Luxemburg (dapd). Deutschland hat am Freitag die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in einer Koalition der Willigen vorgeschlagen. Es gebe leider keine Chance, alle 27 EU-Staaten für die Abgabe zu gewinnen, sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Freitag in Luxemburg. Deswegen solle der Ansatz einer verstärkten Zusammenarbeit versucht werden. Dafür muss sich eine Gruppe von mindestens neun Ländern zusammenfinden. Außerdem muss im Finanzministerrat eine qualifizierte Mehrheit grünes Licht für das Vorpreschen der Steuerbefürworter geben. Einer davon ist Österreich. „Ich werde nicht zulassen, dass man das Projekt zu Grabe trägt“, sagte Schäubles Wiener Kollegin Maria Fekter. Sie gehe fest davon aus, dass sich neun Befürworter finden, darunter auch Nicht-Eurostaaten. Der größte Widerstand gegen die Finanzsteuer kommt aus London und Schweden. Schäuble setzt mit seinem Vorstoß ein Versprechen an die Opposition um, von dem Grüne und SPD ihre Zustimmung zum Fiskalpakt abhängig gemacht hatten. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Commerzbank droht Ärger wegen Verkauf von Griechen-Bonds an Anleger
Frankfurt/Main (dapd). Anlegeranwälte erheben schwere Vorwürfe gegen die Commerzbank im Zusammenhang mit Geschäften mit griechischen Staatsanleihen. Die Bank habe mehreren Kanzleien zufolge auch 2011 noch griechische Staatsanleihen an Privatanleger verkauft, obwohl sie zugleich den eigenen Bestand an Hellas-Bonds abbaute, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe). „Die Papiere waren für Privatanleger nicht mehr geeignet“, sagte der Hamburger Anwalt Peter Hahn dem Blatt. Nun solle geprüft werden, ob das eine Falschberatung gewesen sei. Einem seiner Mandanten seien im April 2011 griechische Papiere verkauft worden, die 2012 auslaufen, sagte Hahn weiter. „Der Kunde wusste nicht, dass es zu einem Totalverlust kommen kann.“ Wie viele Anleger betroffen sind, könnten Anwälte noch nicht absehen. Der Kieler Anwalt Helge Petersen betreue aber nach eigenen Angaben allein 20 Betroffene. „Unsere Ombudsleute haben eine Handvoll Fälle vorliegen“, heiße es dazu beim Deutschen Bankenverband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche wollen mehr Gauck
Berlin (dapd). Jeder zweite Bundesbürger würde es einer Umfrage zufolge begrüßen, wenn Bundespräsident Joachim Gauck für eine weitere Amtszeit zur Verfügung stünde. Wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) ergab, sind 49 Prozent der Befragten der Ansicht, Gauck sollte sich in knapp fünf Jahren für eine zweite Amtszeit bewerben. 19 Prozent sind dagegen, 32 Prozent noch unentschlossen. Viele Bundesbürger (48 Prozent) sind außerdem der Ansicht, der Bundespräsident sollte sich noch stärker in die Tagespolitik einmischen, 33 Prozent lehnen dies ab. Eine große Mehrheit (73 Prozent) der Deutschen würden der Umfrage zufolge das Staatsoberhaupt gerne direkt wählen, 17 Prozent sind dagegen. Bundespräsident Gauck ist jetzt 100 Tage im Amt. Für die Umfrage wurden am 21. und 22. Juni 1.025 Bundesbürger befragt. dapd (Politik/Politik)
Vedes will seinen Wachstumskurs 2012 fortsetzen
Nürnberg (dapd). Lizenzthemen und iToys sollen dem Spielwareneinkaufsverbund Vedes nach einem erfolgreichen 2011 im laufenden Geschäftsjahr weiteres Wachstum bescheren. Angepeilt werde für 2012 europaweit ein Umsatzplus um rund drei Prozent, kündigte der Vorstandsvorsitzende Thomas Märtz auf der Bilanzpressekonferenz am Freitag in Nürnberg an. Mit einem bisherigen Umsatzanstieg in Deutschland um rund ein Prozent zum 31. Mai und einem Umsatz auf Vorjahreshöhe in Europa sei die Gruppe „auf Plan“, betonte er. Denn das Hauptgeschäft werde in der zweiten Jahreshälfte mit Weihnachten gemacht. Und hier setzt Vedes in diesem Jahr auf Lizenzthemen und die Verbindung klassischer Spielware mit elektronischen Geräten wie Smartphones und Tablet-PCs, sogenannten iToys. Dieser Trend sei „nicht aufzuhalten“, sagte der für den Einkauf zuständige Vorstand Achim Weniger. Als besonderes Highlight hob er die neue Spielekonsole Nintendo Wii U hervor, die im Herbst auf den Markt kommen wird und einen nahtlosen Übergang vom Fernsehgerät auf die Konsole ermöglichen soll. „Das wird dem Multimediabereich sicher einen Schub geben“, sagte er. Davon werde auch das Weihnachtsgeschäft profitieren, das im vergangenen Jahr unter dem Fehlen einer neuen Spielkonsole gelitten habe. „Da gibt es Nachholbedarf“, sagte Weniger. Außerdem sind Spiele zu Lizenzthemen wie Star Wars, Hello Kitty oder Monsters High weiter hoch im Kurs. „Hier gibt es für die Branche Potenzial ohne Ende“, sagte Weniger. So komme die Wii-Konsole beispielsweise exklusiv mit einem bereits installierten Lego-Spiel in der Agentenwelt, „Lego City: Undercover“, auf den Markt. Wie Vedes bereits auf der Spielwarenmesse im Februar auf Basis vorläufiger Zahlen mitgeteilt hatte, schloss der Konzern 2011 mit einem Thekenumsatz seiner europaweit 1.050 angeschlossenen Fachhändler von 571 Millionen Euro ab – ein Plus um 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die deutschen Händler kamen auf einen Umsatzzuwachs von 3,3 Prozent auf 482 Millionen Euro. Beim Konzernergebnis vor Steuern wurden wie im Vorjahr 5,5 Millionen Euro erzielt. Nach Ausschüttung der Bonuszahlungen an die Mitglieder sowie Ausgaben für deren Werbung verblieben 2,0 Millionen Euro – ein Rückgang um 300.000 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Österreich fordert weiteres Temelin-Monitoringverfahren
Budweis (dapd). Angesichts der Pläne zur Erweiterung des tschechischen Atomkraftwerks Temelin fordert Österreich ein weiteres Monitoringverfahren. „Viele Fragen sind noch unbeantwortet“, sagte der österreichische Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) am Freitag beim Erörterungstermin des tschechischen Umweltministeriums in Budweis. Bayerns Umweltminister Marcel Huber (CSU) war wegen eines anderen Termins nicht dort. Berlakovich forderte Tschechien auf, das Kraftwerksprojekt ganz fallen zu lassen und langfristig aus der Atomenergie auszusteigen. Spätestens die Reaktorkatastrophe von Fukushima habe bewiesen, dass Atomkraft nicht beherrschbar ist. „Auch für Tschechien gibt es keine Sicherheit“, sagte der Minister. Er bemängelte unter anderem, dass bis heute noch nicht feststehe, welcher Reaktortyp in Temelin zum Einsatz kommen solle. Der niederbayerische Grünen-Abgeordnete Eike Hallitzky kritisierte am Rande der Veranstaltung den bayerischen Umweltminister Huber für sein Fernbleiben. „So schindet man keinen Eindruck!“, monierte Hallitzky. Der Minister halte sich in seinem Protest gegen die Temelin-Pläne immer noch „zu sehr zurück“. Huber war nach Angaben seines Hauses bei der Umweltministerkonferenz in Schleswig. Allerdings seien hochrangige Vertreter des bayerischen Ministeriums in Budweis, sagte ein Sprecher. Unter ihnen sei der Abteilungsleiter der bayerischen Atomaufsicht, Albert Göttle. An dem rund 60 Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernten Standort sollen bis zum Jahr 2025 zwei weitere Reaktoren gebaut werden. Bei der formellen Anhörung des tschechischen Umweltministeriums sollten „Fragen und Bedenken der Öffentlichkeit zu dem geplanten Neubau der Kernkraftwerke Temelin 3 und 4“ behandelt werden. Zu Beginn der Veranstaltung hatten sich rund 200 Atomkraftgegner aus Tschechien, Bayern und Österreich in der Halle eingefunden. dapd (Politik/Politik)
Schröder: Merkel muss auf Reformen in EU-Staaten dringen
Düsseldorf (dapd). Altkanzler Gerhard Schröder hat seine Nachfolgerin Angela Merkel aufgerufen, auf weitere Reformen in den europäischen Mitgliedsstaaten zu dringen. Mit Blick auf den EU-Gipfel kommende Woche schrieb der SPD-Politiker in einem Beitrag für das „Handelsblatt“, die Stärkung der Europäischen Investitionsbank, die Bündelung von Strukturfonds und Projektanleihen reichten nicht aus. Das grundlegende Problem werde so nicht behoben, nämlich die fehlende Wettbewerbsfähigkeit der meisten europäischen Volkswirtschaften. Hier seien Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt und im Sozialbereich notwendig. Schröder nannte in dem Zusammenhang unter anderem Frankreich, Spanien, Portugal, Griechenland und Italien. Der ehemalige Kanzler verwies auf die „Agenda 2010“, die dazu beigetragen habe, dass Deutschland heute zu den wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften gehöre. Strukturreformen bräuchten aber Zeit. Bis sie positive Wirkung zeigen können, vergehen laut Schröder rund fünf Jahre. Politiker müssten sich dafür auch der Gefahr eines Machtverlustes aussetzen, wie er aus eigener Erfahrung wisse. Schröder forderte zugleich eine stärkere politische Integration in Europa. Der Strukturfehler der Währungsunion sei, dass es keine Koordinierung für die Wirtschafts- und Finanzpolitik in der Eurozone gebe. Die Europäische Kommission muss aus Sicht Schröders zu einer Regierung weiterentwickelt werden, die vom Parlament gewählt werde. Da wohl nicht alle Länder mitmachen dürften, plädierte der Altkanzler für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten mit einem Kerneuropa, das schneller politisch zusammenwachse. dapd (Politik/Politik)
Bafin soll Bank-Erlaubnis von Investmentbanker Notheis prüfen
Stuttgart (dapd). Nach der Enthüllung kompromittierender E-Mails bei der Abwicklung des umstrittenen EnBW-Deals steigt der Druck auf den Deutschlandchef von Morgan Stanley, Dirk Notheis. Die Grünen im baden-württembergischen Landtag haben am Freitag in einem Schreiben die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) um Prüfung gebeten, ob der Investmentbanker die Voraussetzung für eine bankrechtliche Erlaubnis zur Führung einer Bank weiterhin erfüllt. Nach Einschätzung der Grünen-Mitglieder des EnBW-Untersuchungsausschusses des baden-württembergischen Landtages liegen hinreichend öffentlich verfügbare Informationen vor, welche den Verdacht nahelegen, dass Dirk Notheis nicht mehr die „erforderliche Zuverlässigkeit“ zur Führung eines Finanzinstitutes besitzt, heißt es in dem Schreiben. Die BaFin sei als Aufsichtsbehörde dafür zuständig, die Erlaubnis zu überprüfen und gegebenenfalls zu widerrufen. Seit Wochenbeginn sind immer neue Details aus dem E-Mail-Verkehr zwischen dem Investmentbanker und dem damaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) bei der Übernahme von Anteilen des Energieversorgers EnBW durch das Land Baden-Württemberg bekannt geworden. Darin hat er laut Medienberichten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Mutti“ bezeichnet und den umstrittenen Kaufpreis von 4,7 Milliarden Euro als „mehr als üppig“. Auch gab der Banker Mappus selbst einzelne Formulierungen vor. Zudem forderte Notheis den CDU-Politiker auf, keine weiteren Banken hinzuzuziehen, um den Kaufpreis von 41,50 Euro pro Aktie überprüfen zu lassen. Der ehemalige Vorstandschef der WestLB, Ludwig Poullain, hatte in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ geschrieben, er vermisse bei Notheis jegliches Taktgefühl. Notheis‘ E-Mails seien „dreist, ungehobelt und schamlos in Diktion und Wortgebrauch“. Mappus wirft er verantwortungsloses Verhalten vor. Der abgewählte CDU-Politiker wies die Vorwürfe als „absurd“ zurück, dass er von Notheis instrumentalisiert worden sei. Tatsache sei, dass Notheis ihn nie zu irgendetwas gedrängt habe, sagte er der „Pforzheimer Zeitung“ (Freitagausgabe). Mappus hatte Ende 2010 über 45 Prozent der EnBW-Aktien vom französischen Stromversorger EdF zurückgekauft. Das am Parlament vorbei eingefädelte Geschäft wurde vom baden-württembergischen Staatsgerichtshof im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt. Strittig ist auch der Kaufpreis von 4,7 Milliarden Euro. Mit beiden Fragen befasst sich seit Februar ein Untersuchungsausschuss des Landtages. Am Freitag sollten dazu weitere Mitarbeiter von Morgan Stanley und der amtierende baden-württembergische Energieminister Franz Untersteller (Grüne) gehört werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lastwagenhersteller wollen Verbrauch weiter verringern
Frankfurt/Main (dapd). Die europäischen Lastwagenhersteller wollen den Verbrauch ihrer Neufahrzeuge über das bisher festgelegte Maß verringern. Daimler-AG-Vorstand Andreas Renschler regte am Freitag in Frankfurt am Main an, als Zielvereinbarung für 2030 einen Norm-Verbrauch von 23 Litern Diesel auf 100 Kilometer anzuvisieren. Zurzeit liegt der Verbrauch der neuesten Trucks bei 26 Litern. Renschler verwies auf die „Vision 2020“ der Hersteller, mit der Verbrauch und CO2-Emissionen bis 2020 verglichen mit 2005 um 20 Prozent zu reduzieren. „Wir haben dieses Ziel alle fest vor Augen“, versicherte er bei einem Nutzfahrzeug-Treffen des Verbandes der Automobilindustrie. Für den Zeitraum bis 2030 machte er den „realistischen Vorschlag: weitere rund zehn Prozent weniger Kraftstoff-Verbrauch in Europa bis 2030 – also nur noch rund 23 Liter auf 100 Kilometer“. Allein mit verbesserter Aerodynamik könnten schwere Lastwagen bis zu 15 Prozent beim Kraftstoffverbrauch sparen. Um dasselbe Volumen wie bisher transportieren zu können, müssten sie dazu allerdings 2,20 Meter länger sein als bisher erlaubt. Deshalb forderte der Vorstandschef von MAN, Georg Pachta-Reyhofen, die Zulassung längerer Lastzüge auf den Straßen. Eine windschlüpfigere Form des Führerhauses zusammen mit einem eingezogenen, also an Seiten und Dach nach innen abgeschrägten Heckaufbau verbessere den Luftwiderstandsbeiwert von Sattelzügen um 40 Prozent und liege damit auf Pkw-Niveau. Allerdings verenge sich dadurch das Ladevolumen im Heck des Sattelzuges. Um auf die heute mögliche Ladung von 68 Europaletten zu kommen, müsste der Lkw 18,70 statt der erlaubten 16,50 Meter lang sein, sagte Pachta-Reyhofen bei einer Veranstaltung des Verbands der Automobilindustrie. Ebenso wie Renschler sprach sich der MAN-Chef für die Zulassung von Lang-Lkw aus. Er nannte es ein „Armutszeugnis für das Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft“, dass der Feldversuch so schlecht vorankommt. Daimler-Vorstand Renschler sagte, die Lang-Lkw würden „helfen, das Optimum aus der Infrastruktur herauszuholen“. Er bestritt, dass es nennenswerte Überlappungen beim Transportbedarf zwischen den Gigalinern und der Bahn gebe. Der VDA erwartet für das laufende Jahr ein Wachstum des weltweiten Lkw-Marktes von fünf Prozent auf rund 3,27 Millionen Einheiten. In Westeuropa dagegen dürfte er nach den Worten des VDA-Präsidenten Matthias Wissmann um zwei bis vier Prozent auf gut 250.000 Neuzulassungen sinken. Der Absatz im Inland sei von Januar bis Mai um sechs Prozent zurückgegangen. Wegen des anhaltenden Wachstums beim Transportvolumen werde sich die Zahl der Neuzulassungen im Jahresverlauf jedoch bei einem nur geringen Rückgang von drei Prozent auf 86.000 Einheiten einpendeln. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ratingagentur Moody’s stuft 15 Großbanken herunter
New York (dapd). Vor dem Hintergrund zunehmender Sorgen um die Entwicklung der weltweiten Finanzmärkte hat die US-Ratingagentur Moody’s 15 der weltgrößten Geldinstitute herabgestuft. Davon betroffen ist auch die Deutsche Bank. Moody’s begründete den Schritt am Donnerstagabend damit, dass die langfristigen Chancen für die Banken auf Rentabilität und Wachstum zurückgehen würden. Ebenfalls betroffen von der Abwertung waren unter anderem die Bank of America, JPMorgan Chase, Citigroup und Goldman Sachs. Die herabgestuften Banken seien anfällig für „übergroße Verluste“, teilte Moody’s zuständiger Banken-Experte Greg Bauer mit. Alle 15 Institute seien wichtige Akteure auf dem zurzeit sehr volatilen globalen Aktien- und Anleihenmarkt. Demnach war Moody’s vor allem um Banken mit bedeutenden Aktivitäten auf dem Kapitalmarkt besorgt. Einige der betroffenen Banken hätten indes vertrauenswürdige Puffer aufgebaut, die einen Schock auffangen könnten, sagte Bauer. Dazu gehörten JPMorgan, HSBC und die Royal Bank of Canada. Die Deutsche Bank, die um zwei Stufen von „Aa3“ auf „A2“ herabgestuft wurde, befand sich mit Goldman Sachs und Credit Suisse in einer zweiten Gruppe. Am härtesten traf es unter anderem die Citibank, die Bank of America und Morgan Stanley. Diese Gruppe habe entweder „Probleme mit dem Risikomanagement oder eine Vergangenheit mit hoher Volatilität“, teilte Moody’s mit. Einige Banken kritisierten Moody’s Rundumschlag. Die Citigroup, deren Bonität von „A3“ auf „Baa2“ herabgestuft wurde, teilte ihren „entschiedenen Widerspruch“ mit und spielte die Auswirkungen der Abwertung zugleich herunter. Die Herabstufung habe keinen Einfluss auf die Finanzierungskosten der Bank, da die Aktion bereits von den Märkten erwartet worden sei. Morgan Stanley, von „A2“ auf „Baa1“ abgewertet, widersprach Moody’s Bewertung ebenfalls. Die Royal Bank of Scotland (RBS) bezeichnete ihre Herabstufung am Freitag als „rückwärtsgewandt“. Das teilverstaatlichte Bankhaus gehört neben der HSBC, Barclays und Lloyds Banking zu vier britischen Großbanken, die von der Entscheidung der Ratingagentur betroffen waren. Die Bewertung spiegele nicht ausreichend die substanziellen Verbesserungen, die die Gruppe im Bereich der Bilanz sowie ihres Finanzierungs- und Risikoprofils gemacht habe, hieß es weiter. Analysten verwiesen darauf, dass die Aussicht auf größere Gewinne durch risikoreichere Handelsgeschäfte im Vergleich zum traditionellen Bankgeschäft offenbar zu verlockend wirkten. Die asiatischen Finanzinstitute etwa seien grundsätzlich solider aufgestellt und einfacher zu verstehen als beispielsweise Citigroup oder JPMorgan, sagte Anand Pathmakanthan von Nomura Equity Research. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass das Geschäftsgebaren der westlichen Banken nicht wirklich nachvollziehbar gewesen sei, sagte er weiter. Eine Herabstufung bedeutet, dass sich die Banken zu schlechteren Konditionen Geld verschaffen können, da Investoren aufgrund eines gesteigerten Risikos höhere Zinsen verlangen. Moody’s hatte bereits im Februar eine Abwertung von Banken in Erwägung gezogen. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lammert: Bei Unterstützung von Kunst und Kultur nicht nachlassen
Halle (dapd). Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich für eine weitere Unterstützung der Kunst und Kultur in Deutschland ausgesprochen. Zur Konsolidierung der Haushalte seien die Kulturetats völlig ungeeignet, sagte Lammert am Freitag auf einem Festakt zum zehnjährigen Bestehen der Kulturstiftung des Bundes in Halle. Immerhin würden nur jährlich 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Kultur ausgegeben. Dabei leistete der Kultursektor eine Wertschöpfung von jährlich 30 Milliarden Euro. Die Kulturstiftung des Bundes ist eine der größten öffentlichen Kulturstiftungen in Europa. Sie hat ihren Sitz in den Franckeschen Stiftungen in Halle und fördert Kulturprojekte aller Sparten in Deutschland sowie international. dapd (Kultur/Politik)