Berlin (dapd). Der Berliner Schreibwarenhersteller Herlitz kehrt seinem Stammsitz den Rücken. Das bestätigte das Unternehmen auf Anfrage des „Tagesspiegels“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. „Ziel ist es, die Produktion und Organisation an einem Ort zu bündeln“, sagte eine Sprecherin. Die Zeitung schrieb, im Laufe kommenden Jahres solle der angemietete Verwaltungssitz in Tegel, wo derzeit 258 Menschen arbeiten, zum größten Teil auf das betriebseigene Fertigungsgelände im brandenburgischen Falkensee umziehen. Am Gründungsstandort Berlin solle nur noch eine Kreativabteilung arbeiten. Die 1904 gegründete Firma beschäftigt nach eigenen Angaben weltweit mehr als 1.600 Mitarbeiter und erwirtschaftete im vergangenen Jahr 229 Millionen Euro Umsatz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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NSU-Ausschuss des Bundestags verärgert über Sachsen-Anhalt
Halle(Saale (dapd). Im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages gibt es Unmut über das Verhalten des Innenministeriums von Sachsen-Anhalt. Der Ausschussvorsitzende Sebastian Edathy (SPD) sagte der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht, bei dem Gremium sei nur ein Teil der angeforderten Akten aus Magdeburg eingetroffen. Der Obmann der Grünen im NSU-Ausschuss, Wolfgang Wieland, erklärte, die Landesregierung habe mitgeteilt, Tausende von Akten müssten zunächst digitalisiert werden, bevor man sie im März oder April übersenden könne. Wieland sagte: „Das ist für uns zu spät.“ Das Gremium muss seine Arbeit im Sommer abschließen, weil im September ein neuer Bundestag gewählt wird und ein Untersuchungsausschuss spätestens mit Ablauf der Legislaturperiode endet. dapd (Politik/Politik)
Geheimdienstmann im Fokus der Öffentlichkeit
Berlin (dapd). Er ist ein gestandener Geheimdienstmann. Doch schon wieder muss August Hanning der Öffentlichkeit stundenlang Rede und Antwort stehen. Der frühere Staatssekretär im Bundesinnenministerium verteidigte am Freitag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss die Abschaffung der eigenständigen Abteilung Rechtsextremismus im Bundesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2006. „Damals war die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus größer“, rechtfertigte sich Hanning. Die Ausschussmitglieder wollten das nicht gelten lassen und warfen ihm „Verharmlosung des Rechtsextremismus“ vor. Hanning war von 2005 bis 2009 Staatssekretär im Bundesinnenministerium und zuvor seit 1998 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). In diese Zeit fiel auch teilweise die umstrittene Bespitzelung von Journalisten durch den Auslandsgeheimdienst. Hannings Rolle dabei konnte auch nach der Befassung des Parlamentarischen Kontrollgremiums mit dem Fall nicht vollständig geklärt werden. Es war nicht Hannings letzter großer Auftritt im Bundestag. Auch im BND-Untersuchungsausschuss, der sich unter anderem mit der Misshandlung des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz befasste, war Hanning 2006 eine wichtige Figur. Und jetzt schon wieder: Der aktuell tagende Untersuchungsausschuss in Berlin befragte Hanning am Freitag zu Pannen und Fehlgriffen bei den Ermittlungen zu der NSU-Mordserie. Der Ausschuss arbeitet seit Jahresbeginn die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) auf. Die Terroristen-Gruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und wird bundesweit für zehn Morde verantwortlich gemacht. „Verharmlosung des Rechtsextremismus“ Der Obmann der CDU, Clemens Binninger, kritisierte, die Sicherheitsbehörden hätten über Jahre hinweg die Existenz rechtsterroristischer Strukturen bestritten. Hanning räumte Defizite ein: „Es wurden Fehler gemacht“. Die Behörden hätten das Phänomen des Einzeltäters lange unterschätzt und sich zu sehr auf größere Strukturen konzentriert. Auch die Gefahr durch radikale Rechtsextreme sei nicht erkannt worden. Grundsätzlich habe sich die deutsche Sicherheitsstruktur aber bewährt. Die Abschaffung der eigenständigen Abteilung Rechtsextremismus stieß im Ausschuss auf scharfe Kritik. Die Obfrau der SPD, Eva Högl, bezeichnete den Schritt als „Verharmlosung des Rechtsextremismus“. Auch die Linke-Obfrau Petra Pau kritisierte: „Sachgerecht war das ganz bestimmt nicht.“ Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD) bemängelte, nach der Fusion habe 20 Prozent weniger Personal für die Bekämpfung des Rechtsextremismus zur Verfügung gestanden. Fußball-WM wichtiger als Bekämpfung von Rechtsextremismus Hanning gestand ein, die eigenständige Abteilung Rechtsextremismus zu erhalten „wäre besser gewesen“. Die Fusion mit der Abteilung Linksextremismus sei aber dem damaligen Spardruck geschuldet gewesen, der eine Priorisierung erfordert habe. Wolfgang Wieland von den Grünen rügte, Hanning habe „gar nichts geregelt“ und „Sachen treiben lassen“. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus sei ihm nicht so wichtig, wie der islamistische Terrorismus und „die Fußball Weltmeisterschaft“, die im gleichen Jahr stattgefunden habe. Befragt wurde Hanning auch zu dem 2006 gescheiterten Vorstoß des Bundeskriminalamts (BKA), die auf mehrere Länder verteilten Ermittlungen beim BKA zu konzentrieren. Hanning zufolge ist das Thema gründlich erörtert worden. Wegen des Widerstands der Länder, „besonders von Bayern“, sei es aber nicht sinnvoll gewesen. Zudem ist Hanning nicht sicher, ob das BKA „es besser gemacht hätte“. Schließlich seien damals auch dort Ressourcen „sehr begrenzt und beschränkt“ gewesen. dapd (Politik/Politik)
Stärkster Umsatzrückgang im Einzelhandel seit Jahren
Wiesbaden (dapd). Der deutsche Einzelhandel hat im Oktober den stärksten Umsatzeinbußen seit fast vier Jahren verzeichnet. Kurz vor dem Weihnachtsgeschäft ging der Umsatz mit einem Minus von real 2,8 Prozent gegenüber dem Vormonat so deutlich zurück wie seit Januar 2009 nicht mehr. Nominal setzten die deutschen Einzelhändler im Oktober 2,5 Prozent weniger um als im September, wie das Bundesamt für Statistik am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Der Handelsverband sieht die Zahlen jedoch gelassen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken die Einzelhandelsumsätze im Oktober den Angaben zufolge real um 0,8 Prozent, während sie nominal um 1,6 Prozent stiegen. Die Statistiker wiesen darauf hin, dass der Oktober 2012 26 Verkaufstage und damit einen mehr als im Vorjahr hatte. Stark gestiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat sei der Umsatz von Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren mit real 0,6 Prozent und nominal 3,7 Prozent. Besonders deutlich sei dagegen der Rückgang mit Umsätzen von Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren gewesen. Hier verzeichneten die Statistiker Einbußen von real 4,6 Prozent und nominal 2,5 Prozent. In den ersten zehn Monaten des Jahres wurden im deutschen Einzelhandel den Statistikern zufolge nominal 2,2 Prozent mehr umgesetzt als im Vorjahreszeitraum. Der reale Umsatz blieb gleich. Hoffnung auf gutes Weihnachtsgeschäft Der Geschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Kai Falk, sagte auf dapd-Anfrage, der Oktober sei „in der Tat schwach“ gewesen. Die sich abkühlende Konjunktur sei aus seiner Sicht dafür nicht verantwortlich. Auf Jahressicht sei der HDE von einem nominalen Plus von 1,5 Prozent beim Umsatz ohne Tankstellen und Apotheken ausgegangen. Bis Ende Oktober sei bisher ein Plus von 1,9 Prozent zu verzeichnen. „Der Handel zeigt sich robust für den Endspurt“, sagte Falk in Bezug auf das nun richtig beginnende Weihnachtsgeschäft. Nun werde es wieder kälter, die Städte seien dekoriert und zögen die Menschen an. Im Vergleich zum Vorjahr rechne der Verband im Weihnachtsgeschäft mit einem Plus von 1,5 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Staatssekretär Hanning weist Kritik an Sicherheitsbehörden zurück
Berlin (dapd). Der frühere Staatssekretär im Bundesinnenministerium, August Hanning, hat die Abschaffung der Abteilung Rechtsextremismus als eigenständigen Bereich im Bundesamt für Verfassungsschutz im Jahr 2006 verteidigt. „Damals war die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus größer“, sagte Hanning am Freitag vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin. Die Fusion mit der Abteilung Linksextremismus sei zudem dem damaligen Spardruck geschuldet. Die Obfrau der SPD, Eva Högl, bezeichnete die Zusammenlegung dagegen als „Verharmlosung des Rechtsextremismus“. Hanning verteidigte darüber hinaus die Arbeit der Sicherheitsbehörden. Trotz der Versäumnisse im Fall der rechtsextremen Terrorzelle NSU sei eine pauschale Verurteilung nicht gerechtfertigt, sagte er. Hanning war von 2005 bis 2009 Staatssekretär im Bundesinnenministerium und zuvor sieben Jahre Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND). Der Ausschuss arbeitet seit Jahresbeginn die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) auf. Die Terroristen-Gruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und wird bundesweit für zehn Morde verantwortlich gemacht. dapd (Politik/Politik)
Massiver Stellenabbau bei Osram
München (dapd). Beim Leuchtmittelhersteller Osram werden erneut zahlreiche Arbeitsplätze abgebaut. Bis Ende 2014 soll die weltweite Mitarbeiterzahl um etwa 5.400 reduziert werden, wie die Siemens-Tochter am Freitag nach einer Aufsichtsratssitzung in München mitteilte. Auf Deutschland entfallen davon 1.100 Stellen. Die Unternehmensführung will nun mit den Arbeitnehmervertretern über den Stellenabbau verhandeln. Ein Osram-Sprecher sagte, dass die Kürzungen so sozialverträglich wie möglich umgesetzt würden. Am Jahresanfang hatte das Unternehmen bereits angekündigt, im Inland 1.000 Stellen zu streichen. 300 davon sind schon abgebaut. Bei den neu hinzugekommenen Kürzungen sind vor allem die Standorte Berlin, Wipperfürth und München betroffen. Im Ausland reduziert Osram seine Mitarbeiterzahl um 4.300. Schon im abgelaufenen Geschäftsjahr (bis 30. September) hatte sich das Unternehmen außerhalb Deutschlands von 1.600 Mitarbeitern getrennt. Mehr als die Hälfte der nun geplanten Kürzungen will die Siemens-Tochter durch den Verkauf von Werken erreichen. Umsatzschwache, kleinere Standorte im Ausland will Osram schließen. Der Stellenabbau wird bis Ende des Jahres einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag kosten. Von 2013 bis 2015 will Osram insgesamt eine Milliarde Euro weniger ausgeben. Mehr als die Hälfte davon will das Unternehmen im Einkauf einsparen. Osram setzt stärker auf Zulieferungen „Wir gehen konsequent den Weg des Firmenumbaus und schreiten dabei in das digitale Lichtzeitalter voran“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Osram Licht AG, Wolfgang Dehen. Bei LED-basierten Leuchtmitteln will das Unternehmen künftig einen geringeren Teil der Produktion selbst übernehmen. „Daher kann der Stellenaufbau in den Zukunftsfeldern die Anpassungen im traditionellen Bereich leider nur teilweise kompensieren“, fügte Dehen hinzu. Wegen des Technologiewandels im Lichtmarkt musste Osram bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Stellen streichen. Ende September beschäftigte das Unternehmen weltweit rund 39.000 Mitarbeiter. Am Mittwoch hatte Siemens beschlossen, Osram im nächsten Jahr an die Börse zu bringen. Aufsichtsrat und Vorstand einigten sich darauf, 80,5 Prozent der Tochter abzuspalten. Dem Plan zufolge werden die Aktionäre des Konzerns für je zehn Siemens-Aktien eine Osram-Aktie erhalten. Die Hauptversammlung am 23. Januar muss dem noch mit mindestens Drei-Viertel-Mehrheit zustimmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Israels Premier Netanjahu kommt nach Berlin
Berlin (dapd). Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kommt nächste Woche nach Berlin. Netanjahu wird am Mittwoch (5. Dezember) zunächst im Kanzleramt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Abendessen empfangen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag ankündigte. Am Donnerstag (6. Dezember) finden dann ab 9.30 Uhr die 4. deutsch-israelischen Regierungskonsultationen unter Leitung beider Regierungschefs statt. In den Gesprächen sollen neben der aktuellen Lage im Nahen Osten auch Fragen der Zusammenarbeit in Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und beim Jugendaustausch beraten werden. Auch über die Vorbereitung des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 2015 soll gesprochen werden. Er werde „offene Gespräche unter Freunden“ geben, kennzeichnete Seibert den Stand der bilateralen Beziehungen. dapd (Politik/Politik)
Berlin trauert um Klaus Schütz
Berlin (dapd). Berlin trauert um Klaus Schütz. Der frühere Regierende Bürgermeister starb am Donnerstag im Alter von 86 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit im Kreis seiner Familie, wie ein Senatssprecher am Freitag mitteilte. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) würdigte Schütz als „treuen Freund und Berater Berlins“. Der Sozialdemokrat stand von 1967 bis 1977 an der Spitze des Berliner Senats. Er war ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) und hatte ihn vor seinem Amt in Berlin als Staatssekretär ins Auswärtige Amt begleitet. Später war er deutscher Botschafter in Israel und Intendant der Deutschen Welle. Ein eindrucksvoller Mensch „Berlin trauert um einen eindrucksvollen Menschen und herausragenden Politiker“, sagte Wowereit. „Klaus Schütz war einer der großen Regierenden Bürgermeister Berlins, die diese Stadt geprägt haben.“ In seiner Amtszeit sei es in der geteilten Stadt überlebenswichtig gewesen, den Menschen Mut zu geben und Perspektiven zu weisen. Schütz habe dies als „aufrechter Sozialdemokrat“ getan. Für ihn hätten die Lebensverhältnisse der Berliner immer im Mittelpunkt seines Engagements gestanden. Das Leben und Wirken von Schütz sei „untrennbar mit Berlin verbunden“ gewesen, sagte Wowereit weiter. Auch ihm seien die „damaligen mutigen Ansätze im Umgang mit dem Ost-West-Konflikt im Rahmen der Entspannungspolitik Willy Brandts zu verdanken, die zunächst zu menschlichen Erleichterungen führten und letztlich den Grundstein für die friedliche Wiedervereinigung Berlins und Deutschlands legten“. Besonders am Herzen hätten ihm zudem die deutsch-israelischen Beziehungen gelegen, für die er sich als Botschafter in Israel eingesetzt habe. Ab Montag (3. Dezember) wird im Roten Rathaus ein Kondolenzbuch für Klaus Schütz ausgelegt, in das sich die Berliner eintragen können. dapd (Politik/Politik)
600 frühere Schlecker-Filialen sollen wieder öffnen
Düsseldorf (dapd). Neue Hoffnung für Tausende ehemalige Schlecker-Beschäftigte: Der österreichische Investor Rudolf Haberleitner will im kommenden Jahr etwa 600 ehemalige Filialen der insolventen Drogeriekette Schlecker in Deutschland wiederbeleben. „Ich gehe davon aus, dass wir Ende nächsten Jahres, abhängig von der Geschwindigkeit unserer Expansion, in Deutschland bis zu 3.000 Mitarbeiter beschäftigen werden“, sagte Haberleitner am Freitag auf „Handelsblatt Online“. In dem Interview berichtete der 67-jährige Wiener, seine Gesellschaft TAP 09 habe bereits 484 Ex-Schlecker-Filialen in Süddeutschland bis nach Rheinland-Pfalz ausgewählt. Zudem gebe es Verhandlungen über Standorte in Berlin, Brandenburg und Thüringen. Haberleitner ist ein erfahrener Firmensanierer. Er hatte im August bereits 1.350 Filialen in Österreich und einigen anderen europäischen Ländern vom Schlecker-Insolvenzverwalter übernommen und als Nahversorger positioniert. Mit dem gleichen Konzept sollen auch die ehemaligen deutschen Schlecker-Filialen wiederbelebt werden. Die Geschäfte mit dem Namen „dayli“ bieten neben Drogerieartikeln auch Lebensmittel sowie die Vermittlung von Dienstleistungen und Bestellungen über das Internet an. „In Deutschland gibt es keine wirklichen Nahversorger mehr, egal ob Rewe oder Edeka – man muss mit dem Auto fahren, um zu ihnen zu kommen“, sagte Haberleitner im Interview. „Wir bieten allein durch die Nähe ein Stück mehr an Lebensqualität“, fügte er hinzu. Der Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz ist nicht in das Vorhaben eingebunden, begrüßt es aber und würde es auch unterstützen. „Er findet das Konzept schlüssig“, sagte ein Sprecher des Insolvenzverwalters der Nachrichtenagentur dapd. Geiwitz könne vermittelnd und unterstützend eingreifen. „Er kann natürlich Vermieter oder Beschäftigte ansprechen und vermitteln“, sagte der Sprecher. Schlecker hatte im Januar Zahlungsunfähigkeit angemeldet und war letztlich zerschlagen worden. Zum Zeitpunkt der Insolvenz hatte die Kette allein in Deutschland noch rund 5.000 Filialen. Mehr als 25.000 vor allem weibliche Beschäftigte verloren ihre Jobs. Am vergangenen Mittwoch wurde ein Großteil des Inventars wie Regale oder Gabelstapler versteigert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Osram baut Tausende Arbeitsplätze ab
München (dapd). Der Leuchtmittelhersteller Osram wird mehr Stellen abbauen als bisher geplant. Bis Ende 2014 soll die Zahl der Arbeitsplätze weltweit um 5.400 reduziert werden, wie die Siemens-Tochter am Freitag nach einer Aufsichtsratssitzung in München mitteilte. Auf Deutschland entfallen davon 1.100 Stellen. Betroffen sind hier vor allem die Standorte Berlin, Wipperfürth und München. Die Unternehmensführung will nun mit den Arbeitnehmervertretern über den Stellenabbau verhandeln. Ein Osram-Sprecher sagte, dass die Kürzungen so sozialverträglich wie möglich umgesetzt würden. Am Jahresanfang hatte das Unternehmen bereits angekündigt, im Inland 1.000 Stellen zu streichen. 300 davon sind schon abgebaut. Im Ausland reduziert Osram seine Mitarbeiterzahl um 4.300. Schon im abgelaufenen Geschäftsjahr (bis 30. September) hatte sich das Unternehmen außerhalb Deutschlands von 1.600 Mitarbeitern getrennt. Mehr als die Hälfte der nun geplanten Kürzungen will die Siemens-Tochter durch den Verkauf von Werken erreichen. Umsatzschwache, kleinere Standorte im Ausland will Osram schließen. Der Stellenabbau soll bis Ende des Jahres einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag kosten. Von 2013 bis 2015 will Osram insgesamt eine Milliarde Euro weniger ausgeben. Mehr als die Hälfte davon will das Unternehmen im Einkauf einsparen. Osram setzt stärker auf Zulieferungen „Wir gehen konsequent den Weg des Firmenumbaus und schreiten dabei in das digitale Lichtzeitalter voran“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Osram Licht AG, Wolfgang Dehen. Bei LED-basierten Leuchtmitteln will das Unternehmen künftig einen geringeren Teil der Produktion selbst übernehmen. „Daher kann der Stellenaufbau in den Zukunftsfeldern die Anpassungen im traditionellen Bereich leider nur teilweise kompensieren“, fügte Dehen hinzu. Wegen des Technologiewandels im Lichtmarkt musste Osram bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Stellen streichen. Ende September beschäftigte das Unternehmen weltweit rund 39.000 Mitarbeiter. Am Mittwoch hatte Siemens beschlossen, Osram im nächsten Jahr an die Börse zu bringen. Aufsichtsrat und Vorstand einigten sich darauf, 80,5 Prozent der Tochter abzuspalten. Dem Plan zufolge werden die Aktionäre des Konzerns für je zehn Siemens-Aktien eine Osram-Aktie erhalten. Die Hauptversammlung am 23. Januar muss dem noch mit mindestens Drei-Viertel-Mehrheit zustimmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)