OWL · Münsterland · Osnabrück
Nürnberg (dapd). Deutschland muss nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Integrationsland werden. Integration stehe für einen verstärkten Zusammenhalt und sei eine Aussage darüber, dass zunehmende Vielfalt alle bereichere, die Chancen biete, sagte Merkel auf einer Feier zum 60-jährigen Bestehen des …
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält eine Eröffnung des Hauptstadtflughafens in Schönefeld im Jahr 2015 für realistisch. „Ich traue es Hartmut Mehdorn zu, die Dinge soweit voranzubringen, dass der Hauptstadtflughafen bis 2015 in Betrieb gehen kann“, sagte Ramsauer der „Passauer Neuen …
Erfurt/Potsdam (dapd). Mit einem Festgottesdienst in der Neuen Synagoge in Erfurt sind am Mittwoch vier Absolventen des Potsdamer Abraham Geiger Kollegs in ihre zukünftigen Ämter berufen worden. Adrian Michael Schell und Alexander Nachama wurden zu Rabbinern ordiniert, Isidoro Abramowicz und Nikola David …
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung der Mitglieder des sogenannten Grauzementkartells bestätigt. Der Kartellsenat des BGH in Karlsruhe reduzierte in seinem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss aber die verhängten millionenschweren Bußgelder gegen die beteiligen Unternehmen um fünf Prozent – wegen einer „rechtsstaatswidrigen …
Berlin (dapd). Das in Hessen aufgedeckte rechtsextreme Gefängnis-Netzwerk hat nach bisherigen Erkenntnisse offenbar keine bundesweite Organisationsstruktur. Ein Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte am Mittwoch in Berlin, solche Vermutungen könne er „nicht bestätigen“. Das Justizministerium lehnte unter Hinweis auf das angelaufene …
Rüsselsheim (dapd). Die Konzernspitze von General Motors (GM) verspricht ihrer deutschen Tochter Opel eine rosige Zukunft und startet eine milliardenschwere Europaoffensive. „In Deutschland und Europa werden wir bis 2016 vier Milliarden Euro investieren“, erklärte Konzernchef Dan Akerson nach einer Sitzung des obersten …
Karlsruhe/Berlin (dapd). Gute Nachricht für Vermieter: Sie können vom Bürgen eines in Zahlungsverzug geratenen Mieters letztlich die gesamte rückständige Miete verlangen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Die gesetzliche Begrenzung der Höhe einer Mietsicherheit auf drei Monatsmieten gelte nicht, …
Berlin (dapd). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat seine jüngsten Konjunkturprognosen nach unten korrigiert. Statt von 0,9 Prozent Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im laufenden Jahr gehen die Forscher jetzt von 0,7 Prozent aus, wie das DIW am Mittwoch in Berlin mitteilte. …
Berlin (dapd). Schuldenfalle Krankenversicherung: Wer seine Beiträge nicht zahlen kann, muss derzeit einen Säumniszuschlag von 5 Prozent pro Monat oder 60 Prozent pro Jahr berappen. Die Bundesregierung will gesetzlich Krankenversicherte in einer finanziellen Notlage jetzt besser davor schützen, immer mehr Schulden anzuhäufen. …
Berlin (dapd). Deutschland will die Debatte über mögliche weitere Reparationszahlungen an Griechenland nicht anheizen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin sagte, liegt der Bundesregierung ein solcher Bericht aus Athen nicht vor, in dem eine Expertenkommission mögliche Forderungen aufgelistet haben soll. …