Berlin (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat Vorschläge zur Bekämpfung der Inflation im Euro-Raum vorgelegt. Danach soll die Europäische Zentralbank (EZB) nur dann die Geldmenge erhöhen können, wenn eine Mehrheit von 80 Prozent im Verwaltungsrat der Bank dafür stimmt. Auf diese Weise würde Deutschland mit 23 Prozent an der Entscheidung mitbeteiligt, sagte Brüderle am Dienstag in Berlin. Dies würde einem deutschen Vetorecht gleichkommen. Es gebe Hinweise für eine Geldentwertung, sagte Brüderle. „Denen muss man frühzeitig begegnen.“ Der FDP-Fraktionschef sprach sich zudem für einen strikten Sparkurs aus: „Wir wollen in Deutschland schon 2014 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen.“ Auf die Frage, was er sich von dem Besuch von EZB-Präsident Mario Draghi am Mittwoch in Berlin erwarte, antwortete Brüderle: „Wenig. Ich glaube nicht, dass er neue Erkenntnisse präsentieren wird.“ Zudem betonte der Fraktionsvorsitzende, der Bundestag entscheide autonom – „wir haben die stärkste Parlamentsbeteiligung aller Eurozonen-Länder erreicht“. dapd (Politik/Politik)
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Hoher Talibanführer in Afghanistan festgenommen
Berlin/Kabul (dapd). Der Bundeswehr und afghanischen Kräften ist ein hoher Taliban-Führer ins Netz gegangen. Die Internationale Schutztruppe ISAF bestätigte am Dienstag die Festnahme. ISAF-Sprecher Hagen Messer sagte in Kabul der Nachrichtenagentur dapd, der Mann werde für die Planung von Anschlägen verantwortlich gemacht sowie für den Handel mit Waffen und Sprengstoff. Der Zugriff fand bereits am Freitag statt. Die „Bild“-Zeitung berichtete, das deutsche Kommando Spezialkräfte (KSK) sei an dem Einsatz beteiligt gewesen. Dies wurde von der Bundeswehr nicht bestätigt. Angeblich handelt es sich bei dem Festgenommenen um Mullah Abdul Rahman. Er gilt als Drahtzieher der Entführung zweier Tanklastwagen im September 2009. Dieser Vorfall hatte zum umstrittenen Luftschlag von Kundus geführt, der von einem deutschen Oberst befohlen worden war. Das Einsatzführungskommando erklärte der Zeitung, die Operation sei von afghanischen Kräften geführt worden. ISAF-Kräfte – darunter auch deutsche – seien beteiligt gewesen. „Nach afghanischen, bislang unbestätigten Angaben soll es sich bei der festgenommenen Person um einen Mullah Abdul Rahman handeln, der sich derzeit in afghanischem Gewahrsam befindet“, heißt es in dem Blatt. „Bild“ berichtete weiter, die Einsatzkräfte seien mit einem Hubschrauber nahe der Ortschaft Ghunday Kalay in der Provinz Kundus gelandet, wo ein Treffen ranghoher Talibanführer stattgefunden habe. Dort sei Rahman und mindestens eine weitere Person festgenommen worden und später in Kabul den dortigen Behörden übergeben worden. Laut „Bild“ erwähnen Geheimberichte der Bundeswehr Rahman „Bild“ verwies auf einen Geheimbericht des Bundeswehr-Kommandos in Nordafghanistan von Anfang Oktober: Demnach soll Rahman andere Aufständische angewiesen haben, Material zum Bombenbau zu verteilen. Die fertigen Sprengsätze sollten ihm wieder übergeben werden. In einem weiteren Geheimbericht von August 2011 werde beschrieben, dass Rahman Selbstmordattentäter angewiesen habe, sich als Frauen zu verkleiden, um Ausländer in Kundus anzugreifen. Zudem berichtete die Bundeswehr im Oktober 2011 von Hinweisen, dass Boden-Luft-Raketen beschafft wurden, um ISAF-Flugzeuge abzuschießen. Diese Aktion soll von Mullah Rahman geleitet worden sein. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Ernst-Reinhard Beck (CDU), gratulierte dem „Kommando Spezialkräfte“ zu dem Einsatz. Zu „Bild“ sagte Beck: „Wir freuen uns , dass unsere Spezialkräfte nach intensiver Suche einen der gefährlichsten Taliban-Führer gefasst haben. Das ist ein großer Gewinn für die Sicherheit unserer Soldaten. Die Präsenz unserer Spezialkräfte zeigt nachhaltige Wirkung.“ dapd (Politik/Politik)
100 Mitarbeiter verlieren wegen P+S-Pleite ihr Altersteilzeitgeld
Stralsund/Wolgast (dapd). Nach der Pleite der P+S Werften in Stralsund und Wolgast verlieren etwa 100 Mitarbeiter auch ihre Ansprüche auf Auszahlung von Altersteilzeitgeld. Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) geht es um einen Betrag von insgesamt 3,8 Millionen Euro. Das Geld sei verloren, weil die Werft es versäumt habe, einen Treuhandvertrag für die von den Arbeitnehmern angesparten Beträge abzuschließen. Der Betrag fließe nun in die Insolvenzmasse. Die IG Metall kündigte rechtliche Schritte gegen den früheren Geschäftsführer Dieter Brammertz an. Die betroffenen Mitarbeiter konnten sich drei Jahre lang 82 Prozent ihres Gehalts auszahlen lassen. Der Rest ging auf ein Extrakonto und sollte die Grundlage für Altersteilzeit bilden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Niebel verteidigt Hilfen für Mali
Berlin (dapd). Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die deutsche Hilfe für eine europäische Militärmission im westafrikanischen Land Mali verteidigt. „Mali ist ein Land am Abgrund. Wenn wir es verlieren, dann droht uns ein neues Afghanistan, in der Frühform von Afghanistan – nicht in der jetzigen“, sagte Niebel am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Wir müssen verhindern, dass dieser Gürtel der Fragilität in Afrika sich ausweitet. Von Guinea-Bissau bis Somalia sehen wir, dass mehr und mehr Extremisten und auch Terroristen sich Platz schaffen.“ Niebel betonte, in Mali gehe es in erster Linie um eine Ausbildungsmission, die mit militärischem Material begleitet werde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag auf der Bundeswehrtagung in Strausberg gesagt, es sei nicht zu akzeptieren, dass Mali zum Rückzugsgebiet für den internationalen Terrorismus werde. Die Streitkräfte des Landes bräuchten Hilfe von außen. Denkbar wären eine europäische Ausbildungsmission sowie materielle und logistische Hilfen. Deutschland sei bereit, sich daran zu beteiligen, wenn die Voraussetzungen geklärt seien. dapd (Politik/Politik)
Jeder fünfte Deutsche von Armut betroffen
Wiesbaden (dapd). Etwa jeder fünfte Deutsche ist im vergangenen Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen gewesen. Das sind rund 16 Millionen Menschen. Diese Zahlen aus der Erhebung „Leben in Europa 2011“ veröffentlichte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag. Armut oder soziale Ausgrenzung ist nach der Definition der EU gegeben, wenn bei den befragten Haushalten eines oder mehrere der drei Kriterien „Armutsgefährdung“, „erhebliche materielle Entbehrung“ oder „Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung“ vorliegen. Das bedeutet der Erhebung zufolge, dass die Betroffenen aus finanziellen Gründen heraus beispielsweise ihre laufenden Rechnungen nicht begleichen können, nicht mindestens jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit einnehmen, keine notwendigen Anschaffungen tätigen, nicht in den Urlaub fahren oder sich keinen Pkw leisten. Frauen waren mit einer Quote von 21,3 Prozent im Jahr 2011 häufiger von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen als Männer (18,5 Prozent). Während die unter 18-Jährigen mit einer Quote von 19,9 Prozent dem Bundesdurchschnitt entsprachen, waren ältere Menschen ab 65 Jahren seltener (15,3 Prozent) und Personen zwischen 18 und 64 Jahren häufiger (21,3 Prozent) betroffen. dapd (Politik/Politik)
Unruhe bei ThyssenKrupp
Düsseldorf (dapd). Die Verwicklung von ThyssenKrupp in das Schienenkartell könnte ein Nachspiel für Konzernvorstand Edwin Eichler haben. Der Personalausschuss des Aufsichtsrates habe beschlossen, „eine gutachterliche Stellungnahme zur Rolle von Herrn Edwin Eichler im sogenannten Schienenkartell und zu einer möglichen rechtlichen Verantwortung einzuholen“, schreibt Aufsichtsratschef Gerhard Cromme in einem Brief an die Mitglieder des obersten Konzerngremiums. Das Schreiben liegt dem „Handelsblatt“ vor. Eichler, im Konzernvorstand für das Stahlgeschäft von ThyssenKrupp zuständig, sei zwar nicht persönlich an Kartellabsprachen beteiligt gewesen; er müsse sich aber vorwerfen lassen, dass er interne Hinweise auf ein Kartell auf dem deutschen Schienenmarkt nicht ernsthaft genug geprüft habe. In den Jahren 2004 und 2006 hatten Beschäftigte des Unternehmens von Absprachen berichtet. Die nachfolgenden internen Ermittlungen blieben aber folgenlos. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Keitel: Umweltfreundliche Technologie kann Exportschlager werden
Essen (dapd). Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, sieht die Energiewende auch als große Chance für den Export umweltfreundlicher Technologien aus Deutschland an. „Im Jahre 2011 haben deutsche Unternehmen mit umwelt- und klimaschonenden Technologien ein Marktvolumen von fast 300 Milliarden Euro erreicht. Das entspricht für Made in Germany einem Anteil von knapp 16 Prozent am weltweiten Markt“, sagte Keitel den Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben). Experten prognostizierten für das Jahr 2025 ein globales Marktvolumen von 4,4 Billionen Euro für diese Technologien. „Das bietet große Exportchancen für die deutsche Industrie plus Wachstum und Arbeitsplätze.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Leoni spürt Schwäche des Automarktes
Nürnberg (dapd). Wegen des schwachen Automarktes erwartet der Zulieferer Leoni geringere Erträge. Für die Monate Oktober bis Dezember gehe Leoni wegen der Entwicklung im Automobilumfeld von einem sich abschwächenden Geschäft aus, teilte das Unternehmen am Montagabend mit. Das Unternehmen rechne nunmehr mit einem Jahresumsatz von 3,75 Milliarden Euro und einen Jahresergebnis (Ebit) von 235 Millionen Euro. Bislang war der Zulieferer noch von einem Ergebnis zwischen 255 und 275 Millionen Euro ausgegangen. Im dritten Quartal verzeichnete das Unternehmen mit 954 Millionen Euro Umsatz und einem Betriebsergebnis (Ebit) von 52,5 Millionen nach eigenen vorläufigen Angaben noch einen stabilen Geschäftsverlauf. Endgültige Zahlen zum dritten Quartal will der Zulieferer am 13. November vorlegen. Leoni-Vorstandschef Klaus Probst dämpfte unterdessen auch die Erwartungen für 2013. Das Langfristziel von sieben Prozent Marge 2013 werde voraussichtlich noch nicht erreicht, sagte er der „Financial Times Deutschland“ (Montagausgabe). Im kommenden Jahr rechne Leoni nur noch mit einem „mindestens stabilen Geschäft“. Anders als Bosch oder Opel denkt Leoni aber nicht an Kurzarbeit. Die Auslastung sei noch vernünftig. Außerdem habe das Unternehmen flexible Arbeitszeitmodelle. „Damit könnten wir jetzt einen Nachfrageeinbruch von 15 bis 20 Prozent ohne Massenentlassungen abfedern“, sagte Probst. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Parteien streiten über Umgang mit Fragen zu V-Mann-Affäre
Berlin (dapd). Die sogenannte Berliner V-Mann-Affäre hat erneut für heftige Debatten im Abgeordnetenhaus gesorgt. Während die Opposition den Sicherheitsbehörden am Montag im parlamentarischen Innenausschuss Verzögerungstaktik vorwarf, verlangte die rot-schwarze Koalition mehr Zeit für die gründliche Aufarbeitung des Themas. Zuvor hatte Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers mit Innenstaatssekretär Bernd Krömer zu rund 90 Fragen von Grünen, Linken und Piraten Stellung genommen. Auch Ex-Innensenator Ehrhart Körting (SPD) wurde befragt. Hintergrund für die Befragung sind Verbindungen des ehemaligen Berliner V-Mannes Thomas S. zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), als deren Helfer er fungierte. Gleichzeitig war S. zwischen 2000 und 2011 Vertrauensperson der Berliner Polizei. Er hatte die V-Person zwar von seinem Vorgänger „übernommen“, war aber bis 2011 als Chef der Innenverwaltung die meiste Zeit zuständig, in der der V-Mann aktiv war. Nach dem Bekanntwerden der Rolle von S. als Helfer der Zwickauer Terrorzelle NSU zog sich Körting aus der Bund-Länder-Kommission zur Aufarbeitung des Rechtsterrorismus zurück. Damit wollte er nach eigener Darstellung den Anschein der Befangenheit vermeiden. Kern der Berliner Kontroverse ist die jahrelange Führung des rechten Aktivisten Thomas S. durch die Sicherheitsbehörden des Landes. Im Jahr 2002 soll er einem Führungsbeamten in Berlin zumindest indirekt einen Hinweis auf das untergetauchte Trio gegeben haben. Auch Koppers und Innensenator Frank Henkel stehen in der Kritik. Henkel hatte nach eigenen Angaben im März von der Zusammenarbeit erfahren, aber nur die Bundesanwaltschaft, nicht jedoch das Abgeordnetenhaus und den Bundestagsuntersuchungsausschuss informiert. Unzureichende Auskünfte kritisiert Die Opposition warf Koppers und Krömer unzureichende Auskünfte vor. Beide sagten, sie müssten einen Großteil von Erkenntnissen schuldig bleiben, weil viele Antworten als „VS geheim“ eingestuft worden und damit nur im Geheimschutzraum für Abgeordnete einzusehen seien. In anderen Fällen verwiesen sie auf noch ausstehende Ergebnisse des seit Anfang Oktober tätigen Berliner Sonderermittlers oder auf weitere Recherchen der „Prüfgruppe Recht“. Zu Fragen wie einer möglichen Zusammenarbeit des V-Mannes mit der Stasi müssen laut Koppers und Krömer noch Berichte der Stasi-Unterlagenbehörde abgewartet werden. Zugleich wies Koppers erneut Vorwürfe der Bundesanwaltschaft zurück, wonach die Berliner Akten zu Thomas S. „lückenhaft“ geführt wurden. Das stimme nicht. Allerdings habe es aus heutiger Sicht eine nicht angemessene Aktenführung gegeben. Ansonsten habe die Polizei gegenüber dem Generalbundesanwalt „zügig und umfänglich“ ihre Pflichten erfüllt sowie zeitnah „gerichtsfest“ Material zu Thomas S. überstellt. Nachdem Koppers laut eigener Aussage am 8. März von der Bundesanwaltschaft zu S. kontaktiert wurde, habe sie am Tag darauf Henkel informiert. Am 27. März hätten Mitarbeiter des Generalbundesanwaltes Akteneinsicht genommen. Krömer, der den erkrankten Innensenator vertrat, sagte die vollständige Beantwortung aller Abgeordneten-Fragen für November zu. Bis zum 7. November sollen dem Bundestagsuntersuchungsausschuss alle erforderlichen Materialen vorliegen, unmittelbar danach erhielten auch die Berliner Parlamentarier abschließend Auskunft. Opposition beklagt Lücken Benedikt Lux (Grüne) monierte, die lückenhaften Auskünfte auf die Informationswünsche der Opposition stellten die Arbeitsweise des Ausschusses infrage. Seine Fraktion habe den Fragenkatalog bereits am 3. September vorgelegt, die Linke noch früher. Seine Fraktionskollegin Clara Herrmann unterstellte der Innenverwaltung, „auf dem rechten Auge blind“ zu sein. Pirat Christopher Lauer sprach von „Nichtantworten“. Das sei des Hohen Hauses nicht würdig. Die SPD bezeichnete dagegen Lauers Aussagen und Verhalten als „unwürdig“. Auch die CDU sprach von „lächerlichen Vorwürfen“. Schließlich brauche die Verwaltung Zeit, um gründlich zu arbeiten. Die Opposition stricke an einer Wir-kriegen-keine-Antwort-Legende. Krömer selbst betonte: „Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.“ dapd (Politik/Politik)
Linke: Schluss-Countdown für Schwarz-Gelb
Berlin (dapd). Die Linke im Bundestag wirft Union und FDP vor, sich nur noch aus purem Machtwillen an die Regierung zu klammern. Vize-Fraktionsvorsitzende Caren Lay sagte am Montag in Berlin, Gestaltungswillen könne sie nicht entdecken. Lay sprach von einem „absurden Zustand“ einer handlungsunfähigen Regierung, die sich aufgrund von unterschiedlichen Klientelinteressen gegenseitig blockiere und wichtige Reformen verhindere. Ein Jahr vor der Bundestagswahl seien die Koalitionspartner „mehr damit beschäftigt, sich zu streiten, als das Land voranzubringen“. Die Koalitionspartner versuchten sich auf Kosten des anderen zu profilieren, kritisierte Lay. FDP-Parteichef Philipp Rösler hatte am Wochenende mehreren Projekten des Koalitionspartners CDU/CSU wie der Zuschussrente eine Absage erteilt. Am Montag verlangte er von der Union außerdem Vorschläge zur Gegenfinanzierung des Betreuungsgelds. dapd (Politik/Politik)