Frankfurt/Main (dapd). Telefonica Deutschland geht am Dienstag (30. Oktober) an die Börse. Vielen Bundesbürgern wird der Name nichts sagen, aber die Mobilfunkmarke O2, mit dem das Unternehmen einen Großteil seines Gewinns macht, dürfte fast jedem bekannt sein. Es wird der größte Börsengang in Deutschland seit fünf Jahren sein. Die Preisspanne für die Aktie liegt zwischen 5,25 und 6,50 Euro. Der genaue Preis hängt vom Interesse der Investoren ab, die derzeit die Aktie zeichnen können. Während Telefonica-Deutschland-Chef René Schuster die Zukunft seines Unternehmens in schillernden Farben malt, erinnern sich viele deutsche Anleger noch an die Enttäuschung mit der Aktie der Deutschen Telekom. Was von der Telefonica-Aktie zu halten ist, erläutern Analysten: PRO – hohe Dividende Experten sehen in der hohen Dividende, die Telefonica den Anlegern verspricht, das Hauptargument für einen Einstieg in die Aktie. Rund 500 Millionen Euro sollen noch für das Jahr 2012 an die Investoren ausgeschüttet werden. Je nach Ausgabekurs lockt eine Dividendenrendite von mehr als acht Prozent. Das Unternehmen sei deshalb „besonders im Vergleich zu Bundesanleihen attraktiv“, sagt Heinrich Ey, Chefanalyst für Telekommunikation bei Allianz Global Investors. Andreas Mark, Analyst bei Union Investment, stellt heraus, dass Telefonica Deutschland versprochen habe, auch die Dividende für 2013 stabil zu halten. „Ich halte die Aktie für attraktiv im Vergleich zur Deutschen Telekom.“ Allerdings hänge die Attraktivität vom Ausgabepreis ab. Wenn die Aktie am oberen Ende der Preisspanne lande, dann sinke automatisch die Dividendenrendite unter den Wert, den die Telekom bietet. – mittelfristig Wachstum mit Daten im Mobilfunk An sich ist der deutsche Mobilfunkmarkt gesättigt, es gibt weit mehr Handys als Einwohner. Große Sprünge sind da nicht drin, außer bei den Datenverbindungen. Mit der starken Verbreitung von Smartphones gehen immer mehr Kunden über das Handynetz ins Internet – und genau an dieser Stelle will O2 künftig Geld verdienen. „O2 kann als Herausforderer besser abschneiden als die Industrie“, sagt Analyst Mark mit Blick auf die drei Wettbewerber. Allerdings werde das Wachstum erst in etwa zwei Jahren beginnen, wenn der superschnelle Mobilfunkstandard LTE flächendeckend zum Einsatz kommt. „In der Zwischenzeit kriegt man das Investment mit einer attraktiven Dividende versüßt“, erklärt Mark – Steuervorteile Telefonica kann noch jahrelang die Kosten für Lizenzgebühren abschreiben. Das führt dazu, dass bis 2015 keine Steuern anfallen, danach nur 40 Prozent der gewöhnlichen Summe, wie Ey erklärt. Unter dem Strich bleibt also mehr Geld, das wiederum an die Anleger ausgeschüttet werden kann. CONTRA – Festnetz Als Schwachpunkt sehen beide Analysten die Telefonica-Festnetzsparte, die aus den Vorläufern Hansenet und Alice hervorgegangen ist. Ey schätzt die Marge im Festnetz auf etwa 15 Prozent, während sie im Mobilfunk bei 30 Prozent liege. Außerdem verliert Telefonica Deutschland Festnetzkunden. Starke Konkurrenz erschwert das Geschäft. „Gegen die Kabelanbieter sind die Telefongesellschaften preislich und qualitativ im Nachteil“, sagt Mark. – Preiskampf könnte Pläne über den Haufen werfen „Ein größeres Risiko wäre ein Preiskrieg auf dem Mobilfunkmarkt“, sagt Analyst Ey. Bisher machen sich die vier Mobilfunkanbieter in Deutschland zwar Konkurrenz mit verschiedenen Angeboten, Marken und Strategien. Für die Anbieter bleibt aber ein einträgliches Geschäft, trotz der sinkenden Preise für Telefongespräche und Datendienste. Wenn nun aber ein Anbieter, etwa E-Plus, versuchen würde, den Konkurrenten mit Kampfpreisen massiv Kunden abzuwerben, dann wären alle Gewinnkalkulationen Makulatur. Die Wettbewerber würden sich gegenseitig unterbieten und ihre Margen verkleinern. Die Folge: Es wäre kein Geld mehr da für hohe Dividenden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Burda-Konzern will Karrierenetzwerk Xing übernehmen
München (dapd). Der Medienkonzern Burda hat die Kontrolle beim Kontaktnetzwerk Xing übernommen und will das im TecDAX notierte Unternehmen komplett kaufen. Die Burda Digital GmbH habe ihren Anteil an Xing auf jetzt fast 39 Prozent aufgestockt und unterbreite den Aktionären nun pflichtgemäß ein Angebot für die übrigen Anteile, teilte Burda am Freitag in München mit. Demnach sollen die Xing-Anteilseigner 44 Euro je Aktie bekommen. Das entspricht bei 3,3 Millionen restlichen Anteilsscheinen einem Preis vom mehr als 147 Millionen Euro. Burda ist seit Ende 2009 Hauptaktionär des Netzwerks für berufliche Kontakte. Xing wurde 2003 gegründet und ist seit 2006 an der Börse notiert. Im vergangenen Jahr machte das Hamburger Unternehmen einen Umsatz von gut 66 Millionen Euro. Weltweit hat Xing laut Firmenangaben mehr als zwölf Millionen Nutzer. Damit steht das Netzwerk im Schatten von internationalen Wettbewerbern wie der US-Firma Linkedin, die es auf 175 Millionen Mitglieder bringt. Xing bekam kürzlich mit Thomas Vollmoeller einen neuen Vorstandschef. Die Mitteilung von Burda ließ den Kurs von Xing kräftig steigen. Die Aktie sprang am Vormittag um fast 18 Prozent auf 44 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüderle fordert Aus für Praxisgebühr plus Beitragssenkung
Berlin/Düsseldorf (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will angesichts hoher Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen nicht mehr nur die Praxisgebühr abschaffen, sondern auch die Versicherungsbeiträge senken. Das FDP-geführte Bundesgesundheitsministerium reagierte zurückhaltend auf den Vorschlag. „Eine solche Forderung ist uns bislang nicht bekannt und hat auch in der Diskussion keine Rolle gespielt“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag auf dapd-Anfrage in Berlin. Er fügte hinzu: „Wir konzentrieren uns voll auf die Abschaffung der Praxisgebühr. Das ist der beste Weg, die Menschen zu entlasten.“ Brüderle hatte zuvor der „Rheinischen Post“ gesagt, die Abschaffung der Praxisgebühr bringe je nach Berechnung 1,5 bis 2 Milliarden Euro für Kassenpatienten. „Vorstellbar wäre eine Entlastung der Kassenpatienten um 3 Milliarden Euro, indem diese Koalition gleichzeitig die Beiträge absenkt“, erläuterte der FDP-Chef seinen neuen Vorstoß. „Krankenkassen dürfen nicht zu Sparkassen werden“ Er betonte, die Überschüsse in der Krankenversicherung seien groß genug, um „ein solches Entlastungspaket“ vertreten zu können. Entscheidend sei, „dass die Krankenkassen nicht zu Sparkassen werden.“ Mit dem Thema befasst sich der Koalitionsausschuss am 4. November in Berlin. Seit Wochen wird in der Öffentlichkeit darüber spekuliert, ob die FDP für ihre Zustimmung zum von der Union vorangetriebenen Betreuungsgeldes eine Abschaffung der Praxisgebühr durchsetzen kann. Hintergrund des Streits ist das enorme Finanzpolster der gesetzlichen Krankenversicherung, das derzeit bei rund 21,8 Milliarden Euro liegt. Bis Jahresende könnten die Rücklagen nach Berechnungen des Schätzerkreises auf mehr als 25 Milliarden Euro steigen. Auch für 2013 werden Zuwächse erwartet. Junge Liberale: FDP-Spitze sollte auf ein Tor spielen Unterdessen rief der FDP-Nachwuchs die Partei- und Fraktionsspitze der Liberalen auf, angesichts schlechter Umfragewerte an einem Strang zu ziehen. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, zeigte sich verärgert über neue Unstimmigkeiten innerhalb der Partei. Er könne „verstehen“, dass nach dem Streit ums Betreuungsgeld wieder Zweifel am Spitzenpersonal der FDP laut werden, sagte Becker im Südwestrundfunk (SWR). Es sei „falsch“ gewesen, dass Brüderle zugesichert habe, den Unions-Wunsch zu erfüllen, nachdem Parteichef Philipp Rösler das von der Finanzierbarkeit abhängig gemacht habe. Tatsache sei, dass es im Koalitionsvertrag für das Betreuungsgeld einen Haushaltsvorbehalt gebe, sagte Becker. Die Spitzen von Partei und Fraktion der FDP „sollten sich erst mal absprechen, auf welches Tor sie spielen, bevor man überhaupt mit dem Spielen anfängt“, riet Becker. Im jüngsten Wahltrend des Magazins „Stern“ und von RTL war die FDP auf drei Prozent zurückgefallen. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ dümpeln die Liberalen unverändert bei vier Prozent. dapd (Politik/Politik)
Bundestag billigt Steuerabkommen mit der Schweiz
Berlin (dapd). Das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz hat den Bundestag passiert, doch ein Inkrafttreten ist weiter unwahrscheinlich. SPD- und Grün-regierte Länder haben angekündigt, das Abkommen im Bundesrat zu stoppen – damit wäre die Ratifizierung gescheitert. Im Bundestag wurde am Donnerstag vor der Abstimmung heftig über den Vertrag gestritten. Die Opposition sprach von einem „Geschenk für Steuerbetrüger“. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warf ihr vor, die Bürger mit falschen Argumenten zu verunsichern. Für den Vertrag mit dem Nachbarland votierten in namentlicher Abstimmung 312 Bundestagsabgeordnete, 256 waren dagegen. Es gab eine Enthaltung. Das Abkommen sieht vor, deutsches Schwarzgeld in der Schweiz rückwirkend pauschal mit 21 bis 41 Prozent zu besteuern. Die Steuerhinterzieher bleiben gegenüber den Behörden anonym. Auf künftige Kapitalerträge sollen wie hierzulande gut 26 Prozent fällig werden. Das Abkommen soll zum 1. Januar 2013 in Kraft treten. Schick warnt vor „Mantel des Schweigens“ SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagte, der Vertrag „bringt für den deutschen Rechtsstaat und die ehrlichen deutschen Steuerzahler mehr Nachteile als Vorteile“. Es handele sich um einen „Schlag ins Gesicht aller Steuerehrlichen“. Andere Länder wie etwa die USA hätten mit der Schweiz sehr viel bessere Regelungen verhandelt. Auch die Linke-Abgeordnete Barbara Höll erklärte, statt der vorliegenden unbefriedigenden Lösung müsse mit dem Nachbarland ein automatischer Informationsaustausch über Konten deutscher Steuerpflichtiger ausgehandelt werden. Sie bezeichnete das Abkommen als „Geschenk für Steuerbetrüger“ und die Schweizer Finanzindustrie. Der Grünen-Politiker Gerhard Schick warf der Bundesregierung ebenfalls vor, „der Strategie der Schweizer Bankiersvereinigung“ zu folgen. Das Abkommen breite einen „Mantel des Schweigens“ über zahlreiche Fälle von Steuerhinterziehung. Nur eine Offenlegung der Vermögen deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz könne die „faire Besteuerung aller“ ermöglichen. Schäuble schließt neue Verhandlungen aus Bundesfinanzminister Schäuble reagierte auf die Kritik ungehalten. „Sie werfen die Dinge völlig durcheinander“, rief er der Opposition zu. Die Diskussion bewege sich „unterhalb dessen, was man als Niveau parlamentarischer Auseinandersetzung akzeptieren sollte“. So erhielten die Bürger falsche Informationen und würden verunsichert. Es gebe nur eine Alternative zu dem Ausgehandelten – das sei die Verjährung weiterer Steueransprüche. „Wenn Sie Steuerhinterziehung bekämpfen wollen, müssen Sie dieses Abkommen in Kraft setzen“, sagte Schäuble. „Es tritt zum 1. Januar in Kraft oder es ist gescheitert.“ Neue Verhandlungen mit der Schweiz seien ausgeschlossen. Unterstützung erhielt der Minister vom CDU-Abgeordneten Olav Gutting. Er schätzte, der Staat werde mit der Besteuerung der Altvermögen einmalig zehn Milliarden Euro einnehmen. Aus den Abgaben auf künftige Kapitalerträge könne der Staat jährlich dreistellige Millionenbeträge erwarten. Staat und Bürger verlören Milliarden, „wenn Sie weiter blockieren“, warf Gutting der Opposition vor. Der FDP-Abgeordnete Volker Wissing lobte, Schäuble habe ein „gerechtes und gutes Abkommen“ ausgehandelt. Trete es nicht in Kraft und verjährten weitere Ansprüche des Staates gegen Steuerhinterzieher, wäre das „die ungerechteste Variante“. dapd (Politik/Politik)
DIW: Konjunktur verliert leicht an Fahrt
Berlin (dapd). Die schwächelnde Auslandsnachfrage führt nach einer Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu einer leichten Abkühlung der Konjunktur. Das DIW-Konjunkturbarometer zeige für das laufende vierte Quartal ein Plus des Bruttoinlandsproduktes von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal an, teilte das Institut am Donnerstag in Berlin mit. Für das dritte Quartal rechnet das DIW mit einem Plus von 0,3 Prozent. Die Nachfrage aus dem Euroraum sei wegen der Schuldenkrise schon länger gedämpft, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand Fichtner. „Zum Jahresende hin werden aber auch die Ausfuhren in andere Länder etwas unter Druck geraten.“ Von der Nachfrageschwäche ist nach DIW-Einschätzung besonders die Industrie betroffen. Der Dienstleistungsbereich kann demnach aber weiter von der insgesamt soliden Binnenkonjunktur profitieren. Eine Rezession drohe daher trotz der sich verschlechternden Stimmung bei Konsumenten und Unternehmen derzeit nicht, hieß es. Insbesondere der Konsum schiebe die wirtschaftliche Entwicklung kräftig an. Trotz eines erwarteten vorübergehenden leichten Anstiegs der Arbeitslosigkeit rechnet das DIW mit einer insgesamt gut bleibenden Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die weltwirtschaftliche Entwicklung dürfte sich bereits in den nächsten Monaten wieder beschleunigen, hieß es. Die Nachfrage aus dem Euroraum bleibe zwar bis auf weiteres schwach, sagte Fichtner. „Vor allem in den großen Schwellenländern wie China zeichnet sich aber eine Beschleunigung ab.“ Nach Einschätzung des DIW werden davon besonders die exportorientierten deutschen Unternehmen profitieren. „Die Produktionszuwächse dürften im Verlauf des nächsten Jahres auch am Arbeitsmarkt ankommen“, sagte DIW-Konjunkturchef Fichtner. „Wir erwarten zurzeit also nur eine kurze Schwächephase bei der Beschäftigung.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler will mit Sparprogramm mehr Gewinn erzwingen
Stuttgart (dapd). Gewinneinbruch, Aktienkurs im Keller, schwache Rendite – beim Autokonzern Daimler herrscht helle Aufregung. Gegensteuern will das Unternehmen jetzt mit einem milliardenschweren Sparprogramm. Das „Fit for Leadership“ genannte Programm soll ab 2014 mit zwei Milliarden Euro zum Ergebnis beitragen, wie Finanzvorstand Bodo Uebber am Donnerstag in Stuttgart sagte. Mehr als 50 Prozent des Betrags sollen schon 2013 realisiert werden. Der Grundsatz laute: „Was unsere Wettbewerbsfähigkeit steigert, wird gemacht, auf alles andere wird verzichtet.“ Das Unternehmen will sich alle Kosten genau anschauen. Davon wird auch die Belegschaft nicht ausgenommen. Es sollen aber keine Kündigungen ausgesprochen werden. Daimler setzt auf Abfindungsprogramme und Regelungen zur Altersteilzeit. Wie dringend Daimler an seiner Profitabilität arbeiten muss, zeigen nicht zuletzt die Zahlen für das dritte Quartal. Durch eine Panne im New Yorker Büro hatte Daimler diese bereits am Mittwochabend veröffentlicht. Statt mit 8,8 Milliarden Euro wie im Vorjahr rechnet der DAX-Konzern 2012 demnach nur noch mit einem Ergebnis vor Steuern und Zinsen von 8,0 Milliarden Euro. Damit kassiert Daimler wie bereits von einigen Analysten erwartet seine Jahresprognose für den Gesamtkonzern. Zuvor hatte das Unternehmen bereits die Erwartungen für seine Autosparte Mercedes-Benz Cars zurückgeschraubt. Auch die ehrgeizigen Renditeziele für die einzelnen Sparten werden zunächst zurückgestellt. „Der Konzern geht davon aus, die Ziele erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erreichen“, erklärte Daimler. Aktie geht auf Talfahrt Die Aktie brach am Donnerstag zeitweise um über drei Prozent ein und notierte zwischenzeitlich bei 36,31 Euro. Die anderen Konzernwerte stimmten zwar weitestgehend. Von Juli bis September verkaufte Daimler weltweit 528.600 Pkw und Nutzfahrzeuge, das war ein Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Pkw-Sparte fuhr in dem Zeitraum mit 345.400 Einheiten einen Rekord ein. Auch Daimler Trucks steigerte den Absatz um drei Prozent auf 119.100 Einheiten. Der Umsatz stieg um acht Prozent auf 28,6 Milliarden Euro. Die beiden Mercedes-Benz-Konkurrenten BMW und Audi arbeiten aber wesentlich profitabler als die Stuttgarter. Diese kommen laut Uebber aktuell auf eine Rendite bei Pkw von sieben Prozent und bei Trucks von fünf bis sechs Prozent. Daimler strebte ursprünglich für beide eine Zielrendite von zehn beziehungsweise acht Prozent ab 2013 an. „Wir können die Markteinflüsse nicht ignorieren und an Zielen festhalten, die nicht realistisch sind“, sagte Uebber. Der Konzern will sie jetzt zu einem nicht definierten späteren Zeitpunkt erreichen. Das Ergebnis wurde vor allem durch hohe Kosten für Produktneuanläufe belastet. Zudem investiert Daimler massiv in Entwicklungskosten, um mit einer breiten Modellpalette gegenüber BMW und Audi Boden gut zu machen. Bis 2020 ist es das erklärte Ziel der Stuttgarter, die Nummer eins unter den Premiummarken zu sein. Daimler will chinesische Händler schulen Schwierigkeiten hat Daimler auch in China, wo die Vertriebsstrukturen noch ineffizient sind und die Profitabilität der Händler zu wünschen lässt. Allein in das Training der Händler und einen verbesserten Markenauftritt will Daimler im laufenden vierten Quartal 850 Millionen Euro investieren. Probleme hatte auch Daimler Trucks, das von der schwächelnden Konjunktur in Westeuropa voll erwischt wurde. Zudem verliefen die Geschäfte in Lateinamerika durch die Einführung einer neuen Abgasnorm schleppend. „Wir sind heute noch nicht da, wo wir mit Daimler mittel- bis langfristig hinwollen“, räumte Uebber ein. Derzeit hat Mercedes-Benz im Vergleich zur Konkurrenz von BMW und Audi eine wesentlich ältere Modellpalette. Das wird sich erst in den kommenden Jahren ändern. 2013 kommt die neue S-Klasse auf den Markt, die E-Klasse wird runderneuert. 2014 folgt die neue C-Klasse. Mit der neuen B- und A-Klasse brachte der Autohersteller zudem im vergangenen und in diesem Jahr Volumenmodelle in den Markt, die zu weiterem Wachstum führen sollen. Auch bei den Trucks stellte Daimler in diesem Jahr zahlreiche neue Modelle vor, die in Zukunft den Absatz ankurbeln sollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zigaretten werden wieder teurer
Berlin (dapd). Eine Schachtel Zigaretten des Herstellers British American Tobacco wird Anfang 2013 bis zu zehn Cent teurer. Das berichtet die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag unter Berufung auf das Tabakunternehmen („Lucky Strike“, „Pall Mall“, „Gitanes“). Hauptgrund seien höhere Steuern von vier bis acht Cent je Packung. „Unsere Firmenpolitik ist es, Verbrauchssteuererhöhungen grundsätzlich an die Kunden weiterzugeben“, sagte der Deutschlandchef von British American Tobacco, Ad Schenk. Andere Tabakfirmen hielten sich noch bedeckt. Die Zigarettenhersteller ziehen aber bei Preiserhöhungen der Konkurrenz meist rasch nach. Der Staatsanteil pro Zigarettenschachtel liegt laut der Zeitung derzeit bei 73 Prozent des Verbraucherpreises. Im November 2010 hatte das Bundesfinanzministerium eine Steuererhöhung auf Zigaretten in fünf Schritten bis 2015 beschlossen. Im Januar folgt die dritte Stufe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BASF kämpft weiter gegen Gewinnrückgänge
Ludwigshafen (dapd). Der Chemieriese BASF kommt 2012 nicht richtig auf die Beine. Die Gewinnrückgänge aus dem ersten Halbjahr setzten sich auch im dritten Quartal fort. Vor allem niedrige Margen im Chemiegeschäft und außerplanmäßige Anlagenabstellungen in den USA haben den Gewinn einbrechen lassen. Der Überschuss nach Anteilen Dritter betrug im dritten Quartal 946 Millionen Euro, das war mehr als ein Fünftel weniger als im Vorjahreszeitraum, wie der DAX-Konzern am Donnerstag in Ludwigshafen mitteilte. Immerhin verlangsamte sich der Rückgang im Gesamtjahr damit etwas. Von Januar bis September ging der Jahresüberschuss um knapp 23 Prozent zurück. „Hinter uns liegt ein weiteres Quartal, in dem sich die weltwirtschaftlichen Aussichten nicht verbessert haben“, sagte der Vorstandsvorsitzende Kurt Bock. Dennoch habe sich der Konzern gut behauptet. Der Umsatz stieg vor allem mengenbedingt auf Jahressicht um acht Prozent auf 19 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis vor Sondereinflüssen lag mit knapp 2,1 Milliarden Euro um 5 Prozent über dem Wert des Vorjahresquartals. Das Unternehmen strebe weiterhin an, im Gesamtjahr bei Umsatz und operativem Ergebnis vor Sondereinflüssen die Rekordwerte des Jahres 2011 zu übertreffen. „In diesem herausfordernden Umfeld konzentrieren wir uns auf unsere Stärken, bauen unser Geschäft aus, haben aber zugleich die Kosten fest im Blick und optimieren weiter unsere Geschäftsprozesse“, kündigte Bock an. Ein Beispiel für den Ausbau des Geschäftes seien die in dieser Woche erfolgte Vereinbarung zwischen der BASF-Tochter Wintershall mit Statoil zur Ausweitung der Ölförderung in der Nordsee. Zudem plane BASF den Erwerb des US-Unternehmens Becker Underwood, das sich auf Technologien zur biologischen Saatgutbehandlung und auf biologische Pflanzenschutzprodukte spezialisiert hat. Beide Bereiche – Öl und Gas sowie das Pflanzenschutzsegment – waren bei BASF auch im dritten Quartal Stützen des Geschäftes und wiesen als einzige Segmente Zuwächse beim operativen Ergebnis aus. BASF hat bereits das Exzellenzprogramm Step initiiert, mehr als 100 Projekte umfasst und zu geringeren Fixkosten und höheren Deckungsbeiträgen führen soll. Das Unternehmen erwartet nach Abschluss des Programms 2015 einen Ergebnisbeitrag von dann jährlich rund 1 Milliarde Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tübinger Kriminologe lehnt nachträgliche Sicherungsverwahrung ab
Tübingen (dapd-bwb). Der Tübinger Kriminologe Jörg Kinzig hat vor einer Instrumentalisierung der Debatte um Sicherungsverwahrung für parteipolitische Zwecke gewarnt. „Beim Umgang mit gefährlichen Straftätern muss der Parteienstreit dringend aufhören“, sagte Kinzig der Nachrichtenagentur dapd. Der Wissenschaftler lehnt eine nachträgliche Sicherungsverwahrung, wie sie die CSU und auch manche SPD-geführten Bundesländer fordern, entschieden ab. Sie verstößt aus seiner Sicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Kinzig ist Direktor des Tübinger Instituts für Kriminologie, das an diesem Freitag (26. Oktober) sein 50-jähriges Bestehen feiert. Bis Mai 2013 muss die Sicherungsverwahrung reformiert werden, weil die alten Regelungen gegen das Grundgesetz verstoßen. Laut Kinzig ist der Zeitraum aber viel zu kurz, ein solides Gesetz zur Sicherungsverwahrung zu entwickeln: „Im Bereich der Sicherungsverwahrung hatten wir fast jedes Jahr eine Reform. Der Komplex ist unüberschaubar geworden.“ Notwendig sei daher ein neues System aus einem Guss. „Dafür bräuchten wir eine Kommission, die das mit langem Atem vorbereiten kann“, sagte Kinzig. Zugleich kritisierte der Kriminologe die derzeitige Diskussion als „populistisch und verzerrt“: „Entlassene Häftlinge als tickende Zeitbomben zu bezeichnen, finde ich menschenverachtend.“ Natürlich sei ein Vergewaltiger ein Mensch, der schwere Schuld auf sich geladen habe und dafür bestraft werden müsse. Aber oft werde die Gefährlichkeit überschätzt. Für den Institutsdirektor ist es keine Alternative, Straftäter, die ihre Haft abgesessen hätten, „in großer Zahl auf unbestimmte Zeit einzusperren“. Das verbiete das Menschenbild des Grundgesetzes, das prinzipiell jedem eine zweite Chance ermögliche. Notwendig seien ein gutes Übergangsmanagement zwischen Gefängnis und der Zeit außerhalb des Knasts. „Wir brauchen deutlich mehr spezialisierte Bewährungshelfer, die sich intensiv um ihre Klienten kümmern können.“ Darum müsse der Personalschlüssel dringend geändert werden, forderte Kinzig. Auch seien viele Häftlinge, die jahrelang ein durchgetaktetes Leben im Gefängnis gehabt hätten, mit dem Leben in Freiheit überfordert. „Wir benötigen Möglichkeiten des betreuten Wohnens, die Hilfe und Struktur bieten.“ Kinzig will das Jubiläum des Tübinger Instituts für Kriminologie dazu nutzen, den Stellenwert der Kriminologie innerhalb der juristischen Ausbildung hervorzuheben. „Die Kriminologie ist ein Wahlfach. Man kann somit auch Strafrichter werden, ohne eine kriminologische Vorlesung besucht zu haben.“ Dabei sei es sehr wichtig, der Gesellschaft Rechenschaft abzulegen, was die Justiz mit den Straftätern mache und wie funktionierender Opferschutz aussehe. dapd (Politik/Politik)
Griechenland braucht wohl einen neuen Milliardenkredit
Düsseldorf (dapd). Die Euro-Zone muss die Hilfen für Griechenland angeblich erneut aufstocken. Ein hochrangiger, nicht namentlich genannter Vertreter der Euro-Zone sagte dem Düsseldorfer „Handelsblatt“, das Land benötige zusätzliche Kredite in Höhe zwischen 16 und 20 Milliarden Euro. Die Euro-Finanzminister würden die zusätzlichen Mittel voraussichtlich am 12. November beschließen. Die neuen Kredite müssten auch vom Bundestag beschlossen werden. Vorbedingung ist der Zeitung zufolge, dass das griechische Parlament die vereinbarten Einsparungen und Strukturreformen beschließt. Zusätzlich zu den Krediten soll Griechenland einen Zinserlass gewährt bekommen. Außerdem sollen die Zinslaufzeiten verlängert werden. Nötig seien die zusätzlichen Kredite, weil Griechenland in den nächsten Jahren weniger spare als bislang geplant, schrieb das Blatt. Eigentlich habe das Land spätestens 2014 einen Primärüberschuss von 4,5 Prozent im Haushalt erzielen sollen. Dieses Ziel werde nun erst zwei Jahre später erreicht, also 2016. Das gehe aus einem Memorandum of Understanding hervor, das die Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission mit Griechenland ausgehandelt habe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)