Berlin (dapd). Der deutsche Energieverbrauch lag in den ersten drei Monaten des Jahres rund zwei Prozent unter dem Niveau des Vorjahreszeitraumes. Wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen am Montag in Berlin mitteilte, erreichte der Verbrauch bis Ende März eine Höhe von 126,7 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (SKE). Als Ursache des Rückgangs nannten die Wissenschaftler eine im Vergleich zum Vorjahr nur kurze Kältewelle im Winter und den stabilen Konjunkturverlauf. Der Beitrag der Kernenergie fiel als Folge des Ausstiegsbeschlusses um fast 30 Prozent. Die Nutzung erneuerbarer Energien stieg um knapp neun Prozent. Öl und Erdgas verloren leicht, Steinkohle legte leicht und Braunkohle deutlich zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Fischindustrie verkauft weniger
Hamburg (dapd). Der Umsatz der deutschen Fischbranche ist 2011 im dritten Jahr hintereinander gesunken. Wie der Bundesverband der deutschen Fischindustrie und des Fischgroßhandels am Montag in Hamburg mitteilte, fiel der Inlandsabsatz von Fischprodukten im Vergleich zum Vorjahr um rund 3 Prozent auf 1,8 Milliarden Euro. Ein Sprecher des Bundesverbands sagte auf dapd-Anfrage, die Kaufzurückhaltung der Kunden sei auf die gestiegenen Fischpreise zurückzuführen. In Ländern wie Frankreich und Italien seien die Verbraucher eher bereit, höhere Preise für Fisch zu zahlen. Der Export der Branche stieg im vergangenen Jahr um fast 5 Prozent auf 461 Millionen Euro. Der Gesamtumsatz sank damit um 0,7 Prozent auf 2,24 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne wollen Griechen mehr Zeit für Reformen geben
Berlin (dapd). Die Grünen wollen den Griechen bei ihrem Reformkurs mehr Zeit geben. Es mache Sinn, dem Land „auf der Zeitachse“ entgegenzukommen, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag in Berlin. Mit der Wahl in Griechenland seien die Probleme dort nicht gelöst. „Nichts ist gelöst – ganz im Gegenteil“, betonte der Parteivorsitzende. Außenminister Guido Westerwelle hatte zuletzt mit der Aussage für Diskussionen gesorgt, über den Zeitplan für die Sparauflagen der Griechen lasse sich reden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bislang strikt auf eine Einhaltung der Vereinbarungen bestanden. dapd (Politik/Politik)
Merkel fordert von Athen Bekenntnis zum Sparkurs
Berlin (dapd). Nach der Parlamentswahl in Griechenland fordert die Bundesregierung von Athen ein klares Bekenntnis zum vereinbarten Sparkurs. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gratulierte dem Vorsitzenden der Partei Neue Demokratie, Antonis Samaras, noch am Sonntagabend zum Wahlsieg und betonte, sie gehe davon aus, dass das Land sich an seine europäischen Verpflichtungen halte. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erklärte in Washington: „Es kann keine Rabatte auf Reformen geben.“ Auch Außenminister Guido Westerwelle sagte am Montag im Deutschlandfunk, die Reformen müssten ohne Abstriche weitergeführt werden. Der FDP-Politiker signalisierte aber Bereitschaft, dass die Reformschritte nach dem Stillstand im Wahlkampf zeitlich gestreckt werden könnten: „Wir sind bereit, darüber zu reden, was den Zeitplan angeht, denn die verlorenen Wochen, die kann man nicht ignorieren, und wir wollen ja nicht, dass die Menschen darunter leiden, die jetzt auch natürlich ein ganz schwieriges Leben haben, weil viele Reformen in der Vergangenheit unterlassen worden sind.“ Diese Äußerung der Außenministers stieß umgehend auf scharfe Kritik: Westerwelle dürfe FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und der Bundeskanzlerin, „die bisher stets auf strikte Vertragseinhaltung gepocht haben, mit seinem unbegründeten Nachgeben nicht in den Rücken fallen“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch „Handelsblatt Online“. Auch der Wirtschaftsrat der CDU lehnte zeitliche Streckungen von Reformmaßnahmen in Griechenland ab. Das sei nur Augenwischerei und würde im Ergebnis nur teuer, sagte der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, im Deutschlandradio Kultur. Ähnlich äußerte sich der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler. Unabhängig vom Wahlausgang müsse der Euro-Club glaubhaft bleiben: „Wenn dies erneut durch eine zeitliche Streckung aufgeweicht wird, dann machen sich die Geldgeber lächerlich.“ Schäffler fügte im Interview mit „Handelsblatt Online“ hinzu: „Griechenland hat die Troika-Maßnahmen nicht umgesetzt, daher darf die nächste Tranche über 31,2 Milliarden Euro Ende Juni nicht bewilligt werden.“ Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte in Berlin: „Es ist jetzt nicht die Zeit für irgendwelche Rabatte.“ Es gelte, was vereinbart worden sei. Zunächst müsse in Athen ein stabile Regierung gebildet werden. „Entscheidend“ sei dann, „dass die Troika sich davon überzeugen kann, dass Griechenland seine Verpflichtungen einhält“. Die vereinbarten Reformen müssten ohne Abstriche umgesetzt werden. Der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU), sagte in der ARD, Griechenland sollte seine Chance jetzt nutzen: „Wir erwarten auch Vertragstreue, das muss jetzt abgearbeitet werden.“ Europa dürfe Hilfen nur bei Verhaltensänderungen geben. „Gleichzeitig ist uns klar, Griechenland darf nicht überfordert werden“, fügte der Staatssekretär hinzu. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte in München, es dürfe nicht einmal der „Hauch eines Anscheins“ entstehen, dass auf den Stabilitätskurs Athens kein Verlass sei. Sonst bleibe nur ein Weg – und zwar, dass Griechenland „raus aus der Euro-Zone“ müsse. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, schließt aus, dass Griechenland zusätzliche Finanzspritzen erhält. „Das Hilfspaket von 130 Milliarden Euro ist ja schon eine beträchtliche Menge Geld. Da wird sicher nichts draufgesattelt“, sagte der SPD-Politiker in der ARD. Schulz forderte aber, dass die EU Griechenland nun entgegenkommen und dem Land mehr Zeit für die Rückzahlung der Kredite geben müsse. Bestimmte Raten seien bis Oktober vereinbart, „von denen jeder weiß, dass das Geld nicht da ist“. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth betonte, die Reformen müssten ohne Wenn und Aber umgesetzt werden. Wenn die Griechen dafür mehr Zeit bräuchten, müsse aber darüber geredet werden. Auch müssten die Reformlasten gerecht verteilt werden. Die Maßnahmen dürften nicht zur Spaltung der griechischen Gesellschaft führen, mahnte Roth im Nachrichtensender n-tv. Linke-Parteichef Bernd Riexinger sagte dem Sender, mit der Belastung von Löhnen und Renten könne man kein Wirtschaftswachstum bewirken. dapd (Politik/Politik)
Evonik stoppt den Börsengang
Essen (dapd). Deutschlands drittgrößter Chemiekonzern Evonik hat den geplanten Börsengang abgesagt. Infolge der hohen Unsicherheit der Märkte sei der derzeit erzielbare Preis zu weit von einer angemessenen Bewertung des Unternehmens entfernt, teilte die RAG-Stiftung als Mehrheitseigentümer am Montag mit. In den Gesprächen während der letzten Woche hätten zwar viele große Investoren ihre Bereitschaft zu einem Engagement bei Evonik bekundet. Doch sei wegen der Sorge über die Entwicklung der Eurozone kein angemessener Preis zu erzielen, betonte die Stiftung. Aus Sicht der beiden Evonik-Aktionäre – der RAG-Stiftung und des Finanzinvestors CVC – und des Unternehmens sei deshalb ein Börsengang zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu rechtfertigen. „Evonik ist nach wie vor in glänzender Verfassung; ihr Börsengang kann aber erst ins Auge gefasst werden, wenn die Lage auf den Finanzmärkten einen angemessenen Erlös ermöglicht“, hieß es in der Erklärung der Stiftung. Der Erlös aus dem Verkauf eines Teils der Evonik-Aktien soll der RAG-Stiftung zur Finanzierung der „Ewigkeitslasten“ nach dem Auslaufen des deutschen Steinkohlenbergbaus im Jahr 2018 dienen. Dazu gehören etwa die Kosten für das auch nach der Stilllegung der letzen Zechen weiterhin notwendige Absenken des Grundwasserspiegels im Ruhrgebiet. Denn durch den Steinkohlebergbau sind Teile des Reviers so tief abgesunken, dass sich die Region ohne die Arbeit der großen Pumpanlagen in eine Seenlandschaft verwandeln würde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verantwortung für ein starkes NRW
Düsseldorf (dapd). Die Neuauflage der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen ist besiegelt. Vertreter von SPD und Grünen unterzeichneten am Montag in Düsseldorf den Koalitionsvertrag. Neben den Unterschriften von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihrer Stellvertreterin Sylvia Löhrmann (Grüne) schrieben auch die übrigen 30 Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen ihre Namen unter das Vertragswerk. Das fast 200 Seiten starke Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre wurde in dreiwöchigen Verhandlungen zusammengestellt. Es trägt die Überschrift „Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten“. Am Mittwoch soll Ministerpräsidentin Kraft im Düsseldorfer Landtag wiedergewählt werden. Bei der Landtagswahl vor fünf Wochen hatten SPD und Grüne einen klaren Sieg errungen. Mit zusammen 128 von 237 Mandaten verfügt Rot-Grün nunmehr über eine eigene Mehrheit im Parlament. In den vergangenen beiden Jahren hatten beide Parteien eine Minderheitsregierung gestellt, da ihnen im Parlament eine Stimme für eine eigene Mehrheit fehlte. dapd (Politik/Politik)
Wohnungsunternehmen bemängeln geringe Sanierungsförderung
Berlin (dapd). Der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) fordert eine höhere staatliche Förderung für die Gebäudesanierung. „Zwischen der Förderung erneuerbarer Energien und der energetischen Sanierung ist ein deutliches Missverhältnis entstanden“, sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko am Montag in Berlin. Während die erneuerbaren Energien mit rund 465 Euro gefördert würden, um eine Tonne des Treibhausgases CO2 zu vermeiden, seien es bei der Gebäudesanierung derzeit weniger als 70 Euro. „Die Energiewende wird uns nicht gelingen, wenn wir nicht den Willen und den Mut haben, das zu ändern“, betonte Gedaschko. Vor allem in den alten Bundesländern bestünde noch ein großer Sanierungsbedarf. Darüber hinaus dürften Mieter mit geringen Einkommen nicht über Gebühr unter der energetischen Sanierung von Wohnhäusern leiden. „Es muss vermieden werden, dass preiswerter Wohnraum wegsaniert wird“, sagte Gedaschko. Die Höhe der Förderung müsse entsprechend angepasst werden, damit etwa Hartz-IV-Empfänger nicht länger vom Staat zum Auszug aus Sanierungsobjekten gezwungen würden. Der GdW rechnet mit einem Anstieg der Investitionen seiner Unternehmen in die Wohnungsbestände in diesem Jahr um knapp zehn Prozent. Erstmals seit dem Jahr 2001 werde wieder die Zehn-Milliarden-Euro-Marke übertroffen werden, sagte Gedaschko. Die Investitionen in Neubauten sollen um 25 Prozent auf rund drei Milliarden Euro steigen. Im vergangenen Jahr entstanden neue Wohnungen vor allem in stark nachgefragten Ballungsräumen wie Hamburg, München oder dem Rhein-Main-Gebiet. Unter anderem auch in Lübeck, Karlsruhe und Heidelberg bauten die GdW-Unternehmen verstärkt neue Wohnungen. Zwar sei dies erfreulich, jedoch müssten die Anstrengungen noch verstärkt werden, um in Gebieten mit Wohnraumknappheit die angespannte Situation zu lindern. Der Verband repräsentiert nach eigenen Angaben rund 3.000 Wohnungsunternehmen. Sie unterhalten sechs Millionen Wohnungen. Der GdW vertritt damit nach eigenen Angaben Wohnungsunternehmen, die fast 30 Prozent aller Mietwohnungen in Deutschland bewirtschaften. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund will den Akw-Abriss koordinieren
Hamburg (dapd). Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will den Abriss der 17 deutschen Atomkraftwerke koordinieren und zu diesem Zweck das Genehmigungsverfahren von den Ländern auf den Bund übertragen. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ (Ausgabe vom 21. Juni) lässt Altmaier derzeit einen Masterplan für den Rückbau des nationalen Kraftwerkparks entwickeln. Ziel sei es, sowohl die technische Vorgehensweise als auch das komplizierte Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Andernfalls fürchtet man im Ministerium ein drohendes Atommüll-Chaos. Bisher sind für die Genehmigung von baulichen Veränderungen an Atomanlagen die Länder zuständig. Für eine Abtretung der Kompetenz an den Bund wäre eine Verfassungsänderung notwendig. Das Ministerium will nun mit den Betreibern eine Lösung suchen. Eine Sprecherin wollte dem Magazin keine Details zu dem geplanten Treffen nennen, bestätigte aber entsprechende Äußerungen von Axel Vorwerk, im Ministerium zuständig für die Reaktorsicherheit, auf der Jahrestagung Kerntechnik in Stuttgart. dapd (Politik/Politik)
Post will Asiengeschäft deutlich ausbauen
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Post will in den nächsten Jahren in Asien stürmisch wachsen. Der Anteil Asiens am Konzernumsatz soll bis 2017 „von derzeit 20 Prozent auf rund ein Drittel steigen“, wie Konzernchef Frank Appel in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe) ankündigte. Appel betonte, die Wachstumsregionen hätten für die Post Priorität: „Von unseren Gesamtinvestitionen fließt der größere Teil in die Entwicklung der schnell wachsenden Schwellenländer. Das Unternehmen rechnet deshalb in Asien mit zweistelligen Wachstumsraten im Jahr. Vom Abschwung der Weltkonjunktur bekommt der Konzern Appel zufolge bislang nur wenig zu spüren. „Wir fühlen uns derzeit noch ganz wohl und sehen weltweit auch in diesem Jahr ein robustes Wachstum“, sagte der Manager. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bochumer Opel-Produktion läuft wieder normal
Bochum (dapd). Nach der spontanen Protestaktion der Bochumer Opel-Arbeiter am Wochenende hat das von der Schließung bedrohte Werk am Montag wieder ohne Probleme produziert. „Der Betrieb ist um 06.00 Uhr ganz normal angelaufen“, sagte ein Firmensprecher. Am Samstag hatten 2.000 Opel-Arbeiter überraschend eine Belegschaftsversammlung in Bochum verlassen, weil der Vorstand keine konkreten Aussagen über die Zukunft der Fabrik nach 2016 machen wollte. Bisher sind die Jobs bei Opel durch einen Vertrag bis Ende 2014 geschützt. Nun hat das Unternehmen bei Zugeständnissen der Belegschaft eine Verlängerung bis 2016 angeboten. Nach Angaben des Bochumer Opel-Betriebsratschefs Rainer Einenkel in den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe will Opel bei einer Schließung seines Bochumer Werks 500 Millionen Euro für den Personalabbau bereitstellen. „Rechnet man die allgemeinen Schließungskosten und die Sanierungskosten hinzu, kommt man auf rund eine Milliarde Euro“, sagte er. Ein Opel-Sprecher in Rüsselsheim lehnte es am Montag ab, die Aussagen von Einenkel zu kommentieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)