Herogenaurach (dapd). Adidas macht sich im Internet rar: Das Unternehmen bietet seine Sportartikel künftig nicht mehr auf den beiden großen Onlineplattformen Amazon und Ebay an. Spätestens bis Ende des Jahres müssten sich alle Händler in Europa an diese Regelung halten, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch in Herzogenaurach einen Bericht des Fachblatts „Markt Intern“. Dies sei Teil einer neuen Richtlinie für den Internet-Handel. Adidas-Produkte dürfen künftig nicht mehr über Onlineplattformen verkauft werden, die auch gebrauchte Waren des Herstellers anbieten, die über keine separaten Shops für die jeweiligen Adidas-Marken verfügen oder auf denen verschiedene Geschäfte dieselben Produkte offerieren, heißt es in der Richtlinie. Das Unternehmen stärkt damit die eigenen Handelspartner wie Intersport, Sport Schuster und Sport Scheck, die die Produkte des Unternehmens über eigene Webseiten verkaufen. Adidas habe alle Vertriebskanäle untersucht und sich dann zu diesem Schritt entschieden, sagte die Sprecherin. Es gehe darum, „die Marken möglichst gut zu positionieren“. Der Sportartikelhersteller könne seinen Händlern so etwas vorschreiben, da er diese Bedingungen nicht von bestimmten Umsatzzahlen abhängig mache, sagten Branchenexperten „Markt Intern“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Merkel bereit zum Verzicht auf Bankenaufsicht
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist bereit, die nationale Bankenaufsicht an Europa abzugeben. Sie könne sich das vorstellen, „wenn es eine objektive Beurteilung“ der Institute gebe, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag vor dem Wirtschaftsrat ihrer Partei in Berlin. Finanzminister Wolfgang Schäuble äußerte sich ähnlich. „Wir brauchen mehr Europa“, sagte er. „Wer mehr europäische Haftung will, muss mehr europäische Entscheidungen wollen, und da müssen wir mehr Souveränitätsrechte übertragen.“ Der CDU-Politiker schränkte aber ein: „Solange ich die Entscheidungen nicht vergemeinschafte, darf ich die Haftung nicht vergemeinschaften.“ Wer heute Euro-Bonds einführe mit gesamtschuldnerischer Haftung, erhalte niedrigere Zinsen, aber nicht durch eigene Anstrengungen. Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, Jörg Asmussen, rief dazu auf, „die Konstruktionsfehler der Währungsunion zu beseitigen“. Der Fiskalpakt müsse in Deutschland schnell ratifiziert werden. Asmussen forderte zugleich einen raschen Beschluss zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM. Der neue Co-Chef der Deutschen Bank, Anshu Jain, stützte Merkels Sparkurs: „Defizitfinanzierung ist aus meiner Sicht nicht der richtige Weg für Europa“, sagte er. „Eine ‚Sparpolitik‘ zu vertreten, bedeutet ganz einfach, der Realität mutig ins Auge zu blicken.“ Gleichzeitig warnte Jain vor einer Verschlimmerung der Lage in Griechenland. „Es bestehen nach wie vor Risiken. Ein systemisches Ereignis hätte weitreichende und langfristige Folgen nicht nur für Europa, sondern für die ganze Welt. Es steht viel auf dem Spiel.“ Auch der Vorstand der deutsch-italienischen UniCredit Bank bereitet sich intensiv auf das Wahlwochenende in Griechenland vor. Vorstandssprecher Theodor Weimer sagte, dabei gehe es um den „Fall der Fälle“ beim Zahlungsverkehr. Seine Bank wolle nicht die letzte sein, die einen Euro nach Griechenland überweise. Am Freitag werde der Vorstand entscheiden, ob er sich am Sonntag treffen müsse. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Euro-Skeptiker in Griechenland gewinnen würden, sei aber „deutlich kleiner als 50 Prozent“. Merkel sagte, in Griechenland gehe es um die Frage, „ob in Europa überhaupt Verpflichtungen eingehalten werden“. Sie lobte zugleich Spaniens Antrag vom Wochenende, seine Banken unter den Rettungsschirm zu stellen. Bei dem Antrag auf Rekapitalisierung gehe es nicht um die Reformen der letzten Zeit, sondern darum, die Last aus den vergangenen zehn Jahren des Immobilien-Booms zu bewältigen. Auch Jain begrüßte die Spanien-Hilfen. Die Maßnahmen zur Rettung der Banken des Landes seien ein weiteres Beispiel „für eine gut konzertierte Reaktion auf ein Problem, das uns zuletzt alle alarmiert hat“. Merkel sagte, bei Spanien würden nun Bedingungen gestellt zur Umstrukturierung des Bankenwesens, das lebensfähig werden müsse. „Aber das unterscheidet sich davon, dass das ganze Land unter den Schirm geht“, sagte Merkel. Sie sei voller Anerkennung für das, was Portugal, Irland und Spanien an Reformen beschlossen hätten. „Das ist hart, weil wir die Möglichkeit einer Abwertung nicht haben. Sondern alle Schritte müssen gegangen werden über politische Maßnahmen.“ Singapurs Finanzminister Tharman Shanmugaratnam warnte vor einer Wachstumsschwäche der entwickelten Welt. Dies könne die ganze Erde beeinträchtigen. Es gebe „ein wirkliches Risiko“, dass sich Schuldenabbau und schwaches Wachstum gegenseitig verstärkten. Vor der Welt könne eine lange Phase der Stagnation liegen. Es könne dabei nicht um einen kurzfristigen Impuls fürs Wachstum gehen. Aber der reine Fokus auf strukturelle Reformen könne dazu führen, dass die Dinge in den kommenden zwei bis drei Jahren „schrecklich schieflaufen“ und dass eine positive Langfristperspektive niemals eintrete. Der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen forderte eine „Kombination aus Wachstum und Austerität“. Vorsichtige Steueranreize für Forschungsausgaben, für Startups und für Investitionen könnten das Wachstum anregen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Von der Leyen entfacht Debatte über Mails nach Feierabend
Berlin (dapd). Mit der Forderung nach klareren Regeln, wann ein Arbeitnehmer für seinen Chef erreichbar sein muss, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen einen Streit über moderne Arbeitsbedingungen entfacht. Die „Flut von hochmodernen Kommunikationsmitteln“ schaffe zwar viel Flexibilität, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin. „Aber das kann auch überfordern, indem Menschen die Balance zwischen Erholungszeit und Arbeitszeit nicht mehr finden“, sagte sie. „Es muss ganz klare Regeln innerhalb eines Betriebes geben, was Handy-Kultur, Mailverkehr angeht“, forderte von der Leyen. Ein solcher „psychischer Arbeitsschutz“ müsse vom Arbeitgeber gesichert, „aber auch von den Beschäftigten gelebt werden“, sagte sie weiter. Reserviert reagierten die Arbeitgeber auf den Vorstoß. „Kein Arbeitnehmer ist verpflichtet, mehr zu leisten, als er vertraglich schuldet“, sagte ein Sprecher der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Umgekehrt solle Leistungsbereitschaft aber nicht zwangsweise eingeschränkt werden. Von Ausnahmefällen abgesehen seien Mitarbeiter ohnehin grundsätzlich nicht verpflichtet, in der Freizeit für Mails, SMS oder Anrufe zur Verfügung zu stehen. Das Problem sei vor allem, dass es zum Thema Erreichbarkeit per Mail oder Handy kein einschlägiges Gesetz gebe, sagte der Arbeitsrechtler Hendrik Röger von der Kanzlei White & Case der Nachrichtenagentur dapd. „Das verteilt sich auf verschiedene Gesetze, die oft noch aus einer Zeit ohne Handys und E-Mails stammen.“ Eine Klagewelle gebe es aber dennoch nicht. „Unsere Erfahrung ist, dass die Unternehmen das Thema selbst schon auf dem Schirm haben und sich um für sie passende interne Regelungen bemühen“, sagte der Anwalt. Dass Großunternehmen erkennen würden, dass sie die Gesundheit der Beschäftigten besser schützen müssten, begrüßte auch Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Dafür brauche es aber mehr Beratung, Kontrolle „und im Zweifel auch Sanktionen für die Arbeitgeber“, sagte sie. „Wohlklingende Appelle der Bundesarbeitsministerin reichen dafür nicht aus.“ Das Arbeitsschutzgesetz müsse deshalb durch eine „Anti-Stress-Verordnung“ ergänzt werden, forderte Buntenbach. Seit 1994 seien die Fehlzeiten aufgrund psychischer Leiden um 80 Prozent gestiegen, und arbeitsbedingte psychische Erkrankungen seien der Hauptgrund für Erwerbsminderung, sagte die Gewerkschafterin. „Dies zeigt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in großen Teilen wie Zitronen ausgequetscht werden.“ Eine eigene gesetzliche Regelung lehnt Jurist Röger dagegen ab. „Für einen Buchhalter gelten da sicher andere Regeln als für einen Topmanager“, sagte er. „Unternehmen sind nicht pauschal und die Jobs sind nicht pauschal. Ein Gesetz für alle würde der Sache deshalb nicht gerecht.“ Dabei sei auch nicht gleich jedes Abrufen der Dienst-Mails gleich Arbeitszeit. „Außerdem hat auch jeder Mitarbeiter seine Balance zwischen Smartphone und Freizeit ein Stück weit selbst im Griff.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Seehofer warnt vor Muskelspielen in Fiskalpakt-Debatte
München (dapd-bay). CSU-Chef Horst Seehofer mahnt eine Verständigung der Bundesregierung mit der Opposition in der Debatte über den Fiskalpakt und eine Finanztransaktionssteuer an. Seehofer sagte am Dienstag in München: „Wenn man eine Zweidrittelmehrheit braucht, muss man aufeinander zugehen und darf nicht Muskelspiele betreiben.“ Der Fiskalpakt sei „unheimlich wichtig, weil er die Stabilitätsregeln schärft“. Deutschland habe immer auf mehr Stabilität in Europa Wert gelegt. Seehofer fügte hinzu: „Und deshalb dürfen wir jetzt nicht diejenigen sein, die die eigenen Regeln nicht verabschieden wollen. Das wäre ja ein Punkt, wo wir uns lächerlich machen vor der ganzen Weltöffentlichkeit.“ Der Ministerpräsident bezeichnete es als eine „Pflicht“, sich zu einigen. Die Bevölkerung vertrage es „überhaupt nicht“, wenn dies Parteien in einer so wichtigen Angelegenheit nicht gelinge. Bayern tue jedenfalls „alles, damit eine Verständigung zustande kommt“. dapd (Politik/Politik)
FDP fordert Gesetzentwurf für Transaktionssteuer von der Opposition
Berlin (dapd). Einen Tag vor dem Spitzentreffen zum Fiskalpakt und zur Finanztransaktionssteuer sieht die FDP die SPD und die Grünen am Zug. „Die Opposition sollte jetzt mit der Rumhampelei aufhören“, sagte FDP-Bundestagsfraktionsvize Volker Wissing der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe). „Wenn sie eine schnelle Einführung der Finanztransaktionssteuer will, ist sie herzlich eingeladen, einen Gesetzentwurf vorzulegen.“ Die SPD forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Bekenntnis zu der getroffenen Vereinbarung. Die Opposition fordert die Finanztransaktionssteuer als Preis für ihre Zustimmung zum Fiskalpakt, der nur mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag verabschiedet werden kann. Regierung und Opposition hatten sich in der vergangenen Woche auf die Einführung der Steuer geeinigt. Am Sonntag machte allerdings Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutlich, dass es die Abgabe in dieser Legislaturperiode wohl nicht mehr geben werde. Wissing versicherte, die Liberalen stünden zu dem Kompromiss. Die Steuer dürfe aber nicht zur Verlagerung von Finanzgeschäften ins Ausland führen. „Es wird möglicherweise nicht leicht, ein Modell zu finden, das diese Bedingungen erfüllt“, räumte er ein. Zudem bestimme nicht Deutschland alleine darüber, ob andere europäische Partner mitmachen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte im ZDF-„Morgenmagazin“, beim Treffen der Spitzen der Oppositionsparteien mit der Kanzlerin am Mittwoch wolle er hören, „ob das, was die Regierung in der vergangenen Woche zugesagt hat – unseren Weg bei der Besteuerung der Finanzmärkte mitzugehen – ob das gilt oder nicht gilt.“ Wenn die Vereinbarung noch einmal von der Regierung infrage gestellt werde, „dann befürchte ich werden wir so leicht nicht vorwärtskommen“, sagte er. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, verlangte einen verbindlichen Zeitplan zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Dieser müsse auch vom Bundeskabinett beschlossen werden, damit später niemand sagen könne, „so haben wir das nicht gemeint“, sagte er im Deutschlandfunk. Am Montagabend hatten sich Unterhändler der Parteien im Kanzleramt zu Verhandlungen getroffen. Diese blieben jedoch ohne Ergebnis. Daher wird auch am Mittwoch keine abschließende Einigung erwartet. Die Regierung strebt an, dass der Bundestag den Fiskalpakt zusammen mit dem dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM noch vor der Sommerpause verabschiedet. dapd (Politik/Politik)
Aigner verteidigt 0,0 -Haltung im Gentechnik-Streit
Köln (dapd). Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat im Streit mit der FDP ihre Haltung zu Gentechnik in Lebensmitteln verteidigt. Bei Konstrukten, die in Europa nicht zugelassen und noch keiner Sicherheitsprüfung unterzogen worden seien, „gilt für mich 0,0“, sagte Aigner am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie betonte: „Sicherheit hat immer Vorrang.“ Ihr könne niemand vorwerfen, gegen Technologie zu sein, „aber nicht jede Technologie ist zwingend von größerem Nutzen“. Aigner will die von der EU-Kommission geplante Lockerung der Regeln für Gentechnik verhindern, nach denen Lebensmittel bislang nicht einmal eine Spur nicht zugelassener gentechnisch veränderter Pflanzen enthalten dürfen. Die FDP ist verärgert deswegen. dapd (Politik/Politik)
Fiskalpakt-Verhandlungen im Kanzleramt ergebnislos beendet
Berlin (dapd). Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition zum europäischen Fiskalpakt sind am Montagabend ohne greifbares Ergebnis beendet worden. Es habe in grundsätzlichen Fragen „keine Einigung gegeben“, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann nach dem rund zweistündigen Treffen. Offensichtlich sei die Bundesregierung nicht bereit, bei der Finanztransaktionssteuer national voranzugehen. Enkelmann zufolge soll am Dienstag im Wirtschaftsministerium nun eine Arbeitsgruppe zusammenkommen, die sich mit Fragen von zusätzlichen Wachstumsimpulsen für Europa befasst. Der Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck machte nach dem Treffen deutlich, dass es ohne verbindliche Zusagen der Bundesregierung keine Zustimmung der Opposition zum Fiskalpakt und zum europäischen Rettungsschirm ESM geben wird. Zugleich betonte er, dass eine gemeinsame Verabschiedung von Fiskalpakt und Rettungsschirm nicht notwendig sei – wie es die Koalition durchsetzen möchte. Ein solcher Zusammenhang sei „sachlich nicht begründet“, sagte Beck. Am Mittwoch wollen die Partei- und Fraktionschefs zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Möglichkeiten für eine rasche Einigung noch in diesem Monat ausloten. Der ESM soll zum 1. Juli in Kraft treten. dapd (Politik/Politik)
Aigner will auch künftig keine Gentechnik in Lebensmitteln
Berlin (dapd). Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will die von der EU-Kommission geplante Lockerung der Regeln für Gentechnik in Lebensmitteln verhindern. Bisher gelte innerhalb der Europäischen Union die sogenannte Nulltoleranz, sagte Aigners Sprecher Holger Eichele am Montag in Berlin. In Lebensmitteln dürfe nicht einmal eine Spur bisher nicht zugelassener gentechnisch veränderter Pflanzen enthalten sein. Die EU-Kommission wolle diese Nulltoleranz nun aufheben und einen gewissen Grad an Verunreinigung erlauben, sagte Eichele. Die Ministerin werde aber keinen sogenannten Analyseschwellenwert von 0,1 Prozent hinnehmen. Im Juli werde der konkrete Vorschlag der EU-Kommission vorliegen. Eichele bestätigte einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach Aigner bereits jetzt das Vorhaben der EU prüfen ließ. Danach könnten Kunden künftig nicht mehr eindeutig erkennen, ob sie wirklich ein gentechnikfreies Produkt kaufen, sagte der Sprecher. Die CSU-Politikerin stelle sich mit ihrer Haltung nicht nur gegen große Teile der Lebensmittelwirtschaft, heißt es in dem Blatt. Sie provoziere auch einen neuen Koalitionsstreit: Die FDP befürworte den Vorstoß der EU. dapd (Politik/Politik)
Zetsche: Technologischer Wandel ist ohne gleichen
Hamburg/Stuttgart (dapd). Daimler-Chef Dieter Zetsche sieht die Automobilindustrie vor einem ähnlichen Umbruch wie zu ihren Anfangszeiten um 1900. „Da war auch noch nicht im Ansatz klar, in welche Richtung sich das Automobil entwickeln würde“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Stuttgarter Autokonzerns „Spiegel Online“ am Montag. „Ansonsten ist der technologische Wandel, den wir gerade miterleben, ohne gleichen“, fügte er hinzu. Zetsche prophezeite, „2032 werden wir sowohl Elektroautos mit Akku fahren als auch Elektroautos mit einer Brennstoffzelle und Wasserstoff als Energiespeicher“. Aber auch der klassische Verbrennungsmotor werde weiterhin eine Rolle spielen. Derzeit werde allerdings zu wenig für den Wandel getan, monierte er. Zahlreiche Möglichkeiten zur Förderung von Elektroautos wie kostenlose Parkplätze in Innenstädten oder spezielle Fahrspuren würden nicht genutzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Aigner will Lockerung des Gen-Verbots verhindern
München (dapd). Bundesagrarministerin Ilse Aigner(CSU) will nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe) die von der EU-Kommission geplante Lockerung der Regeln für Gentechnik in Lebensmitteln verhindern. Bisher gilt innerhalb der Europäischen Union die sogenannte Nulltoleranz. Das heißt, in Lebensmitteln darf nicht einmal eine Spur bisher nicht zugelassener gentechnisch veränderter Pflanzen enthalten sein. Die EU-Kommission will diese Nulltoleranz nun aufheben und einen gewissen Grad an Verunreinigung erlauben. Nach Informationen der Zeitung hat Aigner das Vorhaben der EU jetzt prüfen lassen und ist dabei zu der Erkenntnis gekommen, dass es auf unzulässige Weise die Transparenz und die Wahlfreiheit der Verbraucher einschränke. Kunden könnten nicht mehr eindeutig erkennen, ob sie wirklich ein gentechnikfreies Produkt kaufen. Die CSU-Politikern stelle sich damit nicht nur gegen große Teile der Lebensmittelwirtschaft. Sie provoziere auch einen neuen Koalitionsstreit: Die FDP befürwortet den Vorstoß der EU. dapd (Politik/Politik) Aigner will Lockerung des Gen-Verbots verhindern weiterlesen