Berlin (dapd). Ab 1. August wird die „Button-Lösung“ für schärfere Regeln bei Vertragsabschluss im Internet in Deutschland Gesetz. Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte der „Bild“-Zeitung (Freitagausgabe): „Dieses Gesetz schützt Internetnutzer, damit sie nicht ungewollt in eine Abofalle tappen. Damit können wir vielen Betrügern im Internet das Handwerk legen.“ Deutschland sei mit der neuen Regelung Vorreiter. Bis Dezember 2013 soll die Richtlinie europaweit umgesetzt werden. Künftig soll bei Onlinegeschäften nur noch zahlen müssen, wer die Kostenpflicht eines Angebots kennt und dies durch Mausklick auf einer Internetseite bestätigt. Damit soll unseriösen Geschäftsmodellen der Boden entzogen werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Nachfrage in Schwellenländern beflügelt Danone
Paris (dapd). Der Lebensmittelkonzern Danone hat dank guter Geschäfte in Schwellenländern Umsatz und Ertrag gesteigert. Im ersten Halbjahr stieg der Gewinn auf Jahressicht um 2,1 Prozent auf 911 Millionen Euro, wie Danone am Freitag in Paris mitteilte. Der Umsatz legte um fast sechs Prozent auf rund 10,5 Milliarden Euro zu. Während die Nachfrage vor allem in Südeuropa seit Ende des ersten Quartals deutlich sank, wuchs das Geschäft in Asien zweistellig. Glänzend war vor allem der Absatz von Babynahrung in China. Danone hatte die Ziele für das Geschäftsjahr wegen des schlechten Europa-Geschäfts bereits etwas zurückgenommen. Der Konzern wolle auf die bröckelnde Nachfrage in Südeuropa unter anderem mit Preissenkungen reagieren, erklärte Danone. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EADS steigert Gewinn deutlich
Amsterdam/Hamburg (dapd-bay). Der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS kommt trotz millionenteurer Probleme bei den Top-Modellen mit seinem Programm zur Gewinnsteigerung schnell voran: Der Umsatz erhöhte sich im ersten Halbjahr um 14 Prozent auf 24,9 Milliarden Euro. Der Nettogewinn stieg auf 594 Millionen Euro, nachdem es im Vorjahreszeitraum nur 109 Millionen Euro waren, wie der Konzern am Freitag in Amsterdam mitteilte. Der Konzern mit Töchtern wie Airbus, Eurocopter und dem Raketenhersteller Astrium erhöhte die Prognose für das Gesamtjahr und rechnet nun mit einem Umsatzwachstum von zehn Prozent und deutlich steigenden Gewinnen. „Der Konzern erzielte in den ersten sechs Monaten gute Ergebnisse, unsere Finanzkennzahlen bestätigen die anhaltende Dynamik“, erklärte der neue EADS-Vorstandsvorsitzende Tom Enders. Der Deutsche hatte Anfang Juni den Posten übernommen und will die Gewinne des Konzerns nachhaltig erhöhen und den Abstand zum Konkurrenten Boeing verkleinern. Allerdings läuft längst nicht alles rund, vor allem bei der mit Abstand wichtigsten Tochter Airbus: Die Auslieferung des Langstreckenflugzeugs A350 wurde zum wiederholten Mal verschoben und soll nun in der zweiten Jahreshälfte 2014 erfolgen. Der Konzern verbuchte dafür 124 Millionen Euro Rückstellungen. Beim größten Konzernmodell A380 stiegen die Belastungen wegen der technischen Probleme an den Flügeln auf 181 Millionen Euro. Bis zu 650 Bestellungen für Flugzeuge Die Kunden lassen sich von den schlechten Nachrichten aus der Technik aber nicht abschrecken: Airbus wird in diesem Jahr voraussichtlich rund 580 Zivilflugzeuge ausliefern, einschließlich 30 der auch in Hamburg gebauten A380. Die Zahl der Bestellungen soll sich zwischen 600 und 650 Flugzeugen bewegen und so die Zahl der Auslieferungen übersteigen. Allerdings sagte Enders, er habe „leichte Zweifel“ am Ziel der 30 A380. „Wir haben ein Problem mit den Flügeln“, das behindere auch die Bestellungen. Enders kündigte an, Airbus werde beim A380 die Flügel wie bei klassischen Flugzeugen wieder vollständig aus Metall herstellen, statt mit einem Anteil an Kohlefasern. 2013 werden die Auslieferungen deshalb unter 30 Stück fallen. Enders sagte, von der geplanten Verlagerung der EADS-Zentrale von den bisherigen Standorten Ottobrunn bei München und Paris an den Airbus-Hauptsitz in Toulouse sei nur „eine zweistellige Zahl“ von Mitarbeitern betroffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lehrerverband: Schulen können Bubble Tea nicht verbieten
Landshut (dapd). Der Verzehr des umstrittenen Kultgetränks Bubble Tea an Schulen kann nach Einschätzung des Deutschen Lehrerverbands (DL) nicht verboten werden. Die Mitnahme solcher Getränke in die Schule sei „rechtlich wohl nicht zu verhindern“, sagte DL-Präsident Josef Kraus der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Landshut. Gleichwohl habe die Schule „unter anderem die Aufgabe, zu vernünftiger Ernährung zu erziehen – die Aufklärung über gesundheitliche Risiken solcher Bubble Teas gehört dazu“. Kraus sagte weiter, es sei auch anzunehmen, dass Schulen auf den internen Verkauf der Getränke verzichten. Bubble Tea erfreut sich in Deutschland zunehmender Beliebtheit. Inzwischen bietet auch McDonald’s das Trendgetränk an. Gesundheitsexperten, aber auch die Grünen halten es für sehr ungesund. Die Partei fordert von der Bundesregierung eine bessere Aufklärung über das Getränk. dapd (Politik/Politik)
Urteil: Berlin und Hamburg müssen Feuerwehrbeamte entschädigen
Leipzig (dapd-bln). Hamburg und Berlin müssen ihre Feuerwehrbeamten für zu viel geleistete Arbeit entschädigen. Beamte, die über die zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus Dienst leisten mussten, haben einen Anspruch auf Freizeitausgleich, wie das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig entschied. Sei dies nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr möglich, müsse der Dienstherr, also das Land, ihnen eine angemessene finanzielle Entschädigung zahlen, hieß es. Auf Hamburg kommen nach ersten Schätzungen Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro zu, wie die Innenbehörde mitteilte. Die Richter entschieden am Donnerstag über 23 Revisionsverfahren. Die Beamten in Hamburg mussten demnach von Januar 1999 bis einschließlich August 2005 zwei Stunden pro Woche länger arbeiten. In Berlin mussten sie von November 2001 bis Dezember 2006 sieben Stunden pro Woche zusätzlich Dienst leisten. Die Entschädigungen können sich in je nach Besoldungsgruppe in Berlin auf bis zu 30.000 Euro für jeden Beamten und in Hamburg auf bis zu 15.000 Euro belaufen. Das Urteil sei „das Ergebnis schwerwiegender Fehler“, sagte Innensenator Michael Neumann (SPD). Neben der Erhöhung der Arbeitszeit im Jahr 1998 sei es versäumt worden, nach deren Aufhebung durch den Europäischen Gerichtshof im Jahr 2005 Ausgleichsleistungen zu gewähren oder eine finanzielle Vorsorge für eine Entschädigung zu treffen. „Hamburg wird die maßgeblichen Urteilsgründe schnell und sorgfältig prüfen, um so zügig wie möglich die Zahlungen leisten zu können“, kündigte er an. (BVerwG 2 C 70.11, 14.11 – 26.11, 28.11 – 36.11 – Urteile vom 26. Juli 2012) dapd (Politik/Politik)
Nokia Siemens Networks schließt Standorte in Nürnberg und Würzburg
München (dapd). Der Netzwerkausrüster Nokia Siemens Networks schließt seine Standorte in Nürnberg und Würzburg. Der Standort in Augsburg bleibe mit rund 80 Mitarbeitern hingegen erhalten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei das Ergebnis einer Einigung mit dem Betriebsrat der Region Süd. Insgesamt würden 40 Arbeitsplätze abgebaut. Den betroffenen Mitarbeitern soll der Übergang in eine Transfergesellschaft zum 1. September angeboten werden. Wegen hoher Verluste hatte das deutsch-finnische Unternehmen angekündigt, weltweit 17.000 Stellen zu streichen. In Deutschland sollen 2.900 Arbeitsplätze abgebaut werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Solarfirmen wollen auf dem Klageweg zurück in die Erfolgsspur
Berlin (dapd). Mit einer Antidumping-Klage bei der Europäischen Union setzen sich europäische Solarunternehmen gegen die vermeintliche Billigkonkurrenz aus China zur Wehr. „Wenn uns das gelingt, haben wir wieder den Wettbewerb, den wir lieben – den technologischen Wettbewerb“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Bonner Konzerns Solarworld, Frank Asbeck, am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd. Der deutsche Marktführer ist federführend in der neue Initiative EU ProSun, in der sich 25 Solarfirmen aus Deutschland, Italien, Spanien und anderen EU-Ländern zusammengeschlossen haben. Dabei gehe es den beteiligten Firmen „um einen nachhaltigen Ausbau der Solarenergie in Europa und um fairen Wettbewerb“, sagte der Präsident und Sprecher von EU ProSun, Milan Nitzschke. Die beteiligten Unternehmen stünden „stellvertretend für die Mehrheit der europäischen Solarproduktion“. Im Kern geht es angeblich unfaire Subventionspolitik: Solarworld und andere Firmen werfen China vor, mit staatlichen Subventionen die Preise auf dem Weltmarkt zu drücken. Chinesische Solarfirmen würden vom Staat mit Milliardenkrediten versorgt und böten ihre Produkte dann teilweise deutlich unter den Herstellungskosten an. Die Folgen der Konkurrenz sind nach Darstellung der Klagewilligen verheerend: Derzeit werde „diese wichtige Zukunftsindustrie Monat für Monat kleiner“. Arbeitsplätze gingen im großen Stil verloren. Die Hauptschuld daran trägt nach Ansicht des Zusammenschlusses eindeutig die Konkurrenz aus Fernost: „Die Beweislage ist klar“, sagte Nitzschke. Es sei offensichtlich, „dass China gedumpte Solarware in den europäischen Markt exportiert“. China habe dabei – anders als häufig behauptet – „keinen natürlichen Kostenvorteil gegenüber der EU“. Der Lohnkostenanteil bei den europäischen Herstellern mache gerade einmal rund zehn Prozent der Produktionskosten aus. Die Klage und ihre Erfolgsaussichten sind allerdings höchst umstritten – auch innerhalb der Solarindustrie: Unternehmen wie der Münchener Chemiekonzern Wacker, der auch unter dem Preisverfall in der Solarwirtschaft leidet, lehnen das Vorgehen ab. Sie befürchten das Aufflammen eines Handelskriegs mit China. Auch der in Brüssel ansässige Branchenverband AFASE, der 70 internationale Solarfirmen vertritt, wandte sich gegen mögliche Strafzölle für Chinas Branche. „Offene Märkte“ seien „unerlässlich, um Solarenergie erschwinglich zu machen“, erklärte der Verband. Der Vorstoß sei „kurzsichtig“ und gefährde die Gesamtentwicklung der Branche, bemängelte Till Richter von der Bremer Solarfirma Richter Solar. Das „Rückrat der Solarindustrie“, also kleine und mittelständische Firmen, wären seiner Ansicht nach im Falle einer erfolgreichen Klage die Haupt-Leidtragenden. Eine Initiative von gerade einmal gut 20 Unternehmen nehme für sich in Anspruch, für die gesamte Branche zu sprechen, kritisierte er. In Wahrheit bilde sie aber lediglich einen Bruchteil der deutschlandweit rund 10.000 Solarfirmen ab. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahlsen will das Ausland erobern
Hannover (dapd). Der Kekshersteller Bahlsen will international expandieren. Der Ausbau der Geschäftsaktivitäten in den ausländischen Märkten werde intensiviert, teilte das Unternehmen aus Hannover am Donnerstag mit. Unter anderem sollen im polnischen Werk in Skawina neue Anlagen entstehen, um die Gebäckherstellung für den osteuropäischen Markt auszubauen. Zudem würden außerhalb Europas lokale Teams aufgebaut, um die Wachstumspotenziale auf den dortigen Märkten zu ermitteln. Bei der Produktion will der Kekshersteller umstellen. Wegen zu starker Konkurrenz werde er aus dem Geschäft mit Weihnachtsgebäck aussteigen. Produkte wie Spekulatius, Zimtsterne oder Lebkuchen werden 2012 zum letzten Mal von dem Traditionshersteller angeboten. Hintergrund ist der Druck durch billigere Eigenmarken der Handelskonzerne. In Zukunft will sich Bahlsen auf Produkte konzentrieren, die während des ganzen Jahres in den Regalen stehen können. Als erster Schritt dazu soll die Produktionskapazität für den Keksriegel „Pick Up“ verdoppelt werden, der sich seit der Einführung im Jahr 1999 zu einem Hit entwickelt hat. Wie groß der Umsatzverlust durch das Auslaufen des Weihnachtsgebäcks ist, teilte das Unternehmen nicht mit. Arbeitsplätze seien dadurch jedoch nicht in Gefahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Versteckte Kostenklausel bei Eintrag in Branchenverzeichnis ungültig
Karlsruhe (dapd). Gute Nachricht für Gewerbetreibende: Versteckte Kostenklauseln für einen Eintrag in ein Internet-Branchenverzeichnis sind nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) ungültig. Eine solche „überraschende Entgeltklausel“, die im Antragsformular „so unauffällig in das Gesamtbild eingefügt“ ist, dass sie vom Vertragspartner dort nicht vermutet wird, sei unwirksam, entschied der BGH am Donnerstag in Karlsruhe. Der 7. Zivilsenat verwies darauf, dass Grundeinträge in ein Branchenverzeichnis im Internet „in einer Vielzahl von Fällen“ kostenlos angeboten würden. In dem Fall enthielt das Formular neben einer Spalte für den Eintrag von Unternehmensdaten auch den in einem Fließtext versteckten Satz: „…Vertragslaufzeit zwei Jahre, die Kosten betragen 650 Euro netto pro Jahr…“ Ein Unternehmer, der diesen Kostenhinweis offensichtlich nicht bemerkt hatte, füllte das unaufgefordert zugesandte Formular aus und faxte es zurück. Als der Betreiber des Branchenverzeichnisses dann für den Verzeichniseintrag 773,50 Euro brutto in Rechnung stellte, weigerte sich der Unternehmer zu zahlen – und behielt nun auch in dritter Instanz die Oberhand. Schon die Bezeichnung des Formulars als „Eintragungsantrag Gewerbedatenbank“ habe nicht genug deutlich gemacht, dass es sich um ein Angebot zum Abschluss eines entgeltlichen Vertrages handelte, betonte der BGH. Zudem sei die Aufmerksamkeit des gewerblichen Adressaten „durch Hervorhebung im Fettdruck“ auf die linke Spalte des Formulars gelenkt worden, wo sich mehrere Zeilen für den Eintrag von Unternehmensdaten befanden. Die Entgeltpflicht wurde dagegen in der rechten Längsspalte mitgeteilt – allerdings viel unauffälliger. Die relevante Kostenklausel sei drucktechnisch so angeordnet gewesen, „dass eine Kenntnisnahme durch den durchschnittlich aufmerksamen gewerblichen Adressaten nicht zu erwarten war“, erklärte der BGH. Die Zahlungsklage des Verzeichnisbetreibers wurde abgewiesen. (Aktenzeichen: BGH VII ZR 262/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer wirbt in Polen für gemeinsamen Kurs in Euro-Schuldenkrise
Warschau (dapd). Bundesratspräsident Horst Seehofer hat bei einem Besuch in Polen für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Euro-Schuldenkrise geworben. Notwendig sei dabei sowohl Solidarität als auch Solidität, sagte der bayerische Regierungschef am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski in Warschau. Es habe bei dem Treffen Einigkeit darin geherrscht, dass Schuldenländer für Reformen sorgen müssten. Seehofer lobte, Polen sei bei diesem Thema ein „Vorbild“. Der CSU-Chef betonte zugleich, es gebe in der Europapolitik bereits eine „starke Achse“ zwischen Berlin und Warschau. Doch sei auch Komorowski für einen weiteren Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Bundesratspräsident sprach zudem mit seinem Amtskollegen, Senatsmarschall Bogdan Borusewicz, der ihn nach Polen eingeladen hatte. Der Bundesrat und der polnische Senat – die zweite Kammer des Parlaments in Warschau neben dem Sejm – pflegen seit langem einen intensiven Austausch. So war im Mai 2012 Borusewicz zu Gast in der deutschen Länderkammer. Seehofer sagte nach dem Treffen, beide Staaten hätten bei der Euro-Schuldenkrise „gleichgerichtete Interessen“. Er betonte zugleich: „Europa ist mehr als ein Rettungsschirm.“ Es handele sich um eine große Wertegemeinschaft. Borusewicz warnte vor einer Spaltung der EU. Die politische Zusammenarbeit in Europa müsse intensiviert werden. Seehofer zeigte sich zufrieden mit seinen Gesprächen. Die Entwicklung des deutsch-polnischen Verhältnisses seit dem Zweiten Weltkrieg sei „wie ein Märchen“. Hauptzweck der Reise Seehofers war es nach dessen Worten, die nachbarschaftlichen Beziehungen Deutschlands mit Polen weiter zu festigen. Er fügte hinzu: „Freundschaften müssen gepflegt werden.“ Die gemeinsame Geschichte sei zwar „nicht ganz einfach“. Derzeit sehe er aber keine Probleme zwischen beiden Ländern. Seehofer traf sich ferner mit der Sejm-Marschallin Ewa Kopacz. Am späten Nachmittag besuchte der CSU-Politiker das Museum des Warschauer Aufstandes. Sichtlich bewegt schrieb er in das Gästebuch: „Das Gedenken an den Tod so vieler Menschen beim Warschauer Aufstand, unter ihnen viele Frauen und Kinder, und an die aus blinder Rachsucht erfolgte Zerstörung der Stadt ist schmerzlich.“ Am Abend legte Seehofer einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten nieder. Beim Warschauer Aufstand handelt es sich um die Erhebung der polnischen Heimatarmee gegen die deutschen Besatzungstruppen ab dem 1. August 1944. Zunächst gelang es damals den Polen, Warschau weitgehend unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach verlustreichen Straßenkämpfen brach jedoch der Aufstand am 2. Oktober 1944 zusammen. Hitler befahl daraufhin die Zerstörung der Stadt. Widerstandskämpfer und Zivilisten wurden von den Besatzern umgebracht oder in NS-Konzentrationslager verschleppt. Am Freitag sind noch Gespräche Seehofers mit Außenminister Radoslaw Sikorski und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak geplant. Am Abend wird der CSU-Vorsitzende zurück in Bayern erwartet. dapd (Politik/Politik)