Hamburg (dapd-nrd). Im Streit über die automatische Gesichtserkennung beim sozialen Internet-Netzwerk Facebook hat der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar eine Verwaltungsanordnung gegen das Unternehmen erlassen. Damit soll Facebook davon abgehalten werden, biometrische Daten seiner Nutzer ohne deren Einverständnis zu erfassen und zu speichern, wie der Datenschutzbeauftragte am Freitag mitteilte. Zudem fordert er, dass Facebook seine Nutzer über die Risiken der automatischen Gesichtserkennung ausführlich informiert. Facebook hat einen Monat Zeit, Widerspruch einzulegen. Danach wäre die Anordnung rechtskräftig und die bereits erhobenen Daten von Hamburger Facebook-Nutzern müssten gelöscht werden. Laut Caspar kündigten auch andernorts Datenschützer entsprechende Verfahren an. dapd (Politik/Politik)
Magazin: Steinbrück wird Kanzlerkandidat
Berlin (dapd). Die SPD-Spitze hat am Freitag einen Medienbericht zurückgewiesen, wonach Ex-Finanzminister Peer Steinbrück Kanzlerkandidat werden soll. „Es gibt definitiv keinen neuen Stand in der K-Frage der SPD. Daran ändern auch die verschiedensten Medienveröffentlichungen nichts“, betonte Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin. Zuvor hatte das Magazin „Cicero“ (Oktoberausgabe) gemeldet, dass die Sozialdemokraten mit Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf 2013 ziehen. Darauf liefen die Gespräche zwischen Parteichef Sigmar Gabriel, Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Steinbrück hinaus. Mit dem 65 Jahre alten Steinbrück als Spitzenkandidat rechne sich die Troika gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die größten Wahlchancen aus. Nach „Angaben mehrerer mit dem Vorgang vertrauter Sozialdemokraten“ solle der Kanzlerkandidat noch vor Weihnachten ausgerufen werden, hieß es weiter. Dies solle der SPD rechtzeitig vor der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar 2013 einen Schub geben, um Ministerpräsident David McAllister (CDU) abzulösen und mit einem Erfolg ins Wahljahr zu starten. Zudem solle dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover etwas entgegengesetzt werden. Steinbrück hatte ebenso wie Steinmeier vor einigen Tagen definitiv ausgeschlossen, wieder Minister in einem Kabinett Merkel zu werden. Nach offiziellem Fahrplan will die SPD ihren Kanzlerkandidaten spätestens nach der Niedersachsen-Wahl bestimmen. dapd (Politik/Politik)
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SPD will Ganztagsschulen massiv ausbauen
Wiesbaden (dapd). Die SPD will in den kommenden Wahlkämpfen das Thema Bildung ganz weit vorne auf ihre Agenda setzen. „Wir müssen alle Investitionen in den Bereich Bildung stecken“, sagte SPD-Fraktionschef Frank Walter Steinmeier am Freitag nach einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern seiner Partei in Wiesbaden. Größere Anstrengungen müsse es vor allem beim Ausbau der Ganztagsschule geben, das Kooperationsverbot für den Bund bei der Mitfinanzierung von Bildungsaufgaben solle fallen. Die Fraktionsvorsitzenden der SPD hatten zwei Tage lang in Wiesbaden über zentrale Themen für den Bundestagswahlkampf sowie für den Landtagswahlkampf in Hessen im kommenden Jahr diskutiert. Steinmeier betonte, die Partei sei „gut gelaunt mit Blick auf das Jahr, das vor uns liegt.“ Die SPD habe die große Chance, die Regierung von CDU und FDP im Bund zu beenden. SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel werde das „zeitgleich hier in Hessen machen.“ Die SPD sei für die Wahlkämpfe gut aufgestellt, „es wächst wieder eine Neugier an den Inhalten“, betonte Steinmeier. In der Rentenpolitik verteidigte der potenzielle SPD-Kanzlerkandidat die Einführung der Riester-Rente sowie die Verlängerung der Lebensarbeitszeit als richtig. Die Frage des Rentenniveaus dagegen sei für ihn persönlich „eine überschätzte Frage“, sagte Steinmeier. Die Antwort auf Altersarmut liege darin, wie viel die Menschen verdienten, das aber werde nur durch hohe Erwerbstätigkeit und stabile Löhne funktionieren, dafür sei gute Bildung die Voraussetzung. Eine Gesellschaft, die sich so stark demografisch verändere wie die deutsche, werde aber „immer Nachsteuerungen nötig haben“, fügte er hinzu. Absage an Kooperationsverbot „Der Dreh und Angelpunkt einer modernen Rentenpolitik ist, dass wir für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen“, betonte auch Schäfer-Gümbel. Die Entwicklung hin zu Mindestlöhnen und prekäreren Beschäftigungsverhältnissen müsse deshalb dringend gestoppt werden. Schäfer-Gümbel kritisierte in diesem Zusammenhang Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), bei Mindestlöhnen mache es einen Unterschied, ob man in der Uckermark oder im Rhein-Main-Gebiet lebe. „Das ist so lebensfremd, wie ich das selten gehört habe“, kommentierte Schäfer-Gümbel. Zur Bildungspolitik sagte auch der hessische Oppositionsführer, die Ganztagsschule werde „das zentrale Thema für die nächsten Jahre“ sein. Dafür seien aber erhebliche Bildungsinvestitionen notwendig, „die werden wir in Zukunft nicht stemmen können ohne Bundesmittel“, betonte er. Deshalb müsse das Kooperationsverbot für den Bund bei der Mitfinanzierung von Bildungseinrichtungen wieder aus der Verfassung gestrichen werden. Auch Steinmeier unterstrich, es sei „ein Fehler gewesen, dies als rechtlichen Grundsatz festzustellen“. Für die Umsetzung der Ganztagsschule müssten alle politischen und finanziellen Kräfte gebündelt werden. Dass noch immer rund 70.000 Schüler jedes Jahr die Schule ohne Abschluss verließen und das Bildungsniveau sinke, sei „der falsche Weg“. Steinmeier warf den Unionsparteien in diesem Zusammenhang Blockade bei der Frauenquote für große Unternehmen vor. „Die Führung der CDU und die Kanzlerin haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt“, sagte er. Ohne eine Frauenquote werde es nicht gehen, ein Großteil der CDU lehne die aber bisher ebenso ab wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Sie werden hier unter Druck kommen, und das ist auch richtig so“, prophezeite Steinmeier. dapd (Politik/Politik)
Arbeitsagentur bereit Neckermann-Beschäftigte auf Jobsuche vor
Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bereitet die Beschäftigten des insolventen Versandhändlers Neckermann auf Arbeitslosigkeit und Jobsuche vor. „Lässt sich ein Eintritt in die Arbeitslosigkeit nicht mehr abwenden, geht es darum, die Betroffenen schnellstmöglich zu unterstützen“, sagte der Leiter der hessischen BA-Direktion, Frank Martin, am Freitag. Mitarbeiter der Arbeitsagentur seien den Neckermann-Beschäftigten in der Frankfurter Konzernzentrale beim Ausfüllen von Unterlagen behilflich und vereinbarten erste Gespräche. Die Vermittlung sei eine Herausforderung, weil die meisten der knapp 2.000 Neckermann-Mitarbeiter an einem Ort beschäftigt seien und viele keine abgeschlossene Ausbildung hätten. Oft hätten die Betroffenen auch schlechte Deutschkenntnisse oder gesundheitliche Probleme. Etwa 1.700 der Beschäftigten arbeiten demnach in Hessen, davon die Mehrzahl im Lager und Versand. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grünes Licht aus Brüssel: Universal darf EMI schlucken
Brüssel (dapd). Der globale Musikmarkt wird neu geordnet – und das britische Traditionslabel und Beatles-Mutterhaus EMI kommt dabei endgültig unter die Räder. Die EU-Kommission gab Weltmarktführer Universal am Freitag grünes Licht, die Tonträgersparte von EMI für rund 1,4 Milliarden Euro zu kaufen. Allerdings muss das fusionierte Unternehmen 30 Prozent der EMI-Schätze wieder abgeben. Das ist eine Chance für den deutschen Bertelsmann-Konzern, als Major Player wieder in die Musikbranche zurückzukehren. Universal darf zwar die Beatles übernehmen. Die Wettbewerbshüter verlangen aber, dass der Konzern zahlreiche Plattenlabel aus dem EMI-Bestand verkauft, darunter das Kulthaus Parlophone, bei dem unter anderen Coldplay, Tina Turner und Pink Floyd unter Vertrag stehen. Für den Vollzug der EMI-Übernahme fehlt noch das grüne Licht der US-Kartellwächter. Mit einem Nein wird aber in Branchenkreisen nicht mehr gerechnet. Und so scheint die Zerschlagung der Londoner EMI seit Freitag endgültig besiegelt. Schon im April hatte Brüssel den Weg für die Übernahme des EMI-Verlagsgeschäftes durch eine von Sony angeführte Investorengruppe freigemacht. Der Niedergang des traditionsreichen britischen Musikkonzerns, der neben den Beatles auch die Beach Boys oder Robbie Williams zu Weltstars machte, begann vor fünf Jahren. Damals schluckte der Investor Terra Capital EMI – und übernahm sich damit hoffnungslos. „Schwerste Entscheidung“ Durch die Übernahme durch Universal schließen sich nun zwei der weltweit größten Plattenfirmen zusammen, statt vier bleiben nur noch drei „Majors“ übrig: Neben Universal sind das Warner und Sony Music. Warner hatte gegen den Deal protestiert, weil es einen übermächtigen Konkurrenten fürchtete, und fand damit in Brüssel auch Gehör. Die ursprünglich geplante Fusion hätte den Wettbewerb in Europa gefährden und zu höheren Preisen im digitalen Geschäft führen können, sagte Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Dass er dennoch grünes Licht gegeben habe, sei „eine der schwersten Entscheidungen in seinem Leben als EU-Kommissar gewesen“. Almunia befürchtete insbesondere höhere Musikpreise auf Plattformen wie iTunes oder Spotify. So legte Brüssel die Latte hoch und sorgt dafür, dass der Marktanteil von Universal in den meisten EU-Ländern auf knapp 40 Prozent beschränkt bleibt. „Durch die umfangreichen Zusagen von Universal ist sichergestellt, dass der Wettbewerb in der Musikbranche gewahrt bleibt und die europäischen Verbraucher weiterhin sämtliche Vorteile nutzen können,“ erklärte Almunia. Die Brüsseler Auflagen für Universal sind schmerzhaft, müssen doch viele EMI-Schätze abgestoßen werden: Neben Parlophone darf Universal auch EMI France (mit David Guetta), das Sublable Chrysalis (Depeche Mode, Moby, Nick Cave) und die EMI-Klassiksparte nicht behalten. Und Almunia will, dass zwei Drittel aus der Schatzkiste an einen Bieter gehen: Um den drei verbliebenen „Majors“ einen neuen Konkurrenten gegenüberzustellen. Herbert Grönemeyer künftig in Universal-Schatztruhe Damit könnte die Stunde für Bertelsmann schlagen, Europas größten Medienkonzern. Dessen Musikrechtssparte BMG ist schon in Verhandlungen mit Universal, wie deren Chef Hartwig Masuch kürzlich der „Financial Times“ verriet. Der Neuaufbau der Musiksparte ist ein Lieblingsprojekt des neuen Bertelsmann-Konzernchefs Thomas Rabe. Und die Übernahme von EMI-Labels könnte den Konzern dabei ein großes Stück voranbringen. Masuch sagte der FT, der Zugriff im EMI-Nachlass könnte die größte Akquisition in der Unternehmensgeschichte von BMG werden. Allerdings wird auch dem Rivalen Warner Interesse nachgesagt. Trotz der umfassenden Auflagen zeigte sich Universal am Freitag zufrieden über die Freigabe aus Brüssel. „Wir sind erfreut, dass wir zwei Drittel von EMI behalten können“, erklärte das Unternehmen. Und: „Wir bleiben unserer Vision treu: in Talente zu investieren und den Verbrauchern mehr Musik und mehr Auswahl zu bieten.“ Dazu gehören nicht nur internationale Größen wie Katy Perry oder Nora Jones. Auch Herbert Grönemeyer gehöre nun zu den Universal-Juwelen, teilte der Konzern stolz mit. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesrat fordert neue Verhandlungen über Kooperationsverbot
Berlin (dapd). Die Länder wollen mit dem Bund über eine stärkere Zusammenarbeit im gesamten Bildungsbereich und nicht nur bei Hochschulen verhandeln. Eine von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) geplante Grundgesetzänderung, um das Kooperationsverbot in der Wissenschaft zu kippen, geht dem Bundesrat nicht weit genug. Vor allem von SPD und Grünen regierte Länder kritisierten am Freitag in der Länderkammer, Schavans Vorstoß gehe nicht weit genug. Sollte das Kooperationsverbot, wie von Schavan gefordert, fallen, könnte der Bund gemeinsam mit den Ländern überregional bedeutsame Einrichtungen der Wissenschaft und Forschung an Hochschulen in der gleichen Weise unterstützen, wie bereits jetzt die außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Doch die dafür nötige Grundgesetzänderung erfordert Zweidrittelmehrheiten in Bundestag und Bundesrat. Schavan sagte in der Länderkammer, es gebe einen Konsens über eine verstärkte Zusammenarbeit im Hochschulbereich, nicht aber im Bildungssektor. Deshalb solle in einem ersten Schritt aus befristeten Kooperationen im Wissenschaftsbereich dauerhafte Zusammenarbeit werden. Sonst werde die Leistungsfähigkeit der Hochschulen im internationalen Wettbewerb dauerhaft geschwächt. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte an die Adresse Schavans gerichtet: „Was Sie vorgelegt haben, ist uns zu eng.“ Die Gesetzesinitiative der Bundesregierung reiche nicht aus. Baden-Württemberg brauche gerade für seine Schulen erheblich mehr Mittel. Kretschmann warb dafür, ein Gesamtpaket zu schnüren. Baden-Württemberg sei kompromissbereit. „Keine Türmchen auf bröckelnde Fundamente“ Auch die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) sagte, Schavans Entwurf halte einer kritischen Analyse nicht stand. Eine Förderung der Hochschulen in der Breite sei nicht vorgesehen. Darüber hinaus fehlten in allen Ländern Gesamtschul- und Kita-Plätze. In diesem Bereich sei der Bund gefordert, sich substanziell zu beteiligen. „Dieser Gesetzentwurf ist nicht einmal der Spatz in der Hand“, betonte Ahnen. Der Thüringer Kultusminister Christoph Matschie (SPD) sagte, der Minimalkonsens zur Grundgesetzänderung reiche nicht für eine gute Entwicklung des Wissenschafts- und Bildungssystems. Bei der Grundgesetzänderung dürfe nicht zu kurz gesprungen werden. „Es macht doch keinen Sinn, wenn das Fundament anfängt zu bröckeln, schöne Türmchen darauf zu bauen.“ Bund und Länder müssten sich zusammensetzen und nach besseren Ergebnissen suchen. Die Bildungsministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann (Grüne), forderte Gespräche mit dem Ziel eines Kooperationsgebotes. „Natürlich freuen wir uns alle an Orchideen, aber wir müssen den ganzen Acker bestellen“, sagte sie. Der Bund habe eine sozial-, wirtschafts- und integrationspolitische Verantwortung in der Bildungspolitik, die nicht an den Toren der Schulen ende. Das Kooperationsverbot sei ein Fehler, der umfassend und nicht scheibchenweise korrigiert werden müsse. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sagte in Wiesbaden, angesichts des drohenden Fachkräftemangels und sinkenden Ausbildungsstandards bei jungen Leuten müssten künftig „alle Investitionen in den Bereich Bildung“ gesteckt werden. Dafür müsse auch das Kooperationsverbot für die gemeinsame Finanzierung von Bildungsaufgaben zwischen Bund und Ländern fallen. „Es war ein Fehler, dies als rechtlichen Grundsatz festzustellen“, betonte Steinmeier. dapd (Politik/Politik)
Das Apple-Festival
Hamburg (dapd-nrd). Ein Android vor dem Apple-Store: „Nur zum Spaß“ hat der 26-jährige Ille sich für den großen Tag ein grünes Pappkostüm in Form eines Android-Telefons von der Konkurrenz gebastelt. Der Student, der seinen Nachnamen nicht nennen will, steht müde bei zehn Grad Celsius am Freitag früh vor dem Hamburger Apple-Store. Etwa dreizehn Stunden hat er ausgeharrt, um endlich das neue iPhone 5 in den Händen zu halten. Jetzt ist es geschafft, sein Kostüm sieht leicht ramponiert aus und Ille will nach Hause. „Einmal im Leben reicht“, sagt er und lächelt schläfrig, aber zufrieden. Während Ille auf seine Freunde wartet, die im Geschäft ihr neues Telefon in Empfang nehmen, schieben sich endlose Menschenschlangen in geordneten Reihen auf den Eingang zu. 600 Fans warten Polizeiangaben zufolge seit Stunden geduldig auf das neue Telefon. Sicherheitskräfte und Apple-Mitarbeiter achten darauf, dass alles seine Ordnung hat. Vereinzelt dürfen müde Menschen an der Spitze der Schlange den Laden betreten. Weiter hinten halten viele Decken und Klappstühle unter den Armen. „Mir ist saukalt“, flucht eine junge Frau. „Das muss man haben“ Das Ganze sei ein wenig wie ein Festival, erklärt Ille seine Aufmachung und sein Anstehen. „Ein Apple-Festival“, sagt er und lacht. Gemeinsam mit etwa zehn Freunden, alle in Verkleidung, hat er sich auf dem Bürgersteig die Nacht um die Ohren geschlagen. Dass das Gerät, dessen Besitzer er nun ist, ohne Vertragsbindung 679 Euro kostet, findet er völlig Ordnung. „Smartphones kosten eben viel“, erklärt er und zuckt mit dem Schultern. Geld scheint an diesem Morgen keine Rolle zu spielen. Dabei nimmt der 26-Jährige nicht einmal an, dass die Version 5 sich deutlich vom Vorgängermodell unterscheidet. „Ich glaube jeder hat mehr erwartet“, sagt Ille. Eigentlich sei die neue Ausgabe nur leichter und kleiner, der Rest sei doch irgendwie ähnlich wie beim Vorgänger. Ille hat es dennoch gekauft. Das Telefon habe einfach das gewisse Etwas. „Das muss man haben“, fügt der Student hinzu. Um ihn herum hat sich mittlerweile eine Schar Schaulustiger und Journalisten angesammelt. Sein grünes Android-Kostüm fällt auf. „Hab nur fünf Minuten gebraucht, um das zusammen zu basteln“, sagt Ille. „Ich kann das nicht verstehen“ Auch Karim Far steht sich seit Stunden vor dem Ladeneingang die Beine in den Bauch. Er ist einer der 14 Sicherheitskräfte, die für Ordnung sorgen sollen. Vor etwa einem Monat habe Apple sie für den Tag X als Sicherheitsfirma gebucht. Seit vier Uhr in der Früh stünden sie hier und bis etwa 16.00 Uhr sollen sie bleiben. „Ich kann das hier nicht verstehen“, sagt Far müde. Er wolle sich das neue iPhone 5 vielleicht auch kaufen. „Aber erst einmal warte ich, ob es nicht irgendwelche Macken hat“, erklärt Far. Sich mehrere Stunden nur für das neue Telefon anzustellen, nein danke. Hinter Far stolpern strahlende Gesichter aus dem Geschäft. Eine junge Frau schwingt unzählige Tüten. „Endlich geschafft“, ruft sie erleichtert. Insgesamt 24 iPhones habe sie erstanden, nicht allein für sich, auch für Freunde. Wie viel das gekostet habe, wisse sie schon gar nicht mehr – Hauptsache Apple. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesrat bringt Frauenquote auf den Weg
Berlin (dapd-lbg). Der Bundesrat hat den Weg für eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen freigemacht. Die Länder votierten am Freitag mehrheitlich für eine Gesetzesinitiative der SPD-geführten Länder Hamburg und Brandenburg. Nun muss sich der Bundestag mit dem Thema beschäftigen. Dort ist eine Mehrheit für die Quote allerdings ungewiss. Die Oppositionsfraktionen sind dafür, die FDP dagegen. In der Unionsfraktion ist eine feste Quote heftig umstritten. Der Antrag der Länder Hamburg und Brandenburg sieht die Einführung einer feste Quote für Frauen in Aufsichtsräten von DAX-Unternehmen in zwei Stufen vor: Ab 2018 muss ihr Anteil demnach mindestens 20 Prozent betragen, ab 2023 dann 40 Prozent. Eine Mehrheit im Bundesrat kam zustande, da auch die Länder Sachsen-Anhalt und Saarland für die Initiative stimmten. Beide Länder werden von großen Koalitionen unter CDU-Führung regiert. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte im RBB-Inforadio, es bestehe Handlungsbedarf für ein staatliches Signal. Die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen habe „bisher nicht gegriffen, und deswegen denke ich, ist Politik jetzt dran“. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) betonte im Fernsehsender Phoenix, der Hamburger Vorschlag sei praktikabel, weshalb ihn das Saarland mittragen könne. Hoffen auf Unionsfrauen Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich im ZDF mit Blick auf den Bundestag optimistisch. Es gebe viele Abgeordnete, die sich öffentlich für eine Quote ausgesprochen hätten. „Die müssen sich dann nur trauen, wenn es zur Abstimmung geht“, sagte der SPD-Politiker. Grünen-Bundestagsfraktionsvize Ekin Deligöz forderte die Frauen der Unionsfraktion auf, einer gesetzlichen Frauenquote zuzustimmen. „Die Unionsfrauen müssen jetzt mutig sein“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Ähnlich äußerte sich SPD-Fraktionsvize Elke Ferner. Haseloff betonte, das Thema müsse „aus den Schützengräben der Parteien raus“. Die Frauenquote sei „eigentlich kein parteipolitisches Thema“. Vielmehr gehe es darum, die Karrierechancen von Frauen zumindest in großen Betrieben zu verbessern. „Es geht um Chancengleichheit“, betonte der Ministerpräsident. Gröhe wirbt für Flexiquote In der Union ist eine feste Quote allerdings heftig umstritten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befürwortet wie Kramp-Karrenbauer eine gesetzliche Quote. Einige Unions-Bundestagsabgeordnete wie Rita Pawelski (CDU) und Dorothee Bär (CSU) haben mit anderen Prominenten aus Politik und Gesellschaft eine sogenannte Berliner Erklärung initiiert, in der eine Quote von zunächst mindestens 30 Prozent gefordert wird. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) setzt hingegen auf eine Selbstverpflichtung der Unternehmen, die sogenannte Flexiquote. Diese ist auch Bestandteil des Leitantrags der CDU-Spitze, der auf dem nächsten Parteitag Anfang Dezember verabschiedet werden soll. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte im „Handelsblatt“: „Wir sind gegen eine staatliche Zwangsquote für alle Branchen und Betriebe, die kein Rücksicht auf die tatsächlichen Gegebenheiten nimmt.“ Nach dem Modell der Flexiquote sollten bis 2020 im Schnitt 30 Prozent der Aufsichtsratsmandate in größeren Unternehmen mit Frauen besetzt sein, erläuterte Gröhe. Die FDP bekräftigte unterdessen ihre Ablehnung einer Quote. „Die FDP ist bekanntermaßen gegen eine Frauenquote per Gesetz“, sagte Generalsekretär Patrick Döring in der „Passauer Neuen Presse“. Die CDU müsse klären, ob in dieser Frage Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer führe oder Ministerin Schröder. Wirtschaft lehnt verbindliche Vorgaben strikt ab Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, unterstützte in der „Passauer Neuen Presse“ die FDP-Position: „Wir brauchen keine verbindliche Frauenquote.“ Im Mittelstand, der mehr als 90 Prozent der Unternehmen ausmache, gebe es in Führungspositionen eine Frauenpräsenz von fast 30 Prozent. Haseloff stellte allerdings klar, dass kleine und mittlere Unternehmen von einer gesetzlichen Quote ausgenommen blieben. Dagegen lobte die Vizevorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Ingrid Sehrbrock, die Entscheidung des Bundesrates. „Ohne gesetzliche Vorgaben für Quoten und Fisten geht in Vorständen und Aufsichtsräten gar nichts“, betonte Sehrbrock in Berlin. dapd (Politik/Politik)
Bundesrat billigt Wiederzulassung alter Kfz-Kennzeichen
Berlin (dapd). Nicht mehr zulässige, aber liebgewonnene Autokennzeichen wie LEO für den inzwischen aufgelösten Landkreis Leonberg könnten bald wieder verstärkt im Verkehr auftauchen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Verordnung, wonach die Länder beim Bundesverkehrsministerium beantragen können, solche Kennzeichen wieder zuzulassen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), sagte, das System dieser Nummernschilder sei 1956 eingeführt und 1990 auch auf Ostdeutschland übertragen worden. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder habe darum gebeten, dass auch alte auslaufende und bereits ausgelaufene Kennzeichen wieder vergeben werden dürfen. „Wir sind dieser Bitte gerne nachkommen“, sagte Mücke. Nur die Länder und nicht die Zulassungsbehörden seien antragsberechtigt. Die Anträge würden gebilligt, solange die Kombination nicht gegen die guten Sitten verstoße. dapd (Politik/Politik)
Mazyek erwartet friedliche Demonstrationen gegen Anti-Islam-Film
Köln (dapd). Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, erwartet, dass die bundesweit angemeldeten Demonstrationen gegen den islamfeindlichen Film „Unschuld der Muslime“ am Freitag und Samstag „weitestgehend friedlich“ verlaufen werden. Er könne aber nicht ausschließen, „dass es Scharlatane gibt, die die Situation ausnutzen“, sagte Mazyek der Nachrichtenagentur dapd am Freitag in Köln. Mazyek betonte, von den geplanten Demonstrationen sei keine vom Zentralrat der Muslime angemeldet worden. Er rief die Teilnehmer zur Besonnenheit auf. Wenn man vorhabe, die Ehre des Propheten Mohammed zu verteidigen, müsse man bedenken, „wie er selber auf Schmähungen reagiert hat, und er rief eben nicht zu Gewalt auf“, sagte Mazyek. Die geplante Islam-Ausgabe der Satirezeitschrift „Titanic“ beurteilte er als „billig gemachte PR-Kampagne“. dapd (Politik/Politik)