Langen (dapd). Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Flugsicherung (DFS), Klaus-Dieter Scheurle, steht vor einem Wechsel an die Spitze des Unternehmens. Scheurle, der Staatssekretär im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium ist, habe den Vorsitz des Kontrollgremiums niedergelegt, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Langen mit. Nun werde der Aufsichtsrat mit Scheurle über die Leitung der Geschäftsführung verhandeln. Der Wechsel des Beamten an die Spitze des vom Bund kontrollierten Unternehmens ist umstritten. Die Neubesetzung des Chefpostens wird notwendig, da der derzeitige Vorsitzende Dieter Kaden nach 20 Jahren im Amt altersbedingt zum Jahresende in den Ruhestand geht, wie die DFS weiter mitteilte. Der Aufsichtsrat der DFS werde in seiner Sitzung am 9. Oktober einen neuen Aufsichtsratschef wählen und einen neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung bestellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Osnabrück etabliert sich als Standort für Kleinserienfahrzeuge
Osnabrück (dapd). Der Sportwagenhersteller Porsche hat am Mittwoch die Produktion des Boxster in Osnabrück aufgenommen. Mit Porsche-Chef Matthias Müller am Steuer und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister (CDU) als Beifahrer des ersten in Osnabrück gefertigten Boxster feierte das VW-Werk den offiziellen Produktionsstart. Als erstes Fahrzeug lief ein indischroter Boxster S vom Band, der für einen Kunden in Niederbayern bestimmt ist.
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Angeblich mehr als 1.000 Stellen bei der Commerzbank bedroht
Frankfurt/Main (dapd). Die Commerzbank erwägt wegen der schwachen Entwicklung des Privatkundengeschäfts offenbar einen Stellenabbau in vierstelliger Größenordnung. Das berichtete die „Börsen-Zeitung“ unter Berufung auf Quellen im Finanzmarkt. Ein Banksprecher machte dazu keine Angaben und verwies auf die Vorstellung der neuen Strategie Anfang November. Zuletzt enttäuschte der Gewinn der Commerzbank im Privatkundengeschäft. Ohne die Direktbank-Tochter Comdirect wäre die Sparte im zweiten Quartal in die roten Zahlen gerutscht. So blieb ein Gewinn von 14 Millionen Euro, weit weniger als erhofft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apotheker erhalten mehr Geld
(dapd). Das Bundeskabinett hat eine Honorarerhöhung für Apotheker beschlossen. Der Festzuschlag auf rezeptpflichtige Arzneimittel wird ab dem 1. Januar 2013 um 25 Cent angehoben. Apotheken erhalten damit 8,35 Euro statt wie bisher 8,10 Euro je verkaufte Arzneimittelpackung, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte, mit der Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung komme die Bundesregierung ihrem Auftrag nach, „den seit 2004 unverändert geltenden Festzuschlag für verschreibungspflichtige Arzneimittel an die Kostenentwicklung der Apotheken bei wirtschaftlicher Betriebsführung anzupassen.“ Dabei seien „die berechtigten Interessen der Arzneimittelverbraucher, der Apotheken und des Großhandels zu berücksichtigen.“ Die Verordnung bedarf keiner parlamentarischen Befassung durch Bundestag oder Bundesrat. dapd (Politik/Politik)
Gerhard Ittner an Deutschland ausgeliefert
Nürnberg (dapd). Siebeneinhalb Jahre nach seiner Flucht ist der wegen schwerer Verunglimpfung des Staates und Volksverhetzung verurteilte Neonazi Gerhard Ittner von Portugal an Deutschland ausgeliefert worden. Wie die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Mittwoch mitteilte, wurde der 54-Jährige am Dienstag den deutschen Behörden übergeben und befindet sich in einer bayerischen Justizvollzugsanstalt. Der untergetauchte Neonazi war im April in Portugal festgenommen worden und befand sich seitdem in Auslieferungshaft. Ittner war im April 2005 vom Landgericht Nürnberg-Fürth zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt worden. Zwischen 2002 und 2004 hatte er unzählige Texte mit verunglimpfendem, volksverhetzendem Inhalt ins Internet stellen lassen. Kurz vor der Verkündung des Urteils hatte er sich allerdings abgesetzt und wurde jahrelang mit internationalem Haftbefehl gesucht. dapd (Politik/Politik)
HSH Nordbank muss keine Sonderzahlungen ausschütten
Karlsruhe (dapd). Die krisengeschüttelte HSH Nordbank muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Millionenbeträge an ihre stillen Gesellschafter auszahlen. Der II. Zivilsenat wies sieben Klagen in letzter Instanz ab. Nach der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung war das Zahlungsversprechen, das die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein 2008 zu Zeiten der Finanzmarktkrise zunächst abgegeben hatte, unwirksam. Die HSH Nordbank hatte trotz Finanzkrise auf der Hauptversammlung beschlossen, ihren stillen Gesellschaftern auch für das Jahr 2008 eine Gewinnbeteiligung auszuschütten. Ende 2008 schrieb sie den Gesellschaftern, dass sie die Vergütung der Stillen Einlagen in voller Höhe auszahlen werde, auch wenn das Geschäftsjahr 2008 einen Fehlbetrag ausweise. Nach den Verträgen war die Gewinnbeteiligung nur fällig, wenn es einen solchen auch tatsächlich gab. Die Bank befürchtete jedoch einen erheblichen Reputationsverlust, wenn sie die stillen Gesellschafter nicht bediente. Die folgende Jahresbilanz ergab dann für 2008 einen Fehlbetrag von über drei Milliarden Euro. Auf Intervention der EU verweigerte die HSH Nordbank dann die Ausschüttungen. Sieben stille Gesellschafter sahen die ursprüngliche Zusage jedoch als verbindlich an und klagten. Der BGH entschied jetzt rechtskräftig, dass das Versprechen über die Sonderzahlung unwirksam war. Denn eine Auszahlung trotz Verlusten habe eine Änderung des Unternehmensvertrages bedeutet. Solche Änderungen müssten aber schriftlich fixiert und nach dem Aktiengesetz von beiden Parteien unterschrieben werden. Dies und die notwendige Eintragung im Handelsregister seien nicht erfolgt. Eine wirksame Zahlungsverpflichtung der Bank habe es folglich nicht gegeben. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof II ZR 50/11 , II ZR 59/11 u.a.) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hamburger Bischof fordert von Muslimen Verurteilung der Gewalt
Hamburg (dapd-nrd). Der Hamburger Weihbischof Hans-Jochen Jaschke fordert führende Muslime in islamischen Ländern auf, die gewaltsamen Proteste gegen den umstrittenen Mohammed-Film zu verurteilen. „Ich warte noch auf eindeutige und starke Zeichen führender Muslime aus den Ländern, in denen die Gewalt ausgebrochen ist. In Libyen, Afghanistan oder im Sudan ist der große Protest gegen die Gewalt bisher ausgeblieben“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Jaschke ist innerhalb der Deutschen Bischofskonferenz Vorsitzender der Unterkommission für den interreligiösen Dialog. Der 70-Jährige sprach sich gleichzeitig gegen eine öffentliche Aufführung des umstrittenen Films in Deutschland aus: „Diese von rechtsextremistischen Gruppierungen geplanten Aufführungen zielen einzig auf die Störung der öffentlichen Ruhe ab und tragen zur Eskalation bei.“ Grundsätzlich sollten die religiösen Gefühle der Muslime aber respektiert und ihre Verärgerung wegen des Films ernst genommen werden, forderte der Bischof weiter. „Wenn sich eine große Zahl von Muslimen beleidigt fühlt, dann haben wir das zu respektieren.“ Zu dem Film selbst sagte er: „Ich habe das dumme Machwerk nicht gesehen, aber es scheint das schäbige Spielchen einer Einzelperson zu sein – selbst die Schauspieler wurden offenbar belogen.“ Christen gingen mit solchen Filmen entspannter um, fügte der Bischof hinzu. „Wir Christen sind, was solche religiösen Beleidigungen durch Filme angeht, vielleicht abgebrühter. Ich kann dem Film ‚Das Leben des Brian‘, der sich über die Geschichte Jesu in der Bibel lustig macht, persönlich nicht viel abgewinnen, aber manchmal beinhaltet Kunst auch angemessene Kritik an der Religion.“ dapd (Politik/Politik)
Bankenverband rechnet mit schwächerem Wirtschaftswachstum
Berlin (dapd). Der Bundesverband deutscher Banken rechnet mit einer Abkühlung des Konjunkturklimas in Deutschland. Laut Prognose des Verbands wird das reale Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um 0,9 Prozent und 2013 um 1,1 Prozent wachsen. „Alles in allem sind von Juli bis Dezember nur marginale Zuwächse beziehungsweise eine Stagnation der gesamtwirtschaftlichen Leistung zu erwarten“, betonen die Ökonomen in ihrer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Konjunkturprognose. Grund für die schwache deutsche Konjunktur sei, dass sich die Weltwirtschaft stärker abkühle, als vor kurzem noch in den meisten Prognosen vorhergesagt wurde. Die Konjunkturprognose gehe jedoch von der Annahme aus, dass sich die Staatsschuldenkrise in den kommenden Monaten und im nächsten Jahr etwas beruhigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bahn sichert sich neuen Zuglieferanten in Polen
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn hat erstmals Züge in Polen bestellt und damit den Wettbewerb unter ihren Lieferanten angeheizt. Am Mittwoch unterschieb die Bahn zwei Rahmenverträge mit dem polnischen Hersteller Pesa über die mögliche Lieferung von maximal 470 Dieseltriebzügen für den Regionalverkehr, wie die Bahn am Mittwoch in Berlin mitteilte. Die Züge im Wert von bis zu 1,2 Milliarden Euro könnten demnach bis Ende 2018 abgerufen werden. Damit sieht sich die Bahn für künftige Ausschreibungen gut gerüstet. Die Verträge seien der erste große Abschluss mit Pesa für Zuglieferungen, sagte Bahn-Vorstand Volker Kefer. „Es ist für uns ein wichtiges strategisches Ziel mit Blick auf den deutschen Markt den Wettbewerb in der Branche auszuweiten und zu stärken“, erklärte er. Bislang hat die Bahn ihre Züge von angestammten Herstellern wie Bombardier oder Siemens bezogen. Ein Siemens-Sprecher sagte der dapd, der Konzern habe keine entsprechenden Dieseltriebzüge im Produktportfolio und sich daher nicht an der Ausschreibung beteiligt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Äpfel sind das bedeutendste Baumobst in Deutschland
Wiesbaden (dapd). Äpfel bleiben das beliebteste Baumobst in Deutschland. In diesem Jahr werden 70 Prozent der Anbaufläche für Baumobst für die Produktion von Äpfeln genutzt, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Das sind vier Prozentpunkte mehr als 2007. Die Anbaufläche von Äpfeln liegt 2012 demnach bei rund 32.000 Hektar. Sie blieb im Vergleich zu 2007 nahezu konstant. Die Zahl der Apfelbäume stieg dennoch um fast sechs Prozent auf rund 72 Millionen. Ursache dafür sei die Tendenz zu einer intensiveren Bewirtschaftung der Flächen mit kleineren Bäumen. Die in diesem Jahr am häufigsten angebauten Apfelsorten sind den Angaben zufolge Elstar auf 6.000 Hektar und Jonagold auf 3.000 Hektar. An zweiter Stelle des Baumobst-Anbaus in Deutschland stehen 2012 Süßkirschen, die auf rund 5.000 Hektar Fläche angebaut werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)