Hamburg (dapd-nrd). Studenten staatlicher Hochschulen in Hamburg müssen zum beginnenden Wintersemester keine Studiengebühren mehr zahlen. Der Senat hat die allgemeine Studiengebühr zum 1. Oktober 2012 abgeschafft, wie die Pressestelle am Freitag mitteilte. „Studiengebühren sind sozial ungerecht“, sagte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD). Als Ausgleich will Hamburg den Hochschulen jährlich 37,8 Millionen Euro zahlen. Der Betrag soll bis 2020 jedes Jahr um 0,88 Prozent erhöht werden. Für die drei verbleibenden Monate dieses Jahres sollen die Hochschulen einmalig 8,95 Millionen Euro bekommen. Zudem will der Senat das Studierendenwerk Hamburg ab 2013 mit 1,2 Millionen Euro pro Jahr bezuschussen. dapd (Politik/Politik)
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Berlin will Elbvertiefung mit großem Nachdruck vorantreiben
Hamburg (dapd). Die Bundesregierung steht trotz einer Klagewelle von Naturschützern voll und ganz zur Elbvertiefung. Das Ausbaggern der Elbe, um größeren Frachter den Zugang zum Hamburger Hafen zu ermöglichen, sei „ohne Alternative“, sagte der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Wirtschaftsstaatssekretär Hans-Joachim Otto, am Montag zu Beginn der Schiffbaumesse SMM in Hamburg. Berlin werde sich für das Bauprojekt „mit großer Nachhaltigkeit einsetzen“, sagte er. Für das Projekt muss auf einem 120 Kilometer langen Abschnitt von Hamburg zur Nordsee gebaggert werden. Naturschützer befürchten höhere Flutwellen und andere negative Folgen für die Umwelt. Derzeit bearbeitet das Bundesverwaltungsgericht 13 Klagen gegen die Elbvertiefung, für den 8. November ist eine vorläufige Entscheidung der Richter angekündigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verwirrung um Stadtteil-Pläne von Ikea-Schwester in Hamburg
Hamburg (dapd). Für Verwirrung hat am Mittwoch ein Bericht über angebliche Pläne der Ikea-Schwester Inter Ikea zum Bau eines neuen Stadtteils in Hamburg gesorgt. Nachdem das „Hamburger Abendblatt“ zunächst über das Projekt berichtet hatte, dementierte ein Sprecher von Inter Ikea die Pläne gegenüber dem Radiosender NDR 90,3. In der Hansestadt gebe es konkret derzeit kein Projekt von Inter Ikea. Aus Kreisen des Unternehmens hieß es auf dapd-Anfrage, dass Hamburg in einem anderen Zusammenhang als ein Beispiel für eine große deutsche Stadt genannt worden sei – und folglich für die Zukunft eine Überlegung sein könnte. Aktuell würden keine Projekte in der Hansestadt geplant. Nach Angaben des „Abendblatts“ sucht Inter Ikea rund um die Innenstadt oder in Flughafennähe ein mindestens fünf Hektar großes Areal für Wohnungen, Büros und Geschäfte. „Wir möchten einen neuen Stadtteil bauen, von dem Hamburg profitiert“, zitierte das Blatt den Manager bei der Ikea-Immobilien-Tochter Landprop, Harald Müller. Hamburg sei „eine der Prioritätsstädte in Deutschland, in denen wir aktiv Grundstücke suchen und hoffentlich bald fündig werden“. Für ein Projekt dieser Größenordnung kommen den Angaben zufolge etwa Flächen im Gewerbegebiet Hamm/Rothenburgsort oder Billbrook infrage. Der Stadtentwicklungsbehörde lag indes noch kein Antrag von Inter Ikea vor. Während die FDP in der Hamburgischen Bürgerschaft die angeblichen Pläne begrüßte, kam Kritik von der Fraktion der Linken. „Große Stadtteil-Projektentwicklungen können eine gute Chance bieten, neue Quartiere für eine wachsende Stadt wie Hamburg zu etablieren: Erfahrene Investoren ermöglichen eine schnelle Umsetzung aus einer Hand“, sagte die FDP-Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Katja Suding. Aus Sicht der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der Links-Fraktion, Heike Sudmann, geht es bei dem Projekt nicht um günstige Wohnungen für die Menschen, sondern um Rendite. „Der Konzern setzt auf Eigentumswohnungen, doch was wir in Hamburg brauchen, sind preisgünstige Mietwohnungen, die meisten Hamburger Haushalte können sich kein Wohneigentum leisten.“ Im Londoner Stadtgebiet East End plant Ikea laut „Abendblatt“ ein ähnliches Projekt. Auf einem elf Hektar großen Areal südlich des Olympiaparks sollen in den nächsten fünf bis sechs Jahren rund 1.200 Wohnungen, Büros, Hotels und Gewerbeflächen entstehen. Der schwedische Geschäftsmann Ingvar Kamprad, der mit einem Vermögen von geschätzt 30 Milliarden Euro als reichster Europäer gilt, hatte sowohl das Möbelhaus Ikea als auch Inter Ikea gegründet. Sie agieren den Angaben zufolge finanziell und operativ voneinander unabhängig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schiffsbranche klagt über Wirtschaftskrise
Hamburg (dapd). Die europäische Wirtschaftskrise macht der deutschen Boots- und Schifffahrtsbranche zu schaffen. „Das größte Problem machen uns die Mittelmeerländer, das sind die klassischen Kunden der Werften“, sagte Claus-Ehlert Meyer, Geschäftsführer des Deutschen Boots- und Schiffbauer-Verbands, am Mittwoch bei der Vorstellung der Messe Hanseboot 2012 in Hamburg. Aber auch aus Skandinavien und England kämen immer weniger Aufträge. 2011 habe die Branche 2,8 Milliarden Euro Umsatz gemacht. „Wir liegen immer noch weit unter dem Produktionsniveau, das wir vor 2008 hatten“, sagte er. Nur das Segment der über 30 Meter langen Luxusyachten sei „ohne größere Dellen“ durch die Krise gekommen. Die Schiffsbauer wollen auf der 53. Hanseboot – laut Veranstalter Nordeuropas größte Bootsmesse – vom 27. Oktober bis 4. November in Hamburg neue Kunden gewinnen. Es sollen über 1.000 Boote, Motor- und Segelyachten ausgestellt werden, sagte der Geschäftsführer der Hamburg Messe und Congress GmbH, Bernd Aufderheide. Erstmals werde es auch einen Themenschwerpunkt paralympische Bootsklassen geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Urteil: Berlin und Hamburg müssen Feuerwehrbeamte entschädigen
Leipzig (dapd-bln). Hamburg und Berlin müssen ihre Feuerwehrbeamten für zu viel geleistete Arbeit entschädigen. Beamte, die über die zulässige Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden hinaus Dienst leisten mussten, haben einen Anspruch auf Freizeitausgleich, wie das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag in Leipzig entschied. Sei dies nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr möglich, müsse der Dienstherr, also das Land, ihnen eine angemessene finanzielle Entschädigung zahlen, hieß es. Auf Hamburg kommen nach ersten Schätzungen Kosten in Höhe von 20 Millionen Euro zu, wie die Innenbehörde mitteilte. Die Richter entschieden am Donnerstag über 23 Revisionsverfahren. Die Beamten in Hamburg mussten demnach von Januar 1999 bis einschließlich August 2005 zwei Stunden pro Woche länger arbeiten. In Berlin mussten sie von November 2001 bis Dezember 2006 sieben Stunden pro Woche zusätzlich Dienst leisten. Die Entschädigungen können sich in je nach Besoldungsgruppe in Berlin auf bis zu 30.000 Euro für jeden Beamten und in Hamburg auf bis zu 15.000 Euro belaufen. Das Urteil sei „das Ergebnis schwerwiegender Fehler“, sagte Innensenator Michael Neumann (SPD). Neben der Erhöhung der Arbeitszeit im Jahr 1998 sei es versäumt worden, nach deren Aufhebung durch den Europäischen Gerichtshof im Jahr 2005 Ausgleichsleistungen zu gewähren oder eine finanzielle Vorsorge für eine Entschädigung zu treffen. „Hamburg wird die maßgeblichen Urteilsgründe schnell und sorgfältig prüfen, um so zügig wie möglich die Zahlungen leisten zu können“, kündigte er an. (BVerwG 2 C 70.11, 14.11 – 26.11, 28.11 – 36.11 – Urteile vom 26. Juli 2012) dapd (Politik/Politik)
Air Berlin streicht 4.000 Flüge in Hamburg
Hamburg (dapd). Der stramme Sparkurs der ins Trudeln geratenen Fluggesellschaft Air Berlin bringt erstmals einen großen deutschen Flughafen in Bedrängnis: Air Berlin streicht in Hamburg ab Oktober 4.000 Flüge pro Jahr. Der fünftgrößte deutsche Flughafen verhängte daraufhin einen Einstellungsstopp, um den erwarteten Verlust von 500.000 Passagieren zu verkraften. Air Berlin steckt seit Jahren in den roten Zahlen. Die Fluggesellschaft trennt sich deshalb nicht nur in Hamburg von Flugzeugen und Strecken. Im ersten Halbjahr sank die Zahl der Passagiere um mehr als fünf Prozent. In einer Pressemitteilung kündigte die Fluglinie am Dienstag an, im Winter die Kapazität um weitere zwei Prozent zu senken. Air Berlin stoppt die Verbindungen von Hamburg nach Zürich, Barcelona und Karlsruhe und dünnt die Zahl der Flüge nach Nürnberg aus. Schon früher hatte die zweitgrößte deutsche Airline die Flüge von Hamburg nach Frankfurt am Main und Köln eingestellt. Auch die Verbindungen Stuttgart-Mailand und Sylt-Köln werden gestoppt. Ein Sprecher des Unternehmens kündigte weitere Streichungen an, nannte aber keine Ziele. Eine Hamburger Flughafensprecherin sagte, die von Air Berlin nun aufgegebenen Ziele seien attraktiv. Es gebe bereits Interesse von anderen Fluggesellschaften. Zürich und Barcelona würden schon jetzt von anderen Anbietern von Hamburg aus angeflogen. Ein Sprecher von Air Berlin begründete die kräftige Auslese in Hamburg mit hohem Druck der Konkurrenz. Allerdings bleiben nach seinen Angaben weiter acht Flugzeuge an der Elbe stationiert. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) nannte die Entscheidung von Air Berlin bedauerlich. Er sei jedoch fest davon überzeugt, dass es dem Airport gelingen werde, den Verlust zu kompensieren, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Hamburg ist ein wichtiges Drehkreuz im Norden, das auch für andere Fluggesellschaften einiges zu bieten hat“, sagte Horch. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Air Berlin streicht 4.000 Flüge in Hamburg
Hamburg (dapd). Die ins Trudeln geratene Fluggesellschaft Air Berlin streicht massiv Verbindungen von Hamburg aus. Ab Oktober werden 4.000 Hamburg-Flüge pro Jahr wegfallen, wie eine Flughafensprecherin am Dienstag einen Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigte. Der Wegfall bedeute den Verlust von 500.000 Passagieren. Als Konsequenz verhängte der Flughafen einen Einstellungsstopp bis Jahresende. Air Berlin steckt seit Jahren in den roten Zahlen. Die Fluggesellschaft trennt sich deshalb nicht nur in Hamburg von Flugzeugen und Strecken. Im ersten Halbjahr sank die Zahl der Passagiere um mehr als fünf Prozent. Air Berlin stoppt laut Flughafen die Verbindungen von Hamburg nach Zürich, Barcelona und Karlsruhe und dünnt die Zahl der Flüge nach Nürnberg aus. Schon früher hatte die zweitgrößte deutsche Airline die Flüge von Hamburg nach Frankfurt am Main und Köln eingestellt. Die Flughafensprecherin sagte, die von Air Berlin nun aufgegebenen Ziele seien attraktiv. Es geben bereits Interesse von anderen Fluggesellschaften. Zürich und Barcelona würden schon jetzt auch von anderen Anbietern von Hamburg aus angeflogen. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich bedauere die Entscheidung von Air Berlin, bin jedoch fest davon überzeugt, dass es dem Airport gelingen wird, diesen Verlust zu kompensieren. Hamburg ist ein wichtiges Drehkreuz im Norden, das auch für andere Fluggesellschaften einiges zu bieten hat.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
WWF fordert Kurswechsel in europäischer Fischereipolitik
Hamburg (dapd). Die Umweltstiftung WWF hat anlässlich der Veröffentlichung des Weltfischereireports einen radikalen Kurswechsel in der europäischen Fischereipolitik gefordert. 47 Prozent der in Europa vorkommenden Fischbestände seien überfischt, weltweit liege die Quote bei 30 Prozent, sagte Karoline Schacht, Fischereiexpertin des WWF, am Montag in Hamburg. Um der Überfischung künftig entgegenzuwirken, müssten unter anderem strengere Fangquoten eingeführt werden. Die Welternährungsorganisation (FAO) veröffentlicht alle zwei Jahre den Weltfischereireport. Für 2011 wird die weltweite Fischproduktion auf die Rekordhöhe von 154 Millionen Tonnen geschätzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Marlboro droht Ärger für Werbekampagne
Hamburg (dapd). Die aktuelle Werbekampagne der Zigarettenmarke Marlboro zieht Kritik von Wissenschaftlern der Universität Hamburg und des Deutschen Krebsforschungszentrums auf sich. Die Anzeigen verstießen nach Ansicht der Experten gegen das Tabakgesetz, berichtete der „Spiegel“. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sei deshalb aufgefordert worden, gegen die Kampagne der zum Tabakkonzern Philip Morris gehörenden Marke vorzugehen. „Die Art und Aufmachung der Kampagne ist besonders geeignet, Jugendliche und Heranwachsende zum Rauchen zu veranlassen, und damit rechtswidrig“, kritisierte Tobias Effertz von der Universität Hamburg. Die Motive zeigten unter anderem einen coolen Typen mit Gitarre oder eine lachende junge Frau, deren Haar im Fahrtwind weht. Im Verbraucherministerium habe es auf Anfrage geheißen, man warte auf die Einschätzung der Länder, die zuständig seien. Man wisse aber bereits, dass einige Behörden die Kampagne für rechtswidrig hielten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Industriegigant Samsung bringt Windradentwicklung nach Hamburg
Hamburg (dapd). Hamburg kommt auf dem Weg zum wichtigsten Standort der Windradindustrie in Europa immer besser voran: Der koreanische Konzern Samsung Heavy Industries will seine europäische Forschungs- und Entwicklungszentrale für Windkraft in Hamburg ansiedeln. Die Wirtschaftsbehörde der Stadt bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht d Industriegigant Samsung bringt Windradentwicklung nach Hamburg weiterlesen