer Stinner bezeichnete die Vorwürfe der Opposition als „absurd“. Die Türkei will in Kürze offiziell bei der NATO um die Verlegung von „Patriot“-Raketen an die Grenze zu Syrien bitten. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu sagte am Dienstag vor Journalisten, die Gespräche mit den Verbündeten hätten die letzte Phase erreicht. Sie würden nicht mehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Ein Zeitpunkt für das offizielle Gesuch stand zunächst jedoch nicht fest. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, verwies im SWR darauf, dass Ankara in der Vergangenheit bereits für eine Flugverbotszone über syrischem Bürgerkriegsgebiet plädiert habe, sodass zumindest Anlass zur Sorge bestehe, dass die Systeme zur Sicherung einer solchen Zone eingesetzt werden könnten. Er verlangte von der Türkei eine Klarstellung, dass sie „Patriot“-Abwehrsysteme nur zum Schutz des eigenen Landes braucht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, stellte in Frage, ob die Flugabwehrraketen überhaupt einem Schutz der Türkei dienen könnten. Die Türkei werde derzeit aus Syrien mit Mörsergranaten beschossen „und die ‚Patriots‘ helfen nichts dagegen“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Es sei „durchaus möglich“, mit „Patriot“-Raketen eine Flugverbotszone einzurichten. De Mazière nennt Spekulationen über Flugverbotszone abwegig Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, sprach angesichts der Absprache zwischen NATO und Türkei von einem „unverantwortlichen Schritt in die Eskalation“. „Trotz aller Dementis ist das einzig sinnvolle Szenario für den Einsatz von ‚Patriot‘-Raketen die Etablierung einer Flugverbotszone in Syrien“, sagte er. Ohne UN-Mandat wäre dies allerdings ein klarer Völkerrechtsbruch und die Beteiligung daran strafbar. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wies die Spekulationen zurück. Überlegungen, dass es sich dabei um eine Vorstufe für eine Flugverbotszone in Syrien oder eine Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg handele, seien „vollständig abwegig“, sagte der Minister am Dienstag im rbb-Inforadio. Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CSU) versicherte im Deutschlandradio Kultur, es gehe keinesfalls um die Frage einer möglichen Flugverbotszone über Syrien. Stimmer verwies darauf, dass das einzige Ziel „die Sicherung des Territoriums unseres NATO-Partners Türkei“ sei. „Eine Beteiligung am syrischen Bürgerkrieg ist damit ausdrücklich ausgeschlossen“, sagte er und bezeichnete die Vorwürfe der Opposition als „absurd“. Zugleich bekräftigte Stinner noch einmal die Position seiner Partei, die eine Abstimmung im Bundestag darüber ebenso für erforderlich hält wie die Opposition. Der Parlamentarische Staatssekretär Schmidt appellierte derweil an die Opposition: „Hier geht es um Bündnissolidarität und den Schutz unseres Partners Türkei“, sagte der CSU-Politiker der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe). „Der Bundestag wird umfassend informiert. Im Zweifelsfall wird es auf jeden Fall ein Bundestagsmandat geben“, kündigte Schmidt an. Bundeswehrverband verlangt Abstimmung im Parlament Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, warb vehement für eine Befassung des Parlaments. Die Bundeswehr sei darauf angewiesen, „einen breiten Rückhalt in der Gesellschaft zu haben“, sagte Kirsch am Dienstag im Deutschlandfunk. „Das Ringen um den richtigen Weg muss doch im Parlament stattfinden“, betonte er. Dort säßen die Vertreter des Volkes. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, kritisierte, dass de Maizière das Parlament bislang überhaupt nicht informiert habe. Die Grünen hatten für Donnerstag Sondersitzungen der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung beantragt. De Maizière versicherte, dass weiter geprüft werde, ob für die „Patriot“-Mission in der Türkei ein Mandat des Bundestages erforderlich sei. Er vermute, dass dies der Fall sein werde. „Der Bundestag kann sich darauf verlassen, dass wir ihn in der einen oder anderen Weise in die Entscheidungsfindung mit einbeziehen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Bundeswehrverband will Bundestagsmandat für möglichen Türkei-Einsatz
Köln (dapd). Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Ulrich Kirsch, hat sich vehement für eine Abstimmung im Bundestag über einen möglichen Einsatz deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze ausgesprochen. Die Bundeswehr sei darauf angewiesen, „einen breiten Rückhalt in der Gesellschaft zu haben“, sagte Kirsch am Dienstag im Deutschlandfunk. „Das Ringen um den richtigen Weg muss doch im Parlament stattfinden“, betonte er. Dort säßen die Vertreter des Volkes. Alles andere wäre eine verpasste Gelegenheit. Das Argument, eine Abstimmung im Bundestag könne die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr einschränken, wies Kirsch zurück. Mit Blick auf die ablehnende Haltung Deutschlands zu einem Einsatz in Libyen im vergangenen Jahr kritisierte er, wenn etwas in der Vergangenheit nicht geklappt habe, habe es nie am Parlament, sondern vielmehr an der Regierung gelegen. Deshalb verstehe er nicht, warum sich die Regierung jetzt mit einer Parlamentsbefassung schwer tue. dapd (Politik/Politik)
Erzeugerpreise ziehen weiter an
Wiesbaden (dapd). Die Erzeugerpreise in Deutschland steigen weiter. Im Oktober lagen die Preise, die Hersteller von gewerblichen Kunden oder dem Großhandel verlangen, um 1,5 Prozent höher als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Ausschlaggebend für den Anstieg waren vor allem höhere Preise für Energie. Sie legten im Oktober auf Jahressicht um 1,9 Prozent zu. Dabei kletterten die Preise für leichtes Heizöl um ein Zehntel und erreichten beinahe wieder den Höchststand vom Juli 2008, wie die Statistiker erklärten. Strom war dagegen im Oktober 3,2 Prozent billiger als vor Jahresfrist. Im Vergleich zum Vormonat blieben die Erzeugerpreise im Oktober stabil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Unions-Fraktionsvize Meister gegen Schuldenschnitt für Athen
Berlin (dapd). Die Unions-Fraktion im Bundestag lehnt einen Schuldenschnitt für Griechenland weiter strikt ab. „Von einem Schuldenschnitt würde ich aus rechtlichen und politischen Gründen dringend abraten“, sagte der Vize-Fraktionsvorsitzende Michael Meister (CDU) am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Er sehe Probleme mit dem EU-Recht und dem deutschen Haushaltsrecht. Darüber hinaus befürchte er Folgewirkungen auf die anderen Länder unter dem EU-Rettungsschirm. Die Eurogruppe verhandelt am (heutigen) Dienstag in Brüssel über Griechenlandrettung. Meister sagte, er glaube, man müsse über die Höhe der Zinsen sprechen, die Griechenland zu zahlen habe. Allerdings müsse man dann auch Wege finden, dass der Reformprozess „mit hohem Tempo weitergeführt wird“. Unterlassene Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung dürften nicht im Nachhinein einen Bonus in Form von billigem Geld bekommen. „Das würde vollkommene Fehlanreize für alle im System setzen.“ dapd (Politik/Politik)
Linke kritisiert Wohnungsprivatisierungen
Frankfurt/Main (dapd). Die Linke hat die Privatisierung der staatlichen TLG-Wohnungen kritisiert. Die Partei hatte vorgeschlagen, die Wohnungen in die Hand einer Genossenschaft zu geben, statt sie an ein privates Unternehmen zu verkaufen. „Mit diesem Verkauf werden 11.350 Mietparteien im Osten Deutschlands den Profiterwartungen von Investoren unterworfen. Das ist gerade vor dem Hintergrund der momentanen Explosion der Mieten ein sozialpolitischer Skandal“, sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe). Rund 11.350 Wohnungen aus dem Bestand der ehemaligen Treuhand bekommen einen neuen Besitzer: Für insgesamt 471 Millionen Euro hat der Immobilienkonzern TAG vom Bundesfinanzministerium den Zuschlag für den Kauf der Gesellschaft TLG Wohnen erhalten, wie das Unternehmen am Montag in Hamburg mitteilte. Im Kaufpreis enthalten seien Schulden der TLG Wohnen von rund 256 Millionen Euro. dapd (Politik/Politik)
Mehr Aussteller und größere Fläche auf Leipziger Reisemesse
Leipzig (dapd). Mehr Aussteller und eine deutlich größere Ausstellungsfläche als im Vorjahr bietet die am Mittwoch (21. November) beginnende Reisemesse „Touristik und Caravaning International“ in Leipzig. 1.120 Unternehmen, Verbände und Vereine aus 44 Ländern zeigen fünf Tage lang ihre Angebote für den gesamten Reisebereich, im Vorjahr waren es 1.097, wie die Veranstalter am Montag mitteilten. Die Ausstellungsfläche wuchs um 7.000 auf 70.000 Quadratmeter. Erwartet werden wieder rund 69.000 Besucher. Partnerland der Messe ist diesmal Island, das Fränkische Seenland und die Stadt Schwarzenberg treten als Partnerregion beziehungsweise Partnerkommune auf. Das Fränkische Seenland, eine Region in der südlichen Metropolregion Nürnberg, präsentiere sich als Reiseziel für Aktive und Erholungssuchende. Schwarzenberg werde mit seinem Programm auf den „Tag der Sachsen 2013“ einstimmen, für den die Erzgebirgskommune Gastgeber sein wird. Neuigkeiten im Caravaning-Bereich treffen nach Angaben der Organisatoren auf besonderes Interesse bei Besuchern, wie auch die Zulassungsstatistik ausweise. Nach Angaben des Caravaning Industrie Verbands wurden im Oktober in Deutschland 15 Prozent mehr Caravans zugelassen als im Vorjahresmonat. Auch bei den Reisemobilen sei mit einem Plus von 12,2 Prozent die Zulassungszahl des Vorjahresmonats übertroffen wurden. Von Freitag an wird die „Touristik und Caravaning“ bis Sonntag von der Messe „Abgefahren“ begleitet, einer Veranstaltung für Radfahrer und Triathleten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)