Flensburg (dapd). Mit 3,08 Millionen Neuwagen haben die Deutschen im abgelaufenen Jahr 2,9 Prozent weniger Autos zugelassen als im Vorjahr. Besonders heftig traf der Einbruch das Oberklasse-Segment, wo das Minus bei 13,9 Prozent lag, wie das Kraftfahrtbundesamt (KBA) am Donnerstag in Flensburg mitteilte. Gefragt waren dagegen Kleinwagen, die um 20,3 Prozent zulegten, Geländewagen mit einem Plus von 17,4 Prozent und Mini-Vans mit einer um 9,1 Prozent höheren Zulassungszahl. Trotz eines Rückgangs von zwei Prozent führte VW 2012 weiterhin den deutschen Markt an. Die Wolfsburger kamen den Angaben zufolge auf einen Anteil von 21,8 Prozent. Insgesamt lag der Anteil der deutschen Marken auf dem Heimatmarkt bei 64,1 Prozent. Gegen den Trend legten dabei Audi um 6,3 und Porsche um 9,8 Prozent in der Zulassungsstatistik zu. Drastisch waren dagegen die Einbrüche bei Ford mit 10,7 und Opel mit 16,1 Prozent. Unter den Importmarken konnten laut KBA Renault/Dacia ihre Führungsposition trotz Einbußen von sechs Prozent behaupten. Allerdings holten die Nächstplatzierten Skoda mit einem Plus von 3,2 und Hyundai mit einem Zuwachs von 16,1 Prozent auf. (KBA-Statistik im Internet: http://url.dapd.de/UrPgo0 ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Seehofer schließt Schwarz-Grün nicht aus
Berlin/München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer schließt trotz der jüngsten Attacken aus seiner Partei auf die Grünen eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nicht aus. Das stellte Seehofer am Donnerstag in einem Interview der „Bild“-Zeitung klar. Hintergrund ist die gegenwärtige Schwäche der FDP. Seehofer bezeichnete die Liberalen als Wunschkoalitionspartner. Er fügte jedoch hinzu: „Falls die FDP nach der Wahl nicht zur Verfügung stehen sollte, müsste die Union mit anderen Parteien reden.“ Der CSU-Chef betonte: „Vor ein paar Jahren hätten Politiker noch gesagt: ‚Wir schließen aus…‘ – das tue ich nicht. So ernst muss man den Wähler schon nehmen.“ Seehofer hatte zwar schon im November darauf hingewiesen, dass es im Falle eines Scheiterns der FDP Koalitionsgespräche der Union „mit allen Parteien“ außer der Linken geben müsse. Er fügte aber hinzu, er rechne „fest mit einem Erfolg des christlich-liberalen Bündnisses“. Kurz darauf wandte sich Seehofer gegen „schwarz-grüne Scheindebatten“. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover sagte er zudem im Dezember, die Grünen seien „zu weit nach links gerückt“. Seehofer macht sich nun jedoch offensichtlich wegen des anhaltenden Umfragetiefs der Liberalen verstärkt Gedanken darüber, dass die FDP sich nicht rechtzeitig bis zur Bundestagswahl im September erholen könnte. Er sagte: „Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe, ist die FDP.“ Seehofer: Glaube nicht an absolute Mehrheit in Bayern Der bayerische Ministerpräsident dämpfte zugleich die Hoffnungen in der CSU auf eine absolute Mehrheit im Freistaat. Er sagte mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst: „Wir kämpfen um jede Stimme, aber alte Traumergebnisse sind auf längere Zeit nicht drin. An die absolute Mehrheit in Bayern glaube ich in dieser Legislatur noch nicht.“ Seehofer betonte ferner, für einen Parteichef sei „jede Wahl eine Schicksalswahl“. Auch in der Politik entscheide „der Erfolg über die Zukunft“. Er sei jedoch „so optimistisch in dieses Jahr gestartet wie schon seit langer Zeit nicht mehr“. Sowohl die CSU als auch die CDU seien „gut aus den Startblöcken gekommen“. Seehofer wandte sich gegen den Eindruck, dass er von wichtigen CSU-Spitzenpolitikern im Bundestag wenig hält. Er versicherte: „Ich bin mit dem Auftreten der CSU in Berlin sehr zufrieden, insbesondere mit der Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt.“ Seehofer fügte hinzu: „Der ruhige Stil von Gerda Hasselfeldt tut uns gut. Und mit unseren drei Bundesministern bestimmen wir den Takt in der Bundesregierung mit.“ Bei der SPD stießen die Äußerungen des CSU-Chefs zu einem möglichen Bündnis mit den Grünen auf Spott. Bayerns SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte in München: „Bei Seehofers Beliebigkeit kann man nicht auszuschließen, dass er in Kürze der Linkspartei, den Piraten, der Rentner- oder Tierschutzpartei oder den spirituellen Violetten eine Regierungszusammenarbeit anbietet.“ dapd (Politik/Politik)
Mineralwasser bleibt der beliebteste Durstlöscher
Bonn (dapd). Mineralwasser bleibt das beliebteste Kaltgetränk der Deutschen. Der Pro-Kopf-Verbrauch stieg 2012 gegenüber dem Vorjahr um 1,3 auf 137 Liter, wie der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) am Donnerstag in Bonn mitteilte. Nach vorläufigen Zahlen füllten die Brunnenbetriebe demnach im vergangenen Jahr mit 10,3 Milliarden Liter Mineral- und Heilwasser 1,7 Prozent mehr ab als im Vorjahr. „Mit Blick auf den gar nicht warmen Sommer 2012 ist dies ein erfreuliches Ergebnis“, sagte VDM-Geschäftsführer Stefan Seip. Am beliebtesten ist den Angaben zufolge weiterhin Mineralwasser mit Kohlensäure. Der Marktanteil betrage 84,5 Prozent. Der von Mineralwasser ohne Kohlensäure liege bei 12,4 Prozent, Mineralwasser mit Aroma komme auf 2,3 Prozent und Heilwasser auf 0,8 Prozent. Neben Mineral- und Heilwasser füllte die Branche im vergangenen Jahr auch 3,4 Milliarden Liter Limonaden, Schorlen, Brausen und Wellnessgetränke auf Basis von natürlichem Mineralwasser ab. Der VDM vertritt mehr als 200 deutsche Mineralbrunnenbetriebe mit insgesamt rund 13.000 Beschäftigten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer spricht Söder seinen Respekt aus
Berlin/München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer hat die Reaktion des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU) auf seine Verbalattacken vom Dezember gelobt. Seehofer sagte der „Bild“-Zeitung: „Wenn man so souverän mit so einer Situation umgeht wie er, dann steigert das bei mir den persönlichen Respekt.“ Söder sei „ein absoluter Profi“. Seehofer hatte bei einer Weihnachtsfeier mit Journalisten unter anderem kritisiert, Söder sei von Ehrgeiz zerfressen. Der CSU-Vorsitzende verwies nun darauf, dass er selbst „ähnliche Erlebnisse“ mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) gehabt habe. Diese betrachte er „aus heutiger Sicht als befruchtend für meine politische Entwicklung“. Seehofer wandte sich ferner gegen den Eindruck, dass er von wichtigen CSU-Spitzenpolitikern im Bundestag wenig hält. Er versicherte wenige Tage vor der am Montag beginnenden Klausur der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth: „Ich bin mit dem Auftreten der CSU in Berlin sehr zufrieden, insbesondere mit der Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt.“ Seehofer fügte hinzu: „Der ruhige Stil von Gerda Hasselfeldt tut uns gut. Und mit unseren drei Bundesministern bestimmen wir den Takt in der Bundesregierung mit.“ dapd (Politik/Politik)
Seehofer rechnet nicht mit absoluter Mehrheit in Bayern
Berlin (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer rechnet nicht mit einer absoluten Mehrheit seiner Partei bei der Landtagswahl im September. „Wir kämpfen um jede Stimme, aber alte Traumergebnisse sind auf längere Zeit nicht drin. An die absolute Mehrheit in Bayern glaube ich in dieser Legislatur noch nicht“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild-Zeitung“. Mit Blick auf die Bundestagswahl sagte Seehofer, er setze „klar auf die FDP als Wunschkoalitionspartner“ und gehe davon aus, dass die Union stärkste Kraft bleibe. Ein Bündnis mit den Grünen schloss er aber nicht aus: „Falls die FDP nach der Wahl nicht zur Verfügung stehen sollte, müsste die Union mit anderen Parteien reden. Vor ein paar Jahren hätten Politiker noch gesagt: ‚Wir schließen aus…‘ Das tue ich nicht. So ernst muss man den Wähler schon nehmen.“ dapd (Politik/Politik)
Eisenbahnbundesamt warnt vor Nutzung von Streusand beim Bremsen
Essen (dapd). Auf Bahnstrecken in Deutschland gibt es offenbar erhebliche Sicherheitslücken mit einem „enormen Schadenpotenzial“. Das Bonner Eisenbahnbundesamt warnt die deutschen Bahnunternehmen, der bei Bremsmanövern von Lokomotiven und Triebwagen übliche Einsatz von Streusand könne die Elektronik der Gleissicherung irritieren. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Schon durch andere Züge belegte Gleisabschnitte könnten danach irrtümlich als frei gemeldet werden, was zu Kollisionen führen könne. „Bei einem mit Reisenden besetzten Zug ist bei einem solchen Ereignis mit einer Vielzahl von Toten und Verletzten zu rechnen“, warnt das Amt und weist die Unternehmen in einer Verfügung vom 20. Dezember 2012 an, beim Bremsen aus geringen Geschwindigkeiten nur noch in Notfällen Sand zu streuen und stattdessen den Bremsvorgang früher einzuleiten. Nach einer Auflistung der Behörde kam es seit Oktober 2008 zu sechs Unfällen oder gefährlichen Situationen, unter anderem in Duisburg, Hannover, Potsdam, Frankfurt-Niederrad und zuletzt am 17. Dezember 2012 in Neckarelz bei Heilbronn. Bei einer Kollision im November 2008 im nördlichen Ruhrgebiet bei Recklinghausen wurden zwei Lokführer schwer verletzt und nur durch Notoperationen gerettet. Dabei war ein Kohlezug mit Tempo 80 in ein Gleis gefahren und hatte eine dort stehende Rangierlok gerammt. (Die EBA-Verfügung im Internet. http://url.dapd.de/dJCBki ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Keine Nachtschicht mehr im Opel-Werk Eisenach
Eisenach (dapd). Angesichts der weiter schwachen Nachfrage nach dem Opel Corsa hat das Eisenacher Werk mit Beginn des neuen Jahres planungsgemäß mit der Zwei-Schicht-Produktion begonnen. Vom Wegfall der Nachtschicht seien direkt 400 Beschäftigte betroffen, sagte Betriebsratschef Harald Lieske am Mittwoch. Allerdings wirke sich die Einstellung auf alle 1.600 Mitarbeiter aus. Auch mit Beginn der serienmäßigen Produktion des neuen Kleinwagens Adam am 10. Januar bleibe es vorerst bei zwei Schichten. Beide Modelle werden dann im thüringischen Werk produziert. Lieske rechnet nach gegenwärtigem Stand mit einer Auslastung des Werks zu zwei Dritteln. Damit liefen zwischen 120.000 und 130.000 Autos pro Jahr vom Band. Das könne sich aber mit steigenden Bestellungen für den Adam ändern. Bislang sei die Auftragslage gut, sagte er weiter. Im Eisenacher Werk hatte es wegen des Absatzeinbruchs gerade in den Mittelmeerländern bereits im vergangenen Jahr Produktionspausen und Kurzarbeit gegeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler gibt sich kämpferisch
Berlin (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler kämpft um sein Amt – trotz massiver Attacken aus den eigenen Reihen. „Ich gebe nicht auf, im Gegenteil: Ich kämpfe für den Erfolg der FDP“, sagte der Bundeswirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“. Zugleich rief der Vizekanzler mit Blick auf die Landtagswahl am 20. Januar in Niedersachsen zur Geschlossenheit auf. Zuvor hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel Röslers Führungsqualität erneut infrage gestellt. Auch Ex-Parteichef Guido Westerwelle rief die Partei daraufhin zur Ordnung auf. Am 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt, die meisten Umfragen sehen die FDP unter der Fünf-Prozent-Hürde. Rösler gibt sich dennoch kämpferisch: „Auf den Wahlkampf müssen wir uns jetzt alle in der FDP konzentrieren. Das gilt auch für diejenigen, die seit Wochen wiederholt innerparteiliche Debatten anzetteln und damit dem Erfolg der FDP schaden.“ Die solide Arbeit der Koalition mit der CDU in Hannover könne nur mit einer starken FDP fortgesetzt werden. „Im Wahlkampf bin ich deshalb mit vollem Einsatz und persönlicher Leidenschaft dabei“, sagte Rösler weiter. Niebel dementiert eigene Ansprüche auf Parteivorsitz Mehrfach hatte Niebel in den letzten Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt. Im „Tagesspiegel am Sonntag“ bezeichnete er es als Zeichen innerparteilicher Demokratie, wenn sich auf dem Parteitag im Mai mehrere Kandidaten um das Vorsitzendenamt bewerben würden. Die Freidemokraten müssten mit dem „stärkstmöglichen Führungsteam“ in die Bundestagswahl 2013 gehen. Spekulationen, er wolle selbst den Parteivorsitz übernehmen, wies er allerdings zurück. „Nein, ich will es nicht“, sagte er im Deutschlandfunk. Zugleich warb er für eine Teamlösung für das Wahljahr 2013. Dazu sollten alle Bundesminister gehören und zweitens alle Präsidiumsmitglieder, die gewählt werden beim nächsten Parteitag, ebenso wie die Spitzenkandidaten der jeweiligen Landesverbände. Auch der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, plädierte für eine wichtige Rolle der Bundesminister im Bundestagswahlkampf, namentlich Westerwelle und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Aber auch Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle, „der in seinem Amt viel bewegt hat“, sollte mit im Team sein, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, Reinhard Schlinkert, geht davon aus, dass die FDP mit Brüderle als Spitzenkandidat „auf deutlich mehr Akzeptanz bei den mit der FDP sympathisierenden Bürgern“ stoßen würde. Bei der Bundestagswahl könnte dies zwei bis drei Prozentpunkte mehr bedeuten. In der Leipziger Volkszeitung“ verwies er auf deutlich höhere Akzeptanzwerte für Brüderle (31 Prozent) im Vergleich zu Rösler (19 Prozent). Auch Lindner will Partei nicht führen Wie das Nachrichtenamagazin „Der Spiegel“ berichtete, steht der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Christian Lindner, auf den viele ihre Hoffnungen setzen, nicht als Nachfolger Röslers zur Verfügung. In einem vertraulichen Gespräch mit Brüderle soll Lindner demnach gesagt haben, es sei in der gegenwärtigen Situation nicht sinnvoll, die Bundespartei von Nordrhein-Westfalen aus zu führen. Eine Tandemlösung mit Brüderle als Spitzenkandidat und Lindner als Parteichef wäre damit vom Tisch. Ex-Parteichef Westerwelle wollte sich an den Personaldebatten nicht beteiligen. „Ich rate meiner Partei, sich mit Ausdauer und Kraft den politischen Problemen zu widmen“, sagte er der Zeitung „Sonntag Aktuell“. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt forderte in klaren Worten ein Ende der Personaldebatten. „Unser Tor steht auf der gegnerischen Seite und nicht im eigenen Feld“, erklärte er am Samstag. Jeder, der sich an weiteren Diskussionen beteilige, schade der Partei, sagte der Abgeordnete aus Baden-Württemberg, wo Niebel Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ist. „Die Basis hat keinerlei Verständnis mehr für die immer neuen täglichen Personalquerelen“, sagte Meinhardt. dapd (Politik/Politik)
Linke: Saudi-Arabien größter Empfänger deutscher Waffenlieferungen
Berlin (dapd). Nach Angaben der Linken ist Saudi-Arabien der weltweit größte Empfänger deutscher Waffenlieferungen. Deutsche Firmen machten mit Saudi-Arabien Waffenexportgeschäfte wie mit sonst keinem Land auf der Welt, sagte der stellvertretende Linken-Vorsitzende Jan van Aken dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Er berief sich auf eine Antwort des Wirtschaftsstaatssekretärs Hans-Joachim Otto (FDP), wonach 2012 die Genehmigungen zum Stichtag 1. Dezember ein Volumen von 1,335 Milliarden Euro erreicht hätten. Größter Einzelposten sei eine Grenzsicherungsanlage im Wert von 1,1 Milliarden Euro. Dass Saudi-Arabien der größte Empfänger deutscher Rüstungsgüter ist, sei „Angela Merkels Beitrag zum Arabischen Frühling“, kritisierte van Aken. Wie am Wochenende bekannt wurde, will Deutschland offenbar 30 ABC-Spürpanzer nach Saudi-Arabien verkaufen. dapd (Politik/Politik)
Rösler gibt sich kämpferisch
Berlin (dapd). FDP-Chef Philipp Rösler kämpft um sein Amt – trotz massiver Attacken aus den eigenen Reihen. „Ich gebe nicht auf, im Gegenteil: Ich kämpfe für den Erfolg der FDP“, sagte der Bundeswirtschaftsminister der „Bild am Sonntag“. Zugleich rief der Vizekanzler mit Blick auf die Landtagswahl am 20. Januar in Niedersachsen zur Geschlossenheit auf. Zuvor hatte Entwicklungsminister Dirk Niebel Röslers Führungsqualität erneut infrage gestellt. Auch Ex-Parteicehf Guido Westerwelle rief die Partei daraufhin zur Ordnung auf. Am 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt, die meisten Umfragen sehen die FDP unter der Fünf-Prozent-Hürde. Rösler gibt sich dennoch kämpferisch: „Auf den Wahlkampf müssen wir uns jetzt alle in der FDP konzentrieren. Das gilt auch für diejenigen, die seit Wochen wiederholt innerparteiliche Debatten anzetteln und damit dem Erfolg der FDP schaden.“ Die solide Arbeit der Koalition mit der CDU in Hannover könne nur mit einer starken FDP fortgesetzt werden. „Im Wahlkampf bin ich deshalb mit vollem Einsatz und persönlicher Leidenschaft dabei“, sagte Rösler weiter. Niebel dementiert eigene Ansprüche auf Parteivorsitz Mehrfach hatte Niebel in den letzten Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt. Im „Tagesspiegel am Sonntag“ sprach er sich nun für eine Kampfabstimmung auf dem Parteitag im Mai aus. Es wäre ein Zeichen innerparteilicher Demokratie, wenn sich mehrere Kandidaten um das Vorsitzendenamt bewerben würden. Die Freidemokraten müssten mit dem „stärkstmöglichen Führungsteam“ in die Bundestagswahl 2013 gehen. Spekulationen, er wolle selbst den Parteivorsitz übernehmen, wies er allerdings zurück. „Nein, ich will es nicht“, sagte er im Deutschlandfunk. Zugleich warb er für eine Teamlösung für das Wahljahr 2013. Dazu sollten alle Bundesminister gehören und zweitens alle Präsidiumsmitglieder, die gewählt werden beim nächsten Parteitag, ebenso wie die Spitzenkandidaten der jeweiligen Landesverbände. Auch der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, plädierte für eine wichtige Rolle der Bundesminister im Bundestagswahlkampf, namentlich Westerwelle und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Aber auch Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle, „der in seinem Amt viel bewegt hat“, sollte mit im Team sein, sagte er der Nachrichtenagentur dapd. Der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, Reinhard Schlinkert, geht davon aus, dass die FDP mit Brüderle als Spitzenkandidat „auf deutlich mehr Akzeptanz bei den mit der FDP sympathisierenden Bürgern“ stoßen würde. Bei der Bundestagswahl könnte dies zwei bis drei Prozentpunkte mehr bedeuten. In der Leipziger Volkszeitung“ verwies er auf deutlich höhere Akzeptanzwerte für Brüderle (31 Prozent) im Vergleich zu Rösler (19 Prozent). Auch Lindner will Partei nicht führen Wie das Nachrichtenamagazin „Der Spiegel“ berichtete, steht der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Christian Lindner, auf den viele ihre Hoffnungen setzen, nicht als Nachfolger Röslers zur Verfügung. In einem vertraulichen Gespräch mit Brüderle soll Lindner demnach gesagt haben, es sei in der gegenwärtigen Situation nicht sinnvoll, die Bundespartei von Nordrhein-Westfalen aus zu führen. Eine Tandemlösung mit Brüderle als Spitzenkandidat und Lindner als Parteichef wäre damit vom Tisch. Ex-Parteichef Westerwelle wollte sich an den Personaldebatten nicht beteiligen. „Ich rate meiner Partei, sich mit Ausdauer und Kraft den politischen Problemen zu widmen“, sagte er der Zeitung „Sonntag Aktuell“. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Meinhardt forderte in klaren Worten ein Ende der Personaldebatten. „Unser Tor steht auf der gegnerischen Seite und nicht im eigenen Feld“, erklärte er am Samstag. Jeder, der sich an weiteren Diskussionen beteilige, schade der Partei, sagte der Abgeordnete aus Baden-Württemberg, wo Niebel Spitzenkandidat für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ist. „Die Basis hat keinerlei Verständnis mehr für die immer neuen täglichen Personalquerelen“, sagte Meinhardt. dapd (Politik/Politik)