Union und FDP machen wieder den Hammel

Union und FDP machen wieder den Hammel Berlin (dapd). Bei der Abstimmung über Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung ist die schwarz-gelbe Koalition im Bundestag nur knapp einer Blamage entronnen. Union und FDP hatten am Donnerstag einen Antrag mit dem Titel „Schärfere und effektivere Regulierung der Finanzmärkte fortsetzen“ vorgelegt. Nach anderthalbstündiger Debatte sollte darüber direkt abgestimmt werden, um das Thema zu den Akten legen zu können. Aus der Opposition wurde jedoch per Antrag eine Überweisung an die zuständigen Fachausschüsse gefordert, was weitere Diskussionen bedeutet hätte. Bundestagsvizepräsident Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ließ zunächst per Handzeichen über den Antrag der Opposition auf Überweisung abstimmen. Weil Union und FDP zur besten Mittagszeit nicht genügend Abgeordnete im Saal hatten, geriet das Abstimmungsbild jedoch uneindeutig. Göring-Eckardt ordnete einen Hammelsprung an: Dafür verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn wieder durch eine von drei Türen, die jeweils für Ja, Nein oder Enthaltung stehen. Dabei werden sie von Schriftführern laut gezählt. Nachdem die Regierungskoalition ihr Zeitspiel beendet und endlich genügend Schriftführer zusammen hatte, war das Ergebnis diesmal zwar in ihrem Sinne – eine Ausschussüberweisung wurde mit 280 zu 241 Stimmen abgeschmettert. Als Göring-Eckardt dann jedoch über den eigentlichen Antrag von Schwarz-Gelb abstimmen ließ, blieben sämtliche Arme zunächst unten. Die studierte Theologin Göring-Eckardt zeigte Nachsicht, drückte ihre Verwunderung aus und las noch einmal laut den Titel des Antrags vor. Der Weckruf kam bei Union und FDP an, der eigene Antrag wurde angenommen. Der Vorgang weckte Erinnerungen an die schwarz-gelbe Blamage beim Betreuungsgeld im Juni vergangenen Jahres. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linkspartei hatte nach der Abstimmung über einen andere Tagesordnungspunkt Uneinigkeit festgestellt und den Hammelsprung eingeleitet. Daran nahmen aber nur 211 Abgeordnete teil. Für die Beschlussfähigkeit müssen jedoch mehr als die Hälfte – also mindestens 311 Abgeordnete – im Plenarsaal anwesend sein. Pau stellte daher Beschlussunfähigkeit fest und beendete die Sitzung. Die Lesung über das Betreuungsgeld konnte nicht mehr stattfinden. dapd (Politik/Politik)

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Peer-Michael Preß

Peer-Michael Preß – Engagement für die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Region seit fast 20 Jahren. Als geschäftsführender Gesellschafter des Unternehmens Press Medien GmbH & Co. KG in Detmold ist er in den Geschäftsfeldern Magazin- und Fachbuchverlag, Druckdienstleistungen und Projektagentur tätig. Seine persönlichen Themenschwerpunkte sind B2B-Marketing, Medien und Kommunikationsstrategien.

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