Viele Städte konnten ihre katastrophale Finanzlage verbessern

Viele Städte konnten ihre katastrophale Finanzlage verbessern Berlin (dapd). Viele Städte konnten im Vergleich zu den „desaströsen Vorjahren“ inzwischen ihre finanzielle Lage verbessern. Das geht aus dem Gemeindefinanzbericht 2012 hervor, den der Deutsche Städtetag am Dienstag in Berlin unter dem Titel „Stabile Stadtfinanzen – nur mit Bund und Ländern“ veröffentlicht hat. Hauptgeschäftsführer Stephan Articus sagte, trotz guter Entwicklung der kommunalen Einnahmen bestünden die strukturellen Probleme vieler Städte weiter und seien teilweise besorgniserregend. „Sozialausgaben steigen, für notwendige Investitionen fehlt Geld“, erklärte Articus. „Zu viele Städte müssen ihre laufenden Kosten mit Kassenkrediten finanzieren.“ Die deutschen Städte rechnen im Jahr 2012 mit einem Überschuss von 2,3 Milliarden Euro. Das liegt vor allem an Zuwächsen bei der Gewerbesteuer. Die kommunalen Einnahmen sind im Jahr 2011 um knapp 5 Prozent auf 183,6 Milliarden Euro gestiegen. 2012 ist ein weiterer Anstieg auf 189,7 Milliarden Euro zu erwarten. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben 2011 um weniger als zwei Prozent auf 185,3 Milliarden Euro. 2012 wird mit einem Ausgabenanstieg um 1,1 Prozent gerechnet. dapd (Politik/Politik)

Städte sollen sich gegen Hitze, Starkregen und Stürme wappnen

Städte sollen sich gegen Hitze, Starkregen und Stürme wappnen Berlin (dapd). Extreme Hitze oder Kälte, starke Regenfälle, Stürme: Die deutschen Städte wollen sich gegen den Klimawandel wappnen. Der Städtetag veröffentlichte dazu am Dienstag ein Positionspapier mit Empfehlungen. Dazu zählen etwa die Verbesserung des Katastrophenschutzes und der Gesundheitsversorgung. „Um ältere Menschen bei lang anhaltenden Hitzewellen wirklich zu erreichen, helfen beispielsweise Netzwerke ambulanter Versorgung“, sagte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Für Stadtplaner wird es nach Einschätzung des Städtetags wichtiger, neben einer immer dichteren Wohnbebauung in Großstädten gleichzeitig für sogenannte Kaltluftschneisen, Freiflächen und neue Grünachsen zu sorgen. Nur sie ermöglichten einen ausreichenden Luftaustausch und verhinderten damit überhitzte städtische Bereiche, sogenannte Wärmeinseln. Articus sagte, Hitzetage und Tropennächte belasteten vor allem alte Menschen, chronisch Kranke und Kinder. „Außerdem ist mit deutlich mehr Schäden zu rechnen, etwa an städtischen Gebäuden, an Straßen oder in Parkanlagen. Das zwingt die Städte schon jetzt zum Handeln – trotz knapper Kassen.“ Um die Arbeit zu bewältigen, empfiehlt der Städtetag seinen Mitgliedsstädten eine Klima-Koordinierungsstelle. Die zusätzlichen Investitionen könnten die Kommunen aber allein nicht aufbringen. „Für einen wirksamen Klimaschutz und für eine aktive Schadensbegrenzung müssen Bund und Länder die Städte noch stärker finanziell unterstützen.“ (Das Positionspapier im Internet: http://url.dapd.de/Nba7vB ) dapd (Politik/Politik)

Mobilfunkkonzerne weiten LTE-Abdeckung deutlich aus

Mobilfunkkonzerne weiten LTE-Abdeckung deutlich aus Berlin/München (dapd). Die Mobilfunkkonzerne geben beim Ausbau des Mobilfunkstandards LTE für Turbo-Internet auf Smartphones und mobilen Computern ordentlich Gas. Am Dienstag nahm O2 erste eigene Netze in Nürnberg und Dresden in Betrieb. „Bis zum Jahresende wollen wir insgesamt 200 Städte und Gemeinden versorgen“, sagte eine Sprecherin der Muttergesellschaft Telefónica in München. Die Deutsche Telekom gab unterdessen bekannt, inzwischen 50 Städte an ihr eigenes LTE-Netz angeschlossen zu haben – darunter jetzt auch: Berlin, Bremen und Stuttgart. Vodafone gibt wiederum an, bereits mehr als 50 Städte mit LTE zu versorgen. Telekom, Vodafone und O2 hatten für die LTE-Frequenzen im Mai 2010 insgesamt 4,4 Milliarden Euro für den Bund auf den Tisch gelegt. LTE löst auf Dauer den Standard UMTS ab und soll schnelles Internet für mobile Geräte wie moderne Handys und handliche Tablet-Computer nicht nur in Städte, sondern vor allem auch auf das flache Land bringen, wo Breitbandanschlüsse etwa über das Telefonnetz oft Mangelware sind. Erste Länder frei von „weißen Flecken“ Alle drei Konzerne haben dabei ehrgeizige Ziele. So erklärte die Telekom am Dienstag in Berlin, die Zahl der versorgten Städte bis zum Jahresende in etwa verdoppeln zu wollen, auf gut einhundert. Die O2-Sprecherin erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd, der bisherige Plan stehe nach wie vor, bis zum Ende dieses Jahres insgesamt 200 Städte und Gemeinden mit LTE von O2 zu versorgen. Ein Sprecher von Vodafone sagte wiederum, allein die von seinem Konzern erreichte LTE-Abdeckung entspreche 45 Prozent des Bundesgebietes. Ein Vorteil für die Verbraucher: Die Anbieter bauen vielfach andere Regionen und Städte aus. So begann die Telekom etwa am Konzernsitz in Bonn, während Konkurrent Vodafone seine Heimatstadt Düsseldorf als eine der ersten Städte in Angriff nahm. In ersten Städten wie Berlin und Hamburg entstand unter den LTE-Anbietern inzwischen auch ein Wettbewerb. Dort rüsten mindestens zwei Mobilfunker ihre Netze mit dem neuen Standard nach, in diesen Fällen Vodafone und Telekom. LTE-Wettbewerb in immer mehr Städten Bei der Ersteigerung der Frequenzen hatten sich die drei Anbieter verpflichtet, zunächst die sogenannten „weißen Flecken“ bei der Breitbandversorgung in Deutschland zu schließen. „Unser Ausbau schreitet deshalb überall vom Land aus in die Städte fort“, hieß es dazu bei Vodafone. In ersten Ländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind diese überwiegend ländlichen Gebiete nach Prüfungen der zuständigen Bundesnetzagentur bereits wie geplant versorgt. Eine Herausforderung für die Mobilfunkanbieter ist, dass zusätzlich zum neuen Standard in den nächsten Jahren auch die vorherigen zweiten (GSM) und dritten Generationen (UMTS) der Mobilfunktechnik betrieben werden müssen. Außerdem dürften Nutzer über die vierte Mobilfunkgeneration (LTE) deutlich mehr Daten abrufen als bisher. Diese Anforderung löste sogar Kooperationen unter den Anbietern aus: O2 lässt sich bei der Infrastruktur von der Telekom unter die Arme greifen. Um LTE-Kunden buhlen die Mobilfunkkonzerne dennoch allein. („Breitbandatlas“ mit LTE-Versorgung: http://url.dapd.de/2hH2ZW ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)