Schönefeld (dapd). Die Wirtschaftsministerien Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und Spaniens haben sich gegen einen europäischen Alleingang bei der Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel ausgesprochen. Bei einer Konferenz der vier Airbus-Staaten auf der Luftfahrtmesse ILA am Dienstag plädierte Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze (CDU) für eine weltweite Lösung durch die Internationale Zivilluft-Organisation ICAO. Er warnte vor einem Wirtschaftskonflikt mit China. Hintze räumte allerdings ein, dass das Bekenntnis nicht mit den Umweltministern abgesprochen sei. Würden die vier Staaten ihren Einfluss in der EU-Kommission erfolgreich geltend machen, wäre eine international hoch umstrittene Regel vom Tisch: Die EU schreibt vor, dass die Betreiber aller Flugzeuge, die in ihr Hoheitsgebiet fliegen, Emissionszertifikate für die Gesamtstrecke kaufen. Dagegen wehren sich zahlreiche Drittstaaten, darunter die USA und Russland. China hatte damit gedroht, keine europäischen Flugzeuge mehr zu kaufen, und erst vor kurzem einen Auftrag gegenüber den früheren Plänen halbiert. Der europäische Emissionshandel soll ab April 2013 voll greifen und einen Beitrag auch des Luftverkehrs zum Klimaschutz sicherstellen. „Gerade der Luftverkehr ist nicht auf einen Kontinent allein beschränkt“, sagte Hintze. Die europäische Regelung dürfe nicht zum „Sperrriegel auf dem chinesischen Luftverkehrsmarkt“ werden. Dieser dürfte in den kommenden 20 Jahren größer als der US-amerikanische werden. Die Hersteller Airbus und Boeing kämpfen erbittert um Aufträge aus China. Airbus-Verkaufschef John Leahy sagte auf der ILA, er hoffe, dass das Bekenntnis ausreiche, um den chinesischen Unmut zu besänftigen. Die Regel gehe „eine Stufe zu weit“. Man könne eine Steuer für Flüge in seinem eigenen Land erheben, aber nicht über einem fremden Land für fremde Unternehmen. Er sei zuversichtlich, dass sich auch China einer internationalen Lösung nicht verweigern werde. Die vier Airbus-Minister riefen dazu auf, statt einer europäischen Lösung eine weltweite Übereinkunft im Rahmen der ICAO zu treffen. Darin sind 191 Staaten vertreten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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TUIfly ist die viertsauberste Airline der Welt
Berlin (dapd). Die britische Monarch Airlines ist die sauberste Fluggesellschaft der Welt. Die deutsche TUIfly liegt auf Platz vier. Das geht aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Ranking der Klimaschutzorganisation atmosfair hervor. Danach sanken die durchschnittlichen Emissionen pro Flugzeug. Insgesamt aber nahm der Schadstoffausstoß wegen des überdurchschnittlichen Wachstums des Luftverkehrs zu. Die beiden Charterflieger „bestuhlen ihre Maschinen maximal“, wie es in der Wertung hieß. Sie erreichten deshalb, verbunden mit relativ modernem Fluggerät, die geringsten Schadstoffwerte im Vergleich der rund 150 Unternehmen weltweit. Airlines aus dem Fernen Osten nahmen die Spitzenposition bei den Linienfliegern ein, allen voran die taiwanesische EVA Airlines. Hier schaffte Air Berlin immerhin den Titel des „besten europäischen Netzwerkcarriers“ und weltweit Platz 13 unter allen Gesellschaften, hauptsächlich wegen des geringen Alters und der damit modernen Umwelttechnologie ihrer Flotte. Die Lufthansa lag „im Mittelfeld“, wie atmosfair formulierte: Über das gesamte Angebot hinweg landete sie auf Platz 54, bei Kurzstrecken auf Rang 86, aber bei der Langstrecke auf Rang 16. Eine Lufthansa-Sprecherin verwies darauf, dass Fluggesellschaften mit älteren Flotten gegenüber jüngeren benachteiligt seien. Ferienflieger schnitten deshalb besser ab, weil „sie in denselben Flugzeugtyp viel mehr Sitze einbauen“. Das verzerre die Bewertung. Wegen des hohen Wachstums im Luftverkehr bewege sich der Luftverkehr insgesamt „nicht auf einem Pfad, der mit dem Zwei-Grad-Klimaziel (globale Erwärmung in diesem Jahrhundert, Red.) verträglich ist“, schrieb atmosfair. Der Index basiert auf dem CO2-Ausstoß einer Fluggesellschaft pro Kilometer und Passagier auf einer geflogenen Strecke. Die Wertungen der Airlines ergeben sich darüber hinaus aus der Gewichtung verschiedener Parameter wie Auslastung, Alter und Schadstoffausstoß des Jets oder Sitzplatzkapazität. Die atmosfair-Prüfer differenzierten darüber hinaus nach Kurz-, Mittel- und Langstreckenverkehr. Die beste Klasse wurde weder in der Gesamtwertung noch in den einzelnen Kategorien von irgendeiner Airline erreicht. Erstmals wurden auch Billigflieger mit ins Ranking aufgenommen; sie erhielten aber eine gesonderte Liste, weil die Gewichtungen unter anderem wegen der oft erhaltenen Subventionen und der daraus resultierenden Niedrigpreise nicht mit denen der Linien- und Charterflieger vergleichbar seien. ( http://www.atmosfair.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Boom in Asien gleicht ausbleibende Flugzeugnachfrage in Europa aus
Berlin (dapd). Spektakuläre Auftragseingänge werden auf der diesjährigen Luft- und Raumfahrtmesse ILA vermutlich ausbleiben. Der Präsident des Bundesverbandes der Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI), Thomas Enders, führte das bei der ILA-Eröffnungspressekonferenz am Montag in Berlin darauf zurück, dass 2011 für die zivile Luftfahrt ein „absolutes Rekordjahr“ gewesen sei und dass die allgemeine Krise der Staatsfinanzen die Militäraufträge deutlich habe schrumpfen lassen. Aus ILA-Sicht könnte auch der Messe-Termin ausschlaggebend sein: Bei einer der Konkurrenzveranstaltungen, der Farnborough Air Show im Juli, wurden bei Airbus und Boeing bereits mehr als 500 Flugzeuge in Auftrag gegeben. 2014 soll die ILA wieder im Frühjahr, wohl Ende Mai, stattfinden. Enders, der auch Präsident des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS ist, wertete den voraussichtlich eher bescheidenen Auftragseingang nicht als Vorzeichen einer Konjunktureintrübung. Er verwies vielmehr darauf, dass in Asien und dem Mittleren Osten Boom herrsche, der die Finanzschwäche europäischer Airlines ausgleichen könne. Außerdem habe Airbus ein sattes Auftragspolster von 4.400 Maschinen. Bei Boeing sei es ähnlich. Bei der militärischen Luftfahrt nannte Enders die anhaltenden Budgetkürzungen als Hauptgrund für „Anpassung von Kapazitäten und Strategien“. Die Gespräche mit der Bundeswehr, von der sich die deutsche Industrie mehr Planungssicherheit erhoffe, verliefen, „um eine positive Bilanz zu ziehen, relativ zäh, aber konstruktiv“. Die Industrie werde daraus Konsequenzen ziehen müssen, etwa „ob und wie man überhaupt im militärischen Bereich aktiv bleibt oder ob man vielleicht ins Zivile geht“. Details nannte er nicht. Eröffnen werden die ILA 2012 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sowie die Regierungschefs von Berlin und Brandenburg, Klaus Wowereit und Matthias Platzeck (beide SPD), am (morgigen) Dienstagnachmittag. Die Zahl der ILA-Aussteller hat mit 1.240 auf dem neuen Messegelände nahe dem nicht eröffneten Hauptstadtflughafen Rekordhöhe erreicht. Etwa die Hälfte kommt aus dem Ausland. 200.000 Besucher werden erwartet. Wowereit wies darauf hin, dass die Messe 190 Millionen Euro Kaufkraftzuwachs generiert. „2.000 Arbeitsplätze hängen an ihr“, fügte er hinzu. Trotz der Verlegung auf den Herbst habe es keine Absagen gegeben, sagte Enders. Sie war unter anderem der seinerzeit erwarteten Eröffnung des Hauptstadtflughafens am 3. Juni geschuldet. Die Verschiebung dieser Eröffnung auf Oktober 2013 habe sich nicht negativ auf die ILA ausgewirkt, sagte Enders. Er wertete „positiv, dass wir uns da herrlich alleine auf der neuen Südbahn tummeln“ können mit Flugvorführungen und messebedingten Starts und Landungen. Die ILA öffnet am (morgigen) Dienstag ihre Tore für Fachbesucher. Publikumstage sind vom 14. bis 16. September. Die Luftfahrtshow bestreiten rund 270 Fluggeräte aller Typen und Größen. Die größten sind ein Airbus A380 von Emirates und eine Boeing 747-8 der Lufthansa, die auf den Namen „Brandenburg“ getauft werden soll. ( http://www.ila-berlin.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jeder Fünfte arbeitet für einen Niedriglohn
Berlin (dapd). Niedriglöhne greifen in Deutschland immer mehr um sich. Gut jeder fünfte Beschäftigte arbeite bundesweit für einen Niedriglohn, geht aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor. SPD und Gewerkschaften pochten erneut auf einen gesetzlichen Mindestlohn. Auch die CDU/SPD-Koalition aus Thüringen macht Druck und legte am Montag einen Gesetzentwurf für eine bundeseinheitliche Lohnuntergrenze vor. Die Niedriglohnquote lag 2010 bei 20,6 Prozent, wie der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler, in Berlin mitteilte. 2006 betrug der Anteil der Beschäftigten mit Niedriglohn noch 18,7 Prozent. Als Niedriglohn gilt, wenn der Verdienst eines Beschäftigten weniger als zwei Drittel des mittleren Verdienstes aller Beschäftigten beträgt. 2010 entsprach dies einem Brutto-Stundenlohn von weniger als 10,36 Euro. Besonders hoch war 2010 der Anteil von Beschäftigten mit Niedriglohn bei Taxifahrern mit 87 Prozent, bei Friseuren mit 85,6 Prozent, im Reinigungsgewerbe mit 81,5 Prozent und in der Gastronomie mit 77,3 Prozent. „Der wachsende Niedriglohnsektor muss die Bundesregierung endlich wachrütteln“, mahnte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Niedriglöhne und prekäre Jobs seien würdelos und würden zur tickenden Zeitbombe für eine Welle von Altersarmut. Buntenbach forderte die Koalition auf, die Blockade gegen einen flächendeckenden Mindestlohn aufzugeben. SPD-Chef Sigmar Gabriel verband die Forderung danach mit einer Einigung beim Thema Rente. Wer die Erwerbsarmut nicht bekämpfe, werde am Ende nur erreichen, dass die Kosten für die Bekämpfung der Altersarmut stiegen, warnte Gabriel. Druck auf die Bundesregierung in Sachen Mindestlohn kommt nun auch aus Thüringen. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagte, das Thema brenne den Menschen auf den Nägeln. Die alte Formel von Ludwig Erhard – „Wohlstand für alle“ – müsse weiter gelten. Es sei auf Dauer nicht hinnehmbar, wenn sich Menschen trotz acht Stunden täglicher harter Arbeit noch als Bittsteller beim Staat um eine Aufstockung ihres geringen Lohnes bemühen müssten. Der nun vorgelegte Gesetzentwurf aus Thüringen sieht einen bundesweiten Mindestlohn für alle Branchen und Regionen vor. Eine konkrete Höhe wird nicht genannt. Festgelegt werden soll der Mindestlohn von einer Kommission aus insgesamt 14 Mitgliedern, die sich je zur Hälfte aus Vertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften zusammensetzt. Der Beschluss soll mit einfacher Mehrheit gefasst werden. Gibt es keine Einigung, setzt die Kommission einen Schlichter ein. Können sich beide Seiten nicht auf einen Schlichter einigen, wird er vom Bundesarbeitsministerium benannt. Der so festgelegte Mindestlohn soll dann per Rechtsverordnung vom Bundeskabinett beschlossen werden. Damit setzt Thüringen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unter Druck, denn die FDP stemmt sich gegen Mindestlöhne. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dämpfte daher die Erwartungen. Da die FDP den Unionsvorstellungen bisher nicht zustimme, glaube er nicht, „dass es auf Grundlage einer Bundesratsbefassung zu einer gesetzgeberischen Änderung insgesamt kommen wird“. Parteifreundin Lieberknecht lässt sich aber nicht beirren. „Ich setze auf die Kraft der Argumente“, sagte die CDU-Politikerin. Entscheidend seien für sie die Problemlagen der Menschen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Annette Kramme, nannte den Vorstoß aus Thüringen lobenswert. Sie bemängelte aber, dass in dem Gesetzentwurf keine konkrete Höhe genannt wird. Die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer forderte die Bundesregierung auf, die Initiative aus Thüringen zu unterstützen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Audi hängt BMW und Mercedes ab
Ingolstadt (dapd). Der Autohersteller Audi hat seinen Absatz im August auf Jahressicht um 14,9 Prozent gesteigert und damit die Konkurrenten BMW und Mercedes-Benz hinter sich gelassen. Mit 108.100 Auslieferungen habe die VW-Tochter so viele Fahrzeuge wie noch nie in einem August verkauft, teilte das Unternehmen am Montag in Ingolstadt mit. BMW und Mercedes-Benz erzielten zwar ebenfalls Absatzrekorde, legten aber nicht so stark zu wie Audi. Im wichtigsten Einzelmarkt China erhöhte die VW-Tochter ihre Auslieferungen im August um 24 Prozent auf 34.800 Fahrzeuge. In den USA wuchs Audi um 13 Prozent auf 11.527 Autos. Trotz Schuldenkrise konnte der Hersteller aber auch in Europa um acht Prozent zulegen, in Deutschland waren es neun Prozent. Neben den Oberklasse-Modellen gehörten der Q3 und der A1 Sportback zu den Wachstumstreibern. Zusätzlichen Schub soll der neue A3 geben, der seit Ende August in Europa verkauft wird. Der Vorstandsvorsitzende Rupert Stadler sagte: „Insgesamt wollen wir von der neuen A3-Familie über die Laufzeit deutlich mehr verkaufen als vom sehr erfolgreichen Vorgänger.“ Von der Vorgängergeneration setzte Audi bisher rund 1,88 Millionen Stück ab. In den ersten acht Monaten des Jahres lieferte die VW-Tochter 961.000 Autos aus. Das sind 12,7 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Audi kommt damit seinem Ziel näher, erstmals mehr als 1,4 Millionen Fahrzeuge in einem Jahr abzusetzen. Ein knappes Drittel des bisherigen Jahresabsatzes ging in den asiatisch-pazifischen Raum. Allein in China verkaufte Audi in den ersten acht Monaten mehr als 261.000 Fahrzeuge. Dank des steigenden Wohlstands leisten sich immer mehr Chinesen vor allem die Oberklasse- und SUV-Modelle der VW-Tochter. Trotz deutlicher Rückgänge in den Schuldenstaaten Spanien und Italien ist Audi auch in Europa auf Rekordkurs. Gegenüber dem Vorjahr steigerte der Hersteller seine Auslieferungen von Januar bis August um 3,6 Prozent auf 501.900 Fahrzeuge. In Russland legte Audi um mehr als 41 Prozent auf 22.292 Pkw zu. Auf dem deutschen Markt setzte der Hersteller aus Ingolstadt seit Jahresbeginn 178.000 Fahrzeuge ab, 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr. BMW steigerte den Absatz seiner Stammmarke im August um 8,3 Prozent auf 102.730 Fahrzeuge. Von Januar bis August lieferte der Hersteller 963.110 BMW-Modelle aus, 7,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Mercedes-Benz legte im vergangenen Monat um 4,5 Prozent auf 91.316 Fahrzeuge zu. Seit Jahresbeginn summieren sich die Verkäufe auf 841.567 Pkw. Dies bedeutet ein Plus von 5,4 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Große Flugzeugorders werden wohl ausbleiben
Berlin (dapd). Die diesjährige Luft- und Raumfahrtmesse ILA wird kaum von spektakulären Auftragseingängen geprägt sein. Der Präsident des Bundesverbandes der Luft- und Raumfahrtindustrie, Thomas Enders, führte das bei der ILA-Eröffnungspressekonferenz in Berlin am Montag darauf zurück, dass 2011 für die zivile Luftfahrt ein „absolutes Rekordjahr“ gewesen sei und dass die allgemeine Krise der Staatsfinanzen die Militäraufträge deutlich hat schrumpfen lassen. Enders wertete den voraussichtlich eher bescheidenen Auftragseingang nicht als Vorzeichen einer Konjunktureintrübung. Er verwies vielmehr darauf, dass in Asien und dem Mittleren Osten Boom herrsche, der die Finanzschwäche europäischer Airlines ausgleichen könne. Außerdem habe Airbus ein sattes Auftragspolster von 4.400 Maschinen. Bei Boeing sei es ähnlich. Aus ILA-Sicht könnte auch der Messe-Termin ausschlaggebend sein: Bei einer der Konkurrenzveranstaltungen, der Farnborough Air Show im Juli, wurden bei beiden Konzernen mehr als 500 Flugzeuge in Auftrag gegeben. 2014 soll die ILA aber wieder im Frühjahr, wohl Ende Mai, stattfinden. „Zäh, aber konstruktiv“ Bei der militärischen Luftfahrt nannte Enders, der Vorstandsvorsitzender des europäischen Luft- und Rüstungskonzerns EADS ist, die anhaltenden Budgetkürzungen als Hauptgrund für „Anpassung von Kapazitäten und Strategien“. Die Gespräche mit der Bundeswehr, von der sich die deutsche Industrie mehr Planungssicherheit erhoffe, verliefen, „um eine positive Bilanz zu ziehen, relativ zäh“, sagte der BDLI-Präsident und korrigierte sich später: „Zäh, aber konstruktiv.“ Jedenfalls werde die Industrie daraus Konsequenzen ziehen müssen, etwa „ob und wie man überhaupt im militärischen Bereich aktiv bleibt oder ob man vielleicht ins Zivile geht“. Details nannte er nicht. Die Zahl der ILA-Aussteller hat mit 1.240 auf dem neuen Messegelände nahe dem nicht eröffneten Hauptstadtflughafen Rekordhöhe erreicht. Trotz der Verlegung auf den Herbst habe es keine Absagen gegeben, sagte Enders. Sie war unter anderem der seinerzeit erwarteten Eröffnung des Hautpstadtflughafens am 3. Juni 2012 geschuldet. Die Verschiebung dieser Eröffnung auf Oktober 2013 habe sich nicht negativ auf die ILA ausgewirkt, sagte Enders. Er wertete „positiv, dass wir uns da herrlich alleine auf der neuen Südbahn tummeln“ können mit Flugvorführungen und messebedingten Starts und Landungen. Die ILA öffnet am (morgigen) Dienstag ihre Tore für Fachbesucher. Publikumstage sind vom 14. bis 16. September. Die Luftfahrtshow bestreiten rund 270 Fluggeräte aller Typen und Größen. Die größten sind ein Airbus A380 von Emirates und eine Boeing 747-8 der Lufthansa, die auf den Namen „Brandenburg“ getauft werden soll. ( http://www.ila-berlin.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ärzte starten Protestaktionen
Berlin (dapd). Die rund 150.000 niedergelassenen Ärzte haben im Honorarstreit mit den Krankenkasse ihre angekündigte Protestwelle gestartet. Die ersten Aktionen seien am Montagmorgen angelaufen, sagte ein Sprecher des Spitzenverbands Fachärzte auf dapd-Anfrage in Berlin. Ziel sei zunächst die Kassenbürokratie zu blockieren. So würden etwa Anfragen verschleppt und die Zusammenarbeit mit den Kassen auf ein Minimum reduziert. Am Mittwoch soll dann nach einer Urabstimmung entschieden werden, ob auch Praxen geschlossen werden. In den seit Wochen andauernden Verhandlungen zwischen dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) lag zuletzt ein Schlichterspruch auf dem Tisch, wonach die Zuweisungen an die Ärzte um 270 Millionen Euro steigen sollen. Daraufhin legte die KBV alle weiteren Verhandlungen auf Eis. Die Ärzte hatten ein Plus von 3,5 Milliarden Euro verlangt. dapd (Politik/Politik)
Volkswagen revidiert Absatzplanung für Westeuropa
Hamburg (dapd). Wegen der Absatzkrise in Westeuropa muss der Autobauer Volkswagen seine Produktion kürzen. In diesem Jahr werde der VW-Absatz in Westeuropa um rund 150.000 Fahrzeuge geringer sein als geplant, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in einer Vorabmitteilung. Eine solche Kürzung entspricht knapp zwei Prozent des Gesamtabsatzes des Autokonzerns im vergangenen Jahr. Volkswagen hatte vergangene Woche „geringfügige Anpassungen“ der Absatzplanung bestätigt. VW schließt wegen der geringeren Nachfrage laut „Spiegel“ zudem für das kommende Jahr Kurzarbeit nicht mehr aus. „Was 2013 wird, kann ich nicht sagen“, sagte VW-Chef Martin Winter Korn dem Nachrichtenmagazin mit Blick auf mögliche Kurzarbeit. Zunächst wolle VW allerdings anders als etwa der Autobauer Opel auf Kurzarbeit verzichten. Vor allem an den Standorten Emden und Zwickau bauten VW-Beschäftigte zunächst auf Arbeitszeitkonten angesammelte Überstunden ab. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kurdisches Kulturfestival in Mannheim wird Schauplatz der Gewalt
Mannheim (dapd). Während eines kurdischen Kulturfestivals in Mannheim ist es zu heftigen Ausschreitungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Mehrere Hundert Kurden griffen laut Polizei am Samstag die Einsatzkräfte auf dem Maimarktgelände mit Steinen an. Nach Angaben der Polizei wurden 80 Beamte verletzt und 13 Fahrzeuge beschädigt. Die Polizei nahm 31 Menschen fest. Polizeisprecher Martin Boll sagte auf dapd-Nachfrage in Mannheim: „Der Gewaltausbruch der Angreifer war enorm.“ Hunderte, „wenn nicht sogar mehr als Tausend“ kurdische Angreifer seien auf die Polizisten zugestürmt und hätten mit Steinen nach den Beamten geworfen, sagte Boll. So einen Gewaltausbruch habe er in 30 Jahren Polizeiarbeit nicht erlebt. Einsatzfahrzeuge wurden demnach durch Steinwürfe beschädigt. Die Polizei wurde nach eigenen Angaben immer wieder mit Steinen, Ziegeln, Wasserflaschen und Feuerwerkskörpern beworfen. Auch Journalisten wurden attackiert. Bis gegen 20.00 Uhr leerte sich das Veranstaltungsgelände. Danach blieb es ruhig. Ausgangspunkt der Eskalation war Bolls Angaben zufolge, dass die Polizei die kurdischen Ordner dabei unterstützen wollte, die angereisten Menschenmassen besser in den Griff zu bekommen. Dies sei auf Anfrage der Ordner geschehen, betonte der Polizeisprecher. „Allerdings haben die gewaltbereiten Kurden unseren Einsatz ganz offensichtlich als Provokation betrachtet“, sagte er. Teilnehmer aus ganz Deutschland Den Angaben zufolge war es kaum möglich, mit den Angreifern ins Gespräch zu kommen. Man hoffe, dass die kurdischen Funktionäre beruhigend auf die Menge einwirken könnten, sagte der Polizeisprecher am Samstagabend. „Momentan sind wir ziemlich ratlos und wissen nicht, wie wir die Situation bewältigen können“, fügte er hinzu. Zusätzliche Einsatzkräfte seien am Samstag schwer anzufordern, allerdings habe man Beamte zurückbeordert, die schon am Morgen ihren Dienst auf dem Maimarktgelände absolviert hätten. Dort hatte am Mittag das kurdische Kulturfestival begonnen, zu dem etwa 40.000 Teilnehmer aus Deutschland, aber auch aus den europäischen Nachbarländern erwartet wurden. Die Veranstaltung wurde von mehreren Auseinandersetzungen überschattet, die sich während der vergangenen Tage ereignet hatten. So beendete die Polizei nach eigenen Angaben am Freitag die letzte Etappe eines kurdischen Jugendmarsches von Straßburg nach Mannheim vorzeitig, weil die Gruppe auf ihrem Weg nach Mannheim mehrmals türkische oder türkischstämmige Autofahrer angegriffen habe. Außerdem habe man in verschiedenen Begleitfahrzeugen des Marsches unter anderem Wurfgeschosse und eine Machete gefunden. Eine Gruppe habe zudem am Freitagabend verbotene PKK-Fähnchen hervorgeholt, „PKK“ skandiert und Polizisten mit aufgesammelten Kieselsteinen beworfen. dapd (Politik/Politik)
UFO will bei erfolgloser Schlichtung lange streiken
Berlin/Frankfurt/Main (dapd). Die Flugbegleiter der Lufthansa erhalten trotz der vereinbarten Schlichtung ihren Druck auf die Airline aufrecht. Die Unabhängige Flugbegleiterorganisation (UFO) könne den Arbeitskampf sehr lange durchhalten, sagte der UFO-Vorsitzende Nicoley Baublies dem Magazin „Focus“ laut Vorabbericht. „Wir haben 20 Jahre Mitgliedsbeiträge angespart.“ Falls die Lufthansa in der Schlichtung stur bleibe, „streiken wir alle vier oder alle 14 Tage oder alle drei Wochen mal“, drohte der Gewerkschaftsvorsitzende. Die Lufthansa flog unterdessen am Samstag wieder weitgehend nach normalem Plan. Von rund 1.800 Verbindungen seien am Samstag nur knapp 20 gestrichen worden, sagte ein Lufthansa-Sprecher. Alle Streichungen gingen noch auf den 24-Stunden-Streik der Flugbegleiter am Freitag zurück. Betroffene Passagiere habe die Lufthansa aber früh informiert und umgebucht. Der UFO-Vorsitzende Baublies forderte die Lufthansa zudem auf, die Einsparvorschläge seiner Gewerkschaft zu prüfen. „Wir haben einen Vorschlag gemacht, wie die Lufthansa acht Prozent oder 72 Millionen Euro Personalkosten jährlich einsparen kann“, sagte er dem „Focus“ weiter. Auf diesen Vorschlag solle der Lufthansa-Vorstand eingehen. Lufthansa sucht nach dem Vermittler Lufthansa und UFO wollen in den kommenden Tagen die Schlichtungsverhandlungen vorbereiten, auf die sich die Tarifparteien verständigt haben. Bis Mittwoch seien weitere Gespräche mit UFO über das Schlichtungsabkommen und die Auswahl des Schlichters geplant, sagte der Unternehmenssprecher weiter. In dem Abkommen, das am Mittwoch unterzeichnet werden soll, wollen die Airline und UFO die Regeln des Schlichtungsverfahrens und den Schlichter festlegen. Die Suche nach einem Schlichter habe die Lufthansa übernommen, sagte UFO-Verhandlungsführer Dirk Vogelsang. „Lufthansa kann Vorschläge machen und dann reden wir darüber“, sagte er. Auf den Schlichter werde man sich sicher schnell einigen. Namen möglicher Schlichter wollte Vogelsang nicht nennen. Die bislang öffentlich genannten Personen kämen allerdings alle nicht als Schlichter infrage, sagte er. Eine Besonderheit der geplanten Schlichtung sei, dass parallel Gespräche über weitere strittige Themen vorgesehen seien. „Wir haben hier eine Konditionierung vereinbart“, sagte Vogelsang. Am Ende werde die Annahme des Schlichterspruchs von einer Einigung in den weiteren Gesprächen abhängen. Es stünden noch schwierige Gespräche mit der Lufthansa bevor. Die Chancen auf Einigung beurteilte Vogelsang „verhalten optimistisch“. UFO und Lufthansa haben vereinbart, bis zum Abschluss oder Scheitern der Schlichtung auf Arbeitskampfmaßnahmen zu verzichten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)