Kubicki zählt FDP-Chef Rösler an

Kubicki zählt FDP-Chef Rösler an Berlin (dapd). Schleswig-Holsteins FDP-Grande Wolfgang Kubicki hat Parteichef Philipp Rösler öffentlich angezählt und eine Führungsdebatte angestoßen. Für den Fall, dass die FDP im Januar 2013 den Wiedereinzug in den Landtag von Niedersachsen nicht schaffen sollte, kündigte Kubicki im Magazin „Stern“ an: „Dann muss was passieren.“ Momentan liegt die FDP in Hannover in den Umfragen bei vier Prozent. „Falls es nicht gelingt, über fünf zu kommen, wird es sehr schwer bei der Bundestagswahl im Herbst“, sagte Kubicki. Zudem plädierte der Fraktionschef im Kieler Landtag für einen Kursschwenk im Bund in Richtung einer Koalition von SPD, Grünen und FDP: „Mit Peer Steinbrück als Kanzler könnte ich mir ein Ampelbündnis sofort vorstellen.“ Dies wies Rösler jedoch prompt zurück. Er sehe dazu momentan keine Grundlage, sagte Rösler der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagausgabe). „Vor allem in der Eurodebatte wird deutlich, dass uns einiges trennt.“ Nach der Attacke von Kubicki stellten sich führende Liberale aus Bund und Ländern hinter den Parteichef. „Ich verstehe nicht, was das wieder soll“, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr der Nachrichtenagentur dapd und fügte hinzu: „Völlig unnötig, dass Herr Kubicki sich wieder nur mit sich selbst beschäftigt, wo gerade die Umfragen wieder fester werden.“ Aktuelle Erhebungen sehen die FDP bundesweit bei fünf Prozent. Damit hat sich die krisengeschüttelte Partei leicht erholt. Kubicki selbst wollte sein Interview im Nachhinein nicht als Rücktrittsforderung verstanden wissen. „Die Frage nach einer Ablösung Philipp Röslers stellt sich nicht“, sagte er auf dapd-Anfrage. Seine Einlassungen sind dennoch brisant: Auf die Frage, ob die FDP nach einer Wahlniederlage in Niedersachsen einen neuen Bundesvorsitzenden brauche, antwortete er dem „Stern“: „Mehr als das: Dann brauchen wir vor allem eine neue politische Ausrichtung.“ Zugleich empfahl er den NRW-Landeschef Christian Lindner als neuen Parteichef: „Er ist für mich der geborene neue Bundesvorsitzende.“ Allerdings habe Lindner „erklärt, dass er seine Aufgabe zunächst in Nordrhein-Westfalen sieht“. Wie Bahr wies auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring die Äußerungen entschieden zurück. „Es nützt niemandem, wenn Kubicki seinem Spieltrieb nachgibt und Personen und Parteien mal eben so auf seinem Schachbrett hin und her schiebt“, sagte Döring der „Braunschweiger Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Es störe ihn, dass Kubicki als erfahrener Wahlkämpfer fünf Monate vor der Landtagswahl in Niedersachsen den Erfolg der FDP bezweifele. Auch der Spitzenkandidat der niedersächsischen FDP, Stefan Birkner, schimpfte: „Ich bin sauer, absolut.“ Was die FDP jetzt brauche, sei Geschlossenheit „und nicht die ständigen Störfeuer von Herrn Kubicki“, sagte Birkner im dapd-Gespräch. Kubicki hatte die FDP bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein gegen den Bundestrend deutlich über die Fünf-Prozent-Hürde geführt. Dies war kurz darauf auch Lindner in NRW gelungen. Durch die Wahlerfolge wurde die Führungsdebatte im Bund aber nicht gestoppt. Erst vor wenigen Tagen geriet der Bundeswirtschaftsminister wegen einer Äußerung zu einem möglichen Euroausstieg Griechenlands international in die Kritik. Fraktionschef Rainer Brüderle stärkte Rösler jedoch den Rücken. Die Bürger messen dem Vorsitzenden laut Umfragen kaum Kompetenz bei der Eurorettung zu. In der FDP-Spitze ist man sich nun unsicher, welche Folgen Kubickis Vorstoß haben könnte. „Kubicki ist nicht der Richtige für einen Putsch“, sagte ein Präsidiumsmitglied der Nachrichtenagentur dapd. „Es wird nichts passieren.“ Allerdings erinnern sich die Liberalen auch daran, dass Kubicki dereinst via Interview das Ende von Parteichef Guido Westerwelle einläutete. Im aktuellen „Stern“-Gespräch bereitete Kubicki noch sein eigenes politisches Comeback im Bund vor: „Ich denke in der Tat intensiv darüber nach, für den Bundestag zu kandidieren.“ Sollte er sich dafür entscheiden, wolle er auch für das Bundespräsidium der FDP kandidieren. Zudem brachte sich Kubicki als Bundesfinanzminister ins Gespräch: „Ich kann jedenfalls Zahlen lesen.“ dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien. Sie erreichen Peer-Michael Preß unter: m.press@press-medien.de www.press-medien.de

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