Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein US-Amtskollege Timothy Geithner haben sich optimistisch zur Lage in Europa geäußert. Beide Ressortchefs seien „zuversichtlich hinsichtlich der Reformanstrengungen in den Euro-Mitgliedstaaten und des Gelingens weiterer Integrationsfortschritte“, hieß es am Montag in einer Mitteilung des Bundesfinanzministeriums. Die Minister hatten sich in Schäubles Urlaubsort auf Sylt zum informellen Gespräch getroffen. Sie „betonten erneut die Notwendigkeit für die Politik, alle zur Bewältigung der Finanz- und Vertrauenskrise erforderlichen Reformschritte vereinbaren und umsetzen zu müssen“, hieß es in der Mitteilung weiter. Schäuble und Geithner seien sich zudem einig über die Bedeutung „fortlaufender internationaler Zusammenarbeit und Koordinierung, um tragfähige öffentliche Finanzen zu erzielen, die globalen makroökonomischen Ungleichgewichte abzubauen und Wachstum wiederzuerlangen“. dapd (Politik/Politik)
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Opel-Chefdesigner muss vor Amtsantritt gehen
Rüsselsheim (dapd). Beim angeschlagenen Autohersteller Opel muss ein weiterer Topmanager gehen: Der designierte Chefdesigner David Lyon tritt seinen Job in Rüsselsheim völlig überraschend nicht an. „Er hat GM verlassen“, sagte eine Opel-Sprecherin am Montag auf dapd-Anfrage. General Motors (GM) ist die amerikanische Muttergesellschaft von Opel. Damit bestätigte die Sprecherin einen Bericht des Fachmagazins „Automobil Industrie“ (Onlineausgabe). Gründe für den Abgang nannte Opel nicht. Zuletzt mussten Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke, zwei weitere Vorstände und Cheflobbyist Volker Hoff den Konzern verlassen. Der Amerikaner Lyon wurde erst Mitte Juni als Nachfolger von Mark Adams präsentiert und sollte seinen neuen Job eigentlich zum 1. August antreten. Er leitete zuletzt das Design der GM-Marken Buick und GMC sowie das konzernweite Innenraum-Design. Nach Informationen des Magazins traf die Entscheidung Mitarbeiter und auch Lyon selbst aus heiterem Himmel. Am Freitag habe GM-Designchef Ed Welburn eine interne Rundmail mit der knappen Botschaft verschickt: „Ab sofort ist David Lyon nicht mehr Mitarbeiter von General Motors.“ Die Suche nach einem Nachfolger laufe bereits und solle „beschleunigt geschehen“, ergänzte ein Unternehmenssprecher auf dapd-Anfrage. Bis es so weit ist, werde der bisherige Chefdesigner Adams ungeachtet seiner neuen Position in Michigan „in der Interimsphase“ das Opel-Markendesign verantworten. Darüber hinaus hat der Hersteller laut einem Vorabbericht der „Allgemeinen Zeitung Mainz“ (Dienstagausgabe) bestätigt, dass mit Thomas Owsianski, dem Leiter des internationalen Marketings von Opel/Vauxhall, ein weiterer hochrangiger Manager die Marke verlässt und zur VW-Tochter Skoda wechselt. Am Sonntag trennte sich GM außerdem vom Konzern-Marketingchef Joel Ewanick. Der 52 Jahre alte Manager sei zurückgetreten, erklärte der Konzern. Ewanick war erst 2010 von Nissan zu GM gestoßen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Dieter Romann wird neuer Chef der Bundespolizei
Berlin (dapd). Wechsel an der Spitze der Bundespolizei: Dieter Romann wird neuer Chef der Behörde. Der Referatsleiter für Terrorismusbekämpfung im Bundesinnenministerium löst Matthias Seeger ab. Der bisherige Präsident wurde allerdings erst am Montag von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über den Personalwechsel informiert. Die Kritik an Friedrich hielt daher auch am Montag unvermindert an. Bereits am Samstag war bekannt geworden, dass Seeger sowie seine beiden Stellvertreter, Wolfgang Lohmann und Michael Frehse, in Kürze abgelöst werden sollen. Wie aus Regierungskreisen verlautete, sollen Jürgen Schubert und Franz Palm neue Stellvertreter Romanns werden. Am Mittwoch soll sich nach Angaben des Ministeriumssprechers das Kabinett mit Friedrichs Vorschlägen für die Neubesetzung der drei Spitzenposten befassen. Friedrich habe Seeger ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand versetzt, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums. Seegers Stellvertreter Lohmann und Frehse seien darüber informiert worden, dass ihnen in Kürze neue Aufgaben zugewiesen werden. Friedrich habe mit den drei Spitzenbeamten am Morgen Gespräche im Ministerium geführt. Der Sprecher rechtfertigte, dass das Ministerium keine Gründe für die Umbesetzung genannt habe. Ein Minister könne ohne Angabe von Gründen Personal umsetzen: „Das ist sein gutes Recht“. Auf die Frage nach möglichen Reformplänen sagte der Sprecher: „Nun geben Sie mal dem neuen Bundespolizeipräsidenten Romann ein bisschen Zeit, nochmal sich in die Abläufe dort einzuarbeiten.“ Der Spitzenbeamte, Jahrgang 1962, arbeitet seit 1993 im Ministerium und hat sich dort auch intensiv mit der Bundespolizei befasst. Ähnlich wie der Ministeriumssprecher äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Günter Krings. „Es ist das gute Recht eines jeden Ministers, das Spitzenpersonal in seinen Behörden auszusuchen und zu verändern“, sagte er. Auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, es sei sogar „die Pflicht eines Bundesministers, dafür zu sorgen, dass die Aufgaben in seinem Zuständigkeitsbereich in seinem Sinne richtig erfüllt werden“. Seeger selbst wehrte sich gegen die Entlassung und kritisierte Friedrich und dessen Ministerium scharf. „Es ist ein einmalig würdeloser Vorgang, wie das BMI mit dem Führungspersonal der Bundespolizei umgeht. Das ist unehrenhaft und geradezu beschämend“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, wonach er geheime Kontakte zum weißrussischen Geheimdienst gehabt haben soll, wies Seeger zudem als „kompletten Unfug“ zurück. Der Sprecher des Innenministeriums verwies darauf, dass Seeger aufgrund seiner Funktion „Kontakte zu weißrussischen Sicherheitsbehörden“ gehabt habe, äußerte sich dazu aber nicht weiter. Zugleich wies er einen Zusammenhang mit den Ermittlungen über die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zurück. Ebenso sei das Gerücht „von Anfang an Unfug“ gewesen, Seeger wegen der Debatte über eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Friedrich selbst habe die Reformpläne zu Beginn seiner Amtszeit abgelehnt. Zuvor hatte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, die Frage aufgeworfen, ob Friedrich die Betroffenen frühzeitig über seine Entscheidung informiert habe. „Wenn sich die von mir vermutete Kaltschnäuzigkeit des Ministers bewahrheitet, dann ist er nicht geeignet zu führen“, sagte Hartmann der Nachrichtenagentur dapd. Der Innenexperte der Grünen im Bundestag, Wolfgang Wieland, warf Friedrich im RBB-Inforadio darüber hinaus vor, die Obleute des Innenausschusses des Bundestages seien über die Personalentscheidung nicht informiert worden. Der gesamte Vorgang gleiche einer „Enthauptung der Bundespolizei“, sagte Wieland. Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft bei der Deutschen Polizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, sprach von einem „beispiellosen Vorgang“. Zwar sei es üblich, dass ein Minister einen politischen Beamten entlassen könne, wenn er mit ihm nicht mehr klarkomme, sagte er dem Sender n-tv. Dass dies über die Medien propagiert worden sei, verurteile die Deutsche Polizeigewerkschaft allerdings „aufs Schärfste“. Ähnlich äußerte sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP). dapd (Politik/Politik)
Kreditinstitute sind misstrauisch bei Schattenbank-Regulierung
Frankfurt/Main (dapd). Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) fürchtet mögliche Schnellschüsse bei der Regulierung von Schattenbanken. Dazu zählen Finanzakteure wie Hedge- und Private-Equity-Fonds oder Zweckgesellschaften von Geldinstituten, die nicht in den Bilanzen auftauchen. Diese seien eng mit den offiziellen Banken verflochten, weshalb es schwer sei, eine Trennlinie zu ziehen, sagte BdB-Geschäftsführer Michael Kemmer am Montag in Frankfurt. Wichtiger sei eine Qualitätskontrolle für Finanzprodukte. Es stehe zu befürchten, dass ein strengerer Ordnungsrahmen für zu wenig beaufsichtigte Finanzsektoren in eine stärkere Regulierung europäischer Banken münde, erklärte Kemmer. Die Schere dürfe über dem Atlantik nicht weiter aufgehen, warnte nun Kemmer. „Chancengleichheit im Wettbewerb zwischen den USA und Europa muss gewahrt bleiben.“ Statt einer generell verschärften Regulierung befürworte der BdB eine Qualitätskontrolle von Finanzprodukten und höchste Ansprüche bei der Hinterlegung von Sicherheiten und Nachweisen der Liquidität, sagte Kemmer. Schon bisher sei der Schattenbankensektor keinesfalls unreguliert. „Unzutreffend ist auch, das Geschäfte in diesem Bereich anrüchig sind.“ Die EU-Kommission will bis Ende des Jahres über gesetzliche Eingriffe bei Schattenbanken entscheiden und als Mitglied des globalen Aufsichtsgremiums Financial Stability Board (FSB) zuvor die Interessengruppen konsultieren. Stärker kontrolliert werden sollen Unternehmen und Gesellschaften, die abseits einer Bankenaufsicht Mittel für Kreditvergabe unter anderem über Geldmarktfonds, Verbriefungen und Wertpapierleihen generieren. Für 2010 schätzte das FSB das Geschäftsvolumen der Schattenbanken auf rund 60 Billionen Dollar (49 Billionen Euro) und damit auf etwa einen 30-prozentigen Anteil am weltweiten Finanzsystem. In den USA seien es sogar 40 Prozent. Kemmer räumte ein, dass auch der BdB keine klare Trennlinie zwischen den Geschäftsbereichen ziehen könne. „Die Definition bereitet Probleme. Die Unterscheidung zwischen traditionellen Kreditinstituten hier und Schattenbanken dort ist nicht möglich“, sagte Kemmer. Bestimmte Produkte schlicht zu verbieten, sei wirkungslos. „Die tauchen unter neuen Namen wieder auf dem Markt auf.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung überprüft Förderregeln für Ärzte-Schulungen
Berlin (dapd). Die Bundesregierung überprüft, ob sie Schulungen für Ärzte zum Verkauf „individueller Gesundheitsleistungen“ (Igel) weiterhin finanziell fördern sollte. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Montag in Berlin, die Prüfung solle „schnellstmöglich“ abgeschlossen werden. Das Ressort arbeite dabei mit dem Bundesgesundheitsministerium und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zusammen. Unter den Begriff „Igel“ fallen Behandlungen, die überwiegend als medizinisch nicht notwendig gelten und von den gesetzlichen Krankenkassen nicht bezahlt werden. Die Patienten müssen selbst dafür aufkommen. Zu den häufigsten Igel-Untersuchungen zählen das Glaukom-Screening auf Grünen Star und der vaginale Ultraschall auf Eierstock- und Gebärmutterkrebs. Die Ministeriumssprecherin bestätigte einen Bericht der „Berliner Zeitung“, wonach das BAFA, eine nachgeordnete Behörde des Wirtschaftsministeriums, Seminare mitfinanziert, in denen Ärzte den Verkauf von Igel-Angeboten an ihre Patienten lernen. Das Ministerium wolle „unternehmerisches Know-how in kleinen und mittelständischen Unternehmen und den freien Berufen“ fördern, sagte sie. Auch Ärzte „müssen sich am Markt behaupten“. Deshalb könnten laut der geltenden Richtlinie auch Schulungen zum der Verkauf der Igel-Angebote gefördert werden. Ob es dabei bleibe, werde nun geprüft. Genaue Zahlen zu solchen Schulungen konnte die Sprecherin nicht nennen. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 4.700 Schulungen für kleine und mittlere Unternehmer und Freiberufler gefördert worden. 43.800 Teilnehmer seien bei den Veranstaltungen dabei gewesen. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), sagte, die Förderung sei „zumindest für Arztpraxen, wenn es darum geht, möglichst viel Leistung zu verkaufen, fragwürdig“. Seminare zu Igel-Angeboten sollten nicht mit Steuergeldern gefördert werden, sagte Spahn im Sender n-tv. Auch die Grünen-Gesundheitsexpertin Biggi Bender forderte, derartige Beratungen nicht mehr zu fördern. Solche Verkaufstrainings unterstützten eine tendenziöse „Aufklärung“ der Patienten, sie zerstörten das Arzt-Patient-Verhältnis und richteten gesundheitlichen und finanziellen Schaden an, sagte sie der „Berliner Zeitung“. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums betonte, es gebe einen Verhaltenskodex für Ärzte zum Umgang mit dem Igel-Angebot. Die Patienten müssten umfassend informiert werden und auch wissen, dass sie die Kosten selbst tragen. Im neuen Patientenrechtegesetz, das im Herbst vom Bundesrat behandelt werden solle, sei eine weitere Stärkung der Informationsrechte vorgesehen. Wie viel Geld Patienten für die Igel-Angebote ausgeben und ob es dabei eine Steigerung gibt, konnte die Sprecherin nicht sagen. Da es sich um privatärztliche Verträge mit dem Patienten handele, gebe es im Gesundheitsministerium „keine systematische Erfassung“. dapd (Politik/Politik)
Geschäft bei Düngerkonzern K + S zieht kräftig an
Kassel (dapd). Der Düngemittel- und Salzhersteller K + S hat im zweiten Quartal von einer wachsenden Nachfrage für Dünger profitiert und seine Ziele für 2012 bekräftigt. Gezogen von einem starken Überseegeschäft und einer guten Voreinlagerung in Europa legten Umsatz und Ergebnis deutlicher zu als erwartet, wie das Unternehmen am Montag in Kassel mitteilte. Der Umsatz zwischen April und Juni stieg auf 996,5 Millionen Euro, nach 821,7 Millionen Euro ein Jahr zuvor. Der operative Gewinn legte auf 219,8 Millionen Euro (Vorjahr: 181,9 Millionen Euro) zu. Der Konzern bestätigte seinen Ausblick für das Gesamtjahr. Demnach wird der Umsatz für 2012 zwischen 3,9 Milliarden und 4,2 Milliarden Euro erwartet, nach vier Milliarden Euro im Jahr zuvor. Beim operativen Ergebnis rechnet K + S mit einen Wert zwischen 820 Millionen und 900 Millionen Euro. Im Vorjahr hatten hier 906,2 Millionen Euro zu Buche gestanden. Eine genauere Prognose will der Konzern mit den Halbjahreszahlen am 14. August präsentieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche telefonieren mehr mit dem Handy
Berlin (dapd). Die Deutschen hängen immer länger am Mobiltelefon. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 3,2 Milliarden Stunden Gespräche per Handy geführt und damit 4,7 Prozent mehr als noch 2010, teilte der IT-Branchenverband Bitkom am Montag unter Berufung auf Daten der Bundesnetzagentur mit. Damit habe jeder Bundesbürger im Schnitt fast 40 Stunden im Jahr oder 196 Minuten im Monat mobil telefoniert. 2005 waren es den Angaben zufolge noch nicht mal halb so viel. Verantwortlich für den Boom seien vor allem Flatrates und Volumentarife. Der Statistik zufolge stieg die Zahl der abgehenden Gesprächsminuten um 4,6 Prozent auf 107 Milliarden, die in Mobilfunknetzen ankommenden Gespräche wurden insgesamt um 4,8 Prozent länger und dauerten 86 Milliarden Minuten. Die meisten Gespräche würden dabei nicht mehr extra abgerechnet, sondern seien durch Flatrates oder Zeitvolumen abgedeckt. Das führe mit dazu, dass die Erlöse der Betreiber trotz der starken Nachfrage schrumpften. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apple und Samsung fechten Patentstreit vor US-Bundesgericht aus
San Francisco (dapd). Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht am (heutigen) Montag vor einem US-Bundesgericht in eine weitere Runde. Im vergangenen Jahr hatte Apple seinem südkoreanischen Konkurrenten in einer Klage vorgeworfen, das Design seiner beliebten iPhone- und iPad-Produkte illegal kopiert zu haben. Das im kalifornischen Cupertino ansässige Unternehmen fordert 2,5 Milliarden Dollar (rund zwei Milliarden Euro) Schadensersatz. Samsung wies die Anschuldigungen zurück und warf Apple seinerseits Patentverletzungen vor. Zuletzt hatte Samsung in der juristischen Auseinandersetzung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Anordnung eines kalifornischen Bezirksgerichts von Ende Juni muss der Konzern den Verkauf des Mobiltelefons Galaxy Nexus in den USA vorläufig einstellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stühlerücken bei Opel hält an: Nun muss auch der Chefdesigner gehen
Rüsselsheim (dapd). Beim angeschlagenen Autohersteller Opel geht ein weiterer Topmanager: Nach dem Aus für Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke und Entwicklungsvorstand Rita Forst trennt sich die General-Motors (GM)-Tochtergesellschaft nun auch vom designierten Chefdesigner David Lyon. „Er hat GM verlassen“, sagte eine Opel-Sprecherin am Montag auf dapd-Anfrage. Damit bestätigte sie einen Bericht des Fachmagazins „Automobil Industrie“ (Onlineausgabe). Gründe für den Abgang wollte Opel zunächst nicht nennen. Der erst Mitte Juni als Nachfolger von Mark Adams präsentierte Amerikaner, der seinen neuen Job eigentlich zum 1. August antreten sollte, leitete zuletzt das Design der GM-Marken Buick und GMC sowie das konzernweite Innenraum-Design. Nach Informationen des Magazins traf die Entscheidung Mitarbeiter und auch Lyon selbst aus heiterem Himmel. Am Freitag habe GM-Designchef Ed Welburn eine interne Rundmail mit der knappen Botschaft verschickt: „Ab sofort ist David Lyon nicht mehr Mitarbeiter von General Motors.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neonazis ziehen mit Fackeln durch Hennigsdorf
Hennigsdorf (dapd). Eine Gruppe von Neonazis hat einen Fackelmarsch durch Hennigsdorf (Oberhavel) veranstaltet. Die etwa 20 bis 40 Teilnehmer zogen am Freitagabend durch die Innenstadt, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte und damit einen Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte. Sie trugen Masken, auf denen das Gesicht des SS-Verbrechers Erich Priebke zu erkennen war. Der gebürtige Hennigsdorfer wurde am Wochenende 99 Jahre alt. Er war 1944 an der Erschießung von 335 italienischen Zivilpersonen beteiligt und wurde 1997 verurteilt. Die Versammlung am Freitagabend löste sich auf, bevor die Polizei eintraf, wie der Sprecher weiter sagte. Dennoch wurden einige Teilnehmer überprüft, darunter sieben polizeibekannte Neonazis aus Brandenburg und Berlin. Ein Zusammenhang mit der kürzlich verbotenen „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ sei nicht zu erkennen, sagte der Sprecher. Deren Mitglieder waren teils mit Fackeln und weißen Masken aufgetreten. dapd (Politik/Politik)