Berlin (dapd). Nach den umstrittenen Personalentscheidungen bei der Bundespolizei wollen die Grünen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor den Innenausschuss des Bundestags zitieren. Dies bestätigte am Dienstag der Obmann der Grünen in dem Gremium, Wolfgang Wieland, der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. „Ja, die Absetzung von Präsident Seeger und seinen Stellvertretern wird Thema auf der nächsten Innenausschusssitzung sein“, sagte Wieland. Friedrich müsse in der Sitzung „seine Umbauvorstellungen darlegen und erklären wie er die strukturellen Probleme der Bundespolizei in den Griff kriegen will“. Seeger war am Montag in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Der Bundestag tagt regulär erst in der Woche ab dem 10. September wieder. dapd (Politik/Politik)
Metro schreibt weiter rote Zahlen
Düsseldorf (dapd). Preissenkungen in Deutschland und das boomende Asiengeschäft sorgen beim Handelsriesen Metro trotz Finanzkrise wieder für Wachstum. Doch die Rückkehr zum Wachstum nach den Umsatzeinbußen des Vorjahres ist teuer erkauft. Denn die Preisoffensive und hohe Aufwendungen für den Konzernumbau sorgten auch im zweiten Quartal für rote Zahlen beim Düsseldorfer Handelsriesen. Konzernchef Olaf Koch zeigte sich bei der Präsentation der Quartalszahlen dennoch zufrieden. „Wir haben trotz Gegenwind Fahrt aufgenommen“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Der Konzern habe seine Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um auch in einem harten Umfeld wieder wachsen zu können. „Wir wollen uns Marktanteile holen“, kündigte Koch an. Für das Gesamtjahr rechnet der Konzern trotz des schwierigen Starts weiterhin mit einem Umsatzplus und einem Ebit vor Sonderfaktoren „auf Vorjahresniveau“. Insgesamt hat der Handelsriese nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden in den ersten sechs Monaten rund 120 Millionen Euro investiert, um seine Preise wettbewerbsfähiger zu machen. Davon profitierten insbesondere die zuletzt schwächelnden Elektronikmarktketten Media Markt und Saturn. Durch die Preissenkungen und durch den Rückenwind der Fußball-Europameisterschaft konnte die Sparte ihren Umsatz im zweiten Quartal in Deutschland um 11,5 Prozent steigern. Außerdem profitierte sie vom Ausbau des lange Zeit vernachlässigten Online-Geschäfts. Das Ergebnis der Sparte blieb allerdings tiefrot. Die übrigen Sparten – der Metro-Großhandel, die Warenhaustochter Kaufhof und die Supermarktkette Real – schrieben im zweiten Quartal schwarze Zahlen. Insgesamt steigerte der Handelsriese seinen Umsatz im zweiten Quartal um 1,8 Prozent auf 15,8 Milliarden Euro. Überdurchschnittlich fielen die Zuwächse vor allem in den Boomregionen Asiens mit seinem Umsatzplus von 34,4 Prozent aus. Das operative Ergebnis (Ebit vor Sonderfaktoren) verbesserte sich um 2,5 Prozent auf 314 Millionen Euro. Doch musste der Konzern unter dem Strich einen Verlust von 28 Millionen Euro ausweisen. Im ersten Halbjahr summierte sich damit der Verlust auf 110 Millionen Euro. Neben den Preissenkungen belasteten vor allem Wertberichtigungen in Höhe von 172 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Verkauf der britischen Großhandelssparte die Bilanz. Hinzu kamen Rückstellungen für Restrukturierungen in Höhe von 68 Millionen Euro. Koch sieht allerdings noch einen weiten Weg vor dem Konzern. „Wir sind angetreten, um die Metro nachhaltig umzubauen“, betonte er. Den ersten Schritt müssten weitere folgen. Dazu werde die Metro ihre Initiativen zu Kostensenkungen konsequent fortsetzen. Der Konzern hatte bereits in den vergangenen Wochen den Abbau von mehr als 1.000 Arbeitsplätzen angekündigt. An der Börse kamen die Ankündigungen des Metro-Chefs gut an. Die Aktie des Handelskonzerns gewann zeitweise mehr als vier Prozent an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Finanzkrise lässt die Kreditbranche bisher weitgehend kalt
München/Berlin (dapd). Trotz der Euro-Krise und einer sich eintrübenden Binnenkonjunktur fällt es den deutschen Unternehmen noch immer relativ leicht, sich bei den Banken Geld zu leihen. Auch die Zinskonditionen sind für sie nach wie vor vergleichsweise günstig. Das geht aus einer am Dienstag vom Münchner Ifo-Institut vorgelegten Unternehmensbefragung hervor. Demnach ist die Kredithürde für die deutsche Wirtschaft im Juli dieses um 1,3 Prozentpunkte höher geworden als im Vorjahresmonat. Laut den jüngsten Ifo-Daten empfinden es 21,2 Prozent der befragten Unternehmen als schwierig, Zugang zu Krediten zu bekommen. Dies seien immer noch weniger Firmen als vor Jahresfrist, betonten die Ifo-Ökonomen. Am schwersten tut sich bei der Kapitalbeschaffung demnach noch das Bauhauptgewerbe. Dort liegt die Kredithürde den Angaben zufolge derzeit bei 26,7 Prozent. „Die Finanzierungsbedingungen für die deutsche Wirtschaft sind noch immer extrem günstig“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn mit Blick auf die jüngsten Ergebnisse der monatlich durchgeführten Befragung. Die momentan zu spürende gesamtwirtschaftliche Unsicherheit schlage sich „offenbar noch nicht auf die Kreditvergabepraxis der Banken nieder“. Nach Auskunft des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) ist der Bestand an geschäftlichen Krediten im ersten Quartal 2012 annähernd konstant geblieben. Nach BdB-Angaben stehen deutsche Unternehmen derzeit mit Krediten im Gesamtwert von 872 Milliarden Euro bei den Geldinstituten in der Kreide. Zugleich hätten die Unternehmen die ihnen eingeräumten Kreditlinien in den ersten Monaten des Jahres „stärker als üblich“ ungenutzt gelassen. „Die Nachfrage der Unternehmen nach Krediten bleibt aufgrund der eigenen hohen Liquidität sehr verhalten“, heißt es beim Bankenverband. Das macht sich auch in den Kreditkonditionen für die Unternehmen positiv bemerkbar. So sind den Angaben zufolge die Zinsen im geschäftlichen Kreditneugeschäft im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken. Sie lägen „nahe ihren historischen Tiefständen“. In Zahlen ausgedrückt: Zuletzt betrugen die Effektivzinssätze für Kredite bis eine Million Euro BdB-Angaben zufolge je nach Laufzeit zwischen 3,41 und 4,31 Prozent pro Jahr. Bei Krediten über mehr als eine Million Euro habe der Jahreszins zwischen 2,44 bis 3,33 Prozent betragen. Dennoch warnen die Banker vor zu viel Zinseuphorie. Langfristig sei „mit spürbaren Änderungen“ im Kreditgeschäft zu rechnen. Die Finanzkrise und die Staatsschuldenkrise hätten die Finanzmärkte und das Bankgeschäft nachhaltig verändert, heißt es beim BdB. „Die Risikowahrnehmung der verschiedenen Marktteilnehmer hat sich verschärft und die Bereitschaft zur langfristigen Übernahme von Risiken ist gesunken“, berichtet der Bankenverband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verteidigungspolitiker erwägen Kauf bewaffneter Drohnen
Berlin (dapd). Verteidigungspolitiker von Regierung und Opposition erwägen, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen zum Luftkampf auszurüsten. Solchen unbemannten Luftfahrzeugen gehöre die Zukunft, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Reiner Arnold. Auch Politiker von FDP und CDU zeigten sich offen dafür. Linke und Grüne warnten hingegen vor dem Missbrauch zu illegalen Tötungseinsätzen. Drohnen würden in der Praxis „für kaltblütige Hinrichtungen“ genutzt, erklärte die Linke-Abgeordnete Inge Höger. Die Bundeswehr prüft derzeit die Beschaffung von Drohnen, die unter Umständen auch mit Raketen und kleinen Bomben ausgerüstet werden sollen. Die Luftwaffe fordert das schon länger. Derzeit hat die Bundeswehr in Afghanistan die unbewaffnete Version der israelischen Heron-Drohne im Einsatz. Im Gespräch für eine bewaffnete Drohne ist die US-Drohne Predator B. Entschieden werden soll frühestens im Herbst. Arnold sagte der „Frankfurter Rundschau“: „Auf längere Sicht wird an der Anschaffung von bewaffneten Drohnen kein Weg vorbeigehen.“ Er sprach sich dafür aus, die Flugkörper gemeinsam in Europa zu entwickeln und zu bauen. Sie könnten der Bundeswehr dann ungefähr ab dem Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Der CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert sagte dem Blatt, es gehe um eine Abwägung. „Einerseits ist natürlich das Risiko für die eigenen Soldaten geringer, im Einsatz das Leben zu verlieren. Auf der anderen Seite müssen aber die völkerrechtlichen Fragen geklärt sein.“ Auch die FDP-Politikerin Elke Hoff sagte, sie sei nicht grundsätzlich gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen. „Was mich allerdings erheblich stört, ist, dass nicht darüber diskutiert wird, welche Beschränkungen wir uns für den Einsatz von Drohnen auferlegen wollen.“ Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Höger, forderte die internationale Ächtung von Kampfdrohnen. Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet würden regelmäßig ganze Gruppen von Menschen von Kampfdrohnen aus „ermordet“. „Fast immer finden sich unter den Opfern nachweislich zahlreiche Zivilisten“, sagte sie. Ein bloßer Verdacht werde so „zum Todesurteil per Knopfdruck“. Notwendig seien ein umfassendes Verbot und eine globale Ächtung von Kampfrobotern und Killerdrohnen. Die Entwicklung eigener deutscher oder europäischer Kampfdrohnen wäre ein „fundamental falsches Signal“. Der Grünen-Sprecher für Sicherheitspolitik, Omid Nouripour, warnte, es dürfe keinen Blankoscheck für die Beschaffung von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr geben. „Zuerst muss eine intensive politische Debatte über den Sinn und die Verwendung von Kampfdrohnen sowie über deren Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht geführt werden.“ Es sei äußerst fraglich, ob es für die Bundeswehr Einsatzszenarien gibt, die die Anschaffung von bewaffneten Drohnen notwendig machen. dapd (Politik/Politik)
Mehr Feuerkraft für ESM? Berlin winkt ab
Berlin (dapd). Die beste Krisenstrategie im Kampf gegen die Euro-Schuldenkrise bleibt umstritten: Frankreich und Italien wollen laut „Süddeutscher Zeitung“ dem Euro-Rettungsschirm ESM unbegrenzten Zugriff auf Kredite der Europäischen Zentralbank (EZB) ermöglichen. Die Bundesregierung winkt jedoch prompt ab. Auch Überlegungen, die EZB Staatsanleihen angeschlagener Euroländer kaufen zu lassen, stoßen in Berlin weiter auf Skepsis. Laut dem Zeitungsbericht soll dem ESM ermöglicht werden, bei der EZB unbegrenzt Kredite aufzunehmen. Dies wollten wichtige Euro-Staaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des EZB-Rats. Der Rettungsschirm würde dem Plan zufolge in großem Stil Staatsanleihen angeschlagener Länder wie Spanien und Italien kaufen, die Papiere bei der EZB als Sicherheiten hinterlegen und sich von ihr frisches Geld besorgen. Dieses würde dann erneut in Hilfe für die Krisenstaaten fließen. Die Befürworter der Idee hofften, dass sich schon allein durch die Vergabe einer solchen Banklizenz an den ESM die Finanzmärkte beruhigen würden, schreibt die Zeitung. Das Bundesfinanzministerium lehnte das Ansinnen umgehend ab. Der ESM verfüge über keine Banklizenz „und wir sehen keine Notwendigkeit dafür“, sagte ein Sprecher am Dienstag auf dapd-Anfrage. „Wir führen auch keine Gespräche zu dem Thema.“ Ebenso wenig gebe es „geheime Sitzungen“, in denen darüber diskutiert werde. Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Norbert Barthle (CDU), lehnte die Debatte ebenfalls ab. Es mache keinen Sinn, „täglich über Ideen zur Lösung der Eurokrise zu spekulieren“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Wir brauchen Ruhe und Besonnenheit.“ Im Übrigen sei klar, dass der ESM nicht die Bad Bank der Europäischen Zentralbank werden dürfe. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle bezeichnete die Banklizenz als „eine Inflationsmaschine und eine Vermögensvernichtungswaffe. Das ist weder im deutschen noch im europäischen Interesse“. Die Pläne sollten sofort in der Schublade verschwinden, sagte Brüderle der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe). Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht warnte, eine Banklizenz für den ESM führe „nicht zu einem Schuldenabbau, sondern zu einer unlimitierten Bankenrettung“. Die Zeche dafür müssten die Bürger zahlen, sagte sie in Berlin. Für eine erfolgreiche Krisenlösung seien unter anderem „ein Schuldenschnitt, die Beendigung der Kürzungspolitik und ein Schrumpfen der Finanzbranche“ nötig. Dagegen zeigte sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin überzeugt, dass nur mit einer Banklizenz für den ESM oder einem gemeinsamen europäischen Schuldentilgungsfonds das Vertrauen der Finanzmärkte in den Euro zurückgewonnen werden kann. „Wer sich wie Schwarz-Gelb beidem verweigert, spielt mit dem Zerbrechen der Eurozone“, warnte er. Wegen der Blockadehaltung der Bundesregierung müsse die EZB Staatsanleihen von Krisenstaaten kaufen, was die Risiken für die Eurozone weiter steigere. Unionspolitiker bekräftigen am Dienstag ihre Ablehnung derartiger EZB-Aktionen. Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, sprach in Berlin von einem „gefährlichen Versuch, das Verbot einer direkten Staatsfinanzierung durch die EZB zu unterlaufen“. Falls die Zentralbank Staatsanleihen aufkaufe, entstünden zudem enorme Haushaltsrisiken und die Inflationsgefahr wachse. „Der bisherige Zusammenhang von Hilfen und Reformauflagen wird entkoppelt. Die Schuldenprobleme werden so nicht beseitigt, sondern weiter vergrößert“, kritisierte Michelbach. dapd (Politik/Politik)
MAN fährt nach Gewinneinbruch die Produktion deutlich zurück
München (dapd). Die Konjunkturkrise macht dem Lastwagen- und Bushersteller MAN mehr zu schaffen als der Konkurrenz. Vor allem in den Kernmärkten Europa und Lateinamerika gingen die Verkäufe von MAN deutlich zurück, wie der Vorstandsvorsitzende Georg Pachta-Reyhofen am Dienstag in München erläuterte. MAN drosselt deshalb die Produktion von Lastwagen und Bussen. Außerdem gab MAN für den Bereich Nutzfahrzeuge einen Einstellungsstopp aus. Das operative Ergebnis der MAN-Gruppe, die mittlerweile zu mehr als 75 Prozent dem Volkswagen-Konzern gehört, fiel in den ersten sechs Monaten des Jahres um 38 Prozent auf 471 Millionen Euro. Der Nettogewinn ging um 814 Millionen auf 40 Millionen Euro zurück. Allerdings machten sich hier zusätzlich Sondereffekte negativ bemerkbar. Der Umsatz verringerte sich um 3 Prozent auf 7,7 Milliarden Euro, der Auftragseingang um 6 Prozent auf 8,3 Milliarden Euro. Besonders stark war der Rückgang im Kerngeschäft Nutzfahrzeuge. Im ersten Halbjahr sank hier das operative Ergebnis um 264 Millionen auf 211 Millionen Euro. Starke Absatzrückgänge in den Krisenländern Spanien und Italien konnte MAN zwar durch Steigerungen in anderen Regionen wie Russland ausgleichen. Allerdings fiel die Gewinnmarge deutlich geringer aus. Die Rendite des Konzerns ging von 9,6 auf 6,1 Prozent zurück. Bei den Nutzfahrzeugen sank die Marge gar von 7,8 auf 3,6 Prozent. Marktführer Daimler kam mit seinem Lkw-Bereich auf 6,4 Prozent. Der Stuttgarter Konzern konnte den Umsatz mit Lastwagen im ersten Halbjahr um 22 Prozent auf 8,1 Milliarden Euro steigern. Daimler profitierte dabei vor allem vom wachsenden US-Markt, in dem MAN nicht vertreten ist. MAN-Chef Pachta-Reyhofen sagte, er sei mit dem Ergebnis „nicht zufrieden“. Das Unternehmen habe „geeignete Gegenmaßnahmen ergriffen“. In Brasilien unterbrach der Hersteller die Produktion von Lastwagen und Bussen im Juni bereits für 14 Tage. In den europäischen Werken wie in Salzgitter und München stellt MAN von einem Zwei-Schicht- auf einen Ein-Schicht-Betrieb um. Die Zahl der Leiharbeiter werde reduziert, Wiederbesetzungen würden vom Vorstand geprüft, Urlaubskonten der Mitarbeiter abgebaut, sagte Pachta-Reyhofen. Der Konzern will den Hofbestand von 9.000 Fahrzeugen in Europa und 8.000 Einheiten in Brasilien herunterfahren. Für das gesamte Jahr rechnet der MAN-Chef mit einem Produktionsrückgang von fünf bis zehn Prozent. Kurzarbeit plant MAN bisher nicht. In den vergangenen zwölf Monaten hatte der MAN-Konzern die weltweite Zahl der Mitarbeiter noch um 2.700 auf 55.235 erhöht. Davon waren 2.402 Leiharbeiter. Im Geschäftsbereich Kraftwerks- und Motorenbau (Power Engineering) fiel das operative Ergebnis um 16 Millionen auf 239 Millionen Euro. Der Auftragseingang ging um 14 Prozent auf 1,97 Milliarden Euro zurück. Der Umsatz legte um 3 Prozent auf 1,99 Milliarden Euro zu. Die MAN-Aktie konnte sich nach einem Einbruch am Vormittag bis zum frühen Nachmittag wieder erholen. Gegen 14.00 Uhr lag der Kurs auf Vortagsniveau bei 76,84 Euro. Der Konzern hatte bereits am vergangenen Mittwochabend die Eckzahlen veröffentlicht. Am Donnerstag war der Kurs daraufhin von 78,17 auf 73,68 Euro eingebrochen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank streicht 1.900 Stellen
Frankfurt/Main (dapd-hes). Die Deutsche Bank reagiert mit harten Einschnitten auf die Krise: Das größte deutsche Geldhaus streicht 1.900 Stellen, vor allem außerhalb von Deutschland. Das teilte das Institut am Dienstag in Frankfurt am Main mit. Die Bank wolle drei Milliarden Euro einsparen, der Stellenabbau solle 350 Millionen Euro dazu beitragen. Allein im Investmentbanking sollen 1.500 Arbeitsplätze wegfallen. Die Börse reagierte euphorisch. Vor der Ankündigung hatte der Kurs noch leicht im Minus gelegen, binnen 20 Minuten stand die Aktie mit einem Plus von knapp drei Prozent da. Am Morgen hatte die Deutsche Bank einen Gewinneinbruch im zweiten Quartal 2012 bekanntgegeben. Vor allem die Investmentbanker hatten deutlich weniger Geld verdient. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ferienzeit lässt Zahl der Arbeitslosen im Juli steigen
Nürnberg (dapd). Die Hauptferienzeit hat die Zahl der Arbeitslosen im Juli auf 2,87 Millionen steigen lassen. Das ist im Vergleich zum Vormonat ein Plus von 67.000 und gegenüber dem Vorjahresmonat ein Minus von 63.000, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Saisonbereinigt kletterte die Arbeitslosigkeit um 7.000. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Punkte auf 6,8 Prozent. Sie liegt in Westdeutschland bei 5,9 Prozent und in Ostdeutschland bei 10,3 Prozent. Bayern weist mit 3,4 Prozent erneut die niedrigste Quote auf, Schlusslicht ist Berlin (12,3 Prozent). Der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise bewertete die Entwicklung als „grundsätzlich gut“. Der Trend der Vormonate habe sich fortgesetzt, wenngleich Anzeichen für eine Abschwächung sichtbar seien. Daran wird sich seinen Worten zufolge auch im weiteren Jahresverlauf nichts ändern: Wegen der kriselnden Konjunktur kommt der Abbau von Arbeitslosigkeit zum Stillstand. Gleichzeitig wird aber die Beschäftigung – auch durch Zuwanderung – weiter aufgebaut, wobei der Zuwachs immer geringer ausfallen dürfte. BA-Vorstand Raimund Becker erklärte, dass seit Einführung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai 2011 aus Osteuropa 95.000 Menschen eine Beschäftigung in Deutschland aufgenommen hätten. Im Zuge der Wirtschaftskrise seien weitere 28.000 Arbeitnehmer aus Griechenland, Portugal, Spanien und Italien dazugekommen. Allein dadurch habe sich die Zahl der Beschäftigten hierzulande um mehr als 120.000 erhöht, ohne dass die Arbeitslosigkeit gesunken sei. Den Zuwachs im Juli erklärte Weise vor allem mit der Hauptferienzeit in Deutschland: Viele Jugendliche unter 25 Jahren hätten ihre Schul- oder Berufsausbildung beendet, würden aber von den Unternehmen erst nach den Ferien eingestellt und seien daher in der Zwischenzeit arbeitslos gemeldet. Das zeigt auch der deutliche Anstieg der Arbeitslosenquote bei den 15- bis unter 25-Jährigen von 5,5 Prozent im Juni auf 6,5 Prozent im Juli. Auch mit sonstigen Neueinstellungen hielten sich die Betriebe bis nach der Sommerpause zurück. Weiter gut entwickelt habe sich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung: Sie stieg nach BA-Hochrechnungen für Mai im Vergleich zum Vorjahr um 592.000 auf 28,95 Millionen. Die Zahl der Erwerbstätigen erhöhte sich nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Juni um 496.000 auf 41,70 Millionen. Eine Trendwende oder Delle am Arbeitsmarkt sieht Weise noch nicht: Die Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung schürten zwar schlechte Erwartungen, konkretisiert habe sich aber noch nichts, betonte er. Daher bleibe die Behörde bei ihrer Einschätzung, dass die Arbeitslosigkeit in der zweiten Jahreshälfte zwar nicht mehr sinke, die Beschäftigung aber noch etwas zulegen könnte. Für das Gesamtjahr geht die BA weiter von durchschnittlich 2,8 bis 2,9 Millionen Arbeitslosen aus. Komme es allerdings zu „Schocks“ im Zuge der Eurokrise, beispielsweise zur Pleite Griechenlands, würden diese Prognosen hinfällig, sagte Weise. Aktuell stütze die gute Binnenkonjunktur noch den deutschen Arbeitsmarkt. Sie werde unter anderem noch durch Ausläufer der Konjunkturprogramme der jüngsten Wirtschaftskrise, etwa im Bausektor, sowie die guten Tarifabschlüsse getragen. Auf eine neue Wirtschaftskrise in Deutschland sei die BA zwar organisatorisch gut vorbereitet, sagte Weise. Ihr fehlten allerdings anders als vor der letzten Krise die finanziellen Rücklagen, die 2008 bei knapp 18 Milliarden Euro lagen und der BA Handlungsspielraum gaben. „Wir haben keine finanziellen Reserven mehr“, sagte Weise. Ende Juli belief sich der Finanzüberschuss der Behörde auf 1,78 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kläger unterliegen im Streit um Hauptstadtflughafen
Leipzig (dapd). Im Streit um den künftigen Berliner Hauptstadtflughafen haben Gegner des Projekts erneut eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag in Leipzig Klagen von Bewohnern der Gemeinden Kleinmachnow, Zeuthen und Mahlow ab. Sie wollten eine Neuauflage des Planfeststellungsverfahrens oder sogar die Rücknahme der Baugenehmigung für den Airport in Schönefeld erzwingen. Die Kläger hatten sich von den Behörden getäuscht gefühlt, weil im Planfeststellungsverfahren andere Flugrouten vorgesehen waren als schließlich bei der Genehmigung festgelegt wurden. Sie wollten deshalb erreichen, dass sie trotz inzwischen abgelaufener Fristen Klagen gegen das Verfahren führen dürften. Diesem Begehren gaben die Richter nicht statt. Die Planungsbehörden hätten die Betroffenen nicht arglistig getäuscht, erklärten die Richter. Dass Flugrouten sich zwischen Planung und Inbetriebnahme eines Flughafens noch ändern könnten, sei allgemein bekannt. Deshalb hätten die Kläger schon während der Planungsphase Einspruch einlegen und sich zu Betroffenen von Fluglärm erklären können. Andere Kläger hätten sich nicht durch noch bestehende Unsicherheiten von Klagen abhalten lassen. Die Richter erkannten zwar Mängel bei der Beteiligung der Öffentlichkeit im Planungsverfahren. So hätten die Planungsunterlagen auch in den Gemeinden ausgelegt gehört, die nicht unmittelbar von den geplanten Flugrouten betroffen waren. Auch wäre es wünschenswert gewesen, wenn auf die Vorläufigkeit der Planung betreffs der An- und Abflugrouten hingewiesen worden wäre. Insgesamt seien diese Mängel aber nicht so gravierend, dass eine Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses zu rechtfertigen gewesen wäre. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
US-Klagewelle verdirbt Bayer die Bilanz
Leverkusen (dapd). Die Klagewelle amerikanischer Frauen wegen möglicher Gesundheitsschäden durch die Anti-Baby-Pille Yasmin hinterlässt tiefe Spuren in der Bayer-Bilanz. Weil der Konzern fast eine halbe Milliarde Euro für Vergleichszahlungen zurückstellen musste, brach der Nettogewinn im ersten Halbjahr um mehr als ein Drittel auf 494 Millionen Euro ein, wie der Bayer-Konzern am Dienstag mitteilte. Das Unternehmen sieht sich in den USA mit Klagen von rund 14.000 Frauen wegen angeblich durch die Pille ausgelöster venöser Blutgerinnsel konfrontiert. Ansonsten laufen die Geschäfte des Chemie- und Pharmakonzerns aber zurzeit trotz der Finanzkrise besser als erwartet. Konzernchef Marijin Dekkers hob deshalb die Umsatz- und Ergebnisprognose für das Gesamtjahr ungeachtet der Yaz-Problematik an. Bayer erwarte für das Gesamtjahr inzwischen ein Umsatzplus von vier bis fünf Prozent statt wie bisher prognostiziert drei Prozent. Das entspreche einem Umsatz von bis zu 40 Milliarden Euro, sagte der Manager. Zugleich solle das bereinigte Ergebnis je Aktie um etwa zehn Prozent steigen. Im zweiten Quartal steigerte Bayer seinen Umsatz um 10 Prozent auf die neue Rekordhöhe von 10,2 Milliarden Euro. Dabei trugen alle drei Sparten – Gesundheit, Pflanzenschutz und Chemie – zum Wachstum bei. Die Gesundheitssparte Healthcare profitierte vor allem von deutlichen Umsatzzuwächsen in den Wachstumsmärkten wie China, aber auch in Nordamerika. Immer wichtiger werden für den Konzern dabei neu entwickelte Medikamente wie der Gerinnungshemmer Xarelto und das Krebsmedikament Nexavar. Dagegen war der Umsatz mit den Anti-Baby-Pillen der Yaz-Familie wegen der wachsenden Generikakonkurrenz rückläufig. Bei den rezeptfreien Medikamenten punktete Bayer nicht zuletzt mit Klassikern wie dem Hautpflegemittel Bepanthen und dem Schmerzmittel Aleve. Die Pflanzenschutzsparte CropScience konnte auch im zweiten Quartal an den gelungenen Saisonstart anknüpfen und profitierte vom anhaltend hohen Preisniveau für Agrarrohstoffe. Auch die Chemiesparte MaterialScience konnte den Umsatz steigern. Unter dem Strich trübten allerdings erneut hohe Sonderaufwendungen die Bilanz. Außerplanmäßige Abwertungen immaterieller Vermögenswerte und Sonderaufwendungen für Restrukturierungsmaßnahmen schlugen mit weiteren 244 Millionen Euro zu Buche. Die Folge: Während sich das operative Ergebnis (Ebit vor Sondereinflüssen) um 6,7 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro erhöhte, lag das Konzernergebnis mit 494 Millionen Euro um 34 Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Börse blickte aber nach vorne und belohnte die Anhebung der Ergebnisprognose mit einem deutlichen Kurssprung. Nach der Veröffentlichung der Zahlen legte die Bayer-Aktie zeitweise um mehr als vier Prozent an Wert zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)