Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Übernachtungen im deutschen Gastgewerbe ist im Juli gesunken. Die Hotels, Pensionen und Campingplätze hierzulande verbuchten im Juli 46,8 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das entspricht einem Minus von einem Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich demnach im Vergleich zum Juli 2011 um sechs Prozent auf 8,7 Millionen. Die Übernachtungszahl von inländischen Gästen sank dagegen um zwei Prozent auf 38,1 Millionen. Von Januar bis Juli stieg die Zahl der Gästeübernachtungen im Jahresvergleich um vier Prozent auf 228,9 Millionen. Berücksichtigt in der Statistik wurden Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Schlafgelegenheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bundeshaushalt – solide oder auf Sand gebaut?
Berlin (dapd). Zum Start der Haushaltsberatungen im Bundestag wirft die SPD der Regierung eine verfehlte Etatplanung vor. Der Entwurf für 2013 sei viel zu optimistisch, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, der Nachrichtenagentur dapd. Gleichzeitig verteile die Koalition Wahlkampfgeschenke wie das Betreuungsgeld, für die kein Geld da sei. Unions-Haushälter Norbert Barthle (CDU) wies die Kritik zurück.
„Regierung tut nichts gegen drohende Stromausfälle“
Frankfurt/Main (dapd). Die Grünen im Bundestag werfen der Bundesregierung vor, zu wenig gegen drohende Stromausfälle im kommenden Winter zu unternehmen. Laut dem Grünen-Abgeordneten und Stromnetzexperten Oliver Krischer hat das Wirtschaftsministerium bislang keinen der Gesetzesvorschläge umgesetzt, die die Bundesnetzagentur empfohlen habe.
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Wagenknecht hält Ost-West-Perspektive für überholt
Halle (dapd). Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die Ost-West-Perspektive für überholt. „Niedrige Löhne, Armutsrenten, auch Hartz IV sind im Ruhrgebiet ein genauso akutes Problem wie in Bitterfeld, Halle oder anderswo“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). Das gleiche gelte für verarmte Kommunen, die Schwimmbäder und Theater schließen, „während im Rahmen der sogenannten Eurorettung endlose Steuermilliarden für die Stützung von Zockerbanken verpulvert“ würden. Auch die Folgen dieser Enteignung der Steuerzahler zum Nutzen der Banker und Millionäre würden Ost- und Westdeutsche gleichermaßen tragen. Viele Ostdeutsche hätten auch schon mal im Westen gearbeitet oder pendelten. „Wer heute unter 40 ist, hat den Großteil seines Lebens in der Bundesrepublik verbracht. Ob jemand im Osten oder Westen geboren wurde, verliert immer mehr an Relevanz“, sagte Wagenknecht. dapd (Politik/Politik)
Bundeskanzlerin Merkel will Griechenland im Euro halten
Hamburg (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach einem Bericht des „Spiegels“ einen Austritt Griechenlands aus dem Euro verhindern. Merkel und ihre Berater fürchten, ein Ausscheiden Athens könnte einen ähnlichen Dominoeffekt auslösen wie die Lehman-Pleite 2008, schreibt das Nachrichtenmagazin (Ausgabe erscheint Montag). „Wir müssen eine Lösung finden“, sagte Merkel demnach vergangene Woche im kleinen Kreis. Im Falle eines Ausscheidens Athens müsste Deutschland allein 62 Milliarden Euro abschreiben, heißt es in dem Bericht weiter. Hinzu kämen noch die politischen Kosten. Die Bundesregierung müsse womöglich Problemländer wie Italien und Spanien durch eine gemeinsame Schuldenunion stabilisieren, befürchten Merkels Berater laut „Spiegel“. Die Grundsatzentscheidung zugunsten Griechenlands sei im Kanzleramt gefallen, noch bevor die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zu ihrer neuen Erkundungsmission nach Athen aufgebrochen sei. Der Bericht der Troika wird sich nach Angaben von Diplomaten in Brüssel weiter verzögern, wie der „Spiegel“ weiter schreibt. Mit einer Entscheidung über Griechenlands Zukunft rechne man in Brüssel erst für Anfang November. Ein drittes Hilfsprogramm für das angeschlagene Mittelmeerland will Merkel auf jeden Fall verhindern, weil sie im Bundestag dafür keine Mehrheit bekäme. Stattdessen soll das bisherige Hilfsprogramm umgeschichtet werden. So könnten die nächsten Kredittranchen bei Bedarf größer ausfallen als geplant, dafür würden spätere Tranchen entsprechend gekürzt. Griechenland soll liefern Zuversichtliche Töne für einen Verbleib der Griechen im gemeinsamen Währungsraum kommen auch vonseiten der EU. „Es ist möglich, Griechenland im Euro zu halten“, sagte Horst Reichenbach der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Reichenbach leitet die von der EU-Kommission eingesetzte „Task Force Griechenland“. „Die neue griechische Regierung hat die Kompetenz und den Willen, die vereinbarten Reformen umzusetzen“, sagte Reichenbach. „Aber sie muss jetzt auch liefern; wir brauchen Taten, keine Worte mehr“. Unterdessen drängt Finnland die südlichen Eurostaaten zu erhöhten Reformanstrengungen. Finnland habe sich „mit einem Sparprogramm in den neunziger Jahren am eigenen Schopf aus einer tiefen Krise gezogen, und wir fänden es gut, wenn es andere Länder genauso machten“, sagte der finnische Europaminister Alexander Stubb der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Er sei ein großer Freund von Europa und helfe gern. „Aber ich will nicht, dass man mich beschuldigt, ich sei zu streng. Nein: Die anderen sind zu lasch, und das muss sich ändern“, forderte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Von der Leyen zeigt Nerven und Kompromissbereitschaft
Berlin (dapd). Das Dauerfeuer der Kritik an ihren Plänen zur Einführung einer Zuschussrente zeigt bei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Wirkung: Die CDU-Politikerin gab sich im Interview mit der „Welt am Sonntag“ verhandlungsbereit. Die Interessen seien immer unterschiedlich, „deswegen wird man einen Kompromiss schmieden müssen“, sagte sie, hielt jedoch grundsätzlich an der Zuschussrente fest. Die Grünen sprachen von einer „Von-der Leyen-Show“. Die Gewerkschaften forderten die Beibehaltung des Rentenniveaus. Von der Leyen will Renten von Niedrigverdienern unter bestimmten Bedingungen auf maximal 850 Euro aufstocken. Dafür muss aber privat vorgesorgt werden. Und die „taz“ hat bereits vorgerechnet, dass es Netto mit der Zuschussrente maximal nur rund 80 Euro mehr gibt als derzeit bei der Grundsicherung im Alter. Zudem gebe es bei der Zuschussrente eine Bedürftigkeitsprüfung, der Partner darf demnach nicht mehr als 850 Euro an Alterseinkünften haben, damit seine Partnerin den Maximalbeitrag an Aufstockung bekommt. Die „Von-der-Leyen-Show“ Die Fraktion der Grünen im Bundestag zeigte sich zunehmend genervt von der Rentendebatte und forderte von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein tragfähiges Konzept statt leerer Worte. Fraktionschefin Renate Künast erklärte, es brauche „keine weitere Von-der-Leyen-Show, sondern endlich einen verlässlichen Armutsschutz“. Wer von Altersarmut bedroht sei, dem helfe die von der Ministerin geplante Zuschussrente nicht weiter. Der Deutsche Gewerkschaftsbund forderte von der Regierung einen Verzicht auf die Senkung des Rentenbeitragssatzes. „Es ist das Gebot der Stunde, die Reserven auszubauen, um zumindest das Rentenniveau für die Zukunft zu sichern“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Es widerspreche „jeglicher Vernunft, die Reserven der Rentenversicherung praktisch aufzulösen, statt die Milliarden gegen die Altersarmut einzusetzen“. Von der Leyen lehnt es laut „Welt am Sonntag“ jedoch ab, auf die vorgesehene Absenkung des Rentenniveaus zu verzichten. Ohne Senkung bekämen alle Rentner mehr Geld – auch sehr Wohlhabende. „Das würde im Jahr 2030 zu Mehrkosten von 25 Milliarden Euro führen“, sagte sie. Die von ihr geforderte Zuschussrente koste hingegen drei Milliarden Euro. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung soll nach den Plänen von Schwarz-Gelb Anfang 2013 von derzeit 19,6 auf 19 Prozent gesenkt werden. Beschäftigte und Unternehmen werden demnach jährlich um insgesamt 5,4 Milliarden Euro entlastet. Für jede Seite bringe die Senkung eine Entlastung um 2,7 Milliarden Euro im Jahr. Bereits zu Jahresbeginn 2012 war der Beitragssatz von 19,9 auf 19,6 Prozent gesenkt worden. Nach Berechnungen der FDP steigt die Rücklage der gesetzlichen Rentenkasse stärker als bislang vermutet. „Am Jahresende könnten die Reserven auf bis zu 28 Milliarden Euro anwachsen“, sagte FDP-Fraktionsvize Heinrich Kolb der „Wirtschaftswoche“ laut Vorabbericht. Nach jüngsten Statistiken der Rentenversicherung Bund lag die Nachhaltigkeitsrücklage im Juli den Angaben zufolge bei 25,24 Milliarden Euro. Arbeitnehmerflügel macht mit Resolution Druck Die Arbeitnehmerflügel von CDU und CSU forderten von der Regierung und der Unionsfraktion im Bundestag ein Konzept zur Bekämpfung der Altersarmut noch vor der Bundestagswahl 2013. Eine entsprechende Resolution wurde bei einer gemeinsamen Sitzung der Vorstände von CSA und CDA in Wiesbaden verabschiedet. Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) und Christlich-Soziale Arbeitnehmerschaft (CSA) wollen ihrerseits am 22. Oktober in Berlin konkrete Vorschläge vorlegen.Ziel aller Bemühungen muss es demnach sein, dass langjährige Beitragszahler auch bei geringem Einkommen eine Rente oberhalb des Grundsicherungsniveaus erhalten. Die CDA steht hinter der Idee zur Einführung einer Zuschussrente, sieht darin aber nur einen Aspekt von vielen im Kampf gegen Altersarmut. Einen grundlegenden Systemwandel lehnen CDA und CSA ab. „Allen Bestrebungen, den Beitragsbezug aufzuheben und die Rentenversicherung auf eine steuerfinanzierte Grund- oder Einheitsrente zu reduzieren, treten wir entschlossen entgegen“, heißt es in der Resolution. dapd (Politik/Politik)
Konjunktur in Deutschland und Europa robuster als befürchtet
Berlin (dapd). Die Konjunktur in der Europäischen Union und besonders in Deutschland ist trotz der Euro-Turbulenzen robuster als befürchtet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Daten hervor. So dürfte die EU-Leistungsbilanz im zweiten Quartal wieder ein Plus aufweisen, und vor allem deutsche Unternehmen haben im Juli ihre Exporte deutlich gesteigert. Dazu passt, dass das Produktionsvolumen in Deutschland im Juli im Vergleich zum Vormonat um deutliche 1,3 Prozent gestiegen ist, während die Zahl der Firmenpleiten im ersten Halbjahr zurückging. Branchenbeobachter sehen bereits positiver in die Zukunft, da Deutschland ein kräftiges Exportplus in die Wachstumsmärkte außerhalb Europas schaffte. Der Rückgang deutscher Ausfuhren in die Eurozone sei vorerst gestoppt worden, sagte etwa der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, am Freitag in Berlin. Die Eurozone profitiere von der Exportstärke Deutschlands. „Viele europäische Unternehmen gelangen Huckepack mit dem deutschen Exportmodell auf die Weltmärkte“, sagte Börner. Deutsche Unternehmen haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juli 9,2 Prozent mehr Waren exportiert und deren Wert im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 93,6 Milliarden Euro gesteigert. Die Einfuhren nach Deutschland legten um 1,9 Prozent auf 76,7 Milliarden Euro zu. Der Außenhandelsüberschuss betrug damit 16,9 Milliarden Euro. Die Exporte in die Eurozone stiegen im Juli im Jahresvergleich um 3,2 Prozent auf 34,1 Milliarden Euro, die Importe um 6,7 Prozent auf 34,7 Milliarden Euro. Nach Rückgang bald wieder mehr Insolvenzen erwartet Die gesamte Europäische Union hat im zweiten Quartal dieses Jahres überraschend wieder einen Überschuss in der Leistungsbilanz erzielt. Nach jüngsten Schätzungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat wandelte sich die Bilanz nach einem Defizit im Vorjahresquartal von 37,1 Milliarden Euro in einen positiven Saldo von 4,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2011 ging das Defizit der Warenhandelsbilanz in diesem Jahr auf minus 12,2 Milliarden Euro zurück, nach minus 41,0 Milliarden Euro zuvor. Dagegen erwarten Insolvenzverwalter nach einem Rückgang der Firmenpleiten in Deutschland in den ersten sechs Monaten 2012 zum Jahresende wieder steigende Zahlen. „Der schwächelnde Export in der Eurozone wird schon bald Folgen haben“, sagte der Vorsitzende des Insolvenzverwalterverbands VID, Christoph Niering, in Berlin. „Bei den geringen Margen in vielen Schlüsselbranchen sind die finanziellen Reserven schnell verbraucht.“ Im ersten Halbjahr meldeten in Deutschland fast 14.800 Unternehmen Insolvenz an, 3,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP-Fraktion demonstriert Zuversicht
Mainz (dapd). Die FDP-Bundestagsfraktion gibt sich trotz schlechter Umfragewerte optimistisch. Fraktionschef Rainer Brüderle setzt unverdrossen auf einen Wahlsieg im kommenden Jahr. Deutschland gehe es dank der bürgerlichen Koalition mit der Union gut, sagte Brüderle am Freitag zum Abschluss einer dreitägigen Herbstklausur in Mainz. „Diese wollen wir fortsetzen“, betonte er. Seine Partei werde alles dafür tun, um bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr eine Mehrheit für Schwarz-Gelb zu erreichen, fügte Brüderle hinzu. Die FDP würde dem aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ zufolge nicht in den Bundestag einziehen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Sie verliert einen Punkt und erreicht nur vier Prozent. Brüderle betonte dennoch: „Ich sehe sehr wohl beste Chancen.“ Die Atmosphäre in seiner Fraktion sei jedenfalls gut. Die FDP hatte auf der Klausur unter anderem ein Zwölf-Punkte-Programm verabschiedet. Die zentralen Ziele lauten: den Bundeshaushalt bis 2014 ausgleichen, Bürgerrechte stärken, weniger Subventionen für erneuerbare Energien. In dem Papier mit dem Titel „Garantie-Erklärung für die Freiheit“ legt die Fraktion ihre Standpunkte in zentralen Themenfeldern dar. Bereits zum Auftakt am Mittwoch hatte sich Brüderle hinter den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler gestellt. Er wies Spekulationen über einen geplanten Sturz nach der niedersächsischen Landtagswahl im Januar zurück. „Philipp Rösler ist der Bundesvorsitzende und hat meine volle Unterstützung“, versicherte der Fraktionschef und betonte: „Wir haben keine Personaldebatten, sondern Sachdebatten.“ dapd (Politik/Politik)
BMW verkauft im August zehn Prozent mehr Autos
München (dapd). Der Autokonzern BMW stellt trotz Eurokrise und Konjunkturschwäche bei den Auslieferungen nach wie vor Bestmarken auf. Im August verkaufte das Unternehmen mit 121.615 Fahrzeugen knapp zehn Prozent mehr als vor einem Jahr, wie BMW am Freitag in München mitteilte. Von Januar bis August lieferte der Autohersteller damit 1,158 Millionen Fahrzeuge aus, 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr. In Asien legte BMW im August um knapp 30 Prozent auf 37.994 Autos zu, und auch in Europa konnte der Hersteller trotz Schuldenkrise seinen Absatz um 5 Prozent auf 49.349 Fahrzeuge erhöhen. In Amerika gingen die Auslieferungen dagegen um 2,6 Prozent zurück auf 29.142. Der neue 3er mit Allradsystem und der X1, die im September in den USA eingeführt werden, sollen den Absatz ankurbeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weniger Pleiten im ersten Halbjahr
Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist zurückgegangen. Im ersten Halbjahr meldeten fast 14.800 Unternehmen Insolvenz an, das waren 3,1 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Auch bei Privatleuten gingen die Pleiten zurück. Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen sank in den ersten sechs Monaten im Jahresvergleich um 3,9 Prozent auf 49.750 Fälle. Die gesamten offenen Forderungen der Gläubiger stiegen allerdings deutlich auf 28,3 Milliarden Euro, nachdem es in den ersten sechs Monaten des Vorjahres 15,8 Milliarden Euro waren. Grund dafür war, dass im ersten Halbjahr 2012 mehr wirtschaftlich bedeutende Unternehmen Insolvenz anmeldeten. So war etwa die Drogeriekette Schlecker in die Pleite gegangen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)