Detmold. Drohender Fachkräftemangel und demografische Entwicklung – während diese Themen vielerorts heiß diskutiert werden, handelt der Detmolder Elektrotechnikkonzern Weidmüller gezielt und effektiv: Mitarbeiter ab dem 57. Lebensjahr haben nun die Möglichkeit, verschiedene Programme zur Work-Life-Balance wahrzunehmen. Das Unternehmen, bereits mehrfach als Top-Arbeitgeber ausgezeichnet, verspricht sich von einer entsprechenden Betriebsvereinbarung einen Gewinn für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Zukunftsfähig: „Wir investieren in unsere erfahrenen Mitarbeiter“ weiterlesen
Kassel (dapd). Das Bundessozialgericht (BSG) hält die neuen Hartz-IV-Sätze für verfassungsgemäß. Bei der Neufestsetzung der Regelleistungen zum 1. Januar 2011 habe die Bundesregierung weder gegen das Grundrecht auf Menschenwürde noch gegen das Sozialstaatsprinzip verstoßen, befanden die Kasseler Richter am Donnerstag (Az.: B 14 AS 153/11 R und B 14 AS 189/11 R). „Die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende ist nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig festgesetzt worden“, sagte Senatsvorsitzender Peter Udsching. Es bestehe daher für den Senat keinen Anlass, das Bundesverfassungsgericht um eine neuerliche Prüfung von Hartz IV zu bitten. Mit dem Urteil wiesen Deutschlands oberste Sozialrichter zwei Klagen einer arbeitslosen Frau aus Mannheim ab. Die 54-Jährige hatte geltend zu machen versucht, dass das Existenzminimum durch die neuen Regelleistungen nicht gewährleistet sei, und deutlich mehr Geld verlangt – rund Tausend statt der derzeit 374 Euro im Monat. Anders als vom Bundesverfassungsgericht gefordert, sei nicht der tatsächliche Bedarf vom Gesetzgeber ermittelt, sondern „ohne Bezug zur Realität“ geschätzt worden. Unter anderem seien die Kosten für Gesundheitsfürsorge, notwendige Versicherungen, Altersfürsorge, Haushaltsreparaturen und kulturelle Veranstaltungen nicht berücksichtigt worden. Sozialgericht Berlin hatte Bedenken Auch Sozialverbände, Gewerkschaften und einzelne Juristen haben die Hartz-IV-Reform als unzureichend kritisiert und eine großzügigere Berechnung gefordert. Das BSG wollte sich dem jedoch nicht anschließen. Ausdrücklich widersprach der Senat auch dem Sozialgericht Berlin, das als bislang einziges Gericht verfassungsrechtliche Bedenken auch gegen das neue Hartz IV angemeldet und deshalb bereits im April das Bundesverfassungsgericht angerufen hatte. „Die Argumente können nicht überzeugen“, sagte Udsching. Karlsruhe hatte die ursprünglichen Regelleistungen – unter anderem aufgrund eines entsprechenden Vorlagebeschlusses des Bundessozialgerichts – Anfang 2010 überprüft und als willkürlich gekippt. Die Verfassungsrichter verlangten eine nachvollziehbarere Berechnung, machten aber keine Vorgaben zur Höhe. Daraufhin beschloss die Bundesregierung nach zähen Verhandlungen neue Hartz-IV-Sätze, die zum 1. Januar 2011 in Kraft traten und nur knapp über den bisherigen Leistungen zum Lebensunterhalt lagen. dapd (Politik/Politik)
Berlin (dapd). Die einst zur Privatisierung der DDR-Land- und -Forstwirtschaft geschaffene Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG) hat in zwei Jahrzehnten ihre Aufgabe zu gut drei Vierteln bewältigt. Vom Gründungsbestand des Jahres 1992 von drei bis vier Millionen Hektar forst- und landwirtschaftlicher Flächen habe die Gesellschaft 1,3 Millionen Hektar verkauft, sagte BVVG-Geschäftsführer Wilhelm Müller am Donnerstag in Berlin. Über 1,5 Millionen Hektar habe sie zudem an Gebietskörperschaften und frühere Privateigentümer zurückgegeben. Aus Verkauf und Verpachtung ehemals volkseigener DDR-Äcker und Wälder konnte die BVVG nach eigenen Angaben insgesamt 5,27 Milliarden Euro an ihre Eigentümer abführen und so die Defizite aus der Privatisierung von DDR-Vermögen mindern. Die BVVG entstand am 1. Juli 1992 als Ausgründung der mit der Privatisierung von DDR-Vermögen betrauten Treuhandanstalt. Heute gehört sie deren Nachfolger, der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Die BVVG soll ihre Arbeit bis zum Jahr 2025 abschließen. Bei der Gründung wurden der Gesellschaft rund zwei Millionen Hektar Ackerfläche zugeschlagen. Nach Angaben von Geschäftsführer Müller entsprach das einem Drittel der gesamten Anbaufläche der neuen Bundesländer. Mittlerweile seien dort nur noch 5,7 Prozent der Äcker im Besitz der BVVG, sagte der Geschäftsführer. Zunächst sollte die BVVG zudem Besitzerin von rund zwei Millionen Hektar Wald werden. Ein Großteil dieser Waldflächen sei dann aber in Eigentum der neuen Länder übergegangen, sagte eine Sprecherin der Gesellschaft. Die bislang von der BVVG privatisierten 1,3 Millionen Hektar Acker- und Waldflächen entsprechen etwa der gemeinsamen Größe der Bundesländer Berlin und Bremen. Im Zuge der Verkäufe wurde ein kleiner Teil der Flächen mit einer Gesamtgröße von 62.000 Hektar zu Baugrundstücken oder Verkehrswegen umgewidmet. Zudem hat die Gesellschaft 28.000 Hektar Naturschutzflächen unentgeltlich abgegeben. Derzeit hat die BVVG noch 350.000 Hektar Äcker und Wald im Bestand. Nach Angaben von Wilhelm Müller ist geplant, die Wälder bis 2014 und die Äcker bis 2025 zu verkaufen. Die Gesellschaft, die zu Spitzenzeiten 1.200 Beschäftigte zählte, hat aktuell 670 Mitarbeiter. Diese Zahl wolle die BVVG bis 2016 oder 2017 auf gut die Hälfte oder zwei Drittel reduzieren, sagte der Geschäftsführer. Bislang habe die BVVG den Stellenabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen bewältigt und wolle diese auch künftig möglichst vermeiden. Die Gesellschaft wies den Vorwurf zurück, bei Verkäufen Bodenpreise hoch zu treiben und Ackerflächen für Bauern unerschwinglich zu machen. Durch starke Stückelung von Flächen und zeitliche gestaffelte Ausschreibungen versuche die BVVG Angebote für kleine Eigentümer attraktiv zu machen, sagte Müller. Der Anstieg der Bodenpreise sei eine globale Entwicklung. Seit der Bankenkrise des Jahres 2008 kauften Investoren vermehrt Bodenflächen als sichere Anlage. Für die Preise in Deutschland spiele auch die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen zur Energieerzeugung eine Rolle. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hamburg (dapd). Die SPD zeigt sich grundsätzlich bereit, der Hilfe für Spaniens Banken im Bundestag zuzustimmen. Den Sozialdemokraten gefalle, dass die Brüsseler Verhandlungen „harte Bedingungen“ für Spanien und die angeschlagenen Banken ergeben hätten, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Donnerstag „Spiegel Online“. „Spanien muss sich klar verpflichten, für eine neue, gesunde Bankenstruktur zu sorgen“, betonte er. Die SPD werde bis zur Abstimmung im Bundestag die Konditionen weiter „sorgfältig prüfen“. Oppermann erklärte zugleich, die Kanzlermehrheit müsse bei der Sondersitzung am kommenden Donnerstag (19. Juli) stehen. Wenn Regierungschefin Angela Merkel diese verpasse, „bedeutet das eine weitere Erosion ihrer Kanzlerschaft.“ dapd (Politik/Politik)
Freiburg (dapd). Ein wegen versuchten Totschlags in drei Fällen angeklagter Neonazi ist in Freiburg freigesprochen worden. Die 1. Kammer des Landgerichts sei nicht wirklich überzeugt davon, dass der 29-Jährige bewusst in eine Gruppe vermummter Antifaschisten hineingefahren sei, sagte die Vorsitzende Richterin Eva Kleine-Cosack am Donnerstag. Der Grundsatz „Im Zweifel für den Angeklagten“ habe auch für Neonazis zu gelten. Bei dem Vorfall im vergangenen Oktober auf einem Parkplatz bei Riegel (Kreis Emmendingen) war ein 21-Jähriger schwer verletzt worden. „Justitia ist nicht auf dem rechten Auge blind“, betonte die Richterin. Aber das Gericht habe ohne Ansehen der Person zu urteilen. „Dass der Angeklagte Neonazi ist, hat in diesem Verfahren keine Bedeutung.“ Es reiche nicht aus, es für möglich zu halten, dass der einschlägig Vorbestrafte den Tod seiner politischen Gegner in Kauf genommen habe, sagte Kleine-Cosack bei der Urteilsbegründung. Der wegen Volksverhetzung und gefährlicher Körperverletzung vorbestrafte 29-Jährige war mit seinem Auto mit Vollgas in die Gruppe von fünf schwarz Vermummten gefahren, die ihn von dem Parkplatz vertreiben wollten. Das Urteil wurde im Gerichtssaal von der linken Szene mit Unmut aufgenommen. Bereits Staatsanwalt Florian Rink hatte in seinem Plädoyer am Montag von einem schwierigen Verfahren gesprochen. Außer Frage steht wohl, dass die kleine Gruppe Linksgerichteter – mit Sturmhauben und Pfefferspray – nicht in friedlicher Absicht auf den im Auto Wartenden zukam. Der junge Mann fungierte als Schleuser für eine rechte Solidaritätsparty in den Weinbergen und könnte in einer überzogenen Notwehrreaktion, einem sogenannten Notwehrexzess, in die Gruppe hineingefahren sein. Eine falsche Reaktion des führenden Mitglieds der Kameradschaft „Südsturm Baden“ unter Einwirkung von Angst und Schrecken sei nicht auszuschließen, befand das Gericht. Außerdem kam die Kammer unter Einbeziehung von Gutachtern und Rechtsmedizin zu dem Ergebnis, dass das schwer verletzte Opfer auf das Auto des Rechtsextremen aufgesprungen ist und nicht angefahren wurde. Dafür spreche unter anderem, dass es keinerlei Verletzungen an den Unterschenkeln gebe. Alle fünf Personen auf der Straße hätten genügend Zeit gehabt, sich rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Davon habe auch der flüchtende Neonazi mit einiger Berechtigung ausgehen müssen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine dreijährige Gefängnisstrafe wegen versuchten Totschlags und Körperverletzung gefordert. Staatsanwalt Rink will das Urteil prüfen und sagte, eine Revision sei nicht ausgeschlossen. Der Anwalt des Opfers kündigte noch im Gerichtssaal Revision an. dapd (Politik/Politik)
Mülheim/Ruhr (dapd). Das Familienunternehmen Tengelmann (Kaiser´s, Kik, Obi) sorgt sich wegen der Euro-Krise ums Geschäft. Der Handelsriese macht eine wachsende Verunsicherung der Verbraucher aus und wettert deshalb gegen das bisherige Krisen-Management der Politik. Konzernchef und Miteigentümer Karl-Erivan Haub wendet sich vor allem gegen eine ins Gespräch gekommene Zwangsanleihe für Reiche. „Sind wir denn im Krieg?“ sagte Haub am Donnerstag in Mülheim/Ruhr. Bei Tengelmann liege Geld nicht abrufbereit auf dem Konto, sondern sei wie bei anderen Mittelständlern auch im Unternehmen investiert. „Wir wären also gezwungen, Betriebe zu verkaufen, um die Zwangsanleihe zu bedienen“, so Haub bei Vorlage der Bilanz. Die Folge wäre ein Abbau von Arbeitsplätzen, was nicht im Sinn der Politik sein könne. Die Euro-Länder müssten sich vielmehr zum „Architektenfehler“ des Euro bekennen und bereit sein, nationale Macht abzugeben, forderte Haub. Dies könne etwa in Form eines europäischen Währungsministers geschehen, der die Fäden in der Hand halte. „Das ist der einzige Weg. Wenn das nicht geht, wird der Euro keinen Bestand haben.“ Die Euro-Turbulenzen in Europa beeinflussten Haub zufolge auch das zurückliegende Geschäftsjahr von Tengelmann. 2011 habe wegen der Verunsicherung der Verbraucher einer „Achterbahnfahrt“ geglichen. Trotzdem verbesserte sich der Umsatz gegenüber 2010 um 2,4 Prozent auf 10,78 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis (Ebitda) schrumpfte leicht um 20 Millionen auf rund 390 Millionen Euro. Zum Reingewinn macht Tengelmann traditionell keine Angaben. Auch im laufenden Jahr werde Tengelmann den Umsatz weiter ausbauen, nachdem die ersten sechs Monate nach Plan verlaufen seien, so Haub weiter: „Wenn es nicht knallt, bin ich optimistisch.“ Das Unternehmen sei „glücklich“, derzeit in keinem Euro-Land aktiv zu sein, das unter den Rettungsschirm schlüpfen müsse. Darüber hinaus sei Tengelmann frei von Bankschulden. Den Ausbau seines Filialnetzes insbesondere bei der Baumarktkette Obi und dem Textildiscounter Kik will Tengelmann trotz Euro-Turbulenzen fortsetzen. Auch seine Online-Präsenz in Form von Beteiligungen an derzeit 20 Internet Start-ups, darunter der Online-Schuhhändler Zalando, will Tengelmann ausbauen. Haub sprach von einer „neuen Gründerzeit in Deutschland“, die sich derzeit im Internet abspiele und bei der Tengelmann mitmischen wolle. Rund ein Drittel des Umsatzes erwirtschaftet die Gruppe im europäischen Ausland, darunter vor allem Osteuropa sowie Österreich, Schweiz und Italien sowie derzeit 19 Obi-Filialen in Russland. Insgesamt betreibt Tengelmann in Deutschland und 14 weiteren europäischen Ländern 4.256 Filialen mit über 83.000 Mitarbeitern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Friedrichshafen (dapd). Die Outdoor-Branche in Deutschland boomt: Trotz der Furcht vor einem Wirtschaftsabschwung kaufen die Bundesbürger verstärkt Freizeitkleidung und -schuhe, wie der Branchenverband European Outdoor Group (EOG) am Donnerstag auf der Fachmesse Outdoor in Friedrichshafen mitteilte. Der Absatz in Deutschland legte den Angaben zufolge im vergangenen Jahr um mehr als neun Prozent zu. Damit führt Deutschland mit Ungarn, Dänemark, Russland und Schweden den europäischen Markt an. Europaweit sorgte die Branche 2011 für einen Umsatz von zehn Milliarden Euro, davon entfallen 24 Prozent auf Deutschland. Die Aussichten für dieses Jahr sind jedoch gebremst. „Eine anhaltende Eurokrise wird sich spürbar auf die Marken auswirken und sie unter Druck setzen“, sagte EOG-Generalsekretär Mark Held. Auf der Outdoor zeigen bis Sonntag mehr als 900 Aussteller auf 85.000 Quadratmetern die Neuheiten der Branche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Berlin/Düsseldorf (dapd). Das Verteidigungsministerium hat einen Milliardenauftrag für die beiden deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann abgespeckt. Die Bundeswehr bestellt statt 405 nur noch 350 Schützenpanzer vom Typ Puma, wie das Ministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Ministerium und Firmen schlossen einen entsprechenden Änderungsvertrag ab. Ursprünglich hatte der Vertrag ein Volumen von mehr als drei Milliarden Euro. Die Schützenpanzer sollen von 2014 bis 2020 an die Bundeswehr ausgeliefert werden. Der Puma wird das bisherige Hauptwaffensystem der Panzergrenadiertruppe, den 1971 eingeführten Marder, ablösen. Derzeit werden die ersten Serienfahrzeuge noch getestet. Ein Rheinmetall-Sprecher sagte, für das Geschäft habe diese Abbestellung kaum Relevanz. Sie mache im Jahr weniger als ein Prozent des Umsatzes aus. In diesem Jahr will Rheinmetall 2,5 Milliarden Euro erlösen. Außerdem hätten sich Ministerium und Unternehmen schon im vergangenen Jahr darauf geeinigt, fügte der Sprecher hinzu. Deswegen sei diese Änderung bereits zum Jahreswechsel im Auftragsbestand berücksichtigt worden. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) lobte die Einigung. „Mit der Unterzeichnung haben wir in beispielhafter Weise auf die Neuausrichtung der Bundeswehr reagiert“, sagte de Maizière. „Kooperation ist keine Einbahnstraße, sie muss auch flexibel mit Bedarfsanpassungen umgehen können.“ dapd (Politik/Politik)