SPD im Stimmungstief

SPD im Stimmungstief Köln (dapd). Ihr Wahlprogramm bringt der SPD in der Wählergunst noch keine Punkte. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ kommen die Sozialdemokraten auf 25 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und der niedrigste Wert seit Juni 2011, wie die ARD am Donnerstag mitteilte. Die SPD hatte am Montag den Entwurf ihres Wahlprogramms vorgestellt, die Umfragewerte wurden am Dienstag und Mittwoch unter 1.000 Wahlberechtigten erhoben. Die Union erreicht unverändert 40 Prozent, die Grüne liegen weiter bei 17 Prozent, die Linke wie zuvor bei 7 Prozent. Leicht erholen kann sich die FDP nach der Wiederwahl von Parteichef Philipp Rösler und der Wahl von Rainer Brüderle zum Spitzenkandidaten. Die Liberalen könnten jetzt mit fünf Prozent der Stimmen rechnen, ein Punkt mehr als zuvor. Ebenfalls einen Punkt auf nun drei Prozent zulegen konnten die Piraten. dapd (Politik/Politik)

EnBW-Chef Mastiaux fordert EEG-Reform

EnBW-Chef Mastiaux fordert EEG-Reform Düsseldorf (dapd). Der Vorstandschef des baden-württembergischen Versorgers EnBW, Frank Mastiaux, fordert eine Reform des Eneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). „Jetzt sind wir an einem Punkt, wo es dringend reformiert werden muss“, sagte der Chef des drittgrößten deutschen Energiekonzerns dem „Handelsblatt“. Das EEG in seiner jetzigen Form habe dafür gesorgt, dass alternative Erzeugungsarten relativ schnell einen signifikanten Marktanteil erreichen. „Es wirkt ab einem bestimmten Punkt erkennbar kontraproduktiv, einzelne Energieträger übertrieben zu fördern“, sagte Mastiaux. Der Gesetzgeber hätte das schon früher erkennen müssen, kritisierte der EnBW-Chef die Politik. Mastiaux glaubt, dass die Veränderungen in der Energiebranche noch weit über die reine Wende zu mehr erneuerbaren Energien hinausgehen werden. Das Verhältnis von Stromerzeugern und Stromkunden werde sich grundlegend ändern. Die Energiekonzerne müssten ihr Geschäftsmodell überdenken, weil die Kunden künftig ihren Strom immer mehr auch selbst produzierten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Umfrage: Union legt zu

Umfrage: Union legt zu Berlin (dapd). CDU und CSU sind derzeit in Umfragen Spitze. In dem am Freitag veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ gewinnt die Union im Vergleich zum 21. Dezember einen Punkt hinzu und erreicht 41 Prozent. Dies ist ihr höchster Wert seit November 2007. Die SPD gibt einen Punkt ab und sinkt auf 29 Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt und kommen auf zwölf Prozent. Die FDP bleibt unverändert bei vier Prozent und wäre damit im Bundestag nicht mehr vertreten. Die Linke verliert einen Punkt und kommt auf sechs Prozent. Die Piraten gewinnen zwar einen Punkt hinzu, erreichen aber trotzdem nur vier Prozent – zu wenig für den Einzug ins Parlament. Für die Sonntagsfrage („Wie würden Sie sich entscheiden, wenn am Sonntag Wahl wäre?“) hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag der ARD den Angaben zufolge am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche 1.000 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt. Der ausführliche ARD-„Deutschlandtrend“ wird wegen der Feiertage erst in der kommenden Woche erhoben und am 10. Januar veröffentlicht. dapd (Politik/Politik)

Rot-Grün sackt in Umfrage leicht ab

Rot-Grün sackt in Umfrage leicht ab Berlin (dapd). Die SPD hat nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst leicht verloren, während die Union zugelegt hat. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Wahltrend von Stern und RTL sinkt die SPD rund zwei Wochen nach der Nominierung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten um einen Punkt auf 29 Prozent, ihr potenzieller Koalitionspartner, die Grünen, fallen um einen Punkt auf ihr Jahrestief von elf Prozent. Die Union verbessert sich um einen Punkt auf 37 Prozent, der liberale Koalitionspartner stagniert allerdings bei vier Prozent. Die Linken klettern um einen Punkt und erreichen laut dem Wahltrend 8 Prozent. Der Abwärtstrend der Piratenpartei setzt sich demnach fort: sie geben einen Punkt ab und erreichen 5 Prozent. In der Frage nach der Zustimmung kann Kanzlerin Angela Merkel zulegen: 48 Prozent der Deutschen würden sie direkt zur Kanzlerin wählen, das ist ein Plus von 2 Punkten im Vergleich zur Vorwoche. Nach Ansicht von Forsa-Chef Manfred Güllner hat sie von ihrem Besuch in Athen profitiert: „Die Deutschen honorieren Merkels Engagement.“ Die Umfrage fand vom 8. bis 12. Oktober unter 2.500 Personen statt. dapd (Politik/Politik)