Strategie & Finanzen

Bundesregierung prüft Aufführungsverbot von Hassvideo

Berlin (dapd). Die Bundesregierung will gegen das anti-islamische Internetvideo vorgehen, um die Welle der Gewalt nicht nach Deutschland überschwappen zu lassen. Dazu wird nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein öffentliches Aufführungsverbot geprüft. Zugleich verurteilte Merkel am Montag die Angriffe auf …

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Strategie & Finanzen

Merkel fordert Konsequenzen aus NSU-Aufklärungspannen

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Aufklärung der Morde der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) kritisiert. Die Aufklärung laufe „an einigen Stellen nicht so, wie wir das für richtig halten“, sagte Merkel am Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin. „Daraus …

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Strategie & Finanzen

Merkel reist nach Madrid und Wien

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird in der kommenden Woche nach Spanien und Österreich reisen. Am 6. September trifft Merkel in Madrid zunächst den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, wie ein Regierungssprecher am Freitag mitteilte. Anschließend werden beide an einer deutsch-spanischen Wirtschaftskonferenz …

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Strategie & Finanzen

Polenz: Merkel kümmert sich um Menschenrechtsfragen

Berlin (dapd). Kurz vor Beginn der China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rückt die Menschenrechtspolitik in den Fokus. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), sagte am Mittwoch im Südwestrundfunk, Merkel werde „sich auch um diese Fragen kümmern“. Entwicklungsminister …

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Strategie & Finanzen

Merkel lobt beachtliche Beteiligung bei Zukunftsdialog

Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ein positives Fazit ihres im vergangenen Jahr angestoßenen Zukunftsdialogs gezogen. Die Beteiligung über eine Online-Plattform und an den drei Diskussionsveranstaltungen sei „wirklich beachtlich“ gewesen, sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Fast alle Vorschläge …

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Strategie & Finanzen

Zwischenfall bei Merkel-Besuch in Moldau

Chisinau (dapd). Zwischenfall beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Moldau: Die Polizei nahm einen 23-jährigen Mann fest, der in Chisinau einen Brandsatz auf die Autokolonne von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihren Gastgeber, den moldauischen Ministerpräsidenten Vlad Filat, geworfen haben soll. Das …

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