Berlin (dapd). Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht in einer Zwangsanleihe für Reiche zur Sanierung von Staatshaushalten auch ein Modell für Deutschland. „Wenn jetzt über Alternativen zur Haushaltskonsolidierung nachgedacht wird, die für mich absoluten Vorrang hat, dann ist der Vorschlag des DIW durchaus eine Option, um zum Abbau der Verschuldung beizutragen“, sagte Haseloff am Donnerstag „Handelsblatt online“. Eine Zwangsabgabe oder eine Anleihe für Reiche hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vorgeschlagen. Bei einer Abgabe von zehn Prozent auf private Vermögen über 250.000 Euro beziehungsweise bei Ehepaaren ab 500.000 Euro wäre in Deutschland ein Aufkommen von etwa 230 Milliarden Euro zu erwarten. Bei diesen Einkommensgrenzen würde eine Zwangsanleihe für Reiche in Ostdeutschland – abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen – nicht zum Tragen kommen, schätzte Haseloff und fügte auch hinzu: „Ich glaube aber, dass der Vorschlag des DIW politisch kaum umsetzbar ist.“ dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen will Frauenquote noch in dieser Legislaturperiode
München (dapd). Eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent soll nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch vor der nächsten Bundestagswahl kommen. Sie habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass noch in dieser Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht werde, sagte sie dem Nachrichtenportal „Focus Online“ am Donnerstag in München. „Ich will nicht noch einmal zehn Jahre darauf warten, dass jemand sich freiwillig bewegt.“ Gleichzeitig gab sich die CDU-Politikerin kompromissbereit. Die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bevorzugte flexible Quote könne für die unteren und mittleren Hierarchiestufen, die feste für die Spitzengremien eingeführt werden, sagte von der Leyen. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen will Frauenquote noch in dieser Legislaturperiode
München (dapd). Eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent soll nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch vor der nächsten Bundestagswahl kommen. Sie habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass noch in dieser Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht werde, sagte sie dem Nachrichtenportal „Focus Online“ am Donnerstag in München. „Ich will nicht noch einmal zehn Jahre darauf warten, dass jemand sich freiwillig bewegt.“ Gleichzeitig gab sich die CDU-Politikerin kompromissbereit. Die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bevorzugte flexible Quote könne für die unteren und mittleren Hierarchiestufen, die feste für die Spitzengremien eingeführt werden, sagte von der Leyen. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen will Frauenquote noch in dieser Legislaturperiode
München (dapd). Eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent soll nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch vor der nächsten Bundestagswahl kommen. Sie habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass noch in dieser Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht werde, sagte sie dem Nachrichtenportal „Focus Online“ am Donnerstag in München. „Ich will nicht noch einmal zehn Jahre darauf warten, dass jemand sich freiwillig bewegt.“ Gleichzeitig gab sich die CDU-Politikerin kompromissbereit. Die von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bevorzugte flexible Quote könne für die unteren und mittleren Hierarchiestufen, die feste für die Spitzengremien eingeführt werden, sagte von der Leyen. dapd (Politik/Politik)
SPD will Spaniens Banken helfen
Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
SPD will Spaniens Banken helfen
Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
SPD will Spaniens Banken helfen
Hamburg (dapd). Die SPD-Fraktion ist grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann betonte allerdings am Donnerstag, die Regierung in Madrid müsse den Bankensektor reformieren. Auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erklärte, Spanien müsse die vereinbarten Auflagen erfüllen. Die Abgeordneten hatten zuvor erste Unterlagen über die Details des geplanten Hilfspakets erhalten. Der Bundestag soll am Donnerstag (19. Juli) über die Bankenrettung abstimmen. Dazu unterbrechen die Parlamentarier die Sommerpause. Bereits einen Tag zuvor, am Mittwochnachmittag, soll sich der Haushaltsausschuss mit dem Hilfspaket befassen. Den Abgeordneten liegt eine vorläufige Fassung der Übereinkunft zwischen Madrid und der EU-Kommission vor, die Details der Hilfskredite und Auflagen regelt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Parlamentskreisen erfuhr. Weitere Unterlagen würden für Freitag oder Montag erwartet, hieß es. Der Bundestag muss über die Hilfen abstimmen, bevor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 20. Juli zu einem außerplanmäßigen Treffen der Eurogruppe fährt. Dort soll die Entscheidung über das 100 Milliarden Euro schwere Hilfspaket fallen. Ohne grünes Licht des deutschen Parlaments dürfte der CDU-Politiker in der Runde der Finanzminister der Euro-Gruppe nicht mit Ja stimmen oder sich enthalten, sondern müsste die Bankenhilfe ablehnen. Oppermann lobt „harte Bedingungen“ Sozialdemokrat Oppermann sagte „Spiegel Online“, bei der Sondersitzung des Bundestags müsse unabhängig vom Verhalten der Opposition die Kanzlermehrheit stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ Seiner Fraktion gefalle, dass die bisherigen Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagt Oppermann weiter. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. FDP-Fraktionschef Brüderle unterstützte die Forderung nach klaren Zusagen. Spanien bekomme Hilfe für seine Banken, „wenn es die Auflagen akzeptiert und dann auch erfüllt“, sagte er „Focus Online“. dapd (Politik/Politik)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Nordsee lockt – Im Nordosten stockt’s
Schwerin/Kiel (dapd-lmv). Flaute im Nordosten, reger Betrieb in Schleswig-Holstein und Ostfriesland: Die Tourismussaison verläuft an den deutschen Küsten bislang sehr unterschiedlich. Während an den Nordseestränden trotz durchwachsenen Wetters die Betten knapp werden, hadert Mecklenburg-Vorpommern mit der Witterung. „Bis Ende Mai hatten wir das beste Ergebnis seit rund 20 Jahren“, sagte der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Bernd Fischer, in Rostock der Nachrichtenagentur dapd. Seitdem bereite der Blick zum Himmel jedoch große Sorge. Fischer zufolge waren die Hotels und Campingplätze im Nordosten im vergangenen Sommer durchschnittlich zu etwa 80 Prozent ausgelastet. Dieser Wert werde dieses Jahr bislang nicht erreicht. Vor allem die Camper seien deutlich zurückhaltender. Betroffen seien alle Touristenregionen in dem Bundesland, auch die an der Mecklenburgischen Seenplatte. Die Branche leidet aber nicht nur unter den aktuellen Witterung. Auch der Sommer 2011 sitze ihr „noch immer im Nacken“, sagte Fischer. „Schlechtes Wetter bleibt bei den Leuten in den Köpfen.“ Probleme bereitet aber auch die Konkurrenz aus dem Mittelmeerraum. Ägypten, Griechenland oder Kroatien drehten „kräftig an der Preisspirale“, sagte Fischer. „Wir spüren schon, dass wir auch im internationalen Wettbewerb stehen.“ Die Hoffnungen ruhen nun auf dem Ferienbeginn in Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Rechtzeitiges Buchen an der Nordsee empfohlen Anders sieht die Lage in den Ferienregionen in Schleswig-Holstein und an der ostfriesischen Nordseeküste aus. Dort sind nur noch wenige Ferienwohnungen und Hotelzimmer frei. „Wir empfehlen, vorab zu buchen“, sagte der Sprecher der Marketinggesellschaft „Die Nordsee“, Oliver Melchert, in Schortens (Landkreis Friesland). Gerade auf den Inseln werde es eng. Dies bestätigt der Marketingchef der Insel Norderney, Herbert Visser. „Das Wetter ist nicht gut, aber gesund“, sagte er der dapd. Seit dem Ferienstart in Nordrhein-Westfalen vor einer Woche sei die Auslastung sehr gut. „Wenn Ende Juli noch Niedersachsen folgt, ist das Boot voll“. Regen Urlaubsbetrieb gibt es auch im Land zwischen den Meeren. An den schleswig-holsteinischen Nord- und Ostseeküsten stiegen die Besucherzahlen von Januar bis April, wie die Tourismusagentur des Landes auf dapd-Anfrage mitteilte. Die Übernachtungen nahmen demnach an der Ostsee um knapp fünf Prozent, an der Nordsee um 2,6 Prozent zu. Zahlen für den Mai lägen zwar noch nicht vor, aber auch hier erwarte er einen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr, sagte Sprecher Marc Euler, der auch optimistisch auf das gesamte Jahr blickt. Der Sommer hat sich bislang nicht von seiner besten Seite gezeigt. Die Sonne ließ sich nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) spürbar seltener blicken als in den vergangenen Jahren. Die Meteorologen registrierten eine Sonnenscheindauer von 219 Stunden, knapp ein Drittel der für den gesamten Sommer erwarteten 615 Stunden. Ansonsten liegt der Sommer bislang aber weitgehend auf Durchschnittsniveau. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)