Strategie & Finanzen

Roth mahnt die SPD zur Einheit

Leipzig (dapd). Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat an den potenziellen Koalitionspartner SPD appelliert, sich ein Beispiel an der schnellen Entscheidungsfindung der Grünen für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl zu nehmen. „Ich hoffe, dass die SPD sich tatsächlich zeitnah entscheidet“, sagte Roth der „Leipziger …

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Strategie & Finanzen

Mit heißem Herz und kühlem Verstand

Kulmbach (dapd-bay). Fast genau ein Jahr vor der Landtagswahl im Freistaat zeigt sich die bayerische SPD siegessicher. „Es wird ein Fotofinish, bei dem wir am Ende vorne liegen werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher am Montag zum Auftakt der dreitägigen Herbstklausur der …

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Strategie & Finanzen

Rösler lehnt Rentenmodelle von Union und SPD ab

Berlin (dapd). Union und SPD können bei ihrem angestrebten Rentenkonsens derzeit offenbar nicht mit den Liberalen rechnen. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler lehnte am Sonntag sowohl die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Zuschussrente als auch die neue „Solidarrente“ der SPD …

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Strategie & Finanzen

CDU strebt Rentenkonsens an

Berlin (dapd). Die Union strebt im Kampf gegen die Altersarmut einen Konsens mit der SPD an. „Der erforderlichen Verlässlichkeit tut es gut, wenn Fragen der Rentenstruktur parteiübergreifend geregelt werden“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Sonntag der „Welt“ und fügte hinzu: „Wenn sich …

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Strategie & Finanzen

SPD plant Mindestrente

Berlin (dapd). Im Kampf gegen die Altersarmut setzt die SPD der Zuschussrente von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun ein eigenes Konzept entgegen. Ein von einer Arbeitsgruppe um Parteichef Sigmar Gabriel erstelltes Papier sieht – ähnlich wie bei von der Leyen …

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Strategie & Finanzen

Grüne fordern von Wowereit Erklärung zur BER-Finanzierung

Berlin (dapd). Die Berliner Grünen sehen nach der Aufsichtsratssitzung „keinen überzeugenden Neustart“ beim Bau des Hauptstadtflughafens. „Diejenigen, die dieses Desaster zu verantworten haben, sitzen weiter im Aufsichtsrat“, wie Fraktionsvorsitzende Ramona Pop am Samstag kritisierte. Damit drohe ein „weiter so“ wie bisher. Vom …

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Strategie & Finanzen

Landtag stimmt über Misstrauensantrag gegen Beck ab

Mainz (dapd). Der rheinland-pfälzische Landtag stimmt heute (9.30 Uhr) über den Misstrauensantrag der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) im Zusammenhang mit der Nürburgring-Pleite ab. Die Abstimmung erfolgt namentlich und ohne weitere Aussprache. Das Ergebnis der Abstimmung wird gegen 10.00 Uhr erwartet. …

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Strategie & Finanzen

Liberaler Kreis in der SPD will bundesweit wachsen

Hamburg (dapd). Der in Hamburg gegründete Kreis Liberaler Sozialdemokraten (KLS) will bundesweit das liberale Profil der SPD schärfen. Er wirbt auch für eine Annäherung zur FDP. Der Sprecher des Kreises, Danial Ilkhanipour, sagte dem „Hamburger Abendblatt“ (Dienstagausgabe), man werde in den kommenden …

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Strategie & Finanzen

Machnig: Kandidatendebatte ist unnütz

Bad Langensalza (dapd-lth). Mit deutlicher Kritik hat Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) auf die durch den Vorstoß von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten, Thorsten Albig (SPD), ausgelöste Kanzlerkandidaten-Debatte reagiert. „Diese Debatte zum jetzigen Zeitpunkt nützt niemandem“, sagte er am Montag „Spiegel Online“. Alle seien „jetzt …

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