Berlin (dapd). Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes der Länder gehen mit einer Forderung nach 6,5 Prozent mehr Lohn in die anstehenden Tarifverhandlungen. Das gaben ver.di und ddb tarifunion am Dienstag in Berlin bekannt. Ebenso hoch war Anfang des Jahres auch ihre Forderung für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen ausgefallen, die getrennt mit den Arbeitgebern verhandelten. Damals handelten die Gewerkschaften insgesamt 6,3 Prozent mehr Geld für die betroffenen Staatsdiener aus, allerdings gestreckt auf zwei Jahre. „Die Gehaltsschere zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft muss weiter geschlossen werden“, sagte ver.di-Chef Frank Bsirske. Der Tarifabschluss des Bundes und der Kommunen von Ende März gebe die Richtung für die Verhandlungen für die Landesbeschäftigten vor. Beginn der Verhandlungen ist am 31. Januar in Berlin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Arbeitzeugnis muss keine Dankesformel enthalten
Erfurt (dapd). Schlusssätze in Arbeitszeugnissen müssen keine Dankesworte oder Wünsche beinhalten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt am Dienstag und wies damit die Revision eines ehemaligen Baumarktleiters ab. Nach Auffassung des Neunten Senats besteht für derartige Formulierungen keine gesetzliche Grundlage. Deshalb habe der Kläger auch keinen Anspruch darauf. Der Mann, der von 1998 bis 2009 als Leiter eines Baumarkts in Baden-Württemberg arbeitete, hatte die Schlussformel seines Arbeitszeugnisses als zu knapp moniert. Sie entwerte sein ansonsten besonders gutes Zeugnis. Der Baumarkt hatte dem Mann auf Wunsch ein geändertes Zeugnis mit der Schlussformel „Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute“ erteilt. Der Kläger hatte die Formulierung „Wir bedanken uns für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen ihm für seine private und berufliche Zukunft alles Gute“ durchsetzen wollen. In den Vorinstanzen hatte das Arbeitsgericht der Klage stattgegeben, das Landesarbeitsgericht sie abgewiesen. (Aktenzeichen: Bundesarbeitsgericht 9 AZR 227/11) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Westerwelle: Syriens Opposition wird politisch aufgewertet
Berlin (dapd). Die syrische Opposition steht vor einer deutlichen politischen Aufwertung. Am Mittwoch treffen sich in Marrakesch Vertreter von mehr als 100 Ländern, um die Nationale Koalition als legitimen Vertreter des syrischen Volkes anzuerkennen. Damit habe die internationale Gemeinschaft endlich einen Ansprechpartner für den politischen Prozess und die Syrer eine Plattform für einen Neuanfang nach dem Ende des Assad-Regimes, sagte Außenminister Guido Westerwelle am Dienstag in Berlin. Der FDP-Politiker wird an dem Treffen der sogenannten Freunde Syriens selbst teilnehmen. Zugleich rief Westerwelle die syrische Oppositionsbewegung auf, offen für alle religiöse und politischen Gruppierungen zu sein, „also auch für Christen, Kurden und Alawiten“. Um mit einer stärkeren Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zu rechnen, müsse sich die syrische Koalition dazu bekennen, auf Gewalt gegen Zivilisten zu verzichten, fügte der Außenminister hinzu. Die Auseinandersetzungen in Syrien kosteten Schätzungen zufolge bislang 40.000 Menschen das Leben. dapd (Politik/Politik)
Energie-Agentur kritisiert fehlende Anreize für Stromnetzausbau
Berlin (dapd). Trotz des immensen Finanzbedarfs für den Ausbau der Stromnetze in Deutschland mangelt es aus Sicht der Deutschen Energie-Agentur (Dena) bislang an den richtigen Bedingungen für Investitionen. Derzeit gebe es für Netzbetreiber keine ausreichenden Anreize zur Finanzierung des notwendigen Ausbaus, erklärte die Dena als Resultat einer neuen Studie am Dienstag in Berlin. Unter den derzeitigen regulatorischen Bedingungen könnten Betreiber von Netzen mit hohem Ausbaubedarf keine ausreichenden Renditen erwirtschaften. Der Studie zufolge müssen im Zuge der Energiewende mit der Abkehr von der Atomkraft bis zum Jahr 2030 die Stromverteilnetze in Deutschland auf einer Länge von bis zu 193.000 Kilometern ausgebaut sowie auf einer Länge zwischen 21.000 und 25.000 Kilometern umgebaut werden. Dafür seien Investitionen zwischen 27,5 Milliarden und 42,5 Milliarden Euro notwendig. Der Bedarf hänge davon ab, wie hoch der Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien wie Wind und Sonne im Jahr 2030 sei, erklärte die Dena. Der Ausbau der erneuerbaren Energien müsse mit dem Ausbau der Infrastruktur synchronisiert werden. Der Verband kommunaler Unternehmen, der mehr als 1.400 Stadtwerke vertritt, schloss sich der Kritik an den derzeitigen Regelungen an. „Bisher gilt für die Verteilnetzbetreiber leider: Wer investiert, verliert“, sagte VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Auch der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft sah sich durch die Dena-Studie bestätigt. Die Erhebung sei eine Grundlage für die Weiterentwicklung der Investitionsanreize, erklärte der Verband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Welt Online führt Bezahlmodell ein
Berlin (dapd). Für die Nutzung der bisher kostenfreien Website der „Welt“ müssen Leser ab Mittwoch (12. Dezember) teilweise bezahlen: Bis zu 20 Artikel im Monat sind gratis, ab dem 21. Artikel muss ein Abonnement abgeschlossen werden. „Die Welt“ startet neue Abo-Modelle für ihre digitalen Angebote und damit auch „als erste der großen deutschen überregionalen Nachrichtenseiten“ einen Bezahlmodus für die Website, wie die Zeitung aus dem Verlag Axel Springer mitteilte. Der General Manager Digital der „Welt“-Gruppe, Romanus Otte, sagte, die mit den Apps gemachten Erfahrungen ermutigten, „dass es geht, dass es die Zahlungsbereitschaft gibt für Qualitätsjournalismus, auch wenn er digital dargeboten wird“. Er fügte hinzu, man gehe davon aus, Reichweite zu verlieren, „vielleicht verlieren wir auch ordentlich Reichweite, nervös machen wird uns das aber nicht“. Das „nutzungsabhängige Bezahlmodell“ für www.welt.de entstand den Angaben zufolge nach dem Vorbild der „New York Times“. Für Abonnenten einer Zeitung der „Welt“-Gruppe ist der Zugang zu allen digitalen Produkten frei. Dies beinhaltet auch die Apps für Smartphones und Tablet-Computer. Geschäftsmodell für Qualitätsjpurnalismus Der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG, Mathias Döpfner, betonte: „Wir suchen nach einem Geschäftsmodell für Qualitätsjournalismus in der digitalen Welt“. Es würden verschiedene Wege ausprobiert, fügte er hinzu, „Die Welt“ gehe jetzt einen, die „Bild“-Zeitung einen anderen Weg im nächsten Jahr. „Die Welt“ bietet ab Mittwoch drei unterschiedliche digitale Pakete an, die 6,99 Euro, 12,99 Euro und 14,99 Euro im Monat kosten. Das günstigste umfasst den Zugang zur Online-Ausgabe sowie die Smartphone-App. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Opel kann nicht auf staatliche Hilfen hoffen
Bochum (dapd). Kritik an der Opel-Konzernmutter General Motors (GM) gibt es reichlich – finanzielle Hilfen werden den mehr als 3.000 von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeitern in Bochum dagegen verwehrt bleiben. Einen Tag nach dem verkündeten Aus für die Autofertigung in der Ruhrgebietsstadt ist klar: Wenn 2016 für Opel in Bochum Schluss sein soll, wird die Politik das nicht mit Steuergeldern zu verhindern versuchen. Was bleibt, ist heftige Schelte für GM. So kritisiert Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler das Management des US-Konzerns. „Ich bin sauer, gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit den Mitarbeitern in der Vergangenheit“, sagte er der „Rheinischen Post“. So sei es ein Fehler gewesen, „dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte“, sagte Rösler. „Ich erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern.“ Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung für Opel werde es allerdings nicht geben – „weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann“, sagte Rösler. Viel mehr seien nun Land und Stadt gefragt, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für Bochum zu schaffen. Die Pläne des derzeitigen Opel-Chefs Thomas Sedran sehen vor, dass ab Ende 2016 in Bochum keine Autos mehr gebaut werden. Lediglich ein Logistikzentrum und gegebenenfalls eine Komponentenfertigung sollten noch betrieben werden. Wie viele der über 3.000 Jobs gestrichen werden sollen, ist unklar. Auch die rot-grüne Landesregierung sieht Opel und GM in der Pflicht, eine neue Perspektive für ihre Mitarbeiter zu schaffen. „Unsere Forderung ist ganz klar: Niemand von den Beschäftigten darf in die Arbeitslosigkeit gehen, auch nicht nach 2016“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Dienstag im Deutschlandfunk. NRW fordert Geld von Opel Dabei sei auch das Land finanziell nicht in der Pflicht: „Wir können nicht ein Gesetz machen oder ganz viel Geld in die Hand nehmen, um das zu machen. Das Geld muss von Opel kommen“, sagte Duin. Der Arbeitgeber müsse dafür sorgen, dass die Menschen nicht in die Arbeitslosigkeit kommen. Opel könne sich aussuchen, ob das Unternehmen „einen sehr teuren Sozialplan“ macht oder ob es hilft, neue Industrieansiedlungen zu realisieren. Zugleich kündigte Duin an, Land und Stadt wollten mit dem Unternehmen dafür sorgen, dass sich in Bochum, auch auf dem Opel-Werksgelände, „neue Unternehmen ansiedeln, damit dort eine wirkliche Perspektive für industrielle Produktion und Beschäftigung entstehen kann“. Die Gespräche dazu liefen seit längerem. „Was bislang fehlt, ist ein klares Bekenntnis von GM in diesen Prozess auch wirklich verlässlich einzusteigen“, kritisierte der Politiker. Wie es in Bochum selbst nun weitergeht, blieb zunächst offen. Die Beratungen über mögliche Proteste dauerten an, hieß es auf dapd-Anfrage aus dem Bochumer Betriebsrat. Die Frühschicht begann am Morgen noch ohne größere Aktionen. Am Montag hatte der Betriebsrat bereits Widerstand gegen die Pläne des Managements angekündigt. Schon 2004 hatte die Belegschaft mit wilden Streiks die Produktion gestoppt, weil Einschnitte geplant gewesen waren. dapd (Wirtschaft/Politik)
FDP-Chef wirft General Motors Management-Fehler vor
Bochum (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) kritisiert das Management des Opel-Mutterkonzerns General Motors. „Ich bin sauer, gerade weil das Unternehmen Fehler gemacht hat, auch beim Umgang mit den Mitarbeitern in der Vergangenheit“, sagte Rösler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ nach dem für 2016 angekündigten Ende der Autoproduktion im Opel-Werk Bochum. „So war es ein Fehler, dass Opel nur in sehr geringem Umfang Autos im wichtigen Wachstumsmarkt China verkaufen durfte“, sagte Rösler. „Ich erwarte von Opel, dass das Unternehmen seiner Verantwortung gerecht wird und mithilft, die Folgen der Werksschließung für die Beschäftigten abzumildern.“ Staatliche Hilfen lehnte der FDP-Vorsitzende ab. „Politik kann dabei helfen, die richtigen Rahmenbedingungen für ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen. Eine finanzielle Hilfe der Bundesregierung wird es allerdings nicht geben, weil diese die unternehmerischen Probleme in der Regel auf Dauer nicht beheben kann“, sagte er. Land und Stadt seien gefragt, durch Neuansiedlungen und Investitionen eine Zukunftsperspektive für Bochum zu schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
US-Stahlgeschäft beschert ThyssenKrupp einen Rekordverlust
Essen (dapd). Rekordverlust bei ThyssenKrupp: Wegen der Probleme im Amerikageschäft muss Deutschlands größter Stahlproduzent für das Geschäftsjahr 2011/12 einen Jahresfehlbetrag von fünf Milliarden Euro Verlust ausweisen. Allein Wertberichtigungen für neue Stahlwerke in den USA und Brasilien belasteten die Bilanz mit 3,6 Milliarden Euro, wie der Konzern am Montagabend mitteilte. Als Konsequenz aus dem Amerika-Debakel und mehreren Korruptions- und Kartellskandalen trennte sich der Konzern von drei seiner sechs Vorstandsmitglieder: Olaf Berlien, Edwin Eichler und Jürgen Claassen. Der Aufsichtsrat habe einen entsprechenden Vorschlag des Personalausschusses angenommen, teilte der Konzern mit. ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger betonte: „Das Projekt Steel Americas und die verschiedenen Compliance-Verstöße haben nicht nur einen immensen finanziellen Schaden verursacht. Wir haben dadurch auch an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren.“ Der Aufsichtsrat habe mit den Veränderungen im Vorstand ein klares Zeichen für einen Neuanfang gesetzt. Der Umsatz der fortgeführten Aktivitäten von ThyssenKrupp – ohne die verkaufte Edelstahlsparte Inoxum und ohne das zum Verkauf gestellte amerikanische Stahlgeschäft – lag mit 40,1 Milliarden Euro um rund sechs Prozent unter dem Vorjahreswert. Auch Rekorderlöse im Industriegütergeschäft konnten die Einbußen im traditionellen Stahlgeschäft nicht wettmachen. Angesichts der hohen Verluste wird der Konzern für das abgelaufene Geschäftsjahr keine Dividende ausschütten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bayern blitzt bei den Ländern mit Wunsch-Wahltermin ab
Berlin (dapd). Bayern findet mit seinem Wunsch, den Bundestag frühestens am 29. September 2013 wählen zu lassen, kaum Fürsprecher unter den anderen Bundesländern. In einem der Nachrichtenagentur dapd vorliegenden Brief an die Fraktionen im Bundestag verweist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) darauf, dass die breite Mehrheit der Länder den 22. September oder alternativ eine Doppelwahl am 15. September für den Bundestag und den bayerischen Landtag für „geeignet“ hält. Um den Termin wird heftig gerungen, weil Bayern am 15. September ein neues Landesparlament wählt. Die CSU will, dass zwei Wochen zwischen Bundestags- und bayerischer Landtagswahl liegen, um einen eigenständigen Wahlkampf führen zu können. Bayern strebt daher einen Termin für die Bundestagswahl ab dem 29. September 2013 an. An dem Wochenende beginnen aber Herbstferien in Berlin, Brandenburg, Hamburg und in Teilen von Niedersachsen. Die Wahlbeteiligung könnte dann entsprechend sinken. Berlin hat zudem darauf hingewiesen, dass an dem Tag auch der Berlin-Marathon stattfindet. Friedrich forderte in dem Schreiben die Bundestagsfraktionen auf, bis zum 17. Januar Vorschläge zu machen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sieht „gute Chancen“, die Bundestagswahl auf den 22. September festzusetzen. Das sei „immer der Wunschtermin der SPD“ gewesen, sagte Oppermann der WAZ-Mediengruppe. Nach den Regeln des Grundgesetzes muss die Wahl zum Bundestag regulär zwischen dem 29. August und 27. Oktober 2013 stattfinden. Die Wahl muss auf einem Sonntag oder gesetzlichen Feiertag fallen. Bestimmt wird der Termin durch den Bundespräsidenten. Die Bundesregierung unterbreitet ihm eine Empfehlung. Friedrich hatte daher bereits seine Amtskollegen in den Bundesländern angefragt. Dem Schreiben zufolge halten 13 Länder den 15. September für geeignet, vier Länder (Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein) favorisieren ihn sogar. Der 22. September wird von 14 Ländern für geeignet gehalten, für Baden-Württemberg, Bremen und Thüringen ist es der Wunschtermin. Für den 29. September hat sich neben Bayern nur noch Sachsen ausgesprochen. dapd (Politik/Politik)
IBM Deutschland verkleinert offenbar den Aufsichtsrat
Hamburg/Ehningen (dapd). Pläne für eine Verkleinerung des Aufsichtsrats von IBM Deutschland lassen erstmals Rückschlüsse auf die Größe der Belegschaft des IT-Konzerns zu. Statt 20 Kontrolleure wie in den Jahren davor, sollen 2013 nur noch 16 gewählt werden, wie das „Manager Magazin“ am Montag in seiner Onlineausgabe berichtete. Das gehe aus der Wahlausschreibung hervor, die IBM für den Aufsichtsrat seiner „Central Holding“ jüngst veröffentlichte. Laut Mitbestimmungsgesetz seien Aufsichtsräte mit 20 Mitgliedern für Firmen mit mehr als 20.000 Beschäftigten vorgesehen. IBM selbst macht keine Angaben mehr zur Beschäftigtenzahl in einzelnen Ländern. Das „Manager Magazin“ beruft sich auf Schätzungen von Insidern, wonach IBM Deutschland seit 2008 rund 6.000 Arbeitsplätze abgebaut hat. Damit liege die Zahl heute bei rund 18.000. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)