Berlin (dapd). Die Ärzteverbände halten die sogenannten Selbstzahlerleistungen für eine sinnvolle Ergänzung des medizinischen Angebots. Solange Krankenkassen nicht alles bezahlten, was im Einzelfall medizinisch sinnvoll sei, könne den individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) nicht per se die Existenzberechtigung abgesprochen werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, am Mittwoch in Berlin. Wichtig seien allerdings „seriöse Informationen zum richtigen Umgang“ mit den IGeL-Leistungen. Außerdem müssten auch die Ärzte verantwortungsvoll mit diesen zusätzlichen Angeboten umgehen, für die Patienten selbst bezahlen müssen. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, räumte ein, dass neben sinnvollen Untersuchungen und Behandlungen auch solche angeboten würden, „die kritisch betrachtet werden müssen“. Es sei daher wichtig, sich an Regeln zu halten. In dem überarbeiteten IGeL-Ratgeber „Selbst zahlen?“ erführen die Bürger, um welche Leistungen es geht, warum gesetzlich Versicherte dafür zahlen müssen und auf was jeder achten sollte, der von seinem Arzt eine solche Leistung angeboten bekommt. ( http://www.igel-check.de ) dapd (Politik/Politik)
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Ude will Klagewelle wegen Kita-Anspruch verhindern
Passau (dapd). Der Präsident des Deutschen Städtetags, Christian Ude, hat Vorschläge angekündigt, wie eine Klagewelle angesichts des absehbar nicht erfüllbaren Rechtsanspruchs für alle Eltern auf einen Kita-Platz verhindert werden kann. „Ich bin sehr dafür, dass Bund und Länder jetzt rasch Lösungen anbieten, wie im Sommer 2013 Klagen und Schadenersatzforderungen vermieden werden können“, sagte der SPD-Politiker, der auch Münchens Oberbürgermeister ist, der „Passauer Neuen Presse“. Zugleich müsse aber dafür gesorgt werden, dass die Zahl der fehlenden Plätze nicht zu groß werde. Ude hält die Ziele für den Kita-Ausbau in der angestrebten Zeit für nicht erreichbar: „Aber richtig ist auch, dass Bund und Länder große Erwartungen geweckt haben, die sich im Sommer 2013 noch nicht alle erfüllen lassen“, sagte er. Im Streit zwischen Bund und Ländern über zusätzliche Mittel für den Kita-Ausbau fordert Ude eine schnelle Einigung. „Die Kommunen haben kein Verständnis für diesen Streit und hoffen, dass der Bund Meldungen über eine Lösung schnell bestätigt. Denn wir brauchen das Geld dringend.“ dapd (Politik/Politik)
Immobilien und Einrichtung von Schlecker werden verkauft
Ehingen (dapd). Immobilien und Interieur der pleitegegangenen Drogeriekette Schlecker werden schon bald den Besitzer wechseln. Ende November kommen die Einrichtung der Filialen sowie diverse Werkzeuge und Baugeräte unter den Hammer. Die Hanseatische Industrie-Consult (HT) teilte am Dienstag mit, dass am 28. November etwa 1.000 Positionen versteigert würden. Derweil schreitet auch der Verkauf der Logistikzentren durch das auf Immobilien spezialisierte Beratungsunternehmen Jones Lang LaSalle voran. „1. Insolvenzversteigerung des beweglichen Anlagevermögens der Firma Anton Schlecker e.K.“, heißt es auf der Internetseite von HT. Auf der Liste der Gegenstände stehen unter anderem 300 Elektro-Handgeräte, Ladenausstattung mit etwa 5.000 Meter Regalen und zwei Rasentraktoren. Die Versteigerung findet im ehemaligen Zentrallager von Schlecker in Ehingen-Berg statt. Mitbieten kann jeder. Dafür müssen sich die Interessenten registrieren und am besten vor Ort sein. Schriftliche Gebote werden zwar auch entgegengenommen, die lassen sich dann aber nicht mehr nachbessern. Eine Online-Auktion wird es nicht geben. „Der Zeitrahmen ist relativ eng gesteckt“, sagte HT-Mitinhaber Tom Thomsen der Nachrichtenagentur dapd. Ziel sei es, möglichst schnell viel Geld zu bekommen. Die Erlöse sollen in die Insolvenzmasse eingehen, aus der die Gläubiger der Drogeriekette bedient werden sollen. HT verdient pro Verkauf 18 Prozent Provision. Eine zweite Auktion sei zunächst nicht geplant, sagte Thomsen. Zum potenziellen Erlös wollte sich Thomsen nicht äußern: „Der Preis wird ja erst durch die Versteigerung ermittelt.“ Vermutlich dürften die verkauften Gegenstände die Insolvenzmasse aber nicht besonders anschwellen lassen. Mehr Geld könnten da schon die Immobilien bringen. Jones Lang LaSalle ist mit dem Verkauf von insgesamt 24 Immobilien mit rund 400.000 Quadratmeter Nutzfläche beauftragt, darunter ist die Unternehmenszentrale in Ehingen. Die ersten Lager könnten in Kürze verkauft werden „Die ersten Lager können wahrscheinlich in Kürze verkauft werden“, sagte ein Sprecher des Schlecker-Insolvenzverwalters Arndt Geiwitz. Für jedes gebe es inzwischen Interessenten. Stefan Langner, Leiter des mit dem Verkauf beauftragten Teams bei Jones Lang LaSalle, rechnet mit ersten Abschlüssen noch in diesem Jahr. „Das Feedback ist durchaus positiv zu bewerten“, sagte er. Bei der Hälfte der Logistikimmobilien gebe es ernsthafte Gespräche. Schwieriger werde aber der Verkauf der Unternehmenszentrale. „Da wird uns etwas einfallen, das ist aber kein Selbstläufer“, sagte er. Die Chance auf einen Verkauf „en bloc“ an einen Interessenten sei vergleichsweise gering. Allerdings dürften auch die Verkäufe nicht ausreichen, um letztlich alle Gläubiger zu bedienen – und das, obwohl auch die Auslandsgesellschaften inzwischen Käufer gefunden haben. Zuletzt wurde mit Schlecker Spanien die erfolgreichste Auslandsgesellschaft nach spanischen Medienberichten für 70,5 Millionen Euro veräußert. Gläubiger fordern über eine Milliarde Euro Insgesamt fordern die Gläubiger über eine Milliarde Euro. Für sie werde aber nicht allzu viel zu holen sein, hatte Geiwitz Anfang September gesagt. „Viel Geld werden sie nicht bekommen. Es ist für viele Gläubiger sicher eine Enttäuschung, aber mehr ist nicht drin“. Inzwischen zeigte Geiwitz drohende Masseunzulänglichkeit an, weil die Vermittlungsquote der vormals 25.000 Angestellten so gering ist, dass die Ansprüche der Bundesagentur für Arbeit an die Insolvenzmasse voraussichtlich einen dreistelligen Millionenbetrag erreichen. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Schlecker und weitere Beschuldigte wegen Verdachts auf Untreue, Insolvenzverschleppung und Bankrott. So besteht der Verdacht, dass Anton Schlecker bereits 2009 von der drohenden Insolvenz gewusst und sein Vermögen auf seine Familie übertragen hat. Auch Geiwitz geht gegen die Übertragung der Familienvilla auf Schleckers Frau vor und will die Immobilie in die Insolvenzmasse holen. Die Prüfung dauert noch an. Auch die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ziehen sich hin. Eine Sprecherin sagte auf Anfrage, die Ermittler seien derzeit „mittendrin“. Die Sprecherin rechnet mit ersten Ergebnissen im Sommer 2013 – „wenn es schnell geht“. (Informationen über die Auktion: http://www.ht-kg.de) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Frauenunion mit Prüfauftrag für bessere Mütterrenten unzufrieden
Düsseldorf (dapd). Die CDU-Frauen geben sich mit dem vom Koalitionsausschuss beschlossenen „Prüfauftrag“ für bessere Mütterrenten nicht zufrieden. „Wir dürfen die Mütter nicht länger warten lassen, deshalb muss die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf vorlegen“, sagte Frauen-Union-Vorsitzende Maria Böhmer der Zeitung „Rheinische Post“. Dieser müsse dann vorsehen, dass „spätestens ab 2014“ für Rentnerinnen und Rentner die Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung für vor 1992 geborene Kinder verbessert wird. Dabei sei die Zahl der Kinder zu berücksichtigen. dapd (Politik/Politik)
Bericht: Neue Streiks bei der Lufthansa noch nicht vom Tisch
München (dapd). Die Gefahr von neuen Flugbegleiter-Streiks bei der Lufthansa in der Vorweihnachtszeit ist offenbar noch nicht gebannt. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, wird sich die seit Wochen andauernde Schlichtung im Tarifkonflikt zwischen den Flugbegleitern und der Airline noch mindestens bis 13. November hinziehen.
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Polizeigewerkschaft sieht Leistungsfähigkeit der Beamten gefährdet
Berlin (dapd). Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnt vor einer Überalterung der Polizei. Schon in wenigen Jahren seien mehr als die Hälfte der Beamten älter als 50 Jahre, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Auf die Leistungsfähigkeit habe dies dramatische Auswirkungen. Ab dem 50. Lebensjahr könnten die Beamten nicht mehr rund um die Uhr arbeiten. Der Nachtdienst sei dann „extrem gesundheitsgefährdend“. Wegen der angespannten Personalsituation sei es aber notwendig, dass ältere Polizisten nachts arbeiteten. Das Ergebnis ist laut Wendt bereits jetzt spürbar: Unglaublich viele Kollegen seien dauerhaft erkrankt. Wendt bemängelte, dass nachdem in den 1970er-Jahren sehr viel Polizei eingestellt wurde, die Einstellungszahlen zuletzt dramatisch gekürzt wurden. Eine stetige Personalentwicklung habe es bei der Polizei nie gegeben, sagte er. Mit einer „vernünftigen Personalentwicklung“ hätten die Innenminister der Bundesländer eine Überalterung verhindern können, sagte der Gewerkschafter. Gezielte Fortbildungen hätten den älteren Beamten eine Perspektive eröffnen können, sodass sie mit Erreichen des 50. Lebensjahres neue Aufgaben übernehmen könnten – außerhalb des Schichtdienstes. Alte Beamten nicht nur von Nachteil Um die Überalterung zu stoppen, müssten die Innenminister „sehr kurzfristig“ spezielle Programme zur Entlastung entwickeln. Dazu gehöre, dass die Arbeitszeit älterer Kollegen verkürzt und Altersteilzeit wieder eingeführt werde. Außerdem müsse ein „ganz konsequentes Gesundheitsmanagement“ dafür sorgen, dass die Menschen „das Pensionsalter überhaupt erreichen und nicht krank werden“. Wendt zufolge sind ältere Kollegen bei der Arbeit nicht nur von Nachteil. Der Beamte im fortgeschrittenen Alter habe dienstliche Erfahrung und auch Lebenserfahrung, die er einbringen könne, betonte er. Daher habe es früher immer eine Mischung gegeben, sodass ein jüngerer mit einem älteren Kollegen zusammengearbeitet habe. „Diese Mischung gibt es derzeit aber nicht“, kritisierte Wendt. Speziell im Schichtdienst gebe es eine „Zusammenballung von älteren Männern“. Bestimmte Einsätze könnten daher nicht mehr so erledigt werden, wie sie jüngere Kollege meistern würden. Jenseits der 50 sei der Körper einfach nicht mehr so belastbar. Die Herausforderungen blieben aber nun mal die gleichen. dapd (Politik/Politik)
Der deutschen Möbelindustrie brechen die Aufträge weg
Bad Honnef (dapd). Über der deutschen Möbelindustrie ballen sich dunkle Wolken zusammen. „Nach den Sommerferien haben die Auftragseingänge bei den deutschen Möbelherstellern spürbar nachgelassen“, klagte am Freitag der Präsident des Verbandes der Deutschen Möbelindustrie, Elmar Duffner. Nicht nur die Bestellungen aus dem Ausland, sondern auch die Ordertätigkeiten des inländischen Möbelhandels seien inzwischen rückläufig. Auch die Möbelindustrie bleibe offenbar von der Konjunkturkrise nicht verschont. Der Verband senkte deshalb die Wachstumsprognose für 2012. Statt der ursprünglich anvisierten drei Prozent rechnet er nun lediglich noch mit einem Umsatzplus von zwei Prozent. Von der Dynamik des ersten Halbjahres sei wenig übrig geblieben, sagte Duffner. Als besonders schwierig erweist sich für die Branche zurzeit das Auslandsgeschäft im Euroraum. Im August brach die Nachfrage hier um 10,9 Prozent ein. Die Konsumflaute betrifft nicht nur Krisenländer wie Griechenland, Portugal oder Spanien. Auch die Lieferungen nach Frankreich und in die Niederlande sind drastisch gesunken. Dies könnten auch zweistellige Zuwachsraten in Russland oder Japan nicht ausgleichen, betonte der Verband. Kritisch für die Branche: Auch das Geschäft in Deutschland läuft nicht mehr rund. Seit einigen Wochen gehen auch im Inland die Auftragseingänge zurück. „Ob dies eine vorübergehende Delle ist oder sich zu einem tatsächlichen Trend ausweitet, kann derzeit nicht abschließend beurteilt werden“, sagte Duffner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU-Konservative wettern gegen den Zeitgeist
Berlin (dapd). Vier Wochen vor dem CDU-Parteitag in Hannover fordern Konservative in der Union zur Rückbesinnung auf Grundüberzeugungen auf. Der „Berliner Kreis in der Union“ präsentierte am Freitag in Berlin erstmals offiziell seine Standpunkte. Der Zeitgeist dürfe nicht das Handeln in der Union bestimmen, heißt es in dem Grundsatzpapier. „Unser Anliegen ist es, dass unsere Überzeugungen nicht verblassen. Wir wollen einen Beitrag zur Selbstvergewisserung und Bestimmung wertkonservativer Überzeugungen in der Moderne leisten“, schreibt der „Berliner Kreis“, zu dessen Organisatoren der Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Christean Wagner, gehört. In ihrem Positionspapier macht sich der „Berliner Kreis“ unter anderem für die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz und die Beibehaltung des mehrgliedrigen Schulsystems stark. Die Konservativen bekennen sich zum Ehegattensplitting und zum geplanten Betreuungsgeld. Elterliche Fürsorge müsse mehr Wertschätzung erfahren. Ein staatlich verordneter Mindestlohn wird abgelehnt. Die Einführung einer Mindestrente dürfe nicht zulasten der Beitragszahler gehen, mahnen die Konservativen. Der „Berliner Kreis“ spricht sich gegen „jegliche Art von starren Quotenregelungen“ aus. Erinnerungen an die „Bierdeckel“-Steuerreform In der Steuerpolitik mahnt der Gesprächskreis, zu dem auch die Präsidentin des Vertriebenenbundes, Erika Steinbach, gehört, die steuerpolitischen Beschlüsse des CDU-Parteitages von 2003 nicht auf Dauer zu vergessen. Langfristig müsse es ein einfacheres, transparenteres und verständliches Steuersystem geben. 2003 hatte die CDU auf ihrem Parteitag in Leipzig ein Steuerstufenkonzept des Finanzexperten Friedrich Merz beschlossen, das so simpel war, dass es auf einen Bierdeckel passte. Der Zusammenschluss von konservativen Politikern aus Bund und Ländern sorgt seit einigen Monaten für Diskussionen in der CDU. Spitzenpolitiker der Partei wie Fraktionschef Volker Kauder und Verteidigungsminister Thomas de Maizière, die ebenfalls zu den Konservativen in der Partei zu zählen sind, hatten sich kritisch mit dem Kreis auseinandergesetzt. „Ein Konservativer posaunt zum Beispiel nicht durch die Gegend, trompetet nicht so viel rum“, hatte de Maizière damals dem Nachrichtenmagazin „Focus“ gesagt. Der „Berliner Kreis“ sieht dennoch Handlungsbedarf. In den vergangenen drei Jahren habe die Union bei elf Landtagswahlen zum Teil erhebliche Stimmeneinbußen hinnehmen müssen. Bei fünf Landtagswahlen haben sie unter 30 Prozent der Stimmen erhalten. Monatlich verließen rund 1.000 Mitglieder die Union. Die Partei liege dauerhaft unter 40 Prozent. Allerdings hat die Union zuletzt in Umfragen dazugewonnen. Bei den meisten Umfrageinstituten liegen CDU/CSU bei 38 bis 39 Prozent. Zum Vergleich: Mit 33,8 Prozent hatte die Union 2009 ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis bei Bundestagswahlen geholt. dapd (Politik/Politik)
Kretschmann warnt vor Missbrauch des Bundesrates
Berlin (dapd). Der neue Bundesratspräsident, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat SPD und Union aufgefordert, den Bundesrat nicht zur Durchsetzung parteipolitischer Interessen zu missbrauchen. Der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe) sagte Kretschmann: „Wer das Länderparlament fälschlicherweise als Gehilfe der Opposition im Bundestag oder der Bundesregierung versteht, schmälert Bedeutung und Einfluss des Bundesrats.“ Um künftig stärker Länderinteressen zur Geltung kommen zu lassen, forderte Kretschmann, die Redezeit von Bundesratsmitgliedern im Bundestag nicht mehr nach Parteizugehörigkeit zu bemessen. „Wenn ich als Mitglied des Bundesrats rede, rede ich für das Land Baden-Württemberg und nicht im Namen der Grünen-Bundestagsfraktion“, sagte Kretschmann. dapd (Politik/Politik)
VW-Spitzenmanager Neumann soll angeblich das Ruder bei Opel übernehmen
Hamburg (dapd). Der Spitzenmanager bei Volkswagen und Ex-Continental-Chef, Karl-Thomas Neumann, soll einem Zeitungsbericht zufolge im kommenden Jahr neuer Chef bei Opel werden. „Neumann an der Spitze wäre gut für Opel. Er hat das Format, das wir brauchen“, sagte ein Opel-Aufsichtsratsmitglied der „Financial Times Deutschland“ laut Vorabbericht. Personalspekulationen würden von ihnen nicht kommentiert, sagte ein Opel-Sprecher auf dapd-Anfrage. Der Zeitpunkt des Wechsels, der vom Aufsichtsrat abgesegnet werden muss, ist laut Bericht noch nicht bekannt. In Branchenkreise sei die Rede von einer Wechsel im Sommer 2013. Noch bis Mitte 2012 war der 51-Jährige Präsident und Geschäftsführer von Volkswagen in China. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)