München (dapd). Trotz Ende der Schulferien ist der Benzinpreis erneut auf einen Rekordwert gestiegen. Im bundesweiten Durchschnitt kostete ein Liter Super E10 am Donnerstag 1,709 Euro, wie der ADAC am Freitag in München auf Nachfrage mitteilte. Nachdem der Mittelwert am vergangenen Wochenende erstmals auf über 1,70 Euro gestiegen war, blieb er die ganze Woche über dieser Marke. Diesel verteuerte sich von Mittwoch auf Donnerstag um einen Cent auf 1,540 Euro. Der Rekord liegt bei 1,554 Euro. Die Differenz zu Super E10 ist in den vergangenen Tagen wieder etwas angestiegen auf knapp 17 Cent. Ein ADAC-Sprecher bezeichnete die Preise insgesamt als überhöht. Die jüngsten Zahlen zeigten außerdem, dass die Autofahrer nicht mehr wie in früherer Zeit zu Beginn der Woche deutlich billiger tanken als am Ende. Allerdings sei der Sprit nach wie vor abends oft günstiger als morgens. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel stellt sich den Fragen der Hauptstadtjournalisten
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am Montag (17. September) den Hauptstadtjournalisten Rede und Antwort. Merkel werde sich am späten Vormittag (11.00 Uhr) in Berlin „Aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik“ ansprechen, teilte die Bundespressekonferenz (BPK) am Freitag in Berlin mit. Traditionell stellt sich die Regierungschefin jedes Jahr entweder vor oder nach der parlamentarischen Sommerpause den Fragen der Journalisten im Haus der Bundespressekonferenz. In diesem Verein kann nur Mitglied werden, wer hauptberuflich für deutsche Medien aus Berlin oder Bonn über Bundespolitik berichtet. Derzeit gehören der BPK über 900 Parlamentskorrespondenten an. dapd (Politik/Politik)
Altmaier will energetische Modernisierung steuerlich fördern
Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) beharrt auf einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Die Förderung der Sanierung durch zinsverbilligte Kredite der staatlichen KfW-Bank müsse durch Abschreibungsmöglichkeiten ergänzt werden, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin auf einer Energiewende-Konferenz des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Leider verhandele die Bundesregierung im Vermittlungsausschuss nun schon einer halbes Jahr mit den Ländern über eine Abschreiberegelung. Die Bundesregierung wolle energetische Komplett- und Teilsanierungen fördern. Eigentümer von genutztem Wohnraum sollten Sanierungskosten von der Steuerschuld abziehen können. „Im September müssen wir wissen, wohin der Zug geht. Dann muss der Knoten durchgeschlagen werden“, sagte Altmaier mit Blick auf die Länder. Vor einer Abwrackprämie für alte Heizungen warnte er. Dadurch würden Mitnahmeeffekte im großen Stil entstehen. Das Volumen der geplanten Steuervergünstigungen bezifferte er auf 1,5 Milliarden Euro. dapd (Politik/Politik)
NSU-Pannenserie: Henkel verspricht lückenlose Aufklärung
Berlin (dapd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) sichert eine schnelle und lückenlose Aufklärung über die Zusammenarbeit der Berliner Polizei mit einem mutmaßlichen NSU-Unterstützer zu. Das habe „höchste Priorität“, sagte Henkel am Freitag. Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hatte mehr als ein Jahrzehnt mit einem Informanten aus dem Unterstützerkreis der Terrorzelle zusammengearbeitet, wie Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus der Nachrichtenagentur dapd bestätigten. Die rechte Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) war knapp 14 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik gezogen und soll zehn Menschen ermordet haben. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Rechtsterrorismus, Sebastian Edathy (SPD), zeigte sich „hochgradig verärgert“ über das Vorgehen der Berliner Behörden. „Dass uns diese Information vorenthalten wurde, ist ein Armutszeugnis“, sagte er. Henkel räumte ein, „dass solche Vorgänge kein günstiges Licht auf unsere Sicherheitsbehörden werfen“. Ihm sei aber wichtig, „dass wir den Angehörigen der Opfer der NSU-Mordserie deutlich machen, dass wir alle unser Möglichstes tun, um diese entsetzliche Terrorserie aufzuklären“. Das Vertrauen in den Rechtsstaat dürfe nicht verspielt werden. „Wir werden dabei unsere eigene Sensibilität hinterfragen, aber vor allem darstellen müssen, ob und wie Hinweisen aus dem Jahr 2002 nachgegangen worden ist.“ V-Mann soll 2002 Hinweise auf NSU gegeben haben Laut „Spiegel Online“ war der mutmaßliche Helfer von Ende 2000 bis Januar 2011 als Quelle des Berliner LKA aktiv. Er solle dem NSU Ende der 90er Jahre rund ein Kilogramm Sprengstoff besorgt haben und zähle zu 13 Beschuldigten, gegen die der Generalbundesanwalt im Zusammenhang mit dem NSU-Terror ermittle. Bei mindestens fünf Treffen mit seinen V-Mann-Führern habe er den Polizisten dem Bericht zufolge auch Hinweise auf die NSU-Mitglieder gegeben, die er letztmalig 1998 gesehen haben will. 2002 wies er sie darauf hin, sie sollten sich auf einen aus Sachsen stammenden Produzenten rechter Musik konzentrieren, wenn sie das Trio aufspüren wollten. Von der früheren V-Mann-Tätigkeit des Beschuldigten für das Berliner LKA hatte die Bundesanwaltschaft dem Bericht zufolge im März erfahren. Im Juli informierte sie den Ermittlungsbeauftragten des Bundestagsuntersuchungsausschusses. Das Gremium zur Aufklärung der Ermittlungspannen im NSU-Fall erfuhr erst am Donnerstag von den Vorgängen beim Berliner LKA. Der Obmann der Unionsfraktion, Clemens Binninger (CDU), sagte, mit den Informationen aus den Berliner Dokumenten hätte der Aufenthaltsort der Terrorgruppe womöglich schon 2002 festgestellt werden können. Sondersitzung des Innenausschusses geplant Die Frage, ob sich weitere Taten möglicherweise hätten vermeiden lassen, „kann und will ich nicht beunruhigend im Raum stehen lassen“, sagte der Berliner Innensenator. „Das ist unsere Verantwortung gegenüber den Angehörigen der Opfer. Henkel kündigte an, sich in den nächsten Tagen eng mit dem Untersuchungsausschuss abzustimmen. Für die nächste Woche ist eine Sondersitzung des Innenausschusses geplant. Auch im Verfassungsschutzausschuss des Landesparlaments soll das Thema auf der Tagesordnung stehen. Unterdessen fordern die Grünen die Herausgabe sämtlicher Akten von Berlin. Ihr Obmann im Untersuchungsausschuss, Wolfgang Wieland, sagte im RBB-Inforadio, die Abgeordneten hätten bisher lediglich ein dreiseitiges Geheimpapier vom Innensenator erhalten. Nach seiner Darstellung muss Henkel schriftlich und möglicherweise auch mündlich im Untersuchungsausschuss Stellung nehmen. Ausschussmitglied Petra Pau (Linke) sagte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe den Hinterbliebenen die Aufklärung der Verbrechen versprochen und stehe im Wort. Bisher mauerten die Behörden, der Bundestag werde düpiert und Versagen werde beschönigt. Das sei eine Verhöhnung der Opfer. Dagegen warf Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Ausschussmitgliedern vor, in ihrer Kritik an den Geheimdiensten zu weit zu gehen. Der Zeitung „Die Welt“ sagte der CSU-Politiker: „Es ist absurd, dass Bundespolitiker und Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses alle Nachrichtendienste pauschal zur Disposition stellen.“ dapd (Politik/Politik)
Der Generationswechsel beim Versandhauskonzern Otto beginnt
Hamburg (dapd). Der Versandhauskonzern Otto leitet den Generationswechsel innerhalb der Gründerfamilie ein: Am 1. Oktober tritt der 37 Jahre alte Enkel von Firmengründer Werner Otto, Benjamin Otto, in den Konzern ein. Der studierte Ökonom wird als Geschäftsführer eine Tochtergesellschaft im Onlinebereich leiten, wie ein Firmensprecher am Freitag sagte. Damit arbeitet Otto in der Hierarchie direkt unterhalb des Vorstandes und soll offenbar auf die Führung des 53.000-Mitarbeiter-Konzerns vorbereitet werden. „Jetzt fühle ich mich der Verantwortung gewachsen, in der Otto Gruppe tätig zu sein“, sagte er in einem Interview für die Belegschaft. Benjamin Otto ist der Sohn von Michael Otto, dem ältesten Sohn von Werner Otto. Der 69 Jahre alte Michael Otto war von 1981 bis 2007 Vorstandsvorsitzender des Konzerns, seitdem leitet er den Aufsichtsrat. Benjamin Otto hatte nach dem Studium über zehn Jahre eine von ihm gegründete Haustechnikfirma geführt. Zuletzt hatte er das Silicon Valley besucht, um sich über die kommenden Trends des Internetgeschäftes zu informieren. Der Gründerenkel sagte, es sei ihm klar, „als Familienmitglied unter besonderer Beobachtung der künftigen Kollegen zu stehen“. Seine Erfahrung als Firmenchef habe ihn gelehrt, „sehr fordernd, aber auch harmonisch und motivierend mit Mitarbeitern umzugehen“. Auf der fachlichen Seite bringe er Wissen mit „etwa mit Medientechnik und IT sowie über meine Beteiligungen mit E-Commerce- und Internet-Start-ups“. Otto ist nach eigenen Angaben „als Investor und Business Angel im Venture-Capital-Bereich tätig und an Start-ups wie dem Restposten-Reseller Returbo.de und dem Versicherungsmakler Friendsurance.de beteiligt“. Benjamin Otto wird an der schwächsten Stelle des Konzerns eingesetzt: dem Kampf gegen die Onlinekonkurrenz. Obwohl Otto das Internetgeschäft massiv ausgebaut hatte, gerät der Konzern immer mehr unter Druck von jungen Konkurrenten wie dem Schuhversender Zalando oder Amazon. Jetzt soll Vize-Vorstandschef Rainer Hillebrand diesen Angriff aus dem Internet abwehren. Benjamin Otto arbeitet direkt Hillebrand zu. Dass er 2016 Vorstandschef wird – dann geht der amtierende Vorstandsvorsitzende Hans-Otto Schrader voraussichtlich in Pension – glaubt Benjamin Otto nicht: „Ich weiß natürlich darum, dass man meinen Einstieg ins Unternehmen sofort mit der Frage verbindet, wann ich womöglich Herrn Schrader als Vorstandsvorsitzenden beerbe. Das ist für mich selbstverständlich erst mal gar kein Thema“, sagte er. Zunächst wolle er die ihm übertragene Tochterfirma zum Erfolg führen, alles andere „wird sich in den nächsten Jahren ergeben“. Sein Vater Michael Otto war ab 1971 zehn Jahre im Konzern, ehe er Chef wurde. Benjamin Otto besserte schon als Schüler und Student sein Einkommen mit bestbezahlten DJ-Einsätzen auf. In den 90er Jahren organisierte er Musikveranstaltungen in Hamburg und auf Sylt. Nach einer Lehre zum Bankkaufmann absolvierte er ein Wirtschaftsstudium an der European Business School in London. Nach beruflichen Stationen in Buenos Aires und Madrid gründete er 2002 ein Unternehmen für intelligente Haustechnik für private und gewerbliche Gebäude und machte daraus eine Unternehmensgruppe, die in den Bereichen Haustechnik, Medientechnik, Immobilienentwicklung und Leasing aktiv ist. Otto gilt als begeisterter Sportler. Der Otto-Konzern wurde 1949 von Werner Otto in Hamburg gegründet. Heute gehören neben dem Versandhaus auch Ketten wie Bon Prix oder Sport Scheck sowie der Lieferdienst Hermes zum Unternehmen. Der Umsatz betrug 2011 rund 11,6 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bündnis fordert direkte Bürgerbeteiligung in Euro-Fragen
Berlin (dapd). Das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ fordert obligatorische Volksabstimmungen bei der Verlagerung von Souveränitätsrechten auf die EU. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm könne es „nicht so weitergehen wie bisher“, sagte der Vorstandssprecher des Vereins „Mehr Demokratie“, Michael Efler, am Freitag in Berlin. Auch wenn das Gericht das deutsche Parlament gestärkt habe, reiche eine Beteiligung des Bundestages alleine nicht aus. Es gebe bereits eine „sehr große Kluft“ zwischen den Meinungen der Bevölkerung und den Entscheidungen des Bundestags, zum Beispiel in Fragen der Eurorettung, sagte Efler. „Das ergibt ein Gefälle, das der Demokratie nicht gut tut“. Bei wichtigen Entscheidungen sei deshalb eine direkte Bürgerbeteiligung notwendig. Efler forderte den Bundestag auf, eine Grundgesetzänderung auf den Weg zu bringen. Das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“, zu dem auch „Mehr Demokratie“ gehört, hatte eine von 37.000 Menschen getragene Klage gegen den Euro-Rettungsschirm und den Fiskalpakt angestoßen. dapd (Politik/Politik)
Vom Findelkind zum Vizekanzler
Berlin (dapd). Philipp Rösler weiß weder wo, noch wann er genau geboren ist. Er kennt seine leiblichen Eltern nicht. Sein Geburtsdatum wurde im Waisenhaus auf den 24. Februar 1973 festgelegt. In den Wirren des Vietnamkriegs wurde der kleine Junge in diesem Waisenhaus in dem Dorf Knanh Hung abgegeben. Das Findelkind wurde von der deutschen Familie Rösler adoptiert, die ihm den Vornamen Philipp gab und ihm eine ordentliche Bildung angedeihen ließ. Der junge Mann studierte Medizin und promovierte über ein kardiologisches Thema. Vietnamesisch lernte er nicht. 1992 trat er in die FDP ein, 2000 ließ er sich katholisch taufen. Er wurde Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen, vorübergehend Gesundheitsminister der Bundesrepublik Deutschland. Jetzt ist er FDP-Bundesvorsitzender. Und Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Als solcher reist Philipp Rösler am späten Montagabend dienstlich in sein Geburtsland. Nein, er besucht nicht das Dorf mit dem Waisenhaus. Da war er schon 2006, privat. Damals war es schwierig genug, das südvietnamesische Dorf zu finden, das nach dem Sieg des Nordens umbenannt worden ist, genau wie die einstige Hauptstadt Saigon, die heute Ho-Chi-Min-Stadt heißt. Es gelang ihm erst, als er eine alte amerikanische Landkarte, auf der der alte Name des Dorfes noch verzeichnet war, mit einer aktuellen verglich. Röslers Programm umfasst Gespräche mit der vietnamesischen Regierung, er wird begleitet von Wirtschaftsbossen, denen er in dem aufstrebenden Land Türen zu öffnen versucht. Er besucht Produktionsstätten von Bosch und von Siemens – eben das, was die Aufgabe eines Wirtschaftsministers bei Auslandsreisen ist. Aber er eröffnet auch die Internationale Deutsche Schule in Ho-Chi-Minh-Stadt. Und auf dem Rückflug nach Deutschland macht er noch einen Tag Station in Thailand. Am Freitag wird er in Berlin zurückerwartet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sprudel-Produzent fordert staatliches Biosiegel für Mineralwasser
Neumarkt (dapd). Nach ihrem Sieg im jahrelangen Rechtsstreit um „Biomineralwasser“ fordert die Oberpfälzer Brauerei Lammsbräu ein staatlich anerkanntes Biosiegel für Mineralwasser. Ihr Unternehmen habe den ersten Schritt „auf dem Weg zu einem europaweit gültigen Biosiegel erfolgreich bewältigt“, sagte die Lammsbräu-Generalbevollmächtigte Susanne Horn am Freitag in Neumarkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am Donnerstag entschieden, dass das Unternehmen weiterhin natürliches Mineralwasser als „Biomineralwasser“ anbieten darf. Der 1. Zivilsenat des BGH wies damit eine Unterlassungsklage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs ab. Der Rechtsstreit zwischen Wettbewerbszentrale und Brauerei dauerte insgesamt drei Jahre. Horn sagte, derzeit wiesen rund 30 Prozent der Mineralbrunnen in Deutschland Bio-Qualität auf. Sie gehe deshalb davon aus, dass bald weitere Biomineralwässer auf den Markt kommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Scheidender Gesamtmetall-Chef will Öffnung bei Kurzarbeitregeln
Bielefeld (dapd). Der scheidende Präsident der Metallarbeitgeber, Martin Kannegiesser, plädiert angesichts der schwächelnden Konjunktur für eine Öffnung der Kurzarbeiterregeln. „Eine konjunkturelle Abschwächung werden wir auf jeden Fall bekommen“, sagte der langjährige Gesamtmetall-Chef der Zeitung „Neue Westfälische“. Niemand wisse, ob die Schwächephase nur vorübergehend oder länger andauernd sei. „Aber wir sollten die Kriseninstrumente bereitmachen, um dann gegebenenfalls rasch handeln zu können, mit dem Ziel von Beschäftigungssicherung“, erklärte Kannegiesser. In der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 hatte die damalige große Koalition aus Union und SPD Sonderregelungen eingeführt und etwa den Zeitraum für den Bezug von Kurzarbeitergeld verlängert. Damit wurde eine Entlassungswelle verhindert. Die Regelungen wurden Anfang 2012 wegen der besseren Wirtschaft aber teilweise zurückgenommen. Kannegiesser gibt nach zwölf Jahren an der Spitze von Gesamtmetall sein Amt ab. Sein Nachfolger Rainer Dulger sollte am Freitagnachmittag gewählt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Telekom baut Gesundheitsgeschäft aus
Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom will sich im Gesundheitsbereich neue Märkte erschließen. Gemeinsam mit einem Tochterunternehmen des Deutschen Hausärzteverbandes plant der Konzern die Gründung eines Rechenzentrums, das unter anderem zur Abrechnung der Versorgungsverträge zwischen Hausärzten und Krankenkassen dienen soll. Telekom-Manager Axel Wehmeier betonte am Freitag, mit dem neuen Gemeinschaftsunternehmen werde die Telekom „Abrechnungsspezialist für Versorgungsverträge in Deutschland“. Die Telekom werde die Mehrheit am Gemeinschaftsunternehmen übernehmen, teilte das Unternehmen in Bonn mit. Allerdings muss das Bundeskartellamt den Plänen noch zustimmen. An der hausarztzentrierten Versorgung nehmen bundesweit derzeit fast drei Millionen Versicherte und rund 13.000 Ärzte teil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)