Schröder verteidigt Agenda 2010

Schröder verteidigt Agenda 2010 Berlin (dapd). Altkanzler Gerhard Schröder hat die von ihm im Jahr 2003 proklamierte „Agenda 2010“ verteidigt, zugleich aber Verständnis für Korrekturen im Detail geäußert. Die „Agenda“ seien nicht die zehn Gebote und er nicht Moses gewesen, sagte Schröder am Dienstag in Berlin nach einem Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion. Wenn die Grundprinzipien des Förderns und Forderns der „Agenda“ nicht aufgegeben werden, seien Veränderungen im Detail diskussionswürdig. Schröder hatte am Donnerstag vor zehn Jahren im Bundestag seine Reformagenda vorgestellt. Am Dienstag bekannte sich der Altkanzler zur Leiharbeit, nannte aber Forderungen nach einer gleichen Bezahlung von Zeit- und Stammarbeitern gleichwohl berechtigt. Vorwürfe des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin, die SPD habe damals einen Mindestlohn blockiert, wies Schröder zurück. Einerseits habe Rot-Grün dafür eine Mehrheit im Bundesrat gefehlt. Auch hätten die Gewerkschaften damals keinen einheitlichen Mindestlohn gewollt, weil sie es als Angriff auf die Tarifautonomie gewertet hätten. Schröder war seit fast acht Jahren erstmals wieder in der SPD-Fraktion aufgetreten und hatte auch über sein damaliges Nein zur deutschen Beteiligung am Irak-Krieg gesprochen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem Auftritt Schröders, die „Agenda 2010“ sei der Anstoß gewesen, dass das Land „nach vorn gekommen ist“. Es sei die „entscheidende Weichenstellung“ gewesen, dass es Deutschland heute deutlich besser gehe als seinen Nachbarn. Hätte Schröder damals so mutlos agiert wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute, ginge es Deutschland so wie anderen europäischen Ländern. Es seien „harte Kämpfe und einsame Entscheidungen“ Schröders gewesen, die dem Land gut getan hätten. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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