Seebach (dapd). Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert eine gründliche Aufklärung der NSU-Verbrechen sowie der behördlichen Ermittlungspannen. „Es gibt keine Alternativen, als alles schonungs- und lückenlos auf den Tisch zu legen“, sagte sie am Samstag auf einem CDU-Landesparteitag in Seebach. Zugleich erwarte sie von der mutmaßlichen NSU-Rechtsterroristin Beate Zschäpe, dass diese nach der Anklageerhebung nun „endlich ihr Schweigen bricht“. Mit Blick auf den Vorschlag von Sozialministerin Heike Taubert (SPD), die Passagen zum Linksextremismus sowie dem islamistischen Extremismus aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zu streichen, sagte sie, dass es zur Übereinkunft im Land gehöre, alle Formen von Gewalt abzulehnen. Eine einseitige Aufkündigung der Vereinbarung werde es mit den Christdemokraten nicht geben. dapd (Politik/Politik)
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Zeitung: Kindergeld steigt 2014 voraussichtlich um zwei Euro
Berlin (dapd). Beziehern von Kindergeld steht offenbar eine kleine Erhöhung ins Haus. Wie die „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) berichtet, dürften die Sätze spätestens 2014 um zwei Euro angehoben werden. Das ergäben Berechnungen des Berliner Steuerexperten Frank Hechtner (FU Berlin) unter Verweis auf den Existenzminimumsbericht der Bundesregierung. Darin heiße es, der Kinderfreibetrag müsse spätestens 2014 um 72 Euro auf 4.440 Euro angehoben werden. Laut Hechtner würde das zugleich eine Erhöhung der monatlichen Kindergeldsätze auf 186 Euro für das erste und zweite Kind und auf 192 Euro für das dritte Kind bedeuten. Politiker von Union und FDP bestätigten das mögliche Kindergeldplus. „Wenn der Kinderfreibetrag steigt, dann steigt auch das Kindergeld“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar. Nach Hechtners Berechnungen führt die Erhöhung um zwei Euro zu Mehrbelastungen für den Bundeshaushalt von knapp 350 Millionen Euro. Die Kindergeldsätze waren zuletzt zum 1. Januar 2010 angehoben worden. dapd (Politik/Politik)
Wissmann bleibt Chef-Lobbyist der Autoindustrie
Berlin (dapd). Der frühere Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) ist bis 2013 als Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) wiedergewählt worden. Das teilte der VDA am Freitag in Berlin mit. Wissmann steht seit 2007 an der Spitze der Auto-Lobbyorganisation. Die deutschen Autohersteller werden unterdessen ihre weltweite Produktion in diesem Jahr nach Angaben des VDA um 15 Prozent auf 13,2 Millionen Fahrzeuge steigern. Dabei gleiche die hiesige Industrie Absatzschwierigkeiten in Europa durch Steigerungen in Wachstumsmärkten wie China oder USA aus. Der gesamte Weltmarkt wird 2012 laut VDA um vier Prozent auf über 68 Millionen Einheiten wachsen. Davon profitierten insbesondere die deutschen Hersteller, deren Erfolg auf einer Zwei-Säulen-Strategie mit Inlands- und Auslandsfertigung beruhe, sagte Wissmann. Damit zählt laut VDA jedes fünfte Auto, das weltweit produziert wird, zu einer deutschen Konzernmarke. „In Westeuropa haben wir einen Marktanteil von rund 50 Prozent; in China, Russland, Mexiko und im lateinamerikanischen Wirtschaftsraum Mercosur sind es jeweils rund 20 Prozent“, sagte Wissmann. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BMW steigert Verkäufe um mehr als 13 Prozent
München (dapd). Der Autobauer BMW hat im vergangenen Monat so viele Fahrzeuge verkauft wie noch nie in einem Oktober. Der Absatz der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,2 Prozent auf 157.618 Stück, wie der DAX-Konzern am Freitag in München mitteilte. Vertriebsvorstand Ian Robertson sagte: „Wir sind auf einem guten Weg, im Jahr 2012 einen neuen Absatzrekord zu erzielen – trotz des momentanen Gegenwinds in einigen europäischen Märkten.“ Seit Jahresbeginn verkaufte der Konzern nach eigenen Angaben knapp 1,5 Millionen Autos und damit neun Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. In Europa verkaufte BMW im Oktober wegen der Schuldenkrise allerdings mit 71.368 Fahrzeugen 0,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Dafür steigerte der Hersteller seine Verkäufe in anderen wichtigen Märkten deutlich. In Nordamerika seien die Auslieferungen im vergangenen Monat um ein Fünftel auf knapp 40.000 Stück gestiegen, in Asien sogar um gut 36 Prozent auf 41.000. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weniger Pleiten im August
Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland ist im August zurückgegangen. Insgesamt meldeten in dem Monat 2.390 Unternehmen bei den Amtsgerichten Insolvenz an. Das waren 7,5 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Insolvenzen von privaten Verbrauchern schrumpfte demnach im August auf Jahressicht um 5,2 Prozent auf 8.594. Die gesamten offenen Forderungen der Gläubiger seien jedoch deutlich auf 4,2 Milliarden Euro gestiegen, nachdem es im August vor einem Jahr nur 2,4 Milliarden Euro gewesen waren. Als Grund nannten die Statistiker, dass im August dieses Jahres mehr wirtschaftlich bedeutende Unternehmen zahlungsunfähig geworden seien. In den ersten acht Monaten 2012 sei die Zahl der Firmenpleiten hierzulande auf Jahressicht um 2,9 Prozent auf 19.746 Fälle gesunken, teilten die Statistiker mit. Unter Privatleuten sei die Zahl der Insolvenzen in diesem Zeitraum um 3,2 Prozent auf 67.304 zurückgegangen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Haushaltsausschuss lässt Wulff Büro und Fahrer
Berlin (dapd). Alt-Bundespräsident Christian Wulff kann seinen Fahrer, sein Büro und seine Büromitarbeiter dauerhaft behalten. Die SPD scheiterte am Donnerstagabend im Haushaltsausschuss des Bundestags mit dem Vorhaben, die unbefristete Übernahme der Sach- und Personalkosten auf frühere Staatsoberhäupter zu begrenzen, die mindestens eine komplette Amtszeit abgeleistet haben. Zudem wollten die Sozialdemokraten den Gesamtumfang der Sach- und Personalleistungen für die Alt-Bundespräsidenten auf 300.000 Euro deckeln. Wulff war nach gut eineinhalb Jahren im Amt zurückgetreten. Hätte sich die SPD mit ihrem Antrag durchgesetzt, hätte er lediglich bis zum regulären Ende seiner Amtszeit, also bis Mitte 2015, Anspruch auf Büro und Personal gehabt. „Die Koalition schont entgegen anderer vollmundiger Ankündigungen den ehemaligen Amtsinhaber Wulff“, beklagte SPD-Haushälter Carsten Schneider nach der Abstimmung. Die Gleichbehandlung Wulffs mit den Amtsvorgängern sei nicht akzeptabel. Beschlossen wurde im Ausschuss ein Antrag der Koalitionsfraktionen, der die Regierung auffordert, die Bezüge der Alt-Bundespräsidenten von „Ehrensold“ in „Altersbezüge“ umzubenennen. dapd (Politik/Politik)
Reiseland Deutschland steuert auf Übernachtungsrekord zu
Norderney (dapd). Als Reiseland erfreut sich Deutschland bei Touristen aus dem In- und Ausland ungebremster Beliebtheit und steuert auf einen neuen Bestwert bei der Übernachtungszahl zu. „In diesem Jahr erreichen wir in Deutschland erstmals die Marke von 400 Millionen Übernachtungen“, sagte der Präsident des Deutschen Tourismusverbands (DTV), Reinhard Meyer, am Donnerstag anlässlich des Deutschen Tourismustages auf Norderney. Im Gesamtjahr rechne der Branchenverband „mit einem Plus von bis zu vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, fügte Meyer hinzu. Seit Jahren verzeichne der Deutschland-Tourismus Zuwächse. In den ersten neun Monaten dieses Jahres stieg die Zahl der Übernachtungen in deutschen Hotels, Pensionen und auf Campingplätzen nach Verbandsangaben um vier Prozent. Von den zwischen Januar und Ende September registrierten gut 320 Millionen Übernachtungen entfielen demnach fast 54 Millionen auf ausländische und rund 266 Millionen auf einheimische Gäste. Im Trend lag den Angaben zufolge besonders der Städtetourismus. Die größten Wachstumsraten erzielten dabei Hamburg und Berlin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler-Chef sieht europäische Massenhersteller am Abgrund
Hamburg (dapd). Der Vorstandsvorsitzende des Autokonzerns Daimler, Dieter Zetsche, sieht die auf den europäischen Markt konzentrierten Massenhersteller am Abgrund. Volumenhersteller, die auf „Europa fokussiert sind, befinden sich in existenziellen Problemen“, sagte der Manager am Donnerstag auf einer Konferenz der Wochenzeitung „Die Zeit“ in Hamburg. Zetsche erinnerte daran, dass der Automarkt in Europa innerhalb weniger Jahre um drei Millionen Neuwagen eingebrochen sei. Daimler mit seinen Marken Mercedes und Smart sei dagegen um fünf Prozent in Europa gewachsen, während der Markt um zehn Prozent gefallen sei. Zetsche verwies darauf, dass Wachstumschancen für Daimler vor allem in China und den USA warteten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitsplatz-Abbau und Sechs-Milliarden-Sparprogramm bei Siemens
Berlin (dapd). Schlechte Nachricht für die 130.000 Mitarbeiter von Siemens in Deutschland und die 280.000 im Rest der Welt: Der Konzern will Arbeitsplätze abbauen und bereitet ein massives Sparprogramm vor. Bis 2014 sollen sechs Milliarden Euro eingespart werden, wie das Unternehmen mitteilte. „Am Ende des Tages hat das natürlich Auswirkungen auf Stellen“, sagte Vorstandschef Peter Löscher am Donnerstag auf der Bilanz-Pressekonferenz im Gasturbinenwerk Berlin. Eine konkrete Zahl der bedrohten Jobs nannte Löscher nicht. „Wir werden dann mit den Betroffenen sprechen, mit den Arbeitnehmervertretungen sprechen, und ihnen zeitnah dann auch jeweils die Veränderungen zeigen“, fügte er hinzu. Gleichzeitig berichtete er von einem Gewinn von 5,2 Milliarden Euro für 2012. Der Siemens-Gesamtbetriebsrat reagierte mit Verwunderung auf die Ankündigung. „Angesichts des zweitbesten Ergebnisses der Unternehmensgeschichte ist die Höhe der Einsparungen überraschend“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende, Lothar Adler, in München der Nachrichtenagentur dapd. Stellenstreichungen seien „keine innovative Antwort auf ein unsicheres Wirtschaftsumfeld, und wir werden einen Abbau nach der Rasenmähermethode nicht hinnehmen“. Das Sparprogramm selbst soll 1,5 Milliarden Euro kosten. Darunter seien Abschreibungen auf Anlagen, wenn Standorte verkleinert würden, aber auch Abfindungen für Mitarbeiter, sagte Finanzchef Joe Kaeser. „Wer mit dem Abbau von Stellen prahlt, als Manager, der muss sich vorher fragen lassen, warum er keine Arbeitsplätze schafft“, sagte er. „Deshalb würden wir nur ungern darüber sprechen.“ Die Firma gehe von jährlich drei Prozent Produktivitätsgewinn und zwei bis drei Prozent Preisverfall aus, die ausgeglichen werden müssten. Der Finanzvorstand fügte hinzu: „Wir sprechen mit den Betroffenen zuerst, schwer genug, weil man eben auch sicherstellen muss, dass das Geschäft gut weitergeht.“ Wenn es nur zeitweise Schwächen gebe, wie beim Umsatz mit der Autoindustrie, würden auch keine strukturellen Einschnitte gemacht. Probleme beim Umsatz Der Umsatz 2013 solle sich dem dieses Jahres nur „annähern“, teilte Siemens mit. Im Geschäftsjahr 2012 (bis 30.9) stieg er noch um sieben Prozent auf 78,3 Milliarden Euro. Der Gewinn werde weiter zurückgehen auf 4,5 bis 5 Milliarden Euro. 2011 betrug er noch 7,4 Milliarden Euro. Löscher sagte, die Konzernspitze habe nicht von oben herab einen Stellenabbauplan vorgegeben. Der Vorstandschef sprach von einem „Fitnessprogramm“. Es gehe darum, „die Ärmel aufzukrempeln, die Produktivität zu erhöhen“ und die Organisation zu verbessern. Drei Milliarden Euro will Siemens allein im Einkauf sparen. Die Firma spüre „Gegenwind aus der weltweiten Wirtschaft“. Der Auftragseingang sackte in diesem Jahr um zehn Prozent auf 76,9 Milliarden Euro ab, der Bestand betrug aber 98 Milliarden Euro. Laut Siemens summieren sich negative Effekte auf 1,2 Milliarden Euro nach Steuern. 327 Millionen Euro Belastung seien entstanden durch eine schlechtere Bewertung des Iran-Geschäfts wegen der verschärften Sanktionen. 133 Millionen Euro Belastung stammten aus den Schwierigkeiten beim Anschluss von Windparks, 106 Millionen Euro Belastung machten die Probleme beim finnischen Atomkraftwerk Olkiluoto aus. Zu verkaufende Geschäftsteile, vor allem das Solargeschäft, erwirtschafteten 595 Millionen Euro Verlust. Die Produktivitätsgewinne wird Siemens erst 2014 einstreichen. Die Firma will dann die „Ergebnismarge der Sektoren“ steigern von 9,5 auf mindestens 12 Prozent. Die Zahl der Arbeitsplätze war bis Ende September von 402.000 auf 410.000 gestiegen. Bei Siemens verbleiben sollen 370.000 Stellen. So soll nach der Solarthermie auch die Geschäftseinheit Wassertechnik verkauft werden, die Frischwasser aufbereitet sowie Abwasser behandelt und 2012 eine Milliarde Euro Umsatz erzielte. Sie sei aber extrem kleinteilig. Gleichzeitig kündigte der Konzern den Kauf der belgischen Software-Firma LMS International für 680 Millionen Euro an. Das Unternehmen mit Sitz in Löwen habe in den ersten neun Monaten des Kalenderjahres 2012 einen Umsatz von über 140 Millionen Euro erwirtschaftet und beschäftige 1.200 Mitarbeiter. LMS biete Software zum Modellieren, Simulieren und Testen mechatronischer Systeme in Fahrzeugen und Flugzeugen an, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
US-Tochter drückt Telekom tief in die roten Zahlen
Bonn (dapd-nrw). Milliardenabschreibungen auf die schwächelnde US-Mobilfunktochter sorgen für tiefrote Zahlen bei der Deutschen Telekom. Wegen massiver Wertberichtigungen bei T-Mobile USA wies Deutschlands größter Telekommunikationskonzern im dritten Quartal 2012 einen Konzernverlust von 6,9 Milliarden Euro aus, wie das Unternehmen am Donnerstag in Bonn mitteilte. Der Hintergrund: Bei den Planungen für die Fusion von T-Mobile USA mit dem Konkurrenten MetroPCS wurde die US-Tochter nicht so hoch bewertet, wie sie in den Büchern des Mutterkonzerns steht. Die Telekom musste deshalb 7,4 Milliarden Euro auf den Buchwert der Gesellschaft abschreiben. Konzernchef René Obermann verteidigte den geplanten Zusammenschluss dennoch. „Wer jetzt nur auf das tiefrote Konzernergebnis schaut, übersieht, dass unser operatives Geschäft voll auf Kurs ist“, sagte der Manager. Der Konzern habe im vollen Bewusstsein der buchhalterischen Konsequenzen eine zukunftsweisende Entscheidung für sein US-Geschäft getroffen. Obermann betonte, der neu festgelegte Buchwert spiegele nicht das gestiegene Potenzial der neuen Gesellschaft wider. „Wir schaffen durch die Vereinbarung mit MetroPCS ein größeres und schlagkräftigeres Unternehmen in den USA, das mittel- und langfristig deutliche reale Wertsteigerungen verspricht.“ Für die Telekom bedeute der Schritt „weniger Wert in den Büchern, aber mehr Kraft für das Unternehmen“. Die US-Tochter werde künftig im Prepaid-Geschäft „der aggressivste Spieler im Markt“ sein. Operatives Geschäft stabil Zusätzlichen Schwung kann die US-Tochter gut gebrauchen. Denn noch schrumpfen ihr Umsatz und ihr Gewinn. Weil T-Mobile USA den Kunden das iPhone5 nicht anbieten kann, kam es im dritten Quartal erneut zur Abwanderung umsatzstarker Vertragskunden zur Konkurrenz. Trotz der Milliarden-Abschreibungen sieht sich der Konzern auf Kurs. Der Gesamtumsatz habe im dritten Quartal mit 14,7 Milliarden Euro auf Vorjahresniveau gelegen, hieß es. Allerdings profitierte die Telekom dabei von Währungseffekten. Auch das um Sonder- und Bilanzierungseffekte bereinigte operative Ergebnis lag nach Firmenangaben auf Höhe des Vorjahreswerts. In Deutschland gewann die Telekom viele neue Kunden für ihr internetbasiertes Fernsehangebot Entertain und für schnelle VDSL-Internetanschlüsse. Auch die Zahl der Mobilfunkkunden stieg. Im klassischen Festnetz-Geschäft schrumpfte die Zahl der Anschlüsse dagegen. Das Europageschäft des Konzerns litt nicht nur unter der Konjunkturkrise, sondern auch unter regulatorischen Eingriffen und Sondersteuern in mehreren Ländern. Doch sieht Obermann hier „allmählich die Talsohle“ erreicht. Dividendenziel bekräftigt Ausdrücklich bestätigte der Vorstandschef die Ergebniserwartung für das Gesamtjahr – ein bereinigtes Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) von rund 18 Milliarden Euro. Obermann bekräftigte auch noch einmal das Ziel, 70 Cent Divide je Aktie auszuschütten. Die Börse ließ der bereits erwartete Milliardenverlust der Telekom kalt. Die T-Aktie gewann zunächst etwa ein halbes Prozent an Wert, fiel am Nachmittag aber wieder auf den Vortagesschluss zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)