Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn will enger mit der Bundesagentur für Arbeit zusammenarbeiten. Die Behörde und der Staatskonzern gaben am Montag in Berlin den Abschluss einer Vereinbarung bekannt. Sie sieht unter anderem den Austausch von Stellengesuchen und -angeboten und die gegenseitige Beteiligung an Förderprogrammen vor. Hintergrund ist das steigende Durchschnittsalter der rund 200.000 Bahn-Beschäftigten, das den Konzern wieder zu einem nach Arbeitskräften suchenden Unternehmen gemacht hat. „Wir müssen 75.000 neue Mitarbeiter in den nächsten zehn Jahren an Bord holen“, sagte Personalvorstand Ulrich Weber. Der bestehende konzernweite Arbeitsmarkt sei von der Vereinbarung nicht betroffen. Er räumte ein, dass sich die Bahn in der Vergangenheit zu wenig um ihr Image bei Bewerbern gekümmert habe. Die Bundesagentur ihrerseits will die Betreuung von rund 400 Großunternehmen mit jeweils mehr als 500 Beschäftigten professionalisieren. Ihr Vorstandsmitglied Raimund Becker sagte: „Der Arbeitsmarkt wird vom Arbeitgeber- zum Arbeitnehmermarkt.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Industrie überrascht mit positiven Zahlen
Wiesbaden/Berlin (dapd). Die Eurokrise kann der deutschen Wirtschaft weiter wenig anhaben. Umsätze und Exporte der Industrie erholten sich im Mai von den Rückgängen im Vormonat weitgehend. Der Umsatz des verarbeitenden Gewerbes stieg im Mai um Preisanstieg und Saisoneinflüsse bereinigt um 0,7 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Auch die Exporte legten gegenüber dem Vormonat um 3,9 Prozent zu. Im April waren der Umsatz der Industrie noch um 0,9 Prozent und der Wert der Exporte um 1,7 Prozent geschrumpft. Das Bundeswirtschaftsministerium bezeichnete in einem neuen Konjunkturbericht die Wirtschaftslage als stabil. Produktion, Bestellung und Ausfuhren der Industrie notierten im Mai über Werten des ersten Quartals, stellte es fest. Im Gegensatz zu den realwirtschaftlichen Indikatoren seien allerdings Ergebnisse von Umfragen bei Unternehmen und Analysten von Zurückhaltung geprägt. Das deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprach von „überraschend positiven Zahlen“ im Mai. Eine durchgreifende Änderung sei daraus aber nicht abzuleiten, sagte der DIW-Konjunkturexperte Simon Junker. Im gesamten zweiten Quartal sei in Deutschland weiter mit schwachem Wachstum zu rechnen. „In monatlichen Schwankungen spiegelt sich auch das Auf und Ab in der Eurokrise wider“, sagte Junker mit Blick auf die Daten von April und Mai. Eine wirkliche Belebung der Wirtschaft sei erst im zweiten Halbjahr zu erwarten. Eurozone verliert als Markt an Bedeutung Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) sprach von weiterem Wachstum der Exporte, das sich aber abgekühlt habe. Seit Jahresbeginn seien die Ausfuhren um mehr als vier Prozent gewachsen, sagte BGA-Präsident Anton Börner. Das Wachstum der Ausfuhren beruhe weiter auf der Dynamik in den Schwellen- und Entwicklungsländern. Die deutschen Absatzmärkte in der Eurozone verlören demgegenüber an Bedeutung. Gegenüber dem Vorjahresmonat legten die Exporte im Mai um 0,5 Prozent zu. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gingen die deutschen Ausfuhren in Länder der Eurozone dabei im Jahresvergleich um 2,3 Prozent zurück. Die deutschen Ausfuhren in andere EU-Länder zogen um 0,2 Prozent leicht an. Die Ausfuhren in Nicht-EU-Staaten stiegen dagegen um 3,4 Prozent. Exporten treiben Industrieumsatz Insgesamt exportierte Deutschland im Mai Waren im Wert von 92,5 Milliarden Euro, dem standen Importe im Volumen von 77,2 Milliarden Euro gegenüber. Der Außenhandelsüberschuss lag bei 15,3 Milliarden Euro nach 14,5 Milliarden Euro im April. Noch stärker als die Exporte mit 3,9 Prozent legten im Mai die Importe mit 6,3 Prozent gegenüber dem Vormonat zu. DIW-Experte Junker führte das auf gesunkene Rohstoffpreise zurück. Angesicht hoher Preise habe sich die Industrie im ersten Quartal bei Importen von Rohstoffen zurückgehalten und erst im Mai die Lager wieder aufgefüllt, sagte er. Auch dem Umsatzzuwachs der Industrie im Mai lagen vor allem mehr Exporten zugrunde. Der Umsatz des verarbeitenden Gewerbes mit ausländischen Abnehmern stieg um 1,2 Prozent. Dabei sanken die Umsätze mit der Eurozone um 0,4 Prozent, während sie mit dem übrigen Ausland um 2,4 Prozent wuchsen. Der Inlandsumsatz erhöhte sich im Mai gegenüber dem Vormonat nur um 0,3 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EU beendet Streit um Milliardenhilfen für BayernLB
Brüssel (dapd). Die EU-Kommission legt das jahrelange Beihilfeverfahren gegen die Bayerische Landesbank zu den Akten. Darauf einigten sich am Montag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia in Brüssel. Durch den vereinbarten Restrukturierungsplan werde die Bilanzsumme der Bank reduziert, ihr Geschäftsmodell aber gestärkt, sagte Almunia. Die offizielle Einstellung des Verfahrens will die Kommission am 25. Juli beschließen. Zuvor hatte die bayerische Landesregierung den von der EU verordneten Schrumpfkurs und die Rückzahlung von fünf Milliarden Euro Staatshilfen einstimmig gebilligt. Die BayernLB war die letzte deutsche Landesbank, die noch auf eine abschließende Genehmigung der EU-Kommission zu ihren während der Finanzkrise erhaltenen Staatshilfen gewartet hatte. Seehofer sprach anschließend von einem „guten Tag für Bayern, und einem sehr guten Tag für die BayernLB“. Am Ende eines langen Verfahrens stünden nun klare Regeln, auch wenn die Auflagen hart seien. Die Verhandlungsführung der Kommission bezeichnete Seehofer als „jederzeit fair“. Bayern hatte die Landesbank im Jahr 2008 im Alleingang mit zehn Milliarden Euro vor der Pleite bewahrt. Die ersten fünf Milliarden Euro sollten bis 2019 an den Staat zurückfließen, sagte Seehofer. Die restlichen fünf Milliarden im darauf folgenden Jahrzehnt. Schäuble bewertete die Entscheidung als „win-win-Situation“ für alle Beteiligten und bekräftigte das Versprechen, dass Deutschland zu all seinen Zusagen stehen werde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Geheimdienst-Mitarbeiter berichtet von skurrilen Szenen mit Ex-Chef
Erfurt (dapd). Die Mitarbeiter des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz haben offenbar skurrile Szenen mit ihrem ehemaligen Chef Helmut Roewer erlebt. „Der ist mit nackten Füßen durchs Amt gelaufen“, sagte der ehemalige Mitarbeiter Friedrich Karl Schrader am Montag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags in Erfurt. Die Füße habe Roewer dann dreckig auf seinen Schreibtisch gelegt. „Einmal habe ich Roewer mit Kerzen, Käse, Rotwein und sechs Damen angetroffen“, sagte er weiter. Auch wenn das jetzt lustig klinge, den Mitarbeitern sei nicht zum Lachen zumute gewesen. Roewer war von 1994 bis 2000 Behördenchef in Thüringen. Während seiner Amtszeit tauchten 1998 die Mitglieder des späteren Terrortrios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, in den Untergrund ab. dapd (Politik/Politik)
SPD macht Bund und Banken für Schifffahrtsmisere verantwortlich
Wilhelmshaven (dapd). Niedrige Frachtraten, wachsende Probleme bei Schiffsfinanzierungen, Zeitverzug beim Superhafen Jade-Weser-Port, wenige Auszubildende: Bundesregierung und Banken sind nach Ansicht von SPD und Schifffahrtsexperten für die Misere in der maritimen Wirtschaft verantwortlich. „Wir brauchen Perspektiven. Das ist schwierig, wenn zwei Player nicht mitspielen“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Reeder, Martin Kröger, am Montag auf einer maritimen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Wilhelmshaven. Kröger kritisierte insbesondere den Ausstieg der Commerzbank aus den Schiffsfinanzierungen und den angekündigten Teilausstieg der Bundesregierung aus dem maritimen Bündnis mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ab 2013. Die Lage sei so ernst, dass viele Reedereien die Tilgungsraten für ihre Schiffe nicht mehr bezahlen könnten, fügte der Reederfunktionär hinzu. Vor dem Hintergrund der Schifffahrtsmisere votierte der niedersächsische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Januar, Stephan Weil, für mehr Zusammenhalt unter den norddeutschen Bundesländern. „Wir brauchen ein norddeutsches Cluster-Management für die maritime Wirtschaft. Am Ende hängen wir doch alle voneinander ab“, sagte er. 300 Mitarbeiter proben Hafenbetrieb Zugleich forderte er ein besseres Management und mehr Begeisterung für den neuen Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. „Ich hoffe, dass die Ankündigung, den Hafen Ende September zu eröffnen, diesmal eingehalten wird. Sicher scheint mir hier aber niemand zu sein“, sagte Weil, nachdem er zuvor erstmals den Jade-Weser-Port besucht hatte. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte seinen ebenfalls für Montag angekündigten Hafen- und Konferenzbesuch zuvor wegen eines Krankheitsfalls in der Familie kurzfristig abgesagt. Deutschlands erster tideunabhängiger Tiefwasserhafen Jade-Weser-Port sollte ursprünglich am 5. August seinen Betrieb aufnehmen. Wegen Rissen in der Spundwand wurde die Eröffnung des 360 Hektar großen und eine Milliarde Euro teuren Prestigeobjekts aber auf die zweite Septemberhälfte verschoben. Parallel zum Probebetrieb laufen derzeit die Sanierungsarbeiten. „350 von 1.000 Metern Kaje fehlen noch, der Rest ist bereits saniert“, sagte der Geschäftsführer des Hafenbetreibers Eurogate, Marcel Egger. 300 Mitarbeiter sind schon auf dem Areal beschäftigt. Leercontainer werden von einem Feederschiff geladen und mit Verladefahrzeugen (Van Carriern) abtransportiert. Er hoffe, Anfang August die gesamte Kaje (Kai) für den Probebetrieb nutzen zu können, sagte Egger. dapd (Politik/Politik)
Verbände: Mietern droht Energiearmut durch steigende Heizkosten
Berlin (dapd). Mietern droht nach Auffassung von unterschiedlichen Verbänden eine „Energiearmut“ durch steigende Heizkosten. Mehrere Umweltorganisationen und der Deutsche Mieterbund (DMB) forderten deshalb am Montag in Berlin die Bundesregierung auf, den „Stillstand bei der Gebäudesanierung zu überwinden“. Es müsse geklärt werden, wer die Kosten übernehme, sagte DMB-Sprecher Ulrich Ropertz. Die Mieter alleine seien nicht in der Lage, diese zu tragen. „Hier hat die Bundesregierung eine Bringschuld“, sagte Ropertz. Vor rund einem Jahr scheiterte der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungen im Bundesrat. Der Vermittlungsausschuss konnte sich bislang nicht auf einen Kompromiss verständigen. Bei der Novellierung der Energieeinsparverordnung 2012 stehen nach Angaben der Verbände „entscheidende Verhandlungen“ zwischen dem Bundesbau- und dem Bundesumweltministerium kurz bevor. Stufenplan zur schrittweisen Sanierung bis 2030 Die Verordnung sei die „rechtliche Grundlage für die energetische Gebäudesanierung“, sagte der Generalsekretär des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Helmut Röscheisen. Dadurch ließe sich ein Stufenplan für eine schrittweise Sanierung von Neu- und Altbauten bis 2030 schaffen. Sein Verband rechnet damit, dass bis dahin etwa die Hälfte der Gebäude saniert werden müssten. Der Energieexperte des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Ulf Sieberg, brachte mit Blick auf eine solche stufenweise Gebäudesanierung eine Abgabe ins Gespräch. Danach soll jeder Gebäudeeigentümer einen sogenannten Klimaschutzobolus zahlen, sollte das Gebäude bis zu einem bestimmten Zeitpunkt den vorgegeben energetischen Standard nicht erreicht haben. Die dadurch entstehenden Einnahmen sollten dann in die energetische Gebäudesanierung fließen, sagte Neumann der Nachrichtenagentur dapd. Kostendreiteilung bei energetischer Gebäudesanierung Unterdessen warb der energiepolitische Sprecher des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Werner Neumann, für eine Dreiteilung der Kosten der energetischen Modernisierung. Je ein Drittel solle demnach von den Hauseigentümern und staatlichen Förderprogrammen finanziert werden. Den Rest sollten die Bewohner „warmmietenneutral“ übernehmen: Die zusätzlichen Nebenkosten glichen sich durch die Einsparungen bei den Heizkosten aus, für den Mieter entstünden keine weiteren Kosten. Auch die Opposition im Bundestag erhöhte den Druck auf die Bundesregierung. „Das Tempo der energetischen Sanierungen muss verdoppelt werden, wenn der Klimaschutz im Gebäudebereich vorankommen soll“, sagte die umweltpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Eva Bulling-Schröter. Sie forderte Änderungen beim Mietrecht und bei der Förderpraxis, damit Warmmieten nicht aufgrund von energetischen Sanierungen steigen könnten. Ansonsten wachse die Gefahr, dass die Mieter die steigenden Energie- und Heizkosten nicht mehr bezahlen könnten, sagte Bulling-Schröter. dapd (Politik/Politik)
Merkel will sich zu Gaucks Forderung nicht äußern
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Aufforderung von Bundespräsident Joachim Gauck, die Euro-Politik besser zu erklären, unkommentiert lassen. „Die Worte des Bundespräsidenten stehen für sich. Die Bundesregierung kommentiert sie nicht“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Das sei auch „guter Usus“ unter den Verfassungsorganen. Gauck hatte im Sommerinterview des ZDF-Fernsehens an Merkel appelliert, „sehr detailliert“ zu erklären, was die Beschlüsse des EU-Gipfels aus der vergangenen Woche bedeuten. Bei den Entscheidungen ging es um die Rettung angeschlagener Banken und den dauerhaften ESM-Rettungsschirm. dapd (Politik/Politik)
Die Frisur der Kanzlerin und die Macht des Windes
Berlin/Reims (dapd). Angela Merkel stehen die Haare zu Berge: Was 2001 noch als Fotomontage in einer Anzeige des Autovermieters Sixt für Furore sorgte, war am Sonntag in Paris Realität. Ein Windstoß zerzauste das Haar der Kanzlerin, als diese gerade in Reims ihre Rede zum 50. Jahrestag der deutsch-französischen Aussöhnung hielt – ein Déjà-vu für Werbekenner. Und eine Steilvorlage für eine neue Werbekampagne mit der Kanzlerin? Bei Sixt will man sich auf Anfrage nicht dazu äußern. Vielleicht aber setzt sich Merkel ja wieder werbewirksam mit Guido Westerwelle in ein Cabrio. So wie vor elf Jahren. Damals war Merkel auf Einladung des frischgebackenen FDP-Chefs im offenen VW-Käfer durch Berlin gefahren – in purer Harmonie. Die Tour im abgewandelten „Guido-Mobil“ ist zwar lange her, aber eines muss man auch heute noch feststellen: Die Frisur sitzt, allzu schnell gefahren wurde also offenbar nicht. Allerdings: Für einen „Bad-Hair-Day“ hätte die Kanzlerin derzeit auch ohne Wettereinflüsse allen Grund. Das Bundesverfassungsgericht will den Euro-Rettungsschirm ESM auf seine Rechtmäßigkeit prüfen und Bundespräsident Joachim Gauck fordert von Merkel Klartext zu den Plänen der europäischen Währungsretter. Da können einem die Haare schon mal zu Berge stehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schiffsfonds kämpft gegen Finanzierungs-Notstand
Hamburg (dapd). Die Krise der Schifffahrtsbranche zwingt die Eigentümer von Frachtern zu neuen Wegen der Finanzierung. Der Hamburger Lloyd Fonds plant die Bündelung von 16 Einzelschiffsfonds mit rund 6.000 Anlegern unter einem gemeinsamen Dach, um leichter an Kapital zu kommen, wie Vorstand Torsten Teichert am Montag erklärte. Er trat einem Bericht entgegen, seine Gesellschaft wolle Fonds in eine Art „Bad Bank“ auslagern. Der Markt für Frachtschiffe leidet unter einem ruinösen Preiskampf infolge von Überkapazitäten. Teichert erklärte, es werde spätestens nach dem angekündigten Rückzug der Commerzbank praktisch keine neuen Einzelschiffsfonds mehr geben. „Ich glaube, die sind tot“, sagte er. Sein Unternehmen habe deshalb unter dem Namen Ocean 16 ein Modell erarbeitet, um 16 Frachtschiffe in einer Gesellschaft zu bündeln. Diese solle als gemeinsame Tochter der Einzelfonds gegründet werden. Lloyd Fonds stehe in Verhandlungen mit einer deutschen Bank, die das Kapital bereitstellen wolle, um die Kredite der Einzelfonds abzulösen. Außerdem sei das Unternehmen auf der Suche nach weiterem Kapital. Die große Mehrheit dieser Fonds sei derzeit noch Kreditnehmer der „Bad Bank“ der HSH Nordbank, die Darlehen würden aber wohl nicht über 2014 hinaus verlängert werden, erklärte Teichert. Bedingung für eine Auslagerung sei, dass die Besitzer der Einzelfonds zustimmten. Schwergewichte ziehen sich aus Finanzierung zurück Seit Monaten kommt das Geschäft mit Schiffsfinanzierungen nicht aus den Negativ-Schlagzeilen. So erklärte die Commerzbank Ende Juni, sie wolle sich aus dem Geschäft zurückzuziehen – kurz zuvor hatte sie es noch dem Kerngeschäft zugeordnet. Auch die HSH Nordbank, bisher noch Schwergewicht auf dem Markt für Schiffsfinanzierungen, muss ihr Engagement stark zurückfahren. Dies war eine Auflage der EU, damit die Bank staatliche Hilfen annehmen durfte. „Wir brauchen Perspektiven. Das ist schwierig, wenn zwei Player nicht mitspielen“, sagte der Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Reeder, Martin Kröger, am Montag auf einer maritimen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Wilhelmshaven. Außerdem wandte er sich gegen den angekündigten Ausstieg der Bundesregierung aus dem maritimen Bündnis mit Arbeitgebern und Gewerkschaften ab 2013. Der Koordinator der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Hans-Joachim Otto, kritisierte derweil im „Spiegel“ die verschärften Eigenkapitalanforderungen an die Banken, die bei Reedern zu wachsender Unsicherheit bei langfristigen Finanzierungen führten. Angesichts des drohenden volkswirtschaftlichen Schadens könne es „nicht tabu sein, darüber mit der EU-Kommission und den zuständigen Bankenregulierern zu sprechen“, sagte der FDP-Politiker. Bereits seit Jahren leidet die Reedereibranche unter einem großen Preisdruck. In der weltweiten Wirtschaftskrise brachen die Frachtraten zwischen 2008 und 2009 stark ein. Das Frachtgeschäft konnte sich seitdem nicht mehr richtig erholen, weil viele Schiffe fertiggestellt wurden und es trotz des Aufschwungs massive Überkapazitäten gibt. Viele Anleger könnten Geld verlieren Die Krise der Branche trifft auch Tausende deutsche Anleger, die in eine der gut 1.430 Schiffsbeteiligungen investiert haben. Wer zu den über 275.000 Deutschen zählt, die insgesamt gut 32,4 Milliarden Euro in Containerschiffe, Tanker oder Frachter investiert haben, müsse schlimmstenfalls den Totalverlust befürchten, warnte der Hamburger Rechtsanwalt Peter Hahn. „Die Schadenswelle wird jetzt so richtig anrollen“, sagte auch der Sprecher der Deutschen Schutzgemeinschaft für Wertpapierbesitz (DSW), Jürgen Kurz. Sylvia Beckerle von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hält die Wahrscheinlichkeit für sehr hoch, dass zahlreiche Bürger leck geschlagene Schiffsfonds im Depot haben, ohne es zu wissen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn und Bundesanstalt für Arbeit wollen enger zusammenarbeiten
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn will enger mit der Bundesanstalt für Arbeit zusammenarbeiten. Die Behörde und der Staatskonzern gaben am Montag in Berlin den Abschluss einer Vereinbarung bekannt. Sie sieht unter anderem den Austausch von Stellengesuchen und -angeboten und die gegenseitige Beteiligung an Förderprogrammen vor. Hintergrund ist das steigende Durchschnittsalter der rund 200.000 Bahn-Beschäftigten, das den Konzern wieder zu einem nach Arbeitskräften suchenden Unternehmen gemacht hat. „Wir müssen 75.000 neue Mitarbeiter in den nächsten zehn Jahren an Bord holen“, sagte Personalvorstand Ulrich Weber. Der bestehende konzernweite Arbeitsmarkt sei von der Vereinbarung nicht betroffen. Er räumte ein, dass sich die Bahn in der Vergangenheit zu wenig um ihr Image bei Bewerbern gekümmert habe. Die Bundesanstalt ihrerseits will die Betreuung von rund 400 Großunternehmen mit jeweils mehr als 500 Beschäftigten professionalisieren. Ihr Vorstandsmitglied Raimund Becker sagte: „Der Arbeitsmarkt wird vom Arbeitgeber- zum Arbeitnehmermarkt.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)