Leipzig (dapd). Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat der CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel „außergewöhnlich erfolgreiche“ Arbeit attestiert. Die Kanzlerin genieße im Ausland hohes Ansehen. „Ich schätze sie sehr“, sagte McAllister der „Leipziger Volkszeitung“. „Im übrigen ist sie einfach eine sehr kluge Frau mit klaren Zielen und festen Maßstäben“. Unter ihrer Führung habe Deutschland „eine sehr gute Entwicklung“ genommen. McAllisters SPD-Konkurrent im niedersächsischen Landtagswahlkampf, Stefan Weil, sagte dagegen der Zeitung: „Innenpolitisch hat Frau Merkel noch kein heißes Eisen angefasst.“ Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger im Kanzleramt, Gerhard Schröder (SPD), fehle ihr der Mut, auch gegen Widerstände wichtige Projekte voranzubringen. Merkel gehe es einzig und allein um den Machterhalt. dapd (Politik/Politik)
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Bundesbank erwartet schwaches Winterhalbjahr
Berlin (dapd). Die Eurokrise wird die deutsche Wirtschaft auch im kommenden Jahr bremsen. Nach Ansicht der Bundesbank ist erst 2014 mit einem stärkeren Wachstum zu rechnen. Dann soll das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,9 Prozent wachsen, schreibt die Notenbank in ihrem am Montag in Frankfurt am Main veröffentlichten aktuellen Monatsbericht. Im laufenden Jahr werde die Wirtschaft um 0,7 Prozent wachsen, im kommenden Jahr um 0,4 Prozent. Sowohl die Rezession in den südeuropäischen Krisenstaaten als auch die lahmende Weltkonjunktur zögen die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr in Mitleidenschaft. In diesem Zeitraum deute sich sogar ein Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität an. Zuletzt war die Bundesbank von einem Plus von 1,0 Prozent im laufenden und von 1,6 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen. Etwas optimistischer schätzen die Ökonomen des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) die Entwicklung ein. Die deutsche Wirtschaft könne sich der Eurokrise halbwegs entziehen, erklärten sie am selben Tag in Berlin. Zwar schädigten der strikte Sparkurs und die Rezession bei vielen Handelspartnern im Euroraum die Konjunktur in Deutschland stark. Der private Konsum und der Export nach Osteuropa, Asien und Amerika seien aber kräftig genug, um die deutsche Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr leicht wachsen zu lassen. 2012 werde das deutsche BIP um 0,7 Prozent zunehmen, und 2013 werde es um 0,8 Prozent zulegen. Gute Perspektiven für die deutsche Exportwirtschaft Gegenüber ihrer Prognose vom Oktober hoben die Ökonomen ihre Vorhersage für die BIP-Entwicklung im Jahr 2012 geringfügig um 0,1 Prozentpunkte und für 2013 um 0,4 Prozentpunkte an. Sie begründeten dies vor allem mit besseren Perspektiven für die deutsche Exportwirtschaft. Sie profitiere insbesondere vom relativ niedrigen Eurokurs als Folge der Rezession in der Währungsunion und von besseren wirtschaftlichen Perspektiven nach der Präsidentenwahl in den USA. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erwartet 2013 einen weiteren Anstieg der deutschen Exporte. Im zu Ende gehenden Jahr lägen sie über den Erwartungen, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber in Berlin. Im laufenden Jahr würden sie „um rund vier Prozent zulegen, im kommenden Jahr rechnen wir mit mindestens drei Prozent Exportwachstum“, sagte er. Die deutsche Industrie werde ihren Weltmarktanteil auch im kommenden Jahr halten. Das Wachstum gehe auf das Konto der Ausfuhren in die Länder außerhalb der EU. Die Exporte in diese Drittländer hätten 2012 um elf Prozent zugelegt. Die Ausfuhren in die EU-Länder seien dagegen kaum gewachsen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Industriebeschäftigen bleibt stabil
Wiesbaden (dapd). Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Industrie hat sich ungeachtet der schwächelnden Konjunktur kaum verändert. Ende Oktober zählten die Betriebe im verarbeitenden Gewerbe 5,3 Millionen Mitarbeiter, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das waren im Vergleich zum September 7.745 oder 0,1 Prozent weniger. Im Vergleich zum Oktober 2011 bedeutete das dagegen einen Zuwachs um 90.000 Beschäftigte oder 1,7 Prozent. Erfasst wurden in der Statistik Betriebe mit mindestens 50 Mitarbeitern. Besonders stark stieg die Beschäftigtenzahl im Oktober auf Jahressicht im Maschinenbau mit einem Plus von 3,5 Prozent. Gute Zuwächse hatten den Angaben zufolge auch Autoproduzenten und die Hersteller von Metallerzeugnissen mit je 2,6 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bsirske droht Arbeitgebern mit Streiks im neuen Jahr
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Gewerkschaft Ver.di, Frank Bsirske, warnt die Arbeitgeber vor Streiks im kommenden Jahr. „Für 2013 gilt: Kommen wir in den anstehenden Tarifverhandlungen nicht zu einem verträglichen Ergebnis, sind auch Streiks nicht ausgeschlossen“, sagte Bsirske der „Bild“-Zeitung. Bsirske verteidigte zudem die Forderung von 6,5 Prozent mehr Lohn im öffentlichen Dienst. „Sogar CDU-Finanzminister Schäuble sagt, dass der Lohnabschluss im öffentlichen Dienst helfen kann, Absatzmärkte zu stabilisieren oder Absatzmärkte für die Krisenländer in Deutschland zu eröffnen“, erklärte der Ver.di-Chef. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bildungsverband fordert Amok-Warnsignal an allen Schulen
Stuttgart (dapd). Nach dem Schulmassaker im US-Staat Connecticut hat der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in Baden-Württemberg seine Forderung nach einem Amok-Warnsignal an allen Schulen im Land bekräftigt. Der Amoklauf in den USA sollte die Verantwortlichen hierzulande aufrütteln, dass auch „drei Jahre nach dem Amoklauf in Winnenden noch immer nicht alle Schulen ein zweites Alarmsignal haben“, sagte der VBE-Sprecher Michael Gomolzig am Sonntag in Stuttgart. Während Schüler bei Feueralarm umgehend das Schulgebäude verlassen müssten, sollten sie bei Amok-Alarm unbedingt im Klassenzimmer bleiben und sich dort einschließen. „Deshalb ist es zwingend notwendig, dass Schulglocken unterschiedlich alarmieren können“, betonte Gomolzig. Ein 20-Jähriger hatte am Freitag in der Stadt Newtown zunächst seine Mutter und anschließend 26 Menschen an einer Grundschule getötet, darunter 20 Kinder. dapd (Politik/Politik)
Abgeordnete knüpfen Bedingungen an NPD-Verbotsantrag des Bundestages
Berlin (dapd). Union und Grüne halten einen eigenen Antrag des Bundestages zum Verbot der rechtsextremen NPD für möglich, knüpfen dies aber an bestimmte Voraussetzungen. Bisher haben nur die Länder über den Bundesrat beschlossen, nach dem 2003 gescheiterten Verfahren einen neuen Anlauf zu unternehmen. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am Wochenende dem SWR, er rechne mit einem Verbotsantrag des Parlaments. Allerdings gelte es, „ernsthaft zu überlegen, ob ein solches Verfahren zum Erfolg führen kann“. Das „politische Ziel, die Umtriebe der NPD zu verbieten“, halte er „für richtig und auch für berechtigt“, sagte der CDU-Politiker. Die oberste aller Tugenden sei jedoch Klugheit. Die Parlamentarier seien deshalb auf die Erkenntnisse von Bund und Ländern angewiesen, sagte Kauder mit Blick auf die umfangreiche Materialsammlung zur NPD, die in den vergangenen Monaten zusammengetragen wurde. Es müsse sich „jeder Kollege die Unterlagen selbst anschauen“. Kauder fügte hinzu, falls sich die Bundesregierung auch für einen Verbotsantrag entschiede, würde eine Mehrheit des Bundestages trotz bestehender Bedenken wohl auch diesen Weg gehen. Beweismaterial genau prüfen Große Bedenken gibt es auch nach wie vor bei der Grünen-Fraktion. Die von den Ländern und dem Bund erklärte Abschaltung der Informanten in der NPD müsse zweifelsfrei nachweisbar sein, forderte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast in der Zeitung „Die Welt“. Außerdem müsse das Material beweisen, dass von der NPD eine „konkrete Beeinträchtigung der freiheitlichen Grundordnung“ ausgehe. Dann habe ein neues Verbotsverfahren auch Aussicht auf Erfolg, sagte Künast und fügte an: „Wir werden das Material jetzt mit aller Sorgfalt prüfen.“ Wenn es dann Aussicht auf einen erfolgreichen Antrag biete, „werden wir einen Verbotsantrag mittragen“. Antragsberechtigt sind Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung. Der Bundesrat hatte am Freitag mit großer Mehrheit beschlossen, einen Verbotsantrag zu stellen. Bis auf Hessen stimmten alle Länder dafür. Die Bundesregierung will erst im kommenden Jahr entscheiden, ob ein Antrag gestellt wird. Im Bundestag ist vor allem die FDP-Fraktion aus juristischen wie politischen Gründen gegen ein solches Verfahren. Das erste Verbotsverfahren war im März 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil im Beweismaterial der Antragsteller auch Äußerungen von NPD-Mitgliedern zitiert wurden, die zugleich für den Verfassungsschutz arbeiteten. Die höchste Hürde steht in Straßburg Die rechtsextreme NPD selbst sieht nach Angaben ihres Vorsitzenden Holger Apfel dem Verbotsverfahren gelassen entgegen. Apfel machte im Deutschlandfunk deutlich, dass sich seine Partei eine höchstrichterliche Entscheidung sogar wünsche, um damit juristisch Klarheit zu bekommen. Er rechne nicht mit einem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht. Sollte die Partei in Karlsruhe verboten werden, werde die NPD vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ziehen, sagte der Parteichef, der im sächsischen Landtag an der Spitze der NPD-Fraktion steht. In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern ist die NPD im Landtag vertreten. Verfassungsjuristen gehen davon aus, dass vor dem EGMR in Straßburg die eigentliche Hürde zu nehmen ist, weil ein Parteienverbot vor diesem Gericht extrem schwer durchsetzbar ist. dapd (Politik/Politik)
Verbraucherschützer warnt vor unsicheren Weihnachtseinkäufen im Netz
Rostock (dapd). Wenige Tage vor Weihnachten warnen Verbraucherschützer vor Einkäufen bei unseriösen Internethändlern. „Das häufigste Problem ist, dass die Kunden im Voraus zahlen und zwar ungesichert“, sagte der Rechtsexperte der Neuen Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern, Matthias Wins, der Nachrichtenagentur dapd. „Die Leute überweisen das Geld, kriegen dann aber die Ware nicht.“ Um solche bösen Überraschungen zu vermeiden, sollten Verbraucher beim Kauf eine Einzugsermächtigung erteilen oder erst nach Erhalt der Ware die Rechnung zahlen, riet der Jurist. „Das ist immer das Beste.“ Vorauszahlungen seien nur bei zertifizierten Online-Shops zu empfehlen. Viele seriöse Unternehmen trügen beispielsweise das Siegel von „Trusted Shops“. Erhielten die Verbraucher ihre Ware nicht, bekommen sie ihr Geld von „Trusted Shops“ zurück, erläuterte Wins das Prinzip. Das gelte auch für den Fall, dass sich ein Internethändler verkalkuliert habe und pleite gehe. „Da muss keine betrügerische Absicht im Spiel sein.“ Verbraucherzentrale registriert jede Woche mehrere Beschwerden Wer im Internet verschiedene Angebote zu einem Produkt vergleicht, sollte deshalb nicht nur auf den Preis schauen, riet der Experte. „Die allerbilligsten Anbieter verlangen häufig ungesicherte Vorauszahlungen.“ Dass Online-Händler Vorauszahlungen bevorzugen, findet der Jurist verständlich. „Jeder möchte das Geld möglichst schnell im Kasten haben.“ Das sichere die Unternehmen auch gegenüber Kunden ab, die nicht genug Geld haben, um die Ware zu bezahlen. Jede Woche meldeten sich bei der Verbraucherzentrale jedoch auch mehrere Kunden, die zwar schon gezahlt, die Ware aber nicht oder nur fehlerhaft bekommen haben. Die meisten hätten auf die positiven Bewertungen des Internet-Verkäufers vertraut und seien dann enttäuscht worden. „Das ist leider Alltag, dieses Erlebnis.“ Auch Zehntausende positive Bewertungen über Jahre hinweg böten keine Garantie für die Seriosität, sagte Wins. Schließlich könnten diese gefälscht sein oder der Online-Shop wurde von einem anderen Händler übernommen. Online-Einkäufe haben auch Vorteile gegenüber Ladenkäufen Bei Einhaltung sicherer Zahlungsmethoden biete das Online-Shopping jedoch auch Vorteile gegenüber dem Einkauf im Laden. Das Produkt könne zwei Wochen lang umgetauscht werden und zwar ohne Angabe von Gründen. Das sei gesetzlich vorgeschrieben – als „Ausgleich dafür, dass ich die Waren anders als im Geschäft nicht vorher ansehen kann“, sagte der Verbraucherschützer. Die Regel gelte auch für Bestellungen am Telefon oder per Bestellkarte aus einem Katalog. Der Händler müsse auch die Kosten für den Rückversand übernehmen. Im Laden sei der Verkäufer dagegen nur dann zu einer Rücknahme verpflichtet, wenn die Ware schon bei der Lieferung mangelhaft sei oder der Händler beim Verkauf freiwillig ein Umtauschrecht eingeräumt habe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Dritter Adventssamstag gibt bayerischem Einzelhandel Hoffnung
München (dapd-bay). Der dritte Adventssamstag hat dem bayerischen Einzelhandel die bislang höchsten Umsätze im Weihnachtsgeschäft beschert. Doch insgesamt fällt die Vorweihnachtszeit für die Händler eher mau aus. „Trotz Schmuddelwetter und Blitzeis hatten wir den erwartet stärksten Tag im Weihnachtsgeschäft“, sagte der Geschäftsführer des Handelsverbandes Bayern, Bernd Ohlmann, am Samstag der Nachrichtenagentur dapd. Überwiegend seien die Händler deshalb zufrieden. Insgesamt ziehe der Handel im Weihnachtsgeschäft aber eine gemischte Bilanz. „Von Kaufrausch kann keine Rede sein“, sagte Ohlmann. Eine Ursache sei das Internet, das sich immer mehr Umsatzanteile sichere. Das angestrebte Umsatzplus in diesem Jahr sei aber noch drin, sagte Ohlmann. „Wir schauen mit Hoffen und Bangen auf die letzte Adventswoche“, sagte er. Viele kauften auch Gutscheine, was für ein Zusatzgeschäft nach Weihnachten sorge. Der Verband rechnet für das Gesamtjahr mit einem Umsatz in Höhe von mehr als 13,6 Milliarden Euro, das wäre nominal ein Prozent mehr als im Vorjahr. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Asylbewerber im November gesunken
Berlin (dapd). Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im November gesunken. Insgesamt gingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 8.849 Erstanträge auf Asyl ein, wie das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Das sind 1.101 Anträge weniger als im Oktober. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Asylbewerber aber um 4.024 Personen oder 83,4 Prozent stark an. Entschieden hat das Bundesamt im November über die Anträge von 11.553 Ausländern. Als Flüchtlinge anerkannt wurden laut Ministerium 685 Menschen. Für 962 weitere wurde ein Abschiebeverbot ausgesprochen. 7.671 Anträge oder rund 66 Prozent wurden abgelehnt. Weitere 2.235 gelten als „anderweitig erledigt“. dapd (Politik/Politik)
Europäischer Automarkt weiter schwach
Brüssel (dapd). Die Zahl der Pkw-Neuzulassungen in der Europäischen Union ist im November erneut gesunken. Wie der europäische Branchenverband ACEA am Freitag in Brüssel mitteilte, ging die Nachfrage nach Neuwagen im Jahresvergleich um 10,3 Prozent zurück. Von Januar bis November wurden 7,6 Prozent weniger Fahrzeuge abgesetzt als im Vorjahr. Es war laut ACEA der 14. Rückgang in Folge. Von den wichtigsten Märkten verzeichnete nur Großbritannien im November steigende Verkäufe (plus 11,3 Prozent). In Deutschland (minus 3,5), Frankreich (minus 19,2), Italien (minus 20,1) und Spanien (minus 20,3) sanken die Absätze zum Teil zweistellig. In der EU wurden laut ACEA insgesamt 926.486 Fahrzeuge verkauft. Bei den deutschen Herstellern ergab sich im November ein gemischtes Bild. Während die Volkswagen-Gruppe 2,3 Prozent Absatz einbüßte, legte BMW leicht um 0,1 Prozent zu. Dagegen sanken die Verkäufe von Daimler um 1,0 Prozent. Starke Einbußen verzeichnete erneut Opel mit seiner Schwestermarke Vauxhall: Der Absatz fiel um 11,7 Prozent. Die stärksten Einbußen aller europäischen Hersteller musste die Renault-Gruppe mit minus 27,7 Prozent hinnehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)