Augsburg (dapd). Das Verlagshaus der „Augsburger Allgemeinen“ ist am Montagnachmittag von der Polizei durchsucht worden. Die Beamten beschlagnahmten
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Grüne Woche begrüßt 100.000 Besucher
Berlin (dapd). Auf der seit Freitag geöffneten Internationalen Grünen Woche in Berlin sind bereits mehr als 100.000 Besucher begrüßt worden. Die 100.000. Besucherin sei von Vertretern des Partnerlandes Niederlande mit einem prall gefüllten Präsentkorb überrascht worden, teilte die Messe Berlin am Sonntag mit. Die Frau und ihre Familie waren zum ersten Mal auf der weltgrößten Leistungsschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Im Präsentkorb befanden sich 15 Kilogramm holländische Spezialitäten – von Kaffee, Käse, Bier und Säften bis zu Holzschuhen. Die Grüne Woche endet am kommenden Sonntag. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Investor für Siag Nordseewerke gefunden
Hannover (dapd). Für die Siag Nordseewerke in Emden ist ein Investor gefunden worden. Mit dem Stahlkonzern DSD sei am Donnerstag eine grundsätzliche Einigung über den Erwerb erzielt worden, sagte Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) nach den Verhandlungen in Hannover. Allerdings werden in dem neuen Betrieb nur 240 der insgesamt 700 Mitarbeiter übernommen. Alle weiteren sollen in eine Transfergesellschaft wechseln. Von dort aus werde ThyssenKrupp ein Arbeitsplatzangebot für 150 weitere Mitarbeiter der Nordseewerke in Emden und an anderen Standorten machen, kündigte Bode an. Der neue Eigentümer will die Fertigung von Offshore-Windanlagen fortführen. In der früheren Werft werden seit zweieinhalb Jahren Türme, Fundamente und Umspannwerke für Windparks auf hoher See gefertigt. Am 17. November hatte das Unternehmen Insolvenzantrag gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wowereit sauer über Vertrauensbruch beim Flughafen
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Bund für seine Rolle beim Bau des Hauptstadtflughafens attackiert. Es habe Hinweise gegeben, „dass da aus Richtung eines Gesellschafters über Bande gespielt wurde“, sagte Wowereit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Er fügte hinzu: „In dieser Krisensituation haben wir aber auch erlebt, dass Vertraulichkeit häufig gebrochen worden ist, vertrauliche Unterlagen sind sofort bei bestimmten Medien gelandet.“ Allerdings zeigte sich Wowereit zuversichtlich, dass sich die Kooperation in Zukunft verbessert. Nach dem Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in der vergangenen Woche habe er „den Eindruck, dass der Bund jetzt einen anderen Kurs signalisiert“. Den Flughafenbau in Schönefeld verteidigte der Regierungschef: „Es wird zu wenig gesehen, dass dieser Flughafen in den letzten Jahren auf den Weg gebracht worden ist“, bemängelte Wowereit. Der SPD-Politiker bekräftigte seinen Willen, Berlins Regierender Bürgermeister zu bleiben. Er sei „für diese Legislaturperiode gewählt“ worden, und wolle die Verantwortung, die ihm damit übertragen worden sei, auch ausüben, sagte er der Zeitung. dapd (Politik/Politik)
Ramaswamy darf Atomlager Gorleben nicht besichtigen
(dapd-nrd). Dem Spitzenkandidat der niedersächsischen Piraten, Meinhart Ramaswamy, ist kurz vor einem geplanten Besichtigungstermin der Zugang zum Atommüll-Zwischenlager in Gorleben verwehrt worden. Gegen Ramaswamy lägen polizeiliche Erkenntnisse vor, weswegen ihm der Zutritt verweigert werden müsse, sagte ein Sprecher des Zwischenlagers am Mittwoch auf dapd-Anfrage. Dies sei im Rahmen eines Sicherheitschecks aufgefallen, bei dem alle Personen routinemäßig überprüft würden, die das Lager besichtigen wollten. „Ich bin entsetzt über diese willkürliche Entscheidung“, sagte Ramaswamy. Ihm sei ohne Angaben von Gründen der Zutritt verweigert worden. Der Spitzenkandidat hatte für Donnerstag geplant, mit Vertretern von Bürgerinitiativen das Castorlager zu besichtigen. dapd (Politik/Politik)
Ryanair weist Schummel-Vorwürfe zurück
Lautzenhausen/Frankfurt am Main (dapd). Die irische Billigfluglinie Ryanair wehrt sich gegen Anschuldigungen, bei Flügen falsche Gewichtsangaben gemacht und so Gebühren in Millionenhöhe geprellt zu haben. „Die aktuellen Vorwürfe entsprechen nicht der Wahrheit“, sagte Unternehmenssprecher Stephen McNamara am Mittwoch in Frankfurt am Main. Die gesamte Ryanair-Flotte des Typs 737 halte die von Boeing vorgegebenen Flex-Weight-Programme uneingeschränkt ein. Dies sei bereits durch die Irish Aviation Authority (IAA) zertifiziert und bestätigt worden. Medienberichten zufolge soll Ryanair bei den nationalen Luftfahrtbehörden der EU-Länder als Maximalgewicht seiner Maschinen 67 Tonnen angegeben haben. Kontrollen, unter anderem in Bremen und Frankfurt-Hahn, hätten jedoch ergeben, dass dieser Wert ständig um bis zu acht Tonnen überschritten worden sei. Der Hersteller Boeing habe die Maschinen des Typs 737-800 für diese und weitere Gewichtskategorien zwar zugelassen. Die Sicherheit der Flüge sei nicht gefährdet gewesen. Mit dem nicht deklarierten „Übergewicht“ der Flugzeuge wurde den Angaben zufolge aber offenbar gegen die offizielle Gebührenverordnung verstoßen. Auf diese Weise seien pro Flug 17 Euro weniger gezahlt worden, hatte die Zeitung „Die Welt“ am Mittwoch berichtet. Hochgerechnet auf ein Jahr seien rund 370.000 Euro auf diese Weise unterschlagen worden. Bei mehr als 1.500 Flügen am Tag könne der Schaden in ganz Europa bei 50 Millionen Euro liegen. „Diese Behauptungen sind schlicht und ergreifend falsch“ Die Deutsche Flugsicherung (DFS) im hessischen Langen bestätigte die Abweichungen der Gewichtsangaben. Sämtliche Gebühren, die von der deutschen Luftfahrtbehörde erhoben wurden, seien auf der Grundlage der von Ryanair angegebenen 67 Tonnen pro Abflug berechnet worden, sagte DFS-Sprecher Axel Raab auf dapd-Anfrage. Als Ergebnis der Kontrollen aber sei die Umlage im November erhöht worden. Die Juristen des Hauses prüften nun die Höhe des Schadens und auch, ob rechtlich gegen Ryanair vorgegangen werde. Bis Ende Januar werde mit einem Ergebnis gerechnet, sagte Raab. Europaweit sei womöglich ein Schaden in Millionenhöhe entstanden, schätzte er. Ryanair-Sprecher McNamara entgegnete, die Fluggesellschaft sei weder von der Deutschen Flugsicherung kontaktiert worden, noch gebe es Rückzahlungen aufgrund der Abflugsgewichte der Jets. „Diese Behauptungen sind schlicht und ergreifend falsch“, betonte McNamara. „Wir geben keinen Kommentar zu einzelnen Flügen, werden jedoch jeden gemeldeten Zwischenfall gerne mit EuroControl direkt besprechen und untersuchen“, fügte der Ryanair-Sprecher hinzu. EuroControl mit Sitz in Brüssel koordiniert die Luftverkehrskontrollen in Europa. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weil ich das Parlament achte…
Berlin (dapd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat sein Vorgehen in der Affäre um die Vernichtung von Akten des Verfassungsschutzes zum Rechtsextremismus erneut verteidigt. „Weil ich das Parlament achte, gebe ich nur weiter, was ich geprüft habe“, sagte Henkel am Freitag in einer Sondersitzung des Verfassungsschutzausschusses. Aus diesem Grund seien zunächst Mitarbeiter befragt worden, nachdem er am 15. Oktober informiert worden sei. Henkel wies damit Vorwürfe der Opposition zurück, er habe gegen die vom Verfassungsschutzgesetz vorgeschriebene Auskunftspflicht verstoßen. Die Opposition hatte Henkel scharf kritisiert, weil sie erst zu Wochenbeginn unterrichtet wurde, dass im Juni Akten des Verfassungsschutzes zum Rechtsextremismus geschreddert worden waren. Nach Angaben der Behörde handelte es sich dabei nicht um Unterlagen, die einen Bezug zur rechten Terrorzelle NSU haben. Sie sollten jedoch im Landesarchiv aufbewahrt werden und seien „aus Versehen“ vernichtet worden. Durch die Vorgänge sei das Vertrauen in die deutschen Sicherheitsbehörden „erneut infrage gestellt“ worden, räumte Henkel ein. Der Vorfall sei für ihn „inakzeptabel“ und „schwer darstellbar“. Auch er habe noch viele Fragen, wie es zu der Aktenvernichtung kommen konnte. Er habe aber von Anfang an das Ziel gehabt, den Bundestagsuntersuchungsausschuss und die Berliner Abgeordneten zu informieren. dapd (Politik/Politik)
Bahr tritt Sorgen vor Impfstoff-Engpässen entgegen
Hamburg (dapd). Nach dem Rückruf zweier Grippeimpfstoffe und daraus resultierenden Sorgen vor Engpässen hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) versucht, alle Impfwilligen zu beruhigen. „Alle diejenigen, die auch wie im letzten Jahr sich wieder impfen lassen wollen, können sich darauf verlassen, dass der Impfstoff zur Verfügung steht“, sagte Bahr am Samstag in der ARD. 2011 seien 15 Millionen Dosen verabreicht worden, „wir sind jetzt bei 14 Millionen Impfstoff-Dosen, die absehbar zur Verfügung stehen“, sagte Bahr weiter. Einige Chargen der Novartis-Produkte Begripal und Fluad waren diese Woche vorsorglich zurückgenommen worden, weil sie möglicherweise allergische Reaktionen hervorrufen können. dapd (Vermischtes/Politik)
Linken-Parteitag in Chemnitz wegen Todesfalls abgebrochen
Chemnitz (dapd). Wegen des Todes einer 20 Jahre alten Delegierten ist der Parteitag der Linken in Sachsen am Sonntag in Chemnitz abgebrochen worden. Lisa-Marie Jatzke von der Linksjugend hatte am Samstag den Parteitag eröffnet. Am Sonntagmorgen sei sie tot in ihrem Hotelzimmer gefunden worden, sagte Linken-Sprecher Rico Schubert der Nachrichtenagentur dapd. Aus Respekt sei der Parteitag abgebrochen worden. Derzeit gebe es erste Informationen, nach denen Jatzke an einem epileptischen Anfall gestorben sein soll. Die Polizei bestätigte auf Anfrage den Todesfall, machte aber keine weiteren Angaben. Die sächsische Linke hatte am Wochenende zwei Tage lang in Chemnitz beraten wollen. Den 196 Delegierten lagen unter anderem umfangreiche Papiere zur Sozial- und Bildungspolitik vor. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Land entlastet Flughafen Hahn spürbar
Koblenz/Lautzenhausen (dapd-rps). Der staatliche Hunsrück-Flughafen Hahn ist offenbar vom Land Rheinland-Pfalz finanziell deutlich entlastet worden. Die Straßen rund um den Flughafen seien an den Landesbetrieb Mobilität verkauft worden, berichtet die „Rhein-Zeitung“ laut Vorabmeldung. Das habe Innenminister Roger Lewentz (SPD) dem Blatt gesagt. Demnach bringe der Verkauf der Straßeninfrastruktur rund sechs Millionen Euro. Es sei auf einen realistischen Preis geachtet worden, um nicht mit dem EU-Beihilferecht in Konflikt zu geraten. Laut Bericht hat das Land dem Hahn zudem rückwirkend Kosten für die Flugsicherheit, den Brandschutz, den Wetterdienst und den Rettungsdienst erstattet. Bis 2013 sollen 12,5 Millionen Euro fließen. Rheinland-Pfalz hält 82,5 Prozent an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, das Land Hessen ist mit 17,5 Prozent beteiligt. dapd (Politik/Politik)