München/Hamburg (dapd). Obwohl der Sprit immer teurer wird, leisten sich die Deutschen stärke Motoren in ihren Autos. So habe die durchschnittliche Leistung von Neuwagen in diesem Jahr einen neuen Höchstwert erreicht, berichtete das „Handelsblatt“ vorab unter Berufung auf eine Studie des Center of Automotive Research (CAR) der Universität Duisburg-Essen. Demnach hatte ein in Deutschland in den ersten sieben Monaten dieses Jahres verkaufter Neuwagen im Schnitt 138 PS. Im Vorjahr waren es 135 PS. Für die Leistungssteigerung seien vor allem die wachsende Beliebtheit von Geländewagen sowie steigende Verkäufe von Dieselautos verantwortlich, hieß es weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Landwirtschaftsministerium sieht keinen Handlungsbedarf bei E10
Berlin (dapd). Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einen Zusammenhang zwischen der Nutzung von Biokraftstoffen und steigenden Lebensmittelpreisen zurückgewiesen. „Biokraftstoffe beeinflussen die Agrarpreise in einem eher geringeren Umfang“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. Entscheidender seien hingegen die Ernteausfälle in den USA, die stetig wachsende Weltbevölkerung sowie veränderte Ernährungsgewohnheiten. In Deutschland würden derzeit auf rund 250.000 Hektar Getreide und Zuckerrüben für Bioethanol angebaut, das der Herstellung von E10 dient. Hinzu kämen 910.000 Hektar Raps, das zur Herstellung von Biodiesel benötigt wird. Die gesamte Agrarfläche in Deutschland betrage zum Vergleich 12 Millionen Hektar. dapd (Politik/Politik)
Caffier benennt Fehler bei Polizeieinsatz 1992 in Lichtenhagen
Schwerin (dapd). Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat den desaströsen Polizeieinsatz bei den ausländerfeindlichen Krawallen in Rostock-Lichtenhagen 1992 mit Fehlern „bei Lagebeurteilung, Kräfteplanung und -einsatz“ entschuldigt. Damals habe sich die Polizei noch im Prozess der vereinigungsbedingten Umstellung befunden, sagte Caffier am Montag in Schwerin anlässlich des 20. Jahrestages des Brandanschlages. Struktur, Ausstattung, Kommunikation, Führungs- und Einsatzmittel hätten noch nicht den Notwendigkeiten entsprochen. Das Zusammenwirken der ehemaligen Volkspolizisten mit den Beamten der alten Bundesländer sei ungenügend entwickelt gewesen. Solche Pannen wären heute jedoch kaum mehr möglich. „Heute ist die Ausbildung der Polizisten deutlich besser und professioneller“, sagte Caffier. Im August 1992 belagerte ein Mob mehrere Tage lang das Asylbewerberheim und warf Brandsätze, ohne dass Polizei oder Feuerwehr einschritten. Eine Gruppe Vietnamesen und Deutscher konnten sich in letzter Minute retten. dapd (Politik/Politik)
Ehemaliger KZ-Aufseher wird möglicherweise vor Gericht gestellt
Ludwigsburg/Weiden (dapd). Ein ehemaliger Aufseher im Konzentrationslager Auschwitz muss sich möglicherweise vor Gericht verantworten. Wie die Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen am Montag in Ludwigsburg mitteilte, ist ein Vorermittlungsverfahren gegen den 87-Jährigen abgeschlossen. Der Fall sei an die Staatsanwaltschaft in Weiden in der Oberpfalz abgegeben worden. Der Beschuldigte soll 1944 an der Tötung von mindestens 344.000 ungarischen Juden im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau beteiligt gewesen sein. Der Mann lebt den Angaben zufolge im Ausland. Er hat keine deutsche Staatsbürgerschaft. Zu seiner genauen Herkunft wollte die Ludwigsburger Stelle auf Anfrage keine Angaben machen. Ob ein Auslieferungsersuchen gestellt werde, habe jetzt die Staatsanwaltschaft zu entscheiden, sagte ein Sprecher. Die Staatsanwaltschaft im oberpfälzischen Weiden konnte keine weitergehenden Auskünfte zu dem Verfahren machen. „Der Vorgang ist erst heute bei uns eingegangen“, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer auf dapd-Anfrage. Verdächtiger trat freiwillig in die Waffen-SS ein Es müsse jetzt zunächst geprüft werden, ob die Strafverfolgungsbehörde in Weiden tatsächlich für das weitere Verfahren zuständig sei. Möglicherweise stamme der Beschuldigte aus der Oberpfalz, sagte Schäfer. Er rechnet damit, dass die Prüfung des Falles durch seine Behörde mehrere Wochen dauert. Nach dem Ergebnis der Vorermittlungen in Ludwigsburg trat der Beschuldigte 1942 freiwillig in die Waffen-SS ein und wurde zum Wachmann ausgebildet. Vermutlich im November 1943 versetzte man ihn in das Konzentrationslager Auschwitz. Spätestens ab April 1944 soll er im Vernichtungslager Birkenau gedient haben. Allein zwischen 19. Mai und 22. Juli 1944 trafen dort während der sogenannten Ungarn-Aktion mindestens 137 Züge mit mehr als 433.000 Deportierten ein, von denen mindestens 344.000 unmittelbar nach ihrer Ankunft in den Gaskammern umgebracht wurden. Zentralstelle wertet Taten als Mord Der heute 87-Jährige hat nach Auffassung der Zentralen Stelle zu diesen Tötungen einen wesentlichen Tatbeitrag geleistet. Durch seine Tätigkeit beim Absperren der Rampe, beim Wachdienst um das Lager und dem Dienst auf den Wachttürmen im Lager Birkenau habe er die Vernichtung der Deportierten im Zusammenwirken mit anderen SS-Angehörigen gefördert und damit einen Beitrag zu den Tötungsverbrechen geleistet, die als Mord zu qualifizieren seien. In dem deutschen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau haben die Nazis zwischen 1941 und 1945 rund 1,1 Millionen Menschen ermordet, darunter eine Million Juden. Sollte es zum Prozess gegen den 87-Jährigen kommen, wäre dies wahrscheinlich einer der letzten gegen NS-Täter während des Holocaust. Der ehemalige KZ-Aufseher John Demjanjuk war im Mai 2011 wegen Beihilfe zum Mord an mindestens 28.060 Menschen im Jahr 1943 im NS-Vernichtungslager Sobibór zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. In Frankfurt am Main begann 1963 der erste sogenannte Auschwitz-Prozess gegen Aufseher und Angehörige der Lagerverwaltung im Vernichtungslager Auschwitz. 1965 erhielten sechs Angeklagte lebenslange Strafen, elf weitere Freiheitsstrafen zwischen dreieinhalb und 14 Jahren. Drei Angeklagte wurden freigesprochen. Die Freisprüche und das teilweise geringe Strafmaß lösten damals international Empörung aus. dapd (Politik/Politik)
Seibert dämpft Erwartungen an Besuche von Hollande und Samaras
Berlin (dapd). Vor den Besuchen europäischer Spitzenpolitiker in Berlin in den nächsten Tagen dämpft Regierungssprecher Steffen Seibert die Erwartungen. Es solle nicht damit gerechnet werden, „dass da die großen Weichen gestellt und die wesentlichen Entscheidungen gefällt werden“, sagte Seibert am Montag in Berlin. „So wird es nicht sein.“ In den Gesprächen werde Griechenland im Mittelpunkt stehen. Als „Leitgedanken“ der Bundesregierung formulierte Seibert: „Wir tun jeweils das, was das Beste für den Euro ist.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Donnerstagabend zunächst den französischen Staatspräsidenten François Hollande. Am Freitag ist der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras zu Gast in Berlin. dapd (Politik/Politik)
Regierung begrüßt Urteil zu Bundeswehreinsatz im Innern
Berlin (dapd). Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Bundeswehreinsätzen im Innern sieht die Bundesregierung keinen unmittelbaren Bedarf für eine Verfassungsänderung. „Eine baldige Grundgesetzänderung steht für die Bundesregierung nicht an“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Es werde aber geprüft, welche Schlüsse aus dem Urteil zu ziehen seien. Die Bundesregierung begrüßt nach Angaben Seiberts das Urteil. Dieses bestätige die Rechtsauffassung der Regierung, „dass die Sicherheit unserer Bürger gerade auch in Extremfällen zu gewährleisten, eine der wichtigsten Aufgaben des Staates ist“. Zudem biete es eine „wichtige Orientierung“. Nach einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung der Karlsruher Richter sind Militäreinsätze im Inland bei Terrorangriffen in engen Grenzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das 2006 festgestellte Abschussverbot von Passagiermaschinen bleibt allerdings bestehen. dapd (Politik/Politik)
Schwacher Euro treibt Benzinpreis auf Rekordhöhe
München/Hamburg (dapd). Rohöl teurer, Euro billiger: Die deutschen Autofahrer werden von zwei Kostentreibern gleichzeitig in die Zange genommen und müssen deshalb jetzt die höchsten Spritpreise aller Zeiten bezahlen. Ein Liter der wichtigsten Sorte Super E5 kostete 1,76 Euro, wie eine Sprecherin der Mineralölindustrie am Montag mitteilte. Das bei vielen Autofahrern unbeliebte Öko-Benzin Super E10 lag bei 1,72 Euro pro Liter. Diesel kam auf 1,56 Euro. Die Sprecherin begründete das hohe Preisniveau mit dem anhaltend hohen Ölpreis. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent kostete am Montag über 114 Dollar. Noch Anfang Juli waren es erst 89 Dollar. Seitdem hat sich aber die Sorge über eine Implosion des Euro bei den Anlegern etwa gelegt. Außerdem haben die Weltbörsen einen kräftigen Schub erlebt, der Dax etwa stieg von 5.970 Punkten im Juni auf über 7.000. Steigende Aktienkurse ziehen seit Jahren oft höhere Ölpreise nach sich, denn eine bessere Konjunktur würde die Ölnachfrage anheizen. Dazu kommt der schwache Eurokurs: Öl und Ölprodukte werden weltweit in Dollar gehandelt. Wenn der Euro gegen den Dollar fällt – wie es dieses Jahr wegen der Schuldenkrise kräftig passiert ist – wird Benzin für deutsche Kunden teurer. Der Euro verlor seit dem Frühjahr bis zu zehn Prozent an Wert. Zuletzt waren die Benzinpreise im Frühjahr deutlich gestiegen. Damals war Rohöl zwar noch deutlich teurer. Allerdings war der Euro zu der Zeit auch noch wesentlich stärker. Ein Trost für die Autofahrer: Der schwache Euro macht deutsche Waren auf dem Weltmarkt billiger und sichert so Arbeitsplätze in der Heimat. Die hohen Benzinpreise treffen auch die Urlaubsheimkehrer spürbar: In großen Bundesländern wie Bayern, Niedersachsen oder Sachsen laufen noch die Sommerferien. Die letzte Rückreisewelle steht noch aus. Mit den Zahlen bestätigte die Mineralölindustrie Angaben des ADAC: Nach einer Erhebung des Autoclubs kostete E10 schon am Samstag im bundesweiten Schnitt 1,69 Euro. Diesel verteuerte sich auf 1,54 Euro am Samstag. Die Zahlen von Club und Ölindustrie weichen immer leicht voneinander ab, weil der ADAC auch die billigen freien Tankstellen in den Durchschnittspreis einrechnet. Der ADAC erinnert bei der Suche nach Ursachen der Rekordpreise neben Rohöl und Euro auch an das Schulferienende im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Dennoch hält der ADAC die Preise für überteuert. Montags und dienstags werde Sprit sicher günstiger. Außerdem seien meistens die Preise abends billiger als morgens, sagte ein Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ministerium rechnet mit schwächerer Wirtschaftsentwicklung
Berlin (dapd). Das Bundesfinanzministerium schließt für den weiteren Jahresverlauf ein schwächeres Wirtschaftswachstum in der Bundesrepublik nicht mehr aus. „Das Gesamtbild der Konjunkturindikatoren deutet darauf hin, dass die deutsche Wirtschaft im weiteren Jahresverlauf in ruhigeres Fahrwasser geraten könnte“, heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Ministeriums. Die rückläufige Nachfrage aus dem Euroraum belaste zunehmend die deutsche Wirtschaft. Die wirtschaftliche Schwäche in einigen Ländern des Euroraums schlage sich inzwischen spürbar in den deutschen Außenhandelszahlen nieder. Daher erwarten die Konjunkturexperten des Ministeriums „eine gewisse Abschwächung der Exportdynamik“. Ungünstiger werden inzwischen auch die Aussichten für die industrielle Produktion beurteilt. Die Indikatoren signalisierten für die nächsten Monate „eine gedämpfte industrielle Dynamik“. (Monatsbericht im Internet: http://url.dapd.de/bqZULL ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nacht- und Wochenendarbeit in Deutschland nimmt zu
Wiesbaden (dapd). Die Arbeitnehmer in Deutschland sind heute häufiger in der Nacht und an Wochenenden tätig als Mitte der 90er Jahre. Ein Viertel der Beschäftigten (24,5 Prozent) arbeitete 2011 auch samstags, 1996 waren es 18,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Der Anteil der Menschen, die nachts arbeiten, erhöhte sich im selben Zeitraum von 6,8 auf 9,6 Prozent. Im Durchschnitt arbeiteten Vollzeitbeschäftigte im vergangenen Jahr 40,7 Stunden pro Woche. Damit lag der Wert leicht über dem Durchschnitt der EU-Länder von 40,4 Stunden. Am niedrigsten war die Arbeitszeit EU-weit in Dänemark mit 37,7 Stunden sowie in Irland und Norwegen mit jeweils 38,4 Stunden. Die höchste Wochenarbeitszeit gab es in Großbritannien mit 42,2 Stunden und in Österreich mit 41,8 Stunden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW-Betriebsratschef gegen weitere Übernahmen
Düsseldorf (dapd). Nach der Übernahme von Ducati, MAN und Porsche hat sich der VW-Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh gegen weitere Zukäufe in absehbarer Zeit ausgesprochen. „Wir sind jetzt zwölf Marken und müssen den Konzern erst einmal stabilisieren“, sagte der Chef der Arbeitnehmervertretung beim größten Autobauer Europas dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Das gelte besonders für den staatlichen Autobauer Proton aus Malaysia, an dem Volkswagen Branchenkreisen zufolge interessiert sein soll. Die Niedersachsen verkaufen in Wachstumsländern wie Thailand oder Malaysia deutlich weniger als der japanische Weltmarktführer Toyota. „So wichtig weitere Vertriebs- und damit Produktionsstätten in Südostasien sind: Für einen Kauf von Proton in Malaysia gibt es keine Unterstützung der Arbeitnehmerseite“, sagte Osterloh. Malaysia sei nicht wie Ducati in Norditalien wenige Hundert Kilometer von Audi in Ingolstadt entfernt. Volkswagens Premiumtochter Audi hatte im April den Motorradproduzenten Ducati gekauft. Bereits Ende 2011 hatte VW den Münchener Lkw-Hersteller MAN übernommen. Zuletzt integrierte der Konzern den Stuttgarter Sportwagenbauer Porsche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)