Gorleben (dapd). Einen Tag nach der Landtagswahl in Niedersachsen will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am 21. Januar offenbar erstmals ins Wendland kommen. Der CDU-Politiker werde im Rahmen seines Besuches auch an einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über das Endlager-Suchgesetz teilnehmen, erklärte am Donnerstag die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Dies habe Altmaier bei einem Gespräch mit Widerstandsgruppen aus dem Kreis Lüchow-Dannenberg in Berlin zugesagt. Altmaier habe sich auch an der Idee interessiert gezeigt, dass ein von den Parteien unabhängiger Zukunftsrat vor einem Gesetzgebungsverfahren die Atommüllproblematik erörtern solle, sagte der BI-Vorsitzende Martin Donat. Es gehe den Atomkraftgegnern aus dem Wendland schon lange nicht mehr allein um Gorleben, sondern um die Vermeidung früherer Fehler im Umgang mit dem Atommüll. dapd (Politik/Politik)
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Kondolenzbuch in Strucks Heimatstadt Uelzen ausgelegt
Uelzen (dapd). Für den verstorbenen SPD-Politiker Peter Struck ist in seiner Heimatstadt Uelzen ein Kondolenzbuch ausgelegt worden. Zwei Wochen lang könnten Bürger in dem im Rathaus ausliegenden Buch nun ihre Trauer ausdrücken, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit. „Uns ist wichtig, den Menschen eine Möglichkeit zu geben, ihr Mitgefühl zu zeigen“, sagt Bürgermeister Otto Lukat (SPD). Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einer Berliner Klinik gestorben. Er war 48 Jahre lang SPD-Mitglied, gehörte 29 Jahre dem Bundestag an und war von 2002 bis 2005 Bundesminister der Verteidigung. dapd (Politik/Politik)
Kondolenzbuch in Strucks Heimatstadt Uelzen ausgelegt
Uelzen (dapd). Für den verstorbenen SPD-Politiker Peter Struck ist in seiner Heimatstadt Uelzen ein Kondolenzbuch ausgelegt worden. Zwei Wochen lang könnten Bürger in dem im Rathaus ausliegenden Buch nun ihre Trauer ausdrücken, teilte die Stadtverwaltung am Donnerstag mit. „Uns ist wichtig, den Menschen eine Möglichkeit zu geben, ihr Mitgefühl zu zeigen“, sagt Bürgermeister Otto Lukat (SPD). Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einer Berliner Klinik gestorben. Er war 48 Jahre lang SPD-Mitglied, gehörte 29 Jahre dem Bundestag an und war von 2002 bis 2005 Bundesminister der Verteidigung. dapd (Politik/Politik)
Lkw-Absatz so schwach wie seit drei Jahren nicht
Brüssel (dapd). Der europäische Markt für Nutzfahrzeuge ist auf den schwächsten Stand seit 2009 gefallen. Im November sank die Zahl der Neuzulassungen um mehr als 18 Prozent auf 140.000 Stück, wie der Branchenverband ACEA am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Damit verschärft sich die Krise bei Lieferwagen und Lkw immer mehr, denn im Gesamtjahr bis Ende November lag der Rückgang erst bei rund elf Prozent. Am schlimmsten ist der Einbruch im November mit fast 20 Prozent bei leichten Nutzfahrzeugen, also Stadttransportern und Lieferwagen auf 114.000 Stück. Der Absatz schwerer Nutzfahrzeuge über 16 Tonnen fiel im November um 17 Prozent auf 17.300 Stück. Der Verkauf schwerer Nutzfahrzeuge gilt als zuverlässiger Konjunkturindikator: Sie werden vor allem auf dem Bau oder im Fernverkehr eingesetzt. Wenn dieses Lkw-Segment Schwäche zeigt, geht es auch der Bauindustrie und dem produzierenden Gewerbe nicht gut. In Deutschland fiel der Absatz sogar um 25 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
De Maizière und Lieberknecht besuchen deutsche Soldaten im Kosovo
Pristna/Erfurt (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Donnerstag zu einem Truppenbesuch im Kosovo eingetroffen. Wenige Tage vor Weihnachten wollte er in Gesprächen die Lage im Konflikt zwischen Serben und Albanern im Nordkosovo erörtern und den Soldaten die Unterstützung der Bundesregierung deutlich machen. Begleitet wird de Maizière von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Bei dem Besuch in Pristina war zunächst ein Treffen mit dem Kommandeur der Kosovo-Force (KFOR), Generalmajor Volker Halbauer, geplant. Anschließend wollten de Maizière und Lieberknecht in den Norden reisen und mit Soldaten zusammentreffen. Lieberknecht betonte, sie wolle zeigen, dass die Thüringer hinter den Soldaten stünden. „Am Heiligabend hat Thüringen seine Soldaten im Auslandseinsatz besonders im Herzen.“ Zugleich solle der Besuch ein Zeichen der Solidarität mit den Angehörigen sein, die das Weihnachtsfest ohne sie verbringen müssten. Deutschland stellt mit 1.250 Soldaten das größte Kontingent der knapp 5.600 KFOR-Soldaten aus 30 Ländern. Die Schutztruppe ist seit mehr als 13 Jahren im Einsatz. dapd (Politik/Politik)
Wirtschaftsforscher erwarten nur kurze Schwächephase in Deutschland
Berlin (dapd). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet im Schlussquartal 2012 mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung hierzulande um voraussichtlich 0,2 Prozent. Allerdings werde die Schwächephase schnell überwunden sein, erklärte das Institut am Donnerstag in Berlin. „Die Abkühlung der Weltkonjunktur und die Krise im Euroraum belasten die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr spürbar“, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand Fichtner. „Die Flaute wird aber nicht lange anhalten.“ Zwar habe die deutsche Industrie wegen der schwachen Nachfrage aus dem Euroraum ihre Produktion kräftig zurückgefahren. Doch wird die Weltkonjunktur nach Einschätzung des DIW allmählich wieder Fahrt aufnehmen. „Die deutschen Unternehmen, die gerade auch in den schnell wachsenden Schwellenländern gut aufgestellt sind, werden hiervon merklich profitieren“, erklärte das Institut. Auch für den Arbeitsmarkt ist das DIW wegen der sich abzeichnenden Konjunkturerholung zuversichtlich. „Die Erwerbstätigenzahlen sinken zwar zunächst leicht“, sagte Fichtner. „Bereits ab Frühjahr werden die Unternehmen aber wohl wieder vermehrt Beschäftigung aufbauen.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler erwartet einen Abschwung der Konjunktur
Passau (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Erwartungen an einen Konjunkturaufschwung im kommenden Jahr gedämpft. „Die Zeiten werden rauer“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ zufolge. Die aktuelle Prognose der Bundesregierung belaufe sich auf ein Prozent Wachstum für 2013. Die Konjunktur werde sich im nächsten Jahr abschwächen, sagte Rösler. Die Unruhe in der Eurozone führe zu Verunsicherung bei den Unternehmen und dämpfe die Investitionen. „Aber Krisen sollte man nicht herbeireden.“ Jetzt müsse alles unternommen werden, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern. dapd (Politik/Politik)
Syrischer Spion zu Haftstrafe verurteilt
Berlin (dapd). Wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit ist ein Syrer zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Kammergericht Berlin sprach den 35 Jahre alten Mann am Mittwoch schuldig, von Mitte 2009 bis Februar 2012 in Deutschland lebende Oppositionelle seines Landes im Auftrag eines syrischen Nachrichtendienstes ausspioniert zu haben. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der promovierte Jurist über Zusammenkünfte, Kundgebungen und Spendensammlungen Oppositioneller berichtet und sich 2010 im Auftrag des Geheimdienstes für eine Stelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz beworben hatte. Die Bewerbung blieb allerdings erfolglos. Im Prozess hatte der Angeklagte die Spionage-Vorwürfe bestritten. dapd (Politik/Politik)
Ex-Verteidigungsminister Struck stirbt mit 69 Jahren
Berlin (dapd). Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck ist tot. Der SPD-Politiker starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus, wie ein Sprecher der Familie der Nachrichtenagentur dapd sagte. Der studierte Jurist hat sich vor allem mit seinem Einsatz für die Bundeswehr einen Namen gemacht. In Erinnerung bleibt sein Satz aus dem Jahr 2002: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ 1980 zog der Niedersachse erstmals in den Bundestag ein, wo er 29 Jahre lang seinen Wahlkreis Celle/Uelzen vertrat. Von 1990 bis 1998 organisierte Struck als Parlamentarischer Geschäftsführer die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion, die er anschließenden als Fraktionschef vier Jahre lang führte. 2002 übernahm er das Verteidigungsministerium vom entlassenen Ressortchef Rudolf Scharping. Im Oktober 2005 musste der SPD-Politiker aus Gründen der Koalitionsstatik seinen Platz für den Christdemokraten Franz Josef Jung räumen und wurde erneut Fraktionschef der Sozialdemokraten im Budnestag. 2009 verzichtete Struck auf eine erneute Kandidatur und wurde 2010 Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Struck wäre am 24. Januar 70 Jahre alt geworden. dapd (Politik/Politik)
Gauck beendet Afghanistanbesuch
Masar-i-Scharif (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat am Mittwoch seinen dreitägigen Afghanistanbesuch beendet und ist von Masar-i-Scharif aus nach Berlin zurückgeflogen. Auch am letzten Tag seines Aufenthaltes standen für das Staatsoberhaupt Gespräche mit Bundeswehrsoldaten im Vordergrund. Im Camp Marmal, dem größten Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch, traf der Bundespräsident vor seiner Abreise zudem deutsche Entwicklungshelfer und kam auch mit US-Soldaten zusammen. Am Morgen hatte Gauck im Ehrenhain des Lagers in Masar-i-Scharif der 52 in Afghanistan ums Leben gekommenen Bundeswehrsoldaten gedacht. dapd (Politik/Politik)