FDP-Finanzexperte Schäffler gegen neue Griechenland-Hilfen

FDP-Finanzexperte Schäffler gegen neue Griechenland-Hilfen Berlin (dapd). Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler warnt vor einem dritten Hilfspaket für Griechenland. Das wäre ein „Wortbruch“ all jener, die im Frühjahr noch gesagt hätten, man müsse die Daumenschrauben anziehen, sagte der Kritiker solcher Hilfen am Freitag im Deutschlandfunk. Er werde einem neuen Hilfspaket für Athen im Bundestag nicht zustimmen, machte Schäffler deutlich. „Es wird nicht besser, sondern schlimmer“, sagte der Abgeordnete mit Blick auf die Lage in dem südeuropäischen Land. Deutschland komme dabei immer stärker in die Haftung. Schäffler äußerte die Befürchtung, dass die Troika der internationalen Geldgeber einen „schön geschriebenen“ Bericht über den Fortgang der Reformen in Griechenland vorlegen werde. Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) sei selbst „Täter“, weil etwa die EZB kein Interesse an einer Pleite des Landes haben könne, denn dann müsse sie Milliardensummen abschreiben. Zeitungsberichten zufolge benötigt Griechenland zusätzliche Kredite in Höhe von bis zu 20 Milliarden Euro. Die „Bild“-Zeitung berichtete, etwa 25 Abgeordnete der Koalition hätten erhebliche Vorbehalte gegen ein neues Hilfspaket, rund 10 von ihnen wollten mit Nein stimmen, sollte es zur Abstimmung im Bundestag kommen. Schäffler warnte davor, neue Hilfen am Parlament vorbei zu beschließen. Jedes Hilfspaket oder eine Veränderung bisheriger Maßnahmen müsse auch durch den Bundestag. dapd (Politik/Politik)

Unions-Fraktionsvize pocht bei Frauenquote auf Koalitionsdisziplin

Unions-Fraktionsvize pocht bei Frauenquote auf Koalitionsdisziplin Köln (dapd). Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) hat Überlegungen eine Absage erteilt, bei der Abstimmung über die Frauenquote im Bundestag auf die übliche Koalitionsdisziplin zu verhindern. Fuchs sagte am Freitag im Deutschlandfunk, er denke nicht, dass man dies als eine Gewissensentscheidung bezeichnen könne. „Das ist hier ein ganz normaler Vorgang, der im Deutschen Bundestag mit den üblichen Regeln entschieden wird“, sagte der CDU-Abgeordnete. Am Vormittag steht im Parlament in erster Lesung ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen auf der Tagesordnung, der die Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsräten zum Ziel hat. Er entspricht der Vorlage, die kürzlich im Bundesrat eine Mehrheit bekommen hat. Auch viele Frauen der Unions-Bundestagsfraktion haben sich für das Modell ausgesprochen. Fuchs lehnte im Deutschlandfunk eine Frauenquote für Aufsichtsräte ab. Er sagte, die Eigentumsrechte der Anteilseignern von Aktiengesellschaften müssten gewahrt bleiben. Zudem fehlten derzeit noch vielfach qualifzierte Frauen für diese Posten. dapd (Politik/Politik)

Ford will in Europa 6.200 Arbeitsplätze abbauen

Ford will in Europa 6.200 Arbeitsplätze abbauen Köln (dapd). Ford plant in Europa weit drastischere Einschnitte als bislang bekannt: Bis 2014 will der US-Autobauer nicht nur sein Werk im belgischen Genk, sondern auch zwei weitere Fabriken in Großbritannien schließen. Rund 6.200 der insgesamt 47.000 Arbeitsplätze des Konzerns in Europa sollen dem Sparkurs zum Opfer fallen, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Durch die Radikalkur will Ford sein kränkelndes Europageschäft bis 2015 wieder in die schwarzen Zahlen bringen. In diesem Jahr erwartet der Konzern hier einen Verlust von über 1,5 Milliarden US-Dollar (1,2 Milliarden Euro). Langfristiges Ziel sei eine Umsatzrendite von 6 bis 8 Prozent, hieß es im Unternehmen. Der Chef von Ford Europa, Stephen Odell, betonte: „Die Probleme der Automobilindustrie in Europa sind mittlerweile nicht mehr nur konjunkturbedingt, sondern struktureller Natur und erfordern daher entschlossenes Handeln.“ Stillgelegt werden sollen das Ford-Werk in Genk mit rund 4.300 Beschäftigten sowie – bereits im kommenden Jahr – das Fahrzeugwerk in Southampton und das Presswerk samt Werkzeugbau in Dagenham mit zusammen 1.400 Beschäftigten. Darüber hinaus will der Konzern europaweit weitere 500 Stellen abbauen. Damit will der Autobauer seine Fertigungskapazitäten in Europa um 18 Prozent oder 355.000 Einheiten verringern und bis zu 500 Millionen US-Dollar jährlich einsparen. Ford reagiere auf den Nachfrageeinbruch in Europa. Der Neuwagenabsatz habe im laufenden Jahr den niedrigsten Stand der letzten 20 Jahre erreicht. 2013 werde er möglicherweise sogar noch weiter sinken, betonte der Konzern. Aggressive Wachstumsstrategie in Russland und der Türkei Durch die Schließungen soll die Auslastung der verbleibenden Fabriken deutlich erhöht werden. Die bislang in Genk gefertigten Modelle Mondeo, S-MAX und Galaxy sollen künftig im spanischen Valencia vom Band laufen. Dafür könnte die Produktion des Ford C-MAX und des Grand C-MAX ab 2014 von Valencia ins deutsche Werk Saarlouis verlagert werden, hieß es. Der bislang in Southampton gefertigte Ford Transit soll künftig nur noch im türkischen Kocaeli produziert werden. Auch bei seinem Händlernetz plant der Konzern eine strategische Neuausrichtung. Ford-Chef Allan Mulally betonte: „Wir sind uns bewusst, welche Auswirkungen unsere Pläne für viele Beschäftigte und deren Familien hier in Europa haben werden.“ Zusammen mit einer bereits im September angekündigten Modelloffensive soll die Schlankheitskur den Konzern bis etwa 2015 wieder profitabel machen. Dabei helfen soll auch eine aggressive Wachstumsstrategie in Russland und der Türkei. Trotz der hohen Verluste in Europa werde der um Sondereffekte bereinigte Vorsteuergewinn des Mutterkonzerns aber besser ausfallen als im zweiten Quartal, betonte Ford. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Ostdeutsche blicken pessimistisch in die Zukunft

Ostdeutsche blicken pessimistisch in die Zukunft Berlin (dapd). Trübe Stimmung im Osten: Nur 15 Prozent der Menschen in den neuen Ländern glauben, dass sich ihr Leben in den nächsten fünf Jahren verbessert. Dies zeigt der am Donnerstag in Berlin veröffentlichte Sozialreport 2012 des Sozialverbands Volkssolidarität. In Niedersachsen, das als westdeutsche Vergleichsgruppe untersucht wurde, leben hingegen mehr Optimisten: Dort erwarten immerhin 22 Prozent, dass es ihnen mittelfristig besser geht. Der Präsident der Volkssolidarität, Gunnar Winkler, begründete diese „hohe soziale Verunsicherung“ der Ostdeutschen damit, dass aus Sicht der Mehrheit glaubwürdige Konzepte zur Beseitigung von Altersarmut fehlen. Besonders die 50- bis 65-Jährigen im Osten sind ernüchtert und blicken pessimistisch in die Zukunft: Während 20 Prozent der Niedersachsen eine Verbesserung erwarten, sind es nur 7 Prozent der Ostdeutschen. Neben den Zukunftserwartungen werden im Sozialreport auch Daten zu Lebensverhältnissen, politischen Ansichten und Lebensentwürfen erhoben. So wurde auch festgestellt, das 49 Prozent der Ostdeutschen überhaupt kein (17 Prozent) oder sehr wenig (32 Prozent) Vertrauen in den Bundestag haben. In Niedersachsen sind es 36 Prozent. Der Sozialreport wird seit 1990 jährlich im Auftrag der Volkssolidarität erhoben. Für die vorgestellte 23. Auflage der Bevölkerungsumfrage wurden 1.600 Bürger im gesamten Bundesgebiet befragt. dapd (Politik/Politik)

Deutsche Bauunternehmer haben gut zu tun

Deutsche Bauunternehmer haben gut zu tun Wiesbaden (dapd). Wegen der starken Auftragslage im Hochbau bleibt das deutsche Baugewerbe 2012 auf Wachstumskurs. Im August verbuchten die Betriebe des Bauhauptgewerbes im Vergleich zum Vorjahresmonat preisbereinigt einen Auftragszuwachs von 8,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Die Nachfrage im Hochbau sei um satte 17,6 Prozent gestiegen, im Tiefbau habe sie dagegen um 1,5 Prozent abgenommen. Der Gesamtumsatz belief sich den Angaben nach im August auf rund 8,9 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 2,0 Prozent im Jahresvergleich. Ende August waren mit 739.000 Mitarbeitern etwa 19.000 Menschen weniger im Baugewerbe beschäftigt als ein Jahr zuvor. Von Januar bis August 2012 stiegen die Auftragseingänge laut Statistik gegenüber dem Vorjahreszeitraum preisbereinigt um 4,8 Prozent. Der Gesamtumsatz nahm demnach binnen Jahresfrist um 1,6 Prozent auf 57 Milliarden Euro zu. Die gute Entwicklung stimmt die Branche positiv: Nach der Herbst-Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages bewerten 93 Prozent der Bauunternehmen ihre aktuelle Geschäftslage als gut beziehungsweise befriedigend, wie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie mitteilte. Die Erwartungen hätten sich jedoch saisonbedingt eingetrübt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Berliner SPD soll zurück ins bundespolitische Rampenlicht

Berliner SPD soll zurück ins bundespolitische Rampenlicht Berlin (dapd). Der Draht zur SPD-Bundesspitze ist für Jan Stöß kurz. Schulter an Schulter posierte der Berliner SPD-Landeschef im August mit Generalsekretärin Andrea Nahles vor einem Neuköllner Wahlkreisbüro für die Fotografen und deutete mit dem Finger auf einen Schriftzug, den Nazis wenige Tage zuvor auf den Gehweg geschmiert hatten. Stöß flüsterte Nahles vertraulich etwas ins Ohr. Die Parteifreundin aus der Bundesspitze kicherte. „Ja, ist albern, aber manchmal macht es Sinn“, sagte sie. Irgendwie müsse man ja Flagge zeigen gegen die rechtsextremen Umtriebe. In diesem Punkt waren sich die beiden Parteilinken schnell einig gewesen. Mit zwei bis drei SMS habe man das Treffen verabredet. „Dann war alles klar“, sagte Nahles. Am kommenden Samstag (25. Oktober) sollten die beiden eigentlich wieder zusammen auftreten. Beim Landesparteitag der Sozialdemokraten war Nahles als Gastrednerin vorgesehen – gleich nach der Eröffnungsrede von Stöß. Doch weil sich die SPD-Frau nach einem Sturz operieren lassen muss, springt nun kurzfristig ein anderer prominenter Bundesgenosse ein: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Mit dem Delegiertentreffen im Berliner Congress Centrum (BCC) am Alexanderplatz wollen sich die Berliner Sozialdemokraten auf den anstehenden Bundesparteitag der SPD im November vorbereiten. Mit Anträgen zu den Themen „Alterssicherung“ und „Digitale Teilhabe in der sozialen Stadt“ soll der Landesverband dabei inhaltliche Akzente setzen – und endlich aus seinem bundespolitischen Schattendasein heraustreten. So will es jedenfalls Stöß. Bereits seit längerer Zeit ist dem 38-jährigen Verwaltungsrichter die Bedeutung seines 17.000 Mitglieder starken Landesverbandes auf Bundesebene zu gering. Berlin sei ein Schmelztiegel, sagte er kürzlich im dapd-Gespräch. Arm oder Reich, Ost oder West – in der Millionenmetropole spiegelten sich viele bundespolitische Probleme. Aber in der Vergangenheit hätten die Berliner Genossen viel zu wenig dabei mitgeredet. Deshalb sei es an der Zeit, dass man sich außerhalb der Landesgrenze wieder stärker profiliere. „Wir werden das ganz klar ändern“, sagte Stöß. Berliner Rentenkonzept bundesweit im Gespräch Den Anfang hat der Jurist, der den Landesvorsitz erst im Juni dieses Jahres nach einem monatelangen Machtkampf von Michael Müller übernommen hatte, auf den ersten Blick gemacht. Es sind nicht nur gemeinsame Auftritte mit der Generalsekretärin, die dem Landesverband neuen Glanz verleihen sollen. Seit Wochen treibt Stöß ein eigenes Rentenkonzept voran. Schließlich will die SPD im kommenden Jahr die Frage nach der Alterssicherung im Bundestagswahlkampf zum großen Thema machen. Seit Monaten streiten die Genossen bereits über die richtigen Pläne. Laut Stöß muss der Beitragssatz moderat angehoben werden, damit das Rentenniveau bei rund 51 Prozent eingefroren und eine Demografierücklage aufgebaut werden kann. „Andernfalls droht eine ganze Generation in die Altersarmut abzusacken“, lautete bislang seine Warnung. Der Landesvorstand hat den Vorschlag bereits einstimmig abgesegnet und hofft nun, dass das Berliner Papier beim Bundesparteitag als Leitantrag diskutiert wird. Doch ein reiner Selbstläufer ist die gewünschte Rückkehr ins bundespolitische Rampenlicht der Partei keineswegs. Diese Erfahrung durfte Stöß bereits machen. So wurde bislang sein Rentenkonzept von gewichtigen Genossen abgelehnt. Sowohl Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück befürworteten eher eine Absenkung des Rentenniveaus. Lange hatte Stöß deshalb gehofft, dass die Parteibasis das Rentenkonzept beschließen könne, bevor ein Spitzenkandidat für den Bundestagswahlkampf gekürt würde und die inhaltliche Marschroute entscheidend mitprägen könnte. „Erst die Inhalte, dann das Personal“, hatte Stöß vergeblich postuliert. Bekanntlich machten die Bundesgenossen ihm einen dicken Strich durch die Rechnung. Mehr Kampfkraft Trotzdem sieht sich Stöß weiterhin bei dem Thema als Vorreiter. Er sei „guter Dinge“, dass das Berliner Konzept beim Bundeskonvent eine Mehrheit finde. Wichtige Landesverbände wie Hessen oder Nordrhein-Westfalen hätten bereits ihre Zustimmung signalisiert. Vor diesem Hintergrund glaube er, dass Steinbrück „flexibel“ sei und seine bisherige konträre Position aufgeben werde, ließ Stöß durchblicken. Zur Not will er sogar einen Streit mit der Bundesspitze riskieren. „In der Rentenfrage muss etwas passieren. Wir werden uns zur Not auch im Konflikt mit der Bundes-SPD in die Diskussion einbringen“, sagte er zuletzt im dapd-Interview. Wie weit er dabei gehen will, ließ er erst einmal offen. Am Samstag kommen die Berliner Genossen zum ersten Mal wieder zu einem großen Delegiertentreffen zusammen, nachdem sie im Juni Müller abgewählt und Stöß zum Landeschef gekürt hatten. Wegen des monatelangen Machtkampfs der zwei Lager war der vergangene Parteitag keine harmonische Veranstaltung. Vor diesem Hintergrund bleibt spannend, ob der Landesverband nun unter der neuen Führung in der Rentenfrage Geschlossenheit und Kampfkraft demonstrieren wird. dapd (Politik/Politik)

Gesundheitswirtschaft trotzt der Krise

Gesundheitswirtschaft trotzt der Krise Berlin (dapd). Die Gesundheitswirtschaft in Deutschland ist in den vergangenen Jahren weit schneller gewachsen und ist deutlich krisenresistenter als der Rest der Wirtschaft. Zu diesem Schluss kommt eine am Donnerstag in Berlin vorgestellte Studie des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). „Der größte Sektor der deutschen Volkswirtschaft ist die Gesundheitswirtschaft“, heißt es darin. Sie erwirtschafte knapp elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Jeder siebte Beschäftigte in Deutschland sei in der Branche tätig. Von 2005 bis 2010 stieg die Bruttowertschöpfung von sieben der größten Unternehmen im Gesundheitswesen laut Studie um fast 40 Prozent und damit dreimal so stark wie in der Gesamtwirtschaft. Gleichzeitig hielten die Firmen ihre Bruttowertschöpfung im Krisenjahr 2009 im Gegensatz zum Rest der Wirtschaft weitgehend konstant. Zu den untersuchten Unternehmen gehören Bayer HealthCare, Boehringer Ingelheim, Merck und Sanofi-Aventis. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Unklare Zukunft belastet Geschäft von Praktiker

Unklare Zukunft belastet Geschäft von Praktiker Hamburg (dapd). Die angeschlagene Baumarktkette Praktiker ist wegen der ungewissen Zukunft des Konzerns noch tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Im dritten Quartal vergrößerte sich der operative Verlust auf 17,3 Millionen Euro von gut 10 Millionen Euro im Vorjahr, wie Praktiker am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Der Umsatz brach demnach um ein Zehntel auf 758 Millionen Euro ein. Vor allem im Deutschland sei das Geschäft wegen der unsicheren Zukunftsperspektive schlechter gelaufen. Dabei schnitt die Qualitätsmarke Max Bahr, die das Hauptgeschäft tragen soll, besser ab als der Discounter Praktiker. Der Konzern hat durch seine Billigstrategie („20 Prozent auf alles“) und Missmanagement Verluste angehäuft. Praktiker steckt mitten im Umbruch und hat erst vor kurzem die weitere Finanzierung gesichert. Zuvor hatte es monatelang Streit um den Kurs der Neuausrichtung und diverse Managerwechsel gegeben. Die unklaren Zukunftsaussichten hätten die Beziehungen zu Lieferanten und die Warenverfügbarkeit zeitweilig beeinträchtigt, sagte Vorstandschef Armin Burger. Das Management habe sich auf den Umbau und die Finanzierung konzentriert. „Wir haben jetzt eine stabile planerische Basis und eine konkrete Entwicklungsperspektive, aus der wir neue Kraft schöpfen können“, erklärte Burger. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Baugewerbe bleibt auf Wachstumskurs

Baugewerbe bleibt auf Wachstumskurs Wiesbaden (dapd). Wegen der starken Auftragslage im Hochbau haben die deutschen Bauunternehmen weiterhin gut zu tun. Im August verbuchten die Betriebe des Bauhauptgewerbes im Vergleich zum Vorjahresmonat preisbereinigt einen Auftragszuwachs von 8,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Die Nachfrage im Hochbau sei um satte 17,6 Prozent gestiegen, im Tiefbau habe sie dagegen um 1,5 Prozent abgenommen. Der Gesamtumsatz belief sich den Angaben nach im August auf rund 8,9 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 2,0 Prozent im Jahresvergleich. Ende August waren mit 739.000 Mitarbeitern etwa 19.000 Menschen weniger im Baugewerbe beschäftigt als ein Jahr zuvor. In den ersten acht Monaten des Jahres stiegen die Auftragseingänge laut Statistik gegenüber dem Vorjahreszeitraum preisbereinigt um 4,8 Prozent. Der Gesamtumsatz nahm demnach binnen Jahresfrist um 1,6 Prozent auf 57 Milliarden Euro zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

BASF kämpft weiter gegen Gewinnrückgänge

BASF kämpft weiter gegen Gewinnrückgänge Ludwigshafen (dapd). Der Chemieriese BASF kommt 2012 nicht richtig auf die Beine. Die Gewinnrückgänge aus dem ersten Halbjahr setzten sich auch im dritten Quartal fort. Vor allem niedrige Margen im Chemiegeschäft und außerplanmäßige Anlagenabstellungen in den USA haben den Gewinn einbrechen lassen. Der Überschuss nach Anteilen Dritter betrug im dritten Quartal 946 Millionen Euro, das war mehr als ein Fünftel weniger als im Vorjahreszeitraum, wie der DAX-Konzern am Donnerstag in Ludwigshafen mitteilte. Immerhin verlangsamte sich der Rückgang im Gesamtjahr damit etwas. Von Januar bis September ging der Jahresüberschuss um knapp 23 Prozent zurück. „Hinter uns liegt ein weiteres Quartal, in dem sich die weltwirtschaftlichen Aussichten nicht verbessert haben“, sagte der Vorstandsvorsitzende Kurt Bock. Dennoch habe sich der Konzern gut behauptet. Der Umsatz stieg vor allem mengenbedingt auf Jahressicht um acht Prozent auf 19 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis vor Sondereinflüssen lag mit knapp 2,1 Milliarden Euro um 5 Prozent über dem Wert des Vorjahresquartals. Das Unternehmen strebe weiterhin an, im Gesamtjahr bei Umsatz und operativem Ergebnis vor Sondereinflüssen die Rekordwerte des Jahres 2011 zu übertreffen. „In diesem herausfordernden Umfeld konzentrieren wir uns auf unsere Stärken, bauen unser Geschäft aus, haben aber zugleich die Kosten fest im Blick und optimieren weiter unsere Geschäftsprozesse“, kündigte Bock an. Ein Beispiel für den Ausbau des Geschäftes seien die in dieser Woche erfolgte Vereinbarung zwischen der BASF-Tochter Wintershall mit Statoil zur Ausweitung der Ölförderung in der Nordsee. Zudem plane BASF den Erwerb des US-Unternehmens Becker Underwood, das sich auf Technologien zur biologischen Saatgutbehandlung und auf biologische Pflanzenschutzprodukte spezialisiert hat. Beide Bereiche – Öl und Gas sowie das Pflanzenschutzsegment – waren bei BASF auch im dritten Quartal Stützen des Geschäftes und wiesen als einzige Segmente Zuwächse beim operativen Ergebnis aus. BASF hat bereits das Exzellenzprogramm Step initiiert, mehr als 100 Projekte umfasst und zu geringeren Fixkosten und höheren Deckungsbeiträgen führen soll. Das Unternehmen erwartet nach Abschluss des Programms 2015 einen Ergebnisbeitrag von dann jährlich rund 1 Milliarde Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)